Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Markus Sibrawa

Anstieg der Arbeitslosigkeit ist Folge von Regierungsversagen

02.09.2024

Mehr als 352.000 Menschen sind in Österreich arbeitslos – das sind um 10 Prozent mehr als vor einem Jahr. Verantwortlich für diesen dramatischen Anstieg ist die Bundesregierung: „ÖVP und Grüne haben das Land an die Wand gefahren“, sagt unsere stv. Klubvorsitzende Julia Herr. Um die Preise zu senken und die  Wirtschaft zu stärken, will die SPÖ die Mieten einfrieren und einen Klima-Transformationsfonds schaffen. „Wir werden für einen wirtschaftlichen Umschwung sorgen!“, sagt Herr.

Mehr als 352.000 Menschen sind in Österreich arbeitslos – das sind um 10 Prozent mehr als vor einem Jahr. Verantwortlich für diesen dramatischen Anstieg ist die Bundesregierung: „ÖVP und Grüne haben das Land an die Wand gefahren“, sagt unsere stv. Klubvorsitzende Julia Herr. Um die Preise zu senken und die  Wirtschaft zu stärken, will die SPÖ die Mieten einfrieren und einen Klima-Transformationsfonds schaffen. „Wir werden für einen wirtschaftlichen Umschwung sorgen!“, sagt Herr.

Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen sind dramatisch. Den 17. Monat in Folge gibt es in Österreich mehr Arbeitslose als im Jahr zuvor. Besonders dramatisch ist die Entwicklung bei den unter 25-Jährigen, hier stieg die Arbeitslosigkeit um 13 Prozent an. Diese Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist „eine direkte Folge des Versagens der Regierung in den letzten fünf Jahren“, sagt Julia Herr. „Es muss sofort gegengesteuert werden, um die steigenden Arbeitslosenzahlen nicht wie die Teuerung durchrauschen zu lassen.“

Für Julia Herr ist klar: „Die ÖVP-geführte Regierung hat den Wirtschaftsstandort geschwächt!“ Österreich hat seit mehr als zwei Jahren eine höhere Inflation als die Eurozone, die Wirtschaftsleistung schrumpft in Österreich seit über einem Jahr, genauso wie die Wirtschaftsleistung pro Kopf, die heute niedriger ist als im Jahr 2019. „Seit die ÖVP den Kanzler stellt, geht’s mit der Wirtschaft bergab. Die Preise steigen, die Wirtschaftsleistung sinkt“, fasst Herr das Versagen der Regierung zusammen.

Die SPÖ wird für einen Umschwung sorgen!

Die Bundesregierung hat die falschen Maßnahmen gegen die Inflation gesetzt. Den Preis zahlen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Jetzt muss gegengesteuert werden! „Durch einen Mietpreisstopp bis Ende 2026 – auch für Geschäftsraummieten – schaffen wir Sicherheit für Arbeitnehmer*innen und Unternehmen. Wir gestalten durch einen Klima-Transformationsfonds aktiv die ökosoziale Wende und beschleunigen die Energiewende, um eine zukunftssichere Industrie und Arbeitswelt zu ermöglichen“, betont Herr.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Andy Wenzel
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Kurt-Rothschild-Hauptpreis 2025 für Annina Kaltenbrunner

Unter dem Motto „Für eine gerechte und inklusive Wirtschaftsordnung“ verliehen der SPÖ-Parlamentsklub und das Karl-Renner-Institut im Parlament zum zehnten Mal den Kurt-Rothschild-Preis für Wirtschaftspublizistik. Den Hauptpreis erhielt Annina Kaltenbrunner, Professorin für Globale Wirtschaft an der Leeds University Business School, für ihre Arbeiten zu „International Financial Subordination“. Eröffnet wurde die Veranstaltung von der Dritten Nationalratspräsidentin und Präsidentin des Karl-Renner-Instituts, Doris Bures, und dem stellvertretenden SPÖ-Klubvorsitzenden Jan Krainer. Die Laudatio hielt Eva-Maria Holzleitner, Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung.
Mehr erfahren
© Astrid Knie
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

12. Prammer-Symposium – Babler: „Sorgen in Regierung für mehr Demokratie und Gleichstellung“

Beim 12. Barbara-Prammer-Symposium im Parlament haben unter dem Titel „Körper. Macht. Medizin. Feministische Perspektiven auf Gesundheit.“ Expert*innen aus Politik, Wissenschaft, Medizin und Zivilgesellschaft über Frauengesundheit und Machtverhältnisse im Gesundheitssystem diskutiert. Vizekanzler, SPÖ-Chef Andreas Babler bekräftigte, dass die SPÖ in der Regierung tagtäglich für mehr Gleichstellung und Demokratie arbeitet. Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner betonte: „Der Schutz vor Gewalt ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion / Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Herr: „Wohnungen sind für die Menschen da, nicht für Spekulanten“

In der Aktuellen Europastunde des Nationalrats brachte die SPÖ den angekündigten Plan der EU-Kommission für erschwinglichen Wohnraum und Österreichs Beitrag dazu aufs Tapet. Das EU-Parlament hat einen „Sonderausschuss zur Wohnraumkrise“ eingesetzt, in dem SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder die Fraktion der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament leitet. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betonte, dass leistbares Wohnen ein Grundrecht ist und allen Menschen zur Verfügung stehen muss. Auch die stv. SPÖ-Klubvorsitzende Julia Herr unterstrich: „Wohnen muss sicher sein, wohnen muss leistbar sein, Wohnungen sind für die Menschen da, nicht für die Spekulantinnen und Spekulanten.“
Mehr erfahren
© Andy Wenzel
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Kurt-Rothschild-Hauptpreis 2025 für Annina Kaltenbrunner

Unter dem Motto „Für eine gerechte und inklusive Wirtschaftsordnung“ verliehen der SPÖ-Parlamentsklub und das Karl-Renner-Institut im Parlament zum zehnten Mal den Kurt-Rothschild-Preis für Wirtschaftspublizistik. Den Hauptpreis erhielt Annina Kaltenbrunner, Professorin für Globale Wirtschaft an der Leeds University Business School, für ihre Arbeiten zu „International Financial Subordination“. Eröffnet wurde die Veranstaltung von der Dritten Nationalratspräsidentin und Präsidentin des Karl-Renner-Instituts, Doris Bures, und dem stellvertretenden SPÖ-Klubvorsitzenden Jan Krainer. Die Laudatio hielt Eva-Maria Holzleitner, Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung.
Zum Termin
© Astrid Knie
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

12. Prammer-Symposium – Babler: „Sorgen in Regierung für mehr Demokratie und Gleichstellung“

Beim 12. Barbara-Prammer-Symposium im Parlament haben unter dem Titel „Körper. Macht. Medizin. Feministische Perspektiven auf Gesundheit.“ Expert*innen aus Politik, Wissenschaft, Medizin und Zivilgesellschaft über Frauengesundheit und Machtverhältnisse im Gesundheitssystem diskutiert. Vizekanzler, SPÖ-Chef Andreas Babler bekräftigte, dass die SPÖ in der Regierung tagtäglich für mehr Gleichstellung und Demokratie arbeitet. Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner betonte: „Der Schutz vor Gewalt ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“
Zum Termin
© Parlamentsdirektion / Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Herr: „Wohnungen sind für die Menschen da, nicht für Spekulanten“

In der Aktuellen Europastunde des Nationalrats brachte die SPÖ den angekündigten Plan der EU-Kommission für erschwinglichen Wohnraum und Österreichs Beitrag dazu aufs Tapet. Das EU-Parlament hat einen „Sonderausschuss zur Wohnraumkrise“ eingesetzt, in dem SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder die Fraktion der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament leitet. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betonte, dass leistbares Wohnen ein Grundrecht ist und allen Menschen zur Verfügung stehen muss. Auch die stv. SPÖ-Klubvorsitzende Julia Herr unterstrich: „Wohnen muss sicher sein, wohnen muss leistbar sein, Wohnungen sind für die Menschen da, nicht für die Spekulantinnen und Spekulanten.“
Zum Termin