Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen
© Michael Mazohl

Babler: Unternehmensförderungen müssen an Bedingungen geknüpft werden

30.06.2023

„Jede und jeder Beschäftigte zählt“, sagt SPÖ-Chef Andreas Babler anlässlich der Schließung des Opel-Werks in Wien-Aspern. 300 Beschäftigte verlieren ihren Arbeitsplatz. Und das, obwohl des Unternehmen Förderungen in Millionenhöhe erhalten hat. Die SPÖ fordert, dass Unternehmensförderungen künftig an Bedingungen – etwa eine Arbeitsplatzgarantie – geknüpft werden müssen.

„Jede und jeder Beschäftigte zählt“, sagt SPÖ-Chef Andreas Babler anlässlich der Schließung des Opel-Werks in Wien-Aspern. 300 Beschäftigte verlieren ihren Arbeitsplatz. Und das, obwohl des Unternehmen Förderungen in Millionenhöhe erhalten hat. Die SPÖ fordert, dass Unternehmensförderungen künftig an Bedingungen – etwa eine Arbeitsplatzgarantie – geknüpft werden müssen.

„Dreihundert Menschen. Hinter dieser Zahl stehen Einzelschicksale, stehen Männer und Frauen, die jahrzehntelang jeden Tag in diesem Werk an den Maschinen gestanden sind und jetzt auf einmal ohne Arbeit dastehen. Wir brauchen einen Arbeitsplatz für jede und jeden Einzelnen der 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, so unser Vorsitzender Andreas Babler über die Schließung des Opel-Werks in Wien-Aspern.

Modelle mit staatlichen Minderheitsbeteiligungen notwendig

„Der Fall ist aber auch ein klarer Auftrag an die Politik. Es muss ein Ende haben, dass Unternehmen jahrelang Millionen Euro Förderungen aus unserem Steuergeld kassieren und dann einfach Standorte schließen oder in ins billige Ausland abwandern, wenn es nichts mehr vom Staat zu holen gibt“, betont Babler. Er fordert daher, staatliche Förderungen in Zukunft an Bedingungen zu knüpfen. „Es braucht Modelle mit staatlichen Minderheitsbeteiligungen, damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nicht wehrlos zuschauen müssen, wie die Gewinne privatisiert werden und bei Verlusten dann die Menschen und die Beschäftigten auf der Strecke bleiben. Ich kann mir auch ein Modell vorstellen, das bei Wegzug der Firmen oder Auflassen des Standorts eine Rückzahlung der Förderung vorsieht“, erklärt Babler.

Förderungen in Standortstrategie einbetten

Außerdem müssen Förderungen künftig an eine Standortstrategie gebunden werden. „Förderungen müssen in die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft gelenkt werden, beispielsweise in einen Transformationsfonds, um die Arbeitsplätze der Zukunft zu schaffen und zu sichern“, so unser Vorsitzender.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/David Višnjić
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

150 Jahre SPÖ – Babler: „Es ist unsere Verantwortung, für Gerechtigkeit zu sorgen“

Mit einem Festakt hat die SPÖ am 6. April ihr 150-jähriges Gründungsjubiläum im burgenländischen Neudörfl gefeiert. Auf dem Programm standen u.a. die Festrede von Heinz Fischer und eine Podiumsdiskussion mit Andi Babler und Doris Bures. „Es ist und bleibt unsere historische Verantwortung, für Gerechtigkeit zu sorgen. Der Anspruch ist damals wie heute derselbe: Menschen sind keine Bittsteller*innen – sondern sie haben Rechte!“, sagte Babler.
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Österreichweite Aktionswochen: SPÖ zündet den Mobilisierungsturbo

In gleich drei österreichweiten Aktionswochen präsentieren wir unsere Ideen für ein besseres und gerechteres Österreich. Inhaltlich stehen die drei Aktionswochen ganz im Zeichen sozialdemokratischer Kernthemen und unserer Lösungen.
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Starke SPÖ kann Lebensbedingungen verbessern

Zwei Tage vor der Wahl haben SPÖ-Chef und Spitzenkandidat Andi Babler sowie der steirische SPÖ-Spitzenkandidat Jörg Leichtfried an die Nichtwähler*innen appelliert, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und ihre Stimme der Sozialdemokratie zu geben: „Wenn Sie die SPÖ wählen und der Balken der SPÖ in die Höhe fährt, sind wir ab Tag 1 in der Lage, die Lebensbedingungen zu verbessern“, so Babler und Leichtfried. 
Mehr erfahren
© SPÖ/David Višnjić
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

150 Jahre SPÖ – Babler: „Es ist unsere Verantwortung, für Gerechtigkeit zu sorgen“

Mit einem Festakt hat die SPÖ am 6. April ihr 150-jähriges Gründungsjubiläum im burgenländischen Neudörfl gefeiert. Auf dem Programm standen u.a. die Festrede von Heinz Fischer und eine Podiumsdiskussion mit Andi Babler und Doris Bures. „Es ist und bleibt unsere historische Verantwortung, für Gerechtigkeit zu sorgen. Der Anspruch ist damals wie heute derselbe: Menschen sind keine Bittsteller*innen – sondern sie haben Rechte!“, sagte Babler.
Zum Termin
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Österreichweite Aktionswochen: SPÖ zündet den Mobilisierungsturbo

In gleich drei österreichweiten Aktionswochen präsentieren wir unsere Ideen für ein besseres und gerechteres Österreich. Inhaltlich stehen die drei Aktionswochen ganz im Zeichen sozialdemokratischer Kernthemen und unserer Lösungen.
Zum Termin
© SPÖ
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Starke SPÖ kann Lebensbedingungen verbessern

Zwei Tage vor der Wahl haben SPÖ-Chef und Spitzenkandidat Andi Babler sowie der steirische SPÖ-Spitzenkandidat Jörg Leichtfried an die Nichtwähler*innen appelliert, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen und ihre Stimme der Sozialdemokratie zu geben: „Wenn Sie die SPÖ wählen und der Balken der SPÖ in die Höhe fährt, sind wir ab Tag 1 in der Lage, die Lebensbedingungen zu verbessern“, so Babler und Leichtfried. 
Zum Termin