Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen
© Michael Mazohl

Babler: Unternehmensförderungen müssen an Bedingungen geknüpft werden

30.06.2023

„Jede und jeder Beschäftigte zählt“, sagt SPÖ-Chef Andreas Babler anlässlich der Schließung des Opel-Werks in Wien-Aspern. 300 Beschäftigte verlieren ihren Arbeitsplatz. Und das, obwohl des Unternehmen Förderungen in Millionenhöhe erhalten hat. Die SPÖ fordert, dass Unternehmensförderungen künftig an Bedingungen – etwa eine Arbeitsplatzgarantie – geknüpft werden müssen.

„Jede und jeder Beschäftigte zählt“, sagt SPÖ-Chef Andreas Babler anlässlich der Schließung des Opel-Werks in Wien-Aspern. 300 Beschäftigte verlieren ihren Arbeitsplatz. Und das, obwohl des Unternehmen Förderungen in Millionenhöhe erhalten hat. Die SPÖ fordert, dass Unternehmensförderungen künftig an Bedingungen – etwa eine Arbeitsplatzgarantie – geknüpft werden müssen.

„Dreihundert Menschen. Hinter dieser Zahl stehen Einzelschicksale, stehen Männer und Frauen, die jahrzehntelang jeden Tag in diesem Werk an den Maschinen gestanden sind und jetzt auf einmal ohne Arbeit dastehen. Wir brauchen einen Arbeitsplatz für jede und jeden Einzelnen der 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, so unser Vorsitzender Andreas Babler über die Schließung des Opel-Werks in Wien-Aspern.

Modelle mit staatlichen Minderheitsbeteiligungen notwendig

„Der Fall ist aber auch ein klarer Auftrag an die Politik. Es muss ein Ende haben, dass Unternehmen jahrelang Millionen Euro Förderungen aus unserem Steuergeld kassieren und dann einfach Standorte schließen oder in ins billige Ausland abwandern, wenn es nichts mehr vom Staat zu holen gibt“, betont Babler. Er fordert daher, staatliche Förderungen in Zukunft an Bedingungen zu knüpfen. „Es braucht Modelle mit staatlichen Minderheitsbeteiligungen, damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nicht wehrlos zuschauen müssen, wie die Gewinne privatisiert werden und bei Verlusten dann die Menschen und die Beschäftigten auf der Strecke bleiben. Ich kann mir auch ein Modell vorstellen, das bei Wegzug der Firmen oder Auflassen des Standorts eine Rückzahlung der Förderung vorsieht“, erklärt Babler.

Förderungen in Standortstrategie einbetten

Außerdem müssen Förderungen künftig an eine Standortstrategie gebunden werden. „Förderungen müssen in die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft gelenkt werden, beispielsweise in einen Transformationsfonds, um die Arbeitsplätze der Zukunft zu schaffen und zu sichern“, so unser Vorsitzender.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Zindanci
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Seltenheim: „Nur starke SPÖ kann blau-schwarze Schreckenskoalition verhindern“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim warnt vor einer drohenden blau-schwarzen Schreckenskoalition unter Kanzler Kickl. „Blau-Schwarz steht für Demokratie- und Sozialabbau. Wir zeigen Blau-Schwarz die Rote Karte“, so Seltenheim. Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz verhindern und Österreich besser und gerechter machen.
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Konstituierende NR-Sitzung - Babler: Gemeinsam Österreich in eine bessere Zukunft führen

In der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 24. Oktober hat SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann Andreas Babler betont: „Gemeinsam können wir Österreich in eine bessere, gerechtere Zukunft führen. Eine Zukunft voll Optimismus und Zuversicht. Der Grundbaustein dafür wird hier im Hohen Haus gelegt.“ Zu Doris Bures, die mit großer Mehrheit zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählt wurde, sagte er: „Doris Bures genießt große Anerkennung und ist für Amt der Dritten Nationalratspräsidentin bestens geeignet.“
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Roter Feiertag: Große SPÖ-Erfolge bei Stichwahlen in Salzburg

Große Wahlerfolge haben die Bürgermeister*innen-Sichtwahlen in Salzburg für die SPÖ gebracht. Bernhard Auinger konnte sich mit großem Vorsprung durchsetzen und ist neuer Bürgermeister der Stadt Salzburg. Insgesamt stellt die SPÖ künftig 23 Ortschef*innen im Bundesland.
Mehr erfahren
© SPÖ/Zindanci
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Seltenheim: „Nur starke SPÖ kann blau-schwarze Schreckenskoalition verhindern“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim warnt vor einer drohenden blau-schwarzen Schreckenskoalition unter Kanzler Kickl. „Blau-Schwarz steht für Demokratie- und Sozialabbau. Wir zeigen Blau-Schwarz die Rote Karte“, so Seltenheim. Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz verhindern und Österreich besser und gerechter machen.
Zum Termin
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Konstituierende NR-Sitzung - Babler: Gemeinsam Österreich in eine bessere Zukunft führen

In der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 24. Oktober hat SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann Andreas Babler betont: „Gemeinsam können wir Österreich in eine bessere, gerechtere Zukunft führen. Eine Zukunft voll Optimismus und Zuversicht. Der Grundbaustein dafür wird hier im Hohen Haus gelegt.“ Zu Doris Bures, die mit großer Mehrheit zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählt wurde, sagte er: „Doris Bures genießt große Anerkennung und ist für Amt der Dritten Nationalratspräsidentin bestens geeignet.“
Zum Termin
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Roter Feiertag: Große SPÖ-Erfolge bei Stichwahlen in Salzburg

Große Wahlerfolge haben die Bürgermeister*innen-Sichtwahlen in Salzburg für die SPÖ gebracht. Bernhard Auinger konnte sich mit großem Vorsprung durchsetzen und ist neuer Bürgermeister der Stadt Salzburg. Insgesamt stellt die SPÖ künftig 23 Ortschef*innen im Bundesland.
Zum Termin