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SPÖ-Expert*innenrat: Für ein modernes und gerechtes Österreich

10.04.2024

Expert*innen aus 24 Fachbereichen von Arbeitsmarkt bis Wirtschaft und Gesundheit erarbeiten Zukunftskonzepte für sozialdemokratische Reformen. SPÖ-Chef Andi Babler bei einem Treffen des Expert*innenrats: „Gemeinsam bereiten wir den Neustart für Österreich vor – ein besseres Österreich ist möglich!“

Expert*innen aus 24 Fachbereichen von Arbeitsmarkt bis Wirtschaft und Gesundheit erarbeiten Zukunftskonzepte für sozialdemokratische Reformen. SPÖ-Chef Andi Babler bei einem Treffen des Expert*innenrats: „Gemeinsam bereiten wir den Neustart für Österreich vor – ein besseres Österreich ist möglich!“

Hunderte Expert*innen aus der Praxis bereiten seit Ende letzten Jahres Andi Bablers Neustart für Österreich vor. Die Themenpalette reicht von Klima, Energieversorgung und Wirtschaftsstandort über Bildung, Wissenschaft und Forschung bis zu Gesundheit, Internationales, Sicherheit, Arbeitsmarkt und Soziales. Auch Nicht-Parteimitglieder wurden für die Mitarbeit gewonnen, um ihre Expertise einzubringen und gemeinsam für ein soziales und gerechtes Österreich zu arbeiten und konkrete Konzepte zu allen wichtigen Bereichen zu entwickeln. Bei einem Treffen des von Babler eingesetzten SPÖ-Expert*innenrats hat der SPÖ-Chef betont: „Gemeinsam bringen wir das Land wieder nach vorne. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und bereiten uns darauf vor, die Dinge in Österreich wieder geradezurichten. Wir sind der tiefsten Überzeugung: Ein besseres Österreich ist möglich. Immer, wenn die SPÖ in der Regierung war, ist es Österreich besser gegangen – das war in der Vergangenheit so und wird in Zukunft wieder so sein.“

Leiter SPÖ-Expert*innenrat Hall: „Probleme von unten denken“

Der renommierte Energie-Experte Marc Hall leitet den Expert:innenrat gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyn Regner. Hall betonte, dass der Expert*innenrat den Auftrag hat, die politische Programmatik mit Wissenschaft und Expertise zu ergänzen und in praktikable Regierungspolitik umzuformulieren: „Das wird in einem Regierungsprogramm münden, mit dem Österreich fachlich fundiert weiterkommt und moderner und fortschrittlicher wird. Wir denken die Probleme – so der Auftrag von Andi Babler – von unten und nehmen breite soziale Interessen mit.“

Expertise von Gesundheit bis Start-ups

Die Oberärztin für Innere Medizin am AKH Wien, Miriam Hufgard-Leitner, koordiniert den Expert*innenrat Gesundheit. Ihre Expert*innengruppe erarbeitet „auf wissenschaftlicher Basis ein langfristiges Konzept, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.“ Im Fokus stehen Kinder- und Frauengesundheit sowie ein Gesundheitssystem, das für alle da ist. Der ehemalige Diplomat Wolfgang Petritsch plädiert für eine neue Außenpolitik und eine aktive Europapolitik, verbunden mit einem sehr breiten Sicherheitsbegriff. Mit dabei ist auch der Unternehmer und Mitgründer der NEOS, Hermann Arnold, der seit 30 Jahren Start-ups unterstützt und seine Expertise im Expert*innenrat in der Themengruppe Unternehmertum/Start-ups einbringt. Der Landwirt Ewald Grünzweil war früher in der ÖVP aktiv. Nachdem die Agrarpolitik seit Jahrzehnten „im Argen liegt“, macht er beim SPÖ-Expert*innenrat mit, um endlich etwas verändern zu können.

Vorbild für den SPÖ-Expert*innenrat ist Bruno Kreisky, der im Rahmen seines Reformprogramms „Für ein modernes Österreich“ 1.400 Expert*innen aus allen Teilen der Gesellschaft eingeladen hat, neue Konzepte für Bildungs-, Sozial-, Wirtschafts- und Rechtspolitik zu erarbeiten, die Basis für seine umfassende Reformpolitik waren.

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