Der Schutz der Bevölkerung und der kritischen Infrastruktur steht im Fokus sicherheitspolitischer Maßnahmen der Bundesregierung. Ein zentraler Bestandteil davon ist die Abwehr von gefährlichen Drohnen. „Drohnen bringen Bedrohung, die es vorher nicht gegeben hat“, sagt Leichtfried, der auf besorgniserregende Beispiele in vielen EU-Ländern verweist. „Drohnen werden für Spionage und Sabotage verwendet, kein Land ist davor gefeit“, so Leichtfried, der betont: „Der Schutz vor unbefugten oder gefährlichen Drohnennutzungen erfordert klare Regeln, moderne Technik und entschlossenes Handeln. Nur durch das koordinierte Zusammenwirken von Behörden und Unternehmen kann die Detektion und Abwehr von Drohnen langfristig sichergestellt werden. Wir wollen Freiheit und Sicherheit gleichermaßen gewährleisten – und unsere Demokratie umfassend schützen“, so Leichtfried.

Bundesregierung schützt kritische Infrastruktur

Drohnen bedeuten eine besondere Gefahr für die kritische Infrastruktur wie Flughäfen, Züge, Straßen und Energieversorger. „Die Bedrohung ist massiv und konkret“, so Leichtfried. Drohnensichtungen und deren missbräuchlicher Einsatz über Flughäfen in Kopenhagen, Oslo, Mallorca, Frankfurt und München oder Ereignisse in Polen und in den baltischen Staaten machen die Verwundbarkeit europäischer Staaten durch Drohnen deutlich. Um der Gefahr zu begegnen, wurden bereits zahlreiche operative Maßnahmen zur Abwehr von Drohnen umgesetzt. Am Flughafen Wien-Schwechat wurde ein Drohnendetektionssystem installiert, in der Direktion für Spezialeinheiten des Innenministeriums ein Drohnenabwehrzentrum eingerichtet, und das Bundesheer verfügt über eine Reihe militärischer Abwehrmaßnahmen.

Mit dem Beschluss der Bundesregierung wir die Strategie zur Drohnenabwehr auf Basis der bereits bestehenden gesetzlichen und der operativen Maßnahmen weiterentwickelt. Ziel der Bundesregierung ist es, bestehende sowie künftige Schutzmaßnahmen an die sich verändernden Bedrohungsszenarien anzupassen, u.a.: verbessertes Lagebild, Integration von Drohnendetektionsdaten, strukturierte Bedrohungsanalyse sowie ein gemeinsames Forum der mit Drohnenabwehr befassten Stellen, um auf die Entwicklungen der Gefährdungslage durch Drohnenangriffe reagieren zu können.