Hunderte Sozialdemokrat*innen haben sich am Samstag in Rom eingefunden, um den EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit zum europaweiten Spitzenkandidaten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für die Europawahl zu küren. In der Stadt, in der 1957 die EWG als Vorläufer der EU gegründet wurde, schwor der Luxemburger die SPE auf den Wahlkampf ein: „Wir wollen Respekt und keinen Hass! Die beste Antwort auf die extreme Rechte ist unsere Vision und unser Projekt für Europa, damit jeder Bürger und jedes Kind ein besseres Leben haben kann!“ Mit Nicolas Schmit haben wir „einen glühenden Europäer und Vorkämpfer für soziale Gerechtigkeit zum Spitzenkandidaten gewählt“, betonte SPÖ-Chef Andreas Babler, „Nur eine starke Sozialdemokratie kann eine offene und demokratische Gesellschaft garantieren, in der Solidarität, Chancengleichheit, die Gleichstellung der Geschlechter und der Schutz unseres Klimas höchste Priorität haben!“
In seiner Amtszeit hat Nicolas Schmit zentrale soziale Reformen auf europäischer Ebene vorangebracht. Mit einer EU-Mindestlohn-Richtlinie hat er unter anderem Millionen Europäer*innen eine gerechte Gehaltserhöhung ermöglicht. Für die rund 30 jungen Europäer*innen, die hinter ihm auf der Bühne klatschen, hat er ein Versprechen parat: „Wir werden euch nicht fallenlassen!“
Schieder: „Versprechen von Frieden, Demokratie und Wohlstand“
„Wir haben das richtige Programm und den richtigen Kandidaten, um die EU nach vorne zu bringen“, gratuliert SPÖ-Spitzenkandidat für die Europawahl Andreas Schieder. „Nicolas Schmit hat eine umfassende Agenda für ein leistbares Leben, für eine starke Demokratie und eine handlungsfähige EU vorgelegt. Als sozialer Motor der EU-Kommission beweist er seit Jahren, dass er es kann. Und der europäische Vergleich macht ohnehin sicher: Wo Sozialdemokrat*innen regieren, geht es den Menschen besser! Die Sozialdemokratie tritt an, um Europas Versprechen von Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand einzulösen!“
Auch unsere EU-Abgeordnete Evelyn Regner, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, hält fest: „Wir starten aus Rom mit vollem Schwung in diese Wahlkampagne. Nicolas Schmit ist der Garant für sein soziales Europa, in dem wir Digitalisierung und Klimawandel so gestalten, dass niemand zurückbleibt. Mit ihm werden Anliegen von Gewerkschaften, von Frauen, Zivilgesellschaft und Beschäftigten in der Wahlauseinandersetzung eine starke Stimme bekommen. Die EU-Wahl ist die Richtungsentscheidung zwischen Spaltung oder Solidarität. Die Sozialdemokratie tritt an, um sich den Herausforderungen der Zukunft in einem vereinten und gerechten Europa zu stellen.“
Grüner Deal mit rotem Herzen
„Wir werden für einen grünen Deal mit einem roten Herzen kämpfen“, betont Nicolaus Schmit, „Während die Rechten kein Projekt für Europa haben, gehören soziale – und Klimagerechtigkeit zusammen!“. Die extreme Rechte um den Rassemblement National in Frankreich, die Fratelli d’Italia in Italien oder die AfD in Deutschland dagegen sind „Gift für unsere Demokratie“. „Wir werden niemals mit diesen Parteien zusammenarbeiten“, verspricht Schmit deshalb und appelliert an die EVP, dasselbe zu tun. „Verratet euch nicht. Bleibt eurer Geschichte treu“, fordert Schmit die Konservativen auf.
