Aktuelles
Bund
Sonstiges
© SPÖ

Februargedenken - Babler: „Hass und Hetze entgegentreten und unsere Demokratie verteidigen“

12.02.2025

Anlässlich des Februargedenkens am 12. Februar mahnt die Sozialdemokratie zur Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. SPÖ-Chef Andreas Babler betont, dass es die Aufgabe der Sozialdemokratie ist, Hass und Hetze entgegenzutreten, die Demokratie zu verteidigen und die Lebensbedingungen zu verbessern. „Wir lassen nicht zu, dass die Demokratie gefährdet, die Menschenrechte ausgehöhlt und unser sozialer Zusammenhalt geschwächt werden“, betonen die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim angesichts der blau-schwarzen Regierungsverhandlungen.

Anlässlich des Februargedenkens am 12. Februar mahnt die Sozialdemokratie zur Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. SPÖ-Chef Andreas Babler betont, dass es die Aufgabe der Sozialdemokratie ist, Hass und Hetze entgegenzutreten, die Demokratie zu verteidigen und die Lebensbedingungen zu verbessern. „Wir lassen nicht zu, dass die Demokratie gefährdet, die Menschenrechte ausgehöhlt und unser sozialer Zusammenhalt geschwächt werden“, betonen die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim angesichts der blau-schwarzen Regierungsverhandlungen.

Am 12. Februar gedenkt die Sozialdemokratie der Held*innen der Februarkämpfe 1934, die sich gegen das austrofaschistische Dollfuß-Regime zur Wehr setzten und für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit ihr Leben ließen. „Es ist unsere Pflicht als Bewegung, die Heldinnen und Helden der Arbeiter*innenbewegung zu ehren, die sich gegen den Faschismus erhoben und die Republik verteidigt haben. Am 12. Februar gedenken, erinnern und mahnen wir – wir gedenken der Opfer des Faschismus, erinnern, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind, sondern erkämpft und verteidigt werden müssen, und mahnen zur Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit“, so unser Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, für den die Ereignisse der Jahre 1933 und 1934, die Ausschaltung des Parlaments und blutigen Kämpfen in Österreich Auftrag sind, „alles dafür zu tun, den Parlamentarismus hochleben zu lassen, Gräben zu überwinden, Brücken zu bauen und das Gemeinsame in den Vordergrund zu stellen“.

Unter Blau-Schwarz drohen Sozial- und Demokratieabbau, Angriffe auf Rechtsstaat und freie Medien

Mit einer blau-schwarzen Regierung angeführt von Kickl droht das Gegenteil: „Die FPÖ sät Hass, hetzt und spaltet. Unter FPÖ und ÖVP drohen Spaltung und Demütigung, Sozial- und Demokratieabbau, Angriffe auf den Rechtsstaat und die freien Medien“, so Babler, der betont, dass es die historische Aufgabe der Sozialdemokratie ist, auf der Seite der Menschen, der Demokratie und Freiheit zu stehen: „Soziale Sicherheit, ein leistbares Leben, gute Arbeitsplätze, ein solidarisches Gesundheitssystem, sichere Pensionen und der volle Einsatz für eine gerechte und offene Gesellschaft – das ist unser immerwährender Auftrag“, so Babler.

Sozialdemokratie setzt sich heute genauso für Republik ein wie 1934

Unsere Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim betonen, dass sich die Sozialdemokratie heute genauso für die Republik einsetzt, wie sie es 1934 getan hat. „Die FPÖ will Österreich isolieren, spricht von Fahndungslisten, auf die sie politische Mitbewerber setzen will, und kooperiert mit Rechtsextremen auf europäischer Ebene. Die FPÖ setzt alles aufs Spiel, was über viele Generation erkämpft und gestärkt wurde. Wir lassen nicht zu, dass die Demokratie gefährdet, die Menschenrechte ausgehöhlt und unser sozialer Zusammenhalt geschwächt werden.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Sonstiges

Abwechslungsreiches Programm in Kärnten am 11. und 12. August

Zum Auftakt der Comeback-Tour war Andi Babler am 11. und 12. August in Kärnten. Nachdem es zuvor in mehreren Teilen Kärntens zu heftigen Unwettern, Hochwasser und Murenabgängen gekommen war, hat sich Babler vor den offiziellen Tour-Terminen mit Bürgermeistern der betroffenen Gebiete ausgetauscht.
Mehr erfahren
News
Bund
Sonstiges

Wien bleibt Rot! Gratulation an SPÖ Wien zu starkem Ergebnis

Die SPÖ Wien konnte bei der Gemeinderatswahl mit starken 39,4 Prozent mit großem Abstand Platz 1 verteidigen. Wien bleibt Rot! SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gratulieren der SPÖ Wien und ihrem Vorsitzenden, Bürgermeister Michael Ludwig zum hervorragenden Wahlergebnis: „Das Wahlergebnis ist ein großer Erfolg und ein starkes Votum für ein sozialdemokratisch geführtes Wien, das bei Michael Ludwig und seinem Team in den besten Händen ist.“
Mehr erfahren
News
Bund
Sonstiges

Direktwahl: Beschlussfertiges Modell vom Parteivorstand angenommen

Über den SPÖ-Bundesparteivorsitz sollen in Zukunft die Mitglieder direkt entscheiden. Dieses Versprechen von SPÖ-Chef Andreas Babler soll am Bundesparteitag in Graz umgesetzt werden. Das beschlussfertige Modell zur Direktwahl wurde vom Parteivorstand angenommen. „Das ist ein Meilenstein der parteiinternen Demokratisierung“, sagt Babler.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Sonstiges

Abwechslungsreiches Programm in Kärnten am 11. und 12. August

Zum Auftakt der Comeback-Tour war Andi Babler am 11. und 12. August in Kärnten. Nachdem es zuvor in mehreren Teilen Kärntens zu heftigen Unwettern, Hochwasser und Murenabgängen gekommen war, hat sich Babler vor den offiziellen Tour-Terminen mit Bürgermeistern der betroffenen Gebiete ausgetauscht.
Zum Termin
News
Bund
Sonstiges

Wien bleibt Rot! Gratulation an SPÖ Wien zu starkem Ergebnis

Die SPÖ Wien konnte bei der Gemeinderatswahl mit starken 39,4 Prozent mit großem Abstand Platz 1 verteidigen. Wien bleibt Rot! SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gratulieren der SPÖ Wien und ihrem Vorsitzenden, Bürgermeister Michael Ludwig zum hervorragenden Wahlergebnis: „Das Wahlergebnis ist ein großer Erfolg und ein starkes Votum für ein sozialdemokratisch geführtes Wien, das bei Michael Ludwig und seinem Team in den besten Händen ist.“
Zum Termin
News
Bund
Sonstiges

Direktwahl: Beschlussfertiges Modell vom Parteivorstand angenommen

Über den SPÖ-Bundesparteivorsitz sollen in Zukunft die Mitglieder direkt entscheiden. Dieses Versprechen von SPÖ-Chef Andreas Babler soll am Bundesparteitag in Graz umgesetzt werden. Das beschlussfertige Modell zur Direktwahl wurde vom Parteivorstand angenommen. „Das ist ein Meilenstein der parteiinternen Demokratisierung“, sagt Babler.
Zum Termin