Aktuelles
Bund
Sonstiges
© SPÖ

Februargedenken - Babler: „Hass und Hetze entgegentreten und unsere Demokratie verteidigen“

12.02.2025

Anlässlich des Februargedenkens am 12. Februar mahnt die Sozialdemokratie zur Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. SPÖ-Chef Andreas Babler betont, dass es die Aufgabe der Sozialdemokratie ist, Hass und Hetze entgegenzutreten, die Demokratie zu verteidigen und die Lebensbedingungen zu verbessern. „Wir lassen nicht zu, dass die Demokratie gefährdet, die Menschenrechte ausgehöhlt und unser sozialer Zusammenhalt geschwächt werden“, betonen die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim angesichts der blau-schwarzen Regierungsverhandlungen.

Anlässlich des Februargedenkens am 12. Februar mahnt die Sozialdemokratie zur Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. SPÖ-Chef Andreas Babler betont, dass es die Aufgabe der Sozialdemokratie ist, Hass und Hetze entgegenzutreten, die Demokratie zu verteidigen und die Lebensbedingungen zu verbessern. „Wir lassen nicht zu, dass die Demokratie gefährdet, die Menschenrechte ausgehöhlt und unser sozialer Zusammenhalt geschwächt werden“, betonen die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim angesichts der blau-schwarzen Regierungsverhandlungen.

Am 12. Februar gedenkt die Sozialdemokratie der Held*innen der Februarkämpfe 1934, die sich gegen das austrofaschistische Dollfuß-Regime zur Wehr setzten und für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit ihr Leben ließen. „Es ist unsere Pflicht als Bewegung, die Heldinnen und Helden der Arbeiter*innenbewegung zu ehren, die sich gegen den Faschismus erhoben und die Republik verteidigt haben. Am 12. Februar gedenken, erinnern und mahnen wir – wir gedenken der Opfer des Faschismus, erinnern, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind, sondern erkämpft und verteidigt werden müssen, und mahnen zur Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit“, so unser Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, für den die Ereignisse der Jahre 1933 und 1934, die Ausschaltung des Parlaments und blutigen Kämpfen in Österreich Auftrag sind, „alles dafür zu tun, den Parlamentarismus hochleben zu lassen, Gräben zu überwinden, Brücken zu bauen und das Gemeinsame in den Vordergrund zu stellen“.

Unter Blau-Schwarz drohen Sozial- und Demokratieabbau, Angriffe auf Rechtsstaat und freie Medien

Mit einer blau-schwarzen Regierung angeführt von Kickl droht das Gegenteil: „Die FPÖ sät Hass, hetzt und spaltet. Unter FPÖ und ÖVP drohen Spaltung und Demütigung, Sozial- und Demokratieabbau, Angriffe auf den Rechtsstaat und die freien Medien“, so Babler, der betont, dass es die historische Aufgabe der Sozialdemokratie ist, auf der Seite der Menschen, der Demokratie und Freiheit zu stehen: „Soziale Sicherheit, ein leistbares Leben, gute Arbeitsplätze, ein solidarisches Gesundheitssystem, sichere Pensionen und der volle Einsatz für eine gerechte und offene Gesellschaft – das ist unser immerwährender Auftrag“, so Babler.

Sozialdemokratie setzt sich heute genauso für Republik ein wie 1934

Unsere Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim betonen, dass sich die Sozialdemokratie heute genauso für die Republik einsetzt, wie sie es 1934 getan hat. „Die FPÖ will Österreich isolieren, spricht von Fahndungslisten, auf die sie politische Mitbewerber setzen will, und kooperiert mit Rechtsextremen auf europäischer Ebene. Die FPÖ setzt alles aufs Spiel, was über viele Generation erkämpft und gestärkt wurde. Wir lassen nicht zu, dass die Demokratie gefährdet, die Menschenrechte ausgehöhlt und unser sozialer Zusammenhalt geschwächt werden.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Sonstiges

Mario Leiter ist neuer SPÖ-Chef in Vorarlberg

Mit 88,7 Prozent Zustimmung wurde Mario Leiter zum neuen SPÖ-Vorsitzenden von Vorarlberg gewählt. Seine Vorgängerin Gabriele Sprickler-Falschlunger wurde Ehrenvorsitzende. SPÖ-Chef Andreas Babler gratulierte vor Ort.
Mehr erfahren
News
Bund
Sonstiges

Graz: Wir trauern um die Opfer und gedenken ihrer Angehörigen

Die SPÖ ist tief erschüttert über die schrecklichen Ereignisse in Graz. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen.
Mehr erfahren
© David Višnjić
News
Bund
Sonstiges

SPÖ gratuliert Anton Lang zu fantastischem Direktwahlergebnis

Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang ist bei der Direktwahl aller Parteimitglieder der Steiermark von 91,64 Prozent als Vorsitzender bestätigt worden. Das wurde beim Landesparteitag im obersteirischen Kapfenberg bekannt gegeben. Bundesparteivorsitzender Andi Babler sowie SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim gratulieren Lang zu diesem fantastischen Ergebnis.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Sonstiges

Mario Leiter ist neuer SPÖ-Chef in Vorarlberg

Mit 88,7 Prozent Zustimmung wurde Mario Leiter zum neuen SPÖ-Vorsitzenden von Vorarlberg gewählt. Seine Vorgängerin Gabriele Sprickler-Falschlunger wurde Ehrenvorsitzende. SPÖ-Chef Andreas Babler gratulierte vor Ort.
Zum Termin
News
Bund
Sonstiges

Graz: Wir trauern um die Opfer und gedenken ihrer Angehörigen

Die SPÖ ist tief erschüttert über die schrecklichen Ereignisse in Graz. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen.
Zum Termin
© David Višnjić
News
Bund
Sonstiges

SPÖ gratuliert Anton Lang zu fantastischem Direktwahlergebnis

Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang ist bei der Direktwahl aller Parteimitglieder der Steiermark von 91,64 Prozent als Vorsitzender bestätigt worden. Das wurde beim Landesparteitag im obersteirischen Kapfenberg bekannt gegeben. Bundesparteivorsitzender Andi Babler sowie SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim gratulieren Lang zu diesem fantastischen Ergebnis.
Zum Termin