Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

11.10.2024

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Wir haben das zweite volle Jahr mit einer Rezession, die Bevölkerung hat kein Vertrauen, durch die Rekordteuerung ist die Konsumlaune auf einem Tiefpunkt. Die Sparquoten sind in die Höhe geschossen. In dieser Situation das Leben der Menschen durch Massensteuern teurer zu machen – davon kann man nur dringend abraten.“
SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer 

Das wichtigste ist, die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Politik muss bei der Bevölkerung und den Unternehmen das Vertrauen zurückgewinnen, damit wieder konsumiert und investiert wird. Das Budget wieder in den Griff zu bekommen wird ohne Wachstum nicht gelingen, erläutert Krainer. „Die Erhöhung von Massensteuern ist mit Sicherheit schlecht für die Konjunkturerholung.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Fotolia/Igor Stevanovic,
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gesetz zu Mietpreisdeckel nächster PR-Gag der Regierung!

Der neue Gesetzesentwurf der türkis-grünen Regierung zum Mietpreisdeckel zeigt: Für die Mieterinnen und Mieter gibt es so gut wie keine Verbesserungen. Für Neubau- und Geschäftsmieten gibt es keine Regelung, für Richtwertmieten keine Verbesserungen. Für SPÖ-Klubobmann Philip Kucher ist das „der nächste PR-Gag“ der Regierung.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Rechtsextreme Straftaten massiv gestiegen – SPÖ stellt Rechtsextremismus Stoppschild auf

Die parlamentarische Anfrage von SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz hat offengelegt, dass die Zahl rechtsextremer Straftaten um 41,5 Prozent gestiegen ist. Das ist ein Alarmsignal! Es braucht umfassende Maßnahmen, um Rechtsextremismus entgegenzutreten. „Nur mit einem entschlossenen und koordinierten Vorgehen kann es uns gelingen, den Nährboden für Rechtsextremismus auszutrocknen“, betont Schatz. Die SPÖ hat bereits durchgesetzt, dass im Regierungsprogramm die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus verankert ist. Klar ist: Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in Österreich keinen Platz!
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion / Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Sicherheitsstrategie: Keine Schnellschüsse in Sicherheitsfragen!

Gegen Schnellschüsse bei der Sicherheitsstrategie und für eine seriöse Einbindung der Parlamentsparteien sprechen sich unser Verteidigungssprecher Robert Laimer und unsere Sprecherin für Außenpolitik Petra Bayr aus. Unsere beiden Abgeordneten betonen: Die SPÖ ist die einzige verlässliche Kraft für die Neutralität und lehnt eine NATO-Annäherung klar ab.
Mehr erfahren
© Fotolia/Igor Stevanovic,
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gesetz zu Mietpreisdeckel nächster PR-Gag der Regierung!

Der neue Gesetzesentwurf der türkis-grünen Regierung zum Mietpreisdeckel zeigt: Für die Mieterinnen und Mieter gibt es so gut wie keine Verbesserungen. Für Neubau- und Geschäftsmieten gibt es keine Regelung, für Richtwertmieten keine Verbesserungen. Für SPÖ-Klubobmann Philip Kucher ist das „der nächste PR-Gag“ der Regierung.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Rechtsextreme Straftaten massiv gestiegen – SPÖ stellt Rechtsextremismus Stoppschild auf

Die parlamentarische Anfrage von SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz hat offengelegt, dass die Zahl rechtsextremer Straftaten um 41,5 Prozent gestiegen ist. Das ist ein Alarmsignal! Es braucht umfassende Maßnahmen, um Rechtsextremismus entgegenzutreten. „Nur mit einem entschlossenen und koordinierten Vorgehen kann es uns gelingen, den Nährboden für Rechtsextremismus auszutrocknen“, betont Schatz. Die SPÖ hat bereits durchgesetzt, dass im Regierungsprogramm die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus verankert ist. Klar ist: Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in Österreich keinen Platz!
Zum Termin
© Parlamentsdirektion / Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Sicherheitsstrategie: Keine Schnellschüsse in Sicherheitsfragen!

Gegen Schnellschüsse bei der Sicherheitsstrategie und für eine seriöse Einbindung der Parlamentsparteien sprechen sich unser Verteidigungssprecher Robert Laimer und unsere Sprecherin für Außenpolitik Petra Bayr aus. Unsere beiden Abgeordneten betonen: Die SPÖ ist die einzige verlässliche Kraft für die Neutralität und lehnt eine NATO-Annäherung klar ab.
Zum Termin