Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

11.10.2024

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Wir haben das zweite volle Jahr mit einer Rezession, die Bevölkerung hat kein Vertrauen, durch die Rekordteuerung ist die Konsumlaune auf einem Tiefpunkt. Die Sparquoten sind in die Höhe geschossen. In dieser Situation das Leben der Menschen durch Massensteuern teurer zu machen – davon kann man nur dringend abraten.“
SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer 

Das wichtigste ist, die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Politik muss bei der Bevölkerung und den Unternehmen das Vertrauen zurückgewinnen, damit wieder konsumiert und investiert wird. Das Budget wieder in den Griff zu bekommen wird ohne Wachstum nicht gelingen, erläutert Krainer. „Die Erhöhung von Massensteuern ist mit Sicherheit schlecht für die Konjunkturerholung.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Alexander Müller
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gerechte Chancen für alle Kinder statt teurer Nachhilfe

Ein Drittel der Schüler*innen in Österreich braucht Nachhilfe, Familien kostet das im Schnitt 800 Euro pro Jahr und Kind – das hat das Nachhilfebarometer der Arbeiterkammer ergeben. Für SPÖ-Bildungssprecher Heinrich Himmer ist das ein Alarmsignal: „Wir brauchen eine Schule, die allen Kindern gerecht wird – unabhängig vom Einkommen der Eltern.“ Die SPÖ setzt sich daher für den Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen, einen Chancenindex – also mehr Geld für Schulen, die den größten Bedarf haben –, und Lernförderung direkt in der Schule ein.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nationalrat: SPÖ fordert Katastrophenschutzpaket

Flutkatastrophen stellen Einsatzkräfte und Betroffene vor enorme Herausforderungen. Es muss alles unternommen werden, um Menschen zu schützen, Betroffenen zu helfen und Einsatzkräfte zu unterstützen. In der letzten Plenarsitzung vor der Nationalratswahl hat die SPÖ deshalb einen Antrag für ein Katastrophenschutzpaket eingebracht: Wir wollen den Rechtsanspruch auf Freistellung und Entgeltfortzahlung für freiwillige Helfer*innen – „für diese heldenhaften Personen“, wie SPÖ-Klubobmann Kucher sagt.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/ Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Köllner: Verschärfung des Waffenrechts rasch beschließen!

Nach dem jüngsten Gewaltverbrechen in Seiersberg-Pirka in der Steiermark drängt SPÖ-Sicherheitssprecher Maximilian Köllner auf den raschen Beschluss der Verschärfung des Waffenrechts: „Der Zugang zu Waffen muss eingeschränkt und psychologische Tests und regelmäßige Überprüfungen verschärft werden“, so Köllner.
Mehr erfahren
© Alexander Müller
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gerechte Chancen für alle Kinder statt teurer Nachhilfe

Ein Drittel der Schüler*innen in Österreich braucht Nachhilfe, Familien kostet das im Schnitt 800 Euro pro Jahr und Kind – das hat das Nachhilfebarometer der Arbeiterkammer ergeben. Für SPÖ-Bildungssprecher Heinrich Himmer ist das ein Alarmsignal: „Wir brauchen eine Schule, die allen Kindern gerecht wird – unabhängig vom Einkommen der Eltern.“ Die SPÖ setzt sich daher für den Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen, einen Chancenindex – also mehr Geld für Schulen, die den größten Bedarf haben –, und Lernförderung direkt in der Schule ein.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nationalrat: SPÖ fordert Katastrophenschutzpaket

Flutkatastrophen stellen Einsatzkräfte und Betroffene vor enorme Herausforderungen. Es muss alles unternommen werden, um Menschen zu schützen, Betroffenen zu helfen und Einsatzkräfte zu unterstützen. In der letzten Plenarsitzung vor der Nationalratswahl hat die SPÖ deshalb einen Antrag für ein Katastrophenschutzpaket eingebracht: Wir wollen den Rechtsanspruch auf Freistellung und Entgeltfortzahlung für freiwillige Helfer*innen – „für diese heldenhaften Personen“, wie SPÖ-Klubobmann Kucher sagt.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/ Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Köllner: Verschärfung des Waffenrechts rasch beschließen!

Nach dem jüngsten Gewaltverbrechen in Seiersberg-Pirka in der Steiermark drängt SPÖ-Sicherheitssprecher Maximilian Köllner auf den raschen Beschluss der Verschärfung des Waffenrechts: „Der Zugang zu Waffen muss eingeschränkt und psychologische Tests und regelmäßige Überprüfungen verschärft werden“, so Köllner.
Zum Termin