Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

11.10.2024

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Wir haben das zweite volle Jahr mit einer Rezession, die Bevölkerung hat kein Vertrauen, durch die Rekordteuerung ist die Konsumlaune auf einem Tiefpunkt. Die Sparquoten sind in die Höhe geschossen. In dieser Situation das Leben der Menschen durch Massensteuern teurer zu machen – davon kann man nur dringend abraten.“
SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer 

Das wichtigste ist, die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Politik muss bei der Bevölkerung und den Unternehmen das Vertrauen zurückgewinnen, damit wieder konsumiert und investiert wird. Das Budget wieder in den Griff zu bekommen wird ohne Wachstum nicht gelingen, erläutert Krainer. „Die Erhöhung von Massensteuern ist mit Sicherheit schlecht für die Konjunkturerholung.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Christian Fischer ist neuer Vorsitzender der SPÖ-Bundesratsfraktion

Der niederösterreichische Bundesrat Christian Fischer wurde zum neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion im Parlament gewählt. Fischer ist Bürgermeister der Gemeinde St. Veit an der Gölsen und gehört dem Bundesrat seit März 2023 an. Fischer setzt in seiner Rolle als SPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat auf Dialog und Zusammenarbeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg.
Mehr erfahren
© Markus Sibrawa
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Sieg für über 30 Millionen Plattformarbeiter*innen

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Profitgier stoppen, unser Wasser schützen!

Die SPÖ hat einen klaren Plan, wie unser wertvolles Trinkwasser geschützt werden kann. SPÖ-Chef Andi Babler und Umweltsprecherin Julia Herr haben ein Maßnahmenpaket für eine sichere Trinkwasserversorgung präsentiert: Dazu gehören die Verdoppelung der Fördermittel für die Wasserinfrastruktur, eine Wasserstrategie und ein „Blue Deal“. Denn: „Wasser ist für alle da!“
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Christian Fischer ist neuer Vorsitzender der SPÖ-Bundesratsfraktion

Der niederösterreichische Bundesrat Christian Fischer wurde zum neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion im Parlament gewählt. Fischer ist Bürgermeister der Gemeinde St. Veit an der Gölsen und gehört dem Bundesrat seit März 2023 an. Fischer setzt in seiner Rolle als SPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat auf Dialog und Zusammenarbeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg.
Zum Termin
© Markus Sibrawa
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Sieg für über 30 Millionen Plattformarbeiter*innen

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Profitgier stoppen, unser Wasser schützen!

Die SPÖ hat einen klaren Plan, wie unser wertvolles Trinkwasser geschützt werden kann. SPÖ-Chef Andi Babler und Umweltsprecherin Julia Herr haben ein Maßnahmenpaket für eine sichere Trinkwasserversorgung präsentiert: Dazu gehören die Verdoppelung der Fördermittel für die Wasserinfrastruktur, eine Wasserstrategie und ein „Blue Deal“. Denn: „Wasser ist für alle da!“
Zum Termin