Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

11.10.2024

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Wir haben das zweite volle Jahr mit einer Rezession, die Bevölkerung hat kein Vertrauen, durch die Rekordteuerung ist die Konsumlaune auf einem Tiefpunkt. Die Sparquoten sind in die Höhe geschossen. In dieser Situation das Leben der Menschen durch Massensteuern teurer zu machen – davon kann man nur dringend abraten.“
SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer 

Das wichtigste ist, die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Politik muss bei der Bevölkerung und den Unternehmen das Vertrauen zurückgewinnen, damit wieder konsumiert und investiert wird. Das Budget wieder in den Griff zu bekommen wird ohne Wachstum nicht gelingen, erläutert Krainer. „Die Erhöhung von Massensteuern ist mit Sicherheit schlecht für die Konjunkturerholung.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/ Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Köllner: Verschärfung des Waffenrechts rasch beschließen!

Nach dem jüngsten Gewaltverbrechen in Seiersberg-Pirka in der Steiermark drängt SPÖ-Sicherheitssprecher Maximilian Köllner auf den raschen Beschluss der Verschärfung des Waffenrechts: „Der Zugang zu Waffen muss eingeschränkt und psychologische Tests und regelmäßige Überprüfungen verschärft werden“, so Köllner.
Mehr erfahren
© BKA/Paul Gruber
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierung stärkt Beschäftigung im Tourismus

Im Ministerrat hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Beschäftigung im Tourismus beschlossen. Mit dem Tourismus-Beschäftigtenfonds stehen jährlich 6,5 Mio. Euro zur Verfügung, um branchenspezifische Qualifizierungen und Sonderunterstützungen bei Arbeitsunfällen oder Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. „Wir unterstützten Arbeitskräfte bei der Aufnahme und Absicherung von Arbeitsverhältnissen. Der Fonds ist ein Instrument, das gezielt Qualifizierung, Weiterbildung und bessere Arbeitsbedingungen fördert“, sagt SPÖ-Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann. SPÖ-Tourismussprecherin Melanie Erasim sieht im Beschluss einen „Meilenstein für die Branche“. 
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Babler: „Geeintes Europa hat unseren Kontinent stärker und gerechter gemacht“

Die SPÖ bekräftigt anlässlich des Europatags ihren entschlossenen Einsatz für unser geeintes Europa und unsere gemeinsamen Werte. „Wir werden die Demokratie und Menschenrechte schützen und die soziale Sicherheit in Europa stärken“, sagt SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. „Die Sozialdemokratie kämpft dafür, die EU zu einem sozialeren Bündnis zu machen, für Maßnahmen wie leistbares Wohnen, aktiven Klimaschutz und den Schutz der Arbeitnehmer* innenrechte“, unterstreicht SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/ Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Köllner: Verschärfung des Waffenrechts rasch beschließen!

Nach dem jüngsten Gewaltverbrechen in Seiersberg-Pirka in der Steiermark drängt SPÖ-Sicherheitssprecher Maximilian Köllner auf den raschen Beschluss der Verschärfung des Waffenrechts: „Der Zugang zu Waffen muss eingeschränkt und psychologische Tests und regelmäßige Überprüfungen verschärft werden“, so Köllner.
Zum Termin
© BKA/Paul Gruber
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierung stärkt Beschäftigung im Tourismus

Im Ministerrat hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Beschäftigung im Tourismus beschlossen. Mit dem Tourismus-Beschäftigtenfonds stehen jährlich 6,5 Mio. Euro zur Verfügung, um branchenspezifische Qualifizierungen und Sonderunterstützungen bei Arbeitsunfällen oder Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. „Wir unterstützten Arbeitskräfte bei der Aufnahme und Absicherung von Arbeitsverhältnissen. Der Fonds ist ein Instrument, das gezielt Qualifizierung, Weiterbildung und bessere Arbeitsbedingungen fördert“, sagt SPÖ-Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann. SPÖ-Tourismussprecherin Melanie Erasim sieht im Beschluss einen „Meilenstein für die Branche“. 
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Babler: „Geeintes Europa hat unseren Kontinent stärker und gerechter gemacht“

Die SPÖ bekräftigt anlässlich des Europatags ihren entschlossenen Einsatz für unser geeintes Europa und unsere gemeinsamen Werte. „Wir werden die Demokratie und Menschenrechte schützen und die soziale Sicherheit in Europa stärken“, sagt SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. „Die Sozialdemokratie kämpft dafür, die EU zu einem sozialeren Bündnis zu machen, für Maßnahmen wie leistbares Wohnen, aktiven Klimaschutz und den Schutz der Arbeitnehmer* innenrechte“, unterstreicht SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger.
Zum Termin