Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

11.10.2024

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Wir haben das zweite volle Jahr mit einer Rezession, die Bevölkerung hat kein Vertrauen, durch die Rekordteuerung ist die Konsumlaune auf einem Tiefpunkt. Die Sparquoten sind in die Höhe geschossen. In dieser Situation das Leben der Menschen durch Massensteuern teurer zu machen – davon kann man nur dringend abraten.“
SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer 

Das wichtigste ist, die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Politik muss bei der Bevölkerung und den Unternehmen das Vertrauen zurückgewinnen, damit wieder konsumiert und investiert wird. Das Budget wieder in den Griff zu bekommen wird ohne Wachstum nicht gelingen, erläutert Krainer. „Die Erhöhung von Massensteuern ist mit Sicherheit schlecht für die Konjunkturerholung.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ macht Spielzeug-Kauf auf EU-Ebene sicherer

Nicht selten enthalten billige Spielzeuge, die auf Temu und anderen Online-Plattformen gekauft werden, giftige Materialien, die schädlich für Kinder sind. Aus diesem Grund hat die Sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament durchgesetzt, dass es strengere Richtlinien gibt. SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann betont: „Wir stellen sicher, dass Eltern darauf vertrauen können, dass das, was unter dem Christbaum liegt, wirklich sicher für ihre Liebsten ist.“
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierung senkt Abgaben auf Strom

Der Nationalrat hat in einer Sondersitzung die Senkung der Elektrizitätsabgabe beschlossen. Damit werden Haushalte und Betriebe ab 1. Jänner 2026 spürbar entlastet. „Das ist eine konkrete Entlastung, die auch sofort auf der Rechnung spürbar sein wird“, freut sich SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. „Mit den 500 Millionen Euro für die Senkung der Elektrizitätsabgabe bekämpfen wir die Teuerung und setzen eine sofortwirksame temporäre Maßnahme. Gleichzeitig werden wir weitere strukturelle Maßnahmen zur Senkung des Strompreises umsetzen“, betonte Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler.
Mehr erfahren
© BMKÖS/Fuhrer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierungserklärung im Bundesrat – Babler: „Mietpreis-Stopp macht Wohnen leistbarer“

Im Rahmen der Regierungserklärung im Bundesrat haben Vizekanzler Andi Babler und Ministerin Korinna Schumann betont, dass die SPÖ in der Regierung mit ganzer Kraft die Lebensbedingungen der Menschen verbessern wird: „Banken werden mit einer angemessenen Bankenabgabe zur Sanierung des Budgets beitragen und der Mietpreis-Stopp macht Wohnen wieder leistbarer“, so Babler. SPÖ-Fraktionsvorsitzender Stefan Schennach unterstrich, dass die Regierung „Hoffnung, Zuversicht und Mut ausstrahlt und Gemeinsamkeit an den Tag legt“.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ macht Spielzeug-Kauf auf EU-Ebene sicherer

Nicht selten enthalten billige Spielzeuge, die auf Temu und anderen Online-Plattformen gekauft werden, giftige Materialien, die schädlich für Kinder sind. Aus diesem Grund hat die Sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament durchgesetzt, dass es strengere Richtlinien gibt. SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann betont: „Wir stellen sicher, dass Eltern darauf vertrauen können, dass das, was unter dem Christbaum liegt, wirklich sicher für ihre Liebsten ist.“
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierung senkt Abgaben auf Strom

Der Nationalrat hat in einer Sondersitzung die Senkung der Elektrizitätsabgabe beschlossen. Damit werden Haushalte und Betriebe ab 1. Jänner 2026 spürbar entlastet. „Das ist eine konkrete Entlastung, die auch sofort auf der Rechnung spürbar sein wird“, freut sich SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. „Mit den 500 Millionen Euro für die Senkung der Elektrizitätsabgabe bekämpfen wir die Teuerung und setzen eine sofortwirksame temporäre Maßnahme. Gleichzeitig werden wir weitere strukturelle Maßnahmen zur Senkung des Strompreises umsetzen“, betonte Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler.
Zum Termin
© BMKÖS/Fuhrer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierungserklärung im Bundesrat – Babler: „Mietpreis-Stopp macht Wohnen leistbarer“

Im Rahmen der Regierungserklärung im Bundesrat haben Vizekanzler Andi Babler und Ministerin Korinna Schumann betont, dass die SPÖ in der Regierung mit ganzer Kraft die Lebensbedingungen der Menschen verbessern wird: „Banken werden mit einer angemessenen Bankenabgabe zur Sanierung des Budgets beitragen und der Mietpreis-Stopp macht Wohnen wieder leistbarer“, so Babler. SPÖ-Fraktionsvorsitzender Stefan Schennach unterstrich, dass die Regierung „Hoffnung, Zuversicht und Mut ausstrahlt und Gemeinsamkeit an den Tag legt“.
Zum Termin