Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

11.10.2024

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Wir haben das zweite volle Jahr mit einer Rezession, die Bevölkerung hat kein Vertrauen, durch die Rekordteuerung ist die Konsumlaune auf einem Tiefpunkt. Die Sparquoten sind in die Höhe geschossen. In dieser Situation das Leben der Menschen durch Massensteuern teurer zu machen – davon kann man nur dringend abraten.“
SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer 

Das wichtigste ist, die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Politik muss bei der Bevölkerung und den Unternehmen das Vertrauen zurückgewinnen, damit wieder konsumiert und investiert wird. Das Budget wieder in den Griff zu bekommen wird ohne Wachstum nicht gelingen, erläutert Krainer. „Die Erhöhung von Massensteuern ist mit Sicherheit schlecht für die Konjunkturerholung.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Schroll: Koalitionsverhandler ignorieren Energiekostenkrise

Mit dem Auslaufen der Strompreisbremse und weiterer Unterstützungsmaßnahmen stehen Haushalte und KMU seit Jänner 2025 vor einem weiteren Anstieg der Energiekosten. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll kritisiert, dass FPÖ und ÖVP die SPÖ-Vorschläge zur Entlastung bei den Energiekosten erneut abgelehnt haben. Die Ablehnung zeigt, „dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt“, so Schroll.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ in Regierung greift im Gegensatz zu Vorgängerregierung spürbar in Preise ein

In der Aktuellen Stunde im Nationalrat zum Thema Teuerungsbekämpfung sagte SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler: „Es macht einen Unterschied, wenn es eine Regierung gibt, die sich für die Teuerungsbekämpfung zuständig erklärt. Die preisdämpfenden Maßnahmen entlasten die Österreicher*innen bis Ende 2026 in Summe um 1,4 Mrd. Euro.“ Es sei wichtig, strukturell einzugreifen und damit die Preise  zu senken, betonte die SPÖ-Klubvizechefin Julia Herr. Zu den preisdämpfenden Maßnahmen zählen u.a.  die MwSt.-Halbierung auf Grundnahrungsmittel, die Mietpreisbremsen oder das Günstiger-Strom-Gesetz. Während die SPÖ in der Regierung schon bei knapp vier Prozent Inflation spürbar eingreift, hat die Vorgängerregierung selbst bei über zehn Prozent immer noch tatenlos zugeschaut.    
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Equal Pension Day: Pensionslücke jetzt schließen!

Am 6. August ist der diesjährige Equal Pension Day. Das heißt, dass bis zu diesem Stichtag Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen das gesamte Jahr. Unsere SPÖ-Frauensprecherin und stv. Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner: „Wir haben eine Pensionslücke von über 40 Prozent bzw. 922 Euro brutto pro Monat, die Frauen im Börserl fehlen.“ In Tage umgerechnet bedeutet das, dass Frauen 147 Tage in der Pension leer ausgehen. Während die Rechnung der Regierung zu fairen Pensionen nicht aufgeht, hat die SPÖ hier konkrete Vorschläge, um die Pensionslücke zu schließen:  Lohntransparenz, bessere Anrechnung der Kindererziehungszeiten, Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Aus für die ungerechte Aliquotierung.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Schroll: Koalitionsverhandler ignorieren Energiekostenkrise

Mit dem Auslaufen der Strompreisbremse und weiterer Unterstützungsmaßnahmen stehen Haushalte und KMU seit Jänner 2025 vor einem weiteren Anstieg der Energiekosten. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll kritisiert, dass FPÖ und ÖVP die SPÖ-Vorschläge zur Entlastung bei den Energiekosten erneut abgelehnt haben. Die Ablehnung zeigt, „dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt“, so Schroll.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ in Regierung greift im Gegensatz zu Vorgängerregierung spürbar in Preise ein

In der Aktuellen Stunde im Nationalrat zum Thema Teuerungsbekämpfung sagte SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler: „Es macht einen Unterschied, wenn es eine Regierung gibt, die sich für die Teuerungsbekämpfung zuständig erklärt. Die preisdämpfenden Maßnahmen entlasten die Österreicher*innen bis Ende 2026 in Summe um 1,4 Mrd. Euro.“ Es sei wichtig, strukturell einzugreifen und damit die Preise  zu senken, betonte die SPÖ-Klubvizechefin Julia Herr. Zu den preisdämpfenden Maßnahmen zählen u.a.  die MwSt.-Halbierung auf Grundnahrungsmittel, die Mietpreisbremsen oder das Günstiger-Strom-Gesetz. Während die SPÖ in der Regierung schon bei knapp vier Prozent Inflation spürbar eingreift, hat die Vorgängerregierung selbst bei über zehn Prozent immer noch tatenlos zugeschaut.    
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Equal Pension Day: Pensionslücke jetzt schließen!

Am 6. August ist der diesjährige Equal Pension Day. Das heißt, dass bis zu diesem Stichtag Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen das gesamte Jahr. Unsere SPÖ-Frauensprecherin und stv. Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner: „Wir haben eine Pensionslücke von über 40 Prozent bzw. 922 Euro brutto pro Monat, die Frauen im Börserl fehlen.“ In Tage umgerechnet bedeutet das, dass Frauen 147 Tage in der Pension leer ausgehen. Während die Rechnung der Regierung zu fairen Pensionen nicht aufgeht, hat die SPÖ hier konkrete Vorschläge, um die Pensionslücke zu schließen:  Lohntransparenz, bessere Anrechnung der Kindererziehungszeiten, Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Aus für die ungerechte Aliquotierung.
Zum Termin