Zurück zur Übersicht

Aktuelles

Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

11.10.2024

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Wir haben das zweite volle Jahr mit einer Rezession, die Bevölkerung hat kein Vertrauen, durch die Rekordteuerung ist die Konsumlaune auf einem Tiefpunkt. Die Sparquoten sind in die Höhe geschossen. In dieser Situation das Leben der Menschen durch Massensteuern teurer zu machen – davon kann man nur dringend abraten.“
SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer 

Das wichtigste ist, die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Politik muss bei der Bevölkerung und den Unternehmen das Vertrauen zurückgewinnen, damit wieder konsumiert und investiert wird. Das Budget wieder in den Griff zu bekommen wird ohne Wachstum nicht gelingen, erläutert Krainer. „Die Erhöhung von Massensteuern ist mit Sicherheit schlecht für die Konjunkturerholung.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Fotolia/Igor Stevanovic,
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ legt Paket für leistbares Wohnen vor

„Jede vierte Person in diesem Land hat Probleme, sich das Wohnen zu leisten“, so Klubobmann Philip Kucher. Das von der Regierung vorgelegte Wohnpaket wird daran nichts ändern: „Die Menschen, die darauf hoffen, dass das Wohnpaket der Bundesregierung etwas an ihrer Situation ändert, werden bitter enttäuscht sein!“ Die SPÖ legt im Nationalrat ein Wohnpaket vor, das das Wohnen wieder leistbar macht. Im Zentrum: Ein Mietenstopp und Unterstützung für Häuslbauer!
Mehr erfahren
© Asja Ahmetović
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ nimmt Sorgen der Jugend ernst – Maßnahmen für leistbare und sichere Mieten

Neben prekären Jobsituationen sorgt bei jungen Menschen vor allem teures Wohnen für große Unsicherheiten und Sorgen. Anlässlich des Tags der Jugend betont SPÖ-Jugendsprecher Paul Stich, wie wichtig es ist, ihnen diese Sorgen zu nehmen. Der von der SPÖ durchgesetzte Mietpreis-Stopp und die geplante Verlängerung der Mindestbefristung bei Mietverträgen seien wichtige Schritte dahingehend: „Gerade für junge Menschen in ihrer ersten eigenen Wohnung kann das den Ausschlag geben, ob man sich die Wohnung weiter leisten kann“, betont Stich. 
Mehr erfahren
© Alexander Müller
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gerechte Chancen für alle Kinder statt teurer Nachhilfe

Ein Drittel der Schüler*innen in Österreich braucht Nachhilfe, Familien kostet das im Schnitt 800 Euro pro Jahr und Kind – das hat das Nachhilfebarometer der Arbeiterkammer ergeben. Für SPÖ-Bildungssprecher Heinrich Himmer ist das ein Alarmsignal: „Wir brauchen eine Schule, die allen Kindern gerecht wird – unabhängig vom Einkommen der Eltern.“ Die SPÖ setzt sich daher für den Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen, einen Chancenindex – also mehr Geld für Schulen, die den größten Bedarf haben –, und Lernförderung direkt in der Schule ein.
Mehr erfahren
© Fotolia/Igor Stevanovic,
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ legt Paket für leistbares Wohnen vor

„Jede vierte Person in diesem Land hat Probleme, sich das Wohnen zu leisten“, so Klubobmann Philip Kucher. Das von der Regierung vorgelegte Wohnpaket wird daran nichts ändern: „Die Menschen, die darauf hoffen, dass das Wohnpaket der Bundesregierung etwas an ihrer Situation ändert, werden bitter enttäuscht sein!“ Die SPÖ legt im Nationalrat ein Wohnpaket vor, das das Wohnen wieder leistbar macht. Im Zentrum: Ein Mietenstopp und Unterstützung für Häuslbauer!
Zum Termin
© Asja Ahmetović
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ nimmt Sorgen der Jugend ernst – Maßnahmen für leistbare und sichere Mieten

Neben prekären Jobsituationen sorgt bei jungen Menschen vor allem teures Wohnen für große Unsicherheiten und Sorgen. Anlässlich des Tags der Jugend betont SPÖ-Jugendsprecher Paul Stich, wie wichtig es ist, ihnen diese Sorgen zu nehmen. Der von der SPÖ durchgesetzte Mietpreis-Stopp und die geplante Verlängerung der Mindestbefristung bei Mietverträgen seien wichtige Schritte dahingehend: „Gerade für junge Menschen in ihrer ersten eigenen Wohnung kann das den Ausschlag geben, ob man sich die Wohnung weiter leisten kann“, betont Stich. 
Zum Termin
© Alexander Müller
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gerechte Chancen für alle Kinder statt teurer Nachhilfe

Ein Drittel der Schüler*innen in Österreich braucht Nachhilfe, Familien kostet das im Schnitt 800 Euro pro Jahr und Kind – das hat das Nachhilfebarometer der Arbeiterkammer ergeben. Für SPÖ-Bildungssprecher Heinrich Himmer ist das ein Alarmsignal: „Wir brauchen eine Schule, die allen Kindern gerecht wird – unabhängig vom Einkommen der Eltern.“ Die SPÖ setzt sich daher für den Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen, einen Chancenindex – also mehr Geld für Schulen, die den größten Bedarf haben –, und Lernförderung direkt in der Schule ein.
Zum Termin