Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

11.10.2024

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

„Wir haben das zweite volle Jahr mit einer Rezession, die Bevölkerung hat kein Vertrauen, durch die Rekordteuerung ist die Konsumlaune auf einem Tiefpunkt. Die Sparquoten sind in die Höhe geschossen. In dieser Situation das Leben der Menschen durch Massensteuern teurer zu machen – davon kann man nur dringend abraten.“
SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer 

Das wichtigste ist, die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Politik muss bei der Bevölkerung und den Unternehmen das Vertrauen zurückgewinnen, damit wieder konsumiert und investiert wird. Das Budget wieder in den Griff zu bekommen wird ohne Wachstum nicht gelingen, erläutert Krainer. „Die Erhöhung von Massensteuern ist mit Sicherheit schlecht für die Konjunkturerholung.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Kurt Prinz
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Schluss mit Mogelpackungen: Klare Regeln gegen Shrinkflation beschlossen

Der Nationalrat bekämpft mit neuen Regeln die lästige Praxis der Shrinkflation. Mit Kennzeichnungspflichten und deutlich verschärften Strafen setzt die SPÖ ein starkes Zeichen für mehr Transparenz und Fairness im Handel: „Die Packung selbst schaut gleich aus, der Preis ist gleich – aber es ist weniger drin. Das ist Shirnkflation, eine versteckte Preiserhöhung. Mit dem neuen Gesetz schieben wir der Shrinkflation einen Riegel vor“, sagte unsere stv. Klubvorsitzende Julia Herr im Nationalrat.  
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Michael Buchner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Hanel-Torsch: Mietpreis-Stopp macht Wohnen wieder leistbarer

Die Hauptmieten samt Betriebskosten sind 2024 im Schnitt um 4,5 Prozent gestiegen, im Jahr davor sogar um 7,4 Prozent. Für SPÖ-Wohnbausprecherin Elke Hanel-Torsch zeigt das, wie wichtig der von Regierung und Nationalrat beschlossene Mietpreis-Stopp für das Jahr 2025 ist.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen!

Die SPÖ übt scharfe Kritik daran, dass FPÖ-Nationalratspräsident Rosenkrank und FPÖ-Chef Kickl den antidemokratischen Orban im Parlament empfangen. „Kickl und Rosenkranz rollen dem Autokraten Orban den blauen Teppich aus. Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen“, sagt SPÖ-Chef und -Klubobmann Andreas Babler. „Als Nationalratspräsident hat Rosenkranz Österreich und dem Parlament zu dienen, nicht der FPÖ“, sagt SPÖ-Verfassungs- und Europasprecher Jörg Leichtfried.
Mehr erfahren
© Kurt Prinz
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Schluss mit Mogelpackungen: Klare Regeln gegen Shrinkflation beschlossen

Der Nationalrat bekämpft mit neuen Regeln die lästige Praxis der Shrinkflation. Mit Kennzeichnungspflichten und deutlich verschärften Strafen setzt die SPÖ ein starkes Zeichen für mehr Transparenz und Fairness im Handel: „Die Packung selbst schaut gleich aus, der Preis ist gleich – aber es ist weniger drin. Das ist Shirnkflation, eine versteckte Preiserhöhung. Mit dem neuen Gesetz schieben wir der Shrinkflation einen Riegel vor“, sagte unsere stv. Klubvorsitzende Julia Herr im Nationalrat.  
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Michael Buchner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Hanel-Torsch: Mietpreis-Stopp macht Wohnen wieder leistbarer

Die Hauptmieten samt Betriebskosten sind 2024 im Schnitt um 4,5 Prozent gestiegen, im Jahr davor sogar um 7,4 Prozent. Für SPÖ-Wohnbausprecherin Elke Hanel-Torsch zeigt das, wie wichtig der von Regierung und Nationalrat beschlossene Mietpreis-Stopp für das Jahr 2025 ist.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen!

Die SPÖ übt scharfe Kritik daran, dass FPÖ-Nationalratspräsident Rosenkrank und FPÖ-Chef Kickl den antidemokratischen Orban im Parlament empfangen. „Kickl und Rosenkranz rollen dem Autokraten Orban den blauen Teppich aus. Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen“, sagt SPÖ-Chef und -Klubobmann Andreas Babler. „Als Nationalratspräsident hat Rosenkranz Österreich und dem Parlament zu dienen, nicht der FPÖ“, sagt SPÖ-Verfassungs- und Europasprecher Jörg Leichtfried.
Zum Termin