Das Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands hat erstmals einen Rechtsextremismus-Barometer erstellt. Dafür wurden rund 2.200 Personen von einem Institut online befragt. Die Ergebnisse – etwa zehn Prozent der Befragten zeigen rechtsextreme Einstellungen – verdeutlichen den dringenden Handlungsbedarf im Kampf gegen Rechtsextremismus. „Wenn 10 Prozent der Bevölkerung rechtsextreme Einstellungen zeigen, dann ist das besorgniserregend”, sagt unsere Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz.
Der Rechtsextremismus-Barometer zeigt außerdem eine erschreckende Abwertung von Minderheiten und einen Vertrauensverlust in demokratische Institutionen. Schatz warnt vor den Gefahren dieser Entwicklung: „Wir dürfen nicht zulassen, dass rechtsextreme und antidemokratische Strömungen in unserer Gesellschaft weiter Fuß fassen. Es braucht endlich die Realisierung von Maßnahmen, um demokratische Werte und den Schutz von Minderheiten zu sichern.”
Schatz betont, dass der Nationale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus dringend umgesetzt werden muss. „Die türkis-grüne Regierung hat verabsäumt, diesen auf die Beine zu stellen, obwohl rechtsextreme Straftaten enorm angestiegen sind.” Mit dem angekündigten Rechtsextremismusbericht liege dann auch eine fundierte Datenbasis vor.
„Dieser Aktionsplan ist eine Notwendigkeit. Wir brauchen umfassende Strategien, um Prävention zu stärken, Hasskriminalität konsequent zu verfolgen und den Nährboden für rechtsextremes Gedankengut auszutrocknen“, sagt Schatz. Die Ankündigung des DÖW, den Rechtsextremismus-Barometer im Abstand von zwei Jahren wieder durchführen zu wollen, begrüßt Schatz ausdrücklich.
