Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen

"Nehammer-Show" ist Verhöhnung der Bevölkerung

26.01.2024

Nach der Nehammer-Rede mit dem ÖVP-Anbiedern an FPÖ-Kickl ist klar: Wenn sich die Möglichkeit bietet, ist eine Kickl-ÖVP-Regierung fix. „Blau-Schwarz ist eine riesige Gefahr für die Demokratie. Wir werden alles tun, um das zu verhindern“, sagt SPÖ-Chef Andi Babler. Die SPÖ ist die einzige Kraft, die die Demokratie schützen und die Lebensbedingungen verbessern wird.

Nach der Nehammer-Rede mit dem ÖVP-Anbiedern an FPÖ-Kickl ist klar: Wenn sich die Möglichkeit bietet, ist eine Kickl-ÖVP-Regierung fix. „Blau-Schwarz ist eine riesige Gefahr für die Demokratie. Wir werden alles tun, um das zu verhindern“, sagt SPÖ-Chef Andi Babler. Die SPÖ ist die einzige Kraft, die die Demokratie schützen und die Lebensbedingungen verbessern wird.

Für unseren Vorsitzenden Andi Babler ist die Rede von ÖVP-Kanzler Nehammer und sein „Plan“ für Österreich eine Verhöhnung der Bevölkerung. „Dass ernsthaft ein Kanzler einer Partei, die 37 Prozent hatte, die seit 37 Jahren Regierungsverantwortung und in den letzten Jahren auch Kanzlerverantwortung trägt, am Ende einer Legislaturperiode, die in Chaos und Nichtbewältigung von Problemen geendet hat, glaubhaft machen will, was er verbessern will, ist eine Verhöhnung und Verarschung der Bevölkerung“, so Babler in einem Pressestatement im Anschluss an die „Nehammer-Show“.

SPÖ einzige Kraft, die Blau-Schwarz verhindern kann und Demokratie schützen wird

Die kommende Wahl ist eine Richtungswahl, die entscheiden wird, wie es weitergeht: „Nehammer hat klargemacht, dass die ÖVP einen Heiratsantrag an die FPÖ und Kickl stellt, um Blau-Schwarz zu verwirklichen“, so Babler. Klar ist: Blau-Schwarz ist eine riesige Gefahr für die Demokratie und wir werden uns mit aller Kraft dagegenstemmen! Die SPÖ ist die einzige Kraft, die die Demokratie schützen und die Lebensbedingungen verbessern wird. „Wer SPÖ wählt, wählt den Schutz unserer Demokratie, wählt Politik mit Herz und Hirn“, so Babler, der betonte, dass „wir Hoffnung säen und nicht Hass“.

Babler: „Werde alles tun, um unser Land in eine bessere Zukunft zu führen“

„Die FPÖ bedroht die demokratischen Grundpfeiler der Republik. Indem sie Orbanisierung und ‚Festung Österreich‘ plakatieren, rütteln sie ganz massiv an den Grundfesten unserer Demokratie, auf die wir stolz sind“, so Babler. Die FPÖ greift Institutionen wie die Justiz an, diskreditiert unabhängige Medien und will in persönliche Freiheitsrechte eingreifen, Stichwort „Fahndungslisten“. „All das muss Demokrat*innen auf den Plan rufen, Widerstand zu leisten und die Demokratie zu schützen. Die Sozialdemokratie ist die wichtigste Kraft in dieser Bewegung“, erinnerte unser Vorsitzender an den Aufbau der Republik durch Sozialdemokrat*innen. Die SPÖ steht für eine Politik, die konkrete Lösungsmodelle vorstellt, „sodass wir wieder stolz sein können auf unser Gesundheitssystem, die besten Pädagog*innen haben und ein sicheres staatliches Pensionssystem. Ich werde alles tun, um das Vertrauen der Wähler*innen zu gewinnen, Demokratie und unser Land zu schützen und in eine bessere Zukunft zu führen.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Initiative „Bürgermeister*innen für Andi Babler“ gestartet

Wir haben eine neue Initiative gestartet! Bürgermeister*innen und Vizebürgermeister*innen engagieren sich im Nationalratswahlkampf für eine starke SPÖ und Bundeskanzler Andi Babler. Denn sie wissen: Österreich braucht wieder eine Regierung, die ihren Job erledigt und die Bedingungen für die Gemeinden verbessert.
Mehr erfahren
© SPÖ/Zindanci
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Klima-Trafo: Arbeitsplätze schaffen, Wirtschaft stärken, Klima schützen

Andreas Babler will die ökosoziale Wende aktiv gestalten und gute Arbeitsplätze schaffen. Dazu hat er mit dem Expert*innenrat eine Transformationsstrategie entwickelt. Der SPÖ-Chef will einen Klima-Transformationsfonds einführen: Ein Fördersystem aus einer Hand und öffentliche Beteiligungen an Start-ups im Bereich der Klima- und Energiewende.
Mehr erfahren
© SPÖ / Daniel Zindanci
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

1.000 Expert*innen arbeiten mit Babler am Neustart für Österreich

Wir bringen gemeinsam mit dem SPÖ-Expert*innenrat Österreich wieder nach vorne. Über 1.000 Expert*innen erarbeiten in 30 Gruppen Ideen mit Herz und Hirn, die das Leben in Österreich besser und gerechter machen. „Viele Ideen des Expert*innenrats haben wir in unser Programm für die kommende Nationalratswahl aufgenommen“, sagt unsere Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Initiative „Bürgermeister*innen für Andi Babler“ gestartet

Wir haben eine neue Initiative gestartet! Bürgermeister*innen und Vizebürgermeister*innen engagieren sich im Nationalratswahlkampf für eine starke SPÖ und Bundeskanzler Andi Babler. Denn sie wissen: Österreich braucht wieder eine Regierung, die ihren Job erledigt und die Bedingungen für die Gemeinden verbessert.
Zum Termin
© SPÖ/Zindanci
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Klima-Trafo: Arbeitsplätze schaffen, Wirtschaft stärken, Klima schützen

Andreas Babler will die ökosoziale Wende aktiv gestalten und gute Arbeitsplätze schaffen. Dazu hat er mit dem Expert*innenrat eine Transformationsstrategie entwickelt. Der SPÖ-Chef will einen Klima-Transformationsfonds einführen: Ein Fördersystem aus einer Hand und öffentliche Beteiligungen an Start-ups im Bereich der Klima- und Energiewende.
Zum Termin
© SPÖ / Daniel Zindanci
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

1.000 Expert*innen arbeiten mit Babler am Neustart für Österreich

Wir bringen gemeinsam mit dem SPÖ-Expert*innenrat Österreich wieder nach vorne. Über 1.000 Expert*innen erarbeiten in 30 Gruppen Ideen mit Herz und Hirn, die das Leben in Österreich besser und gerechter machen. „Viele Ideen des Expert*innenrats haben wir in unser Programm für die kommende Nationalratswahl aufgenommen“, sagt unsere Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder.
Zum Termin