Heute jähren sich zum 85. Mal die schrecklichen Ereignisse der Novemberpogrome. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 begann mit den Novemberpogromen die systematische Verfolgung, Vertreibung und Vernichtung jüdischer Bürgerinnen und Bürger in der Zeit des Nationalsozialismus. Unser Vorsitzender Andreas Babler betont, dass das Gedenken an die Novemberpogrome, die heuer unter dem Eindruck des brutalen Hamas-Terrors und der dramatischen Zunahme von Antisemitismus stehen, für die Sozialdemokratie ein Auftrag ist, gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus und Hass einzutreten. „Antisemitismus, Hass und Gewalt haben in Österreich nichts verloren. Wir stehen gemeinsam und solidarisch mit Israel und mit allen Jüdinnen und Juden gegen den Terror und gegen jeden Antisemitismus. Niemals wieder ist jetzt!“

Schutz der jüdischen Community muss oberste Priorität haben

„Antisemitismus, Hass und Gewalt haben in Österreich keinen Platz. Der Schutz der jüdischen Community muss oberste Priorität haben. Das Innenministerium ist aufgefordert, endlich konkrete und wirksame Maßnahmen zu setzen“, betonen unsere Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder und unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und unterstrichen, dass die SPÖ klar gegen Terror, Gewalt und Antisemitismus steht. „Wir haben die Verantwortung, niemals zu vergessen und mit aller Kraft gegen Antisemitismus, Hass und Hetze vorzugehen.“

Rechtsextremismusbericht wichtig und überfällig

Die Zunahme antisemitischer Vorfälle ist alarmierend. Umso wichtiger ist es, wachsam zu sein und entschieden gegen Antisemitismus und Rassismus vorzugehen. „Jüdinnen und Juden werden weltweit bedroht, auch in Österreich müssen sie wieder Angst haben. Das darf nicht sein“, so Babler, der Vorfälle wie den Brandanschlag auf den jüdischen Teil des Wiener Zentralfriedhofs in Wien und die Schändung der Außenmauer durch das Anbringen von Hakenkreuzen als „schockierende Akte der Gewalt“ bezeichnet. Das dürfen wir nicht hinnehmen! Neben einer lückenlosen Aufklärung ist auch der von der Regierung immer wieder verzögerte Rechtsextremismusbericht wichtig und überfällig, um aktive Prävention leisten zu können.