Am 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Vizekanzler, Medienminister und unser Vorsitzender Andreas Babler betont: „Medienpolitik ist Demokratiepolitik. Eine freie, vielfältige und unabhängige Medienlandschaft ist das Fundament jeder lebendigen Demokratie. Der Internationale Tag der Pressefreiheit mahnt uns, dieses Fundament aktiv zu schützen und zu stärken – gerade in Zeiten, in denen global demokratische Errungenschaften unter Druck geraten.“
Österreich hat sich heuer zwar im Ranking verbessert, liegt aber immer noch erst auf Platz 22. „Das ist nicht der Platz, an dem ein demokratisches Land wie unseres stehen darf – noch 2015 waren wir unter den Top 10“, so Babler.
„Es ist ein positives Zeichen, dass sich Österreich im Ranking verbessert hat und die Pressefreiheit künftig wieder als ‚zufriedenstellend‘ eingestuft wird. Unser gemeinsames Ziel muss aber sein, weiter nach vorne zu kommen und künftig wieder eine Top-Platzierung zu erreichen. Denn Medien- und Pressefreiheit sind zentrale Grundpfeiler unserer Demokratie. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, diese Grundpfeiler weiter zu stärken und sie vor Angriffen zu schützen!“, so unser Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Klaus Seltenheim.
Er betont, dass die Bundesregierung – allen voran Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler – in ihren ersten acht Wochen bereits einen ersten großen Erfolg erzielen konnte. Mit der Umsetzung des VfGH-Urteils ist der ORF nun noch unabhängiger.
