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© SPÖ/Zindanci

Regierung ist gescheitert – Österreich braucht einen Neustart!

01.02.2024

In Österreich steigen Preise, Arbeitslosigkeit und Privatinsolvenzen. All das ist das „dramatische Ergebnis des Regierungsversagens“, so SPÖ-Chef Andi Babler. Die SPÖ hat die richtigen Lösungen, um das Leben der Menschen zu verbessern.

In Österreich steigen Preise, Arbeitslosigkeit und Privatinsolvenzen. All das ist das „dramatische Ergebnis des Regierungsversagens“, so SPÖ-Chef Andi Babler. Die SPÖ hat die richtigen Lösungen, um das Leben der Menschen zu verbessern.

„Die Rekordinflation der letzten Jahre sinkt zwar, aber das Leben für die Menschen in Österreich wird nicht leistbarer! Lebensmittel und Mieten werden nicht billiger, und immer mehr Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten“, so unser Vorsitzender Andi Babler. Österreich hat nach wie vor die höchste Inflation in Westeuropa, in Deutschland etwa ist die Inflation mit 2,9 Prozent deutlich niedriger als in Österreich. Wie groß der Schaden, den die Regierung anrichtet, für die Menschen ist, zeigt sich auch am massiven Anstieg der Privatinsolvenzen um über 8 Prozent.

Babler: „Nehammer Regierung ist vollkommen gescheitert“

Nicht nur Preise und Privatinsolvenzen steigen, sondern auch die Arbeitslosigkeit. Im Jänner waren um 8 Prozent mehr Menschen arbeitsuchend als im Vorjahresmonat. „Das zeigt einmal mehr, dass die türkis-grüne Stillstands-Regierung im Kampf gegen die Teuerung und im Kampf gegen Arbeitslosigkeit komplett versagt hat. Im Österreich-Plan von ÖVP-Kanzler Nehammer kommt die Teuerung gar nicht vor und statt die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, bekämpft Nehammer lieber Arbeitslose, indem er ihnen das Geld zusammenkürzen will. All das zeigt: Die Nehammer-Regierung ist vollkommen gescheitert. Es braucht einen Neustart für Österreich!“

SPÖ hat die richtigen Lösungen, um Leben der Menschen zu verbessern

Wir haben die richtigen Lösungen, um das Leben der Menschen zu verbessern, längst auf den Tisch gelegt: „Runter mit den Mieten, runter mit der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, her mit einer schlagkräftigen Anti-Teuerungskommission!“, so Babler.

Wirtschaftsexpert*innen bestätigen, dass die Regierung in die Preise eingreifen hätte müssen, wie wir das seit 2,5 Jahren fordern. Im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit fordern wir Investitionen in die Wirtschaft, etwa in Form eines Energiewendefonds, um Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Das Arbeitslosengeld soll auf 70 Prozent Nettoersatzrate angehoben werden.

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