Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Schroll: Koalitionsverhandler ignorieren Energiekostenkrise

02.02.2025

Mit dem Auslaufen der Strompreisbremse und weiterer Unterstützungsmaßnahmen stehen Haushalte und KMU seit Jänner 2025 vor einem weiteren Anstieg der Energiekosten. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll kritisiert, dass FPÖ und ÖVP die SPÖ-Vorschläge zur Entlastung bei den Energiekosten erneut abgelehnt haben. Die Ablehnung zeigt, „dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt“, so Schroll.

Mit dem Auslaufen der Strompreisbremse und weiterer Unterstützungsmaßnahmen stehen Haushalte und KMU seit Jänner 2025 vor einem weiteren Anstieg der Energiekosten. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll kritisiert, dass FPÖ und ÖVP die SPÖ-Vorschläge zur Entlastung bei den Energiekosten erneut abgelehnt haben. Die Ablehnung zeigt, „dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt“, so Schroll.

Die aktuellen Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP lassen wenig Hoffnung zu, sagt unser Energiesprecher Alois Schroll, denn: „FPÖ und ÖVP zeigen wenig Interesse daran, die Energiekosten zu senken, obwohl die erneuten Steigerungen die Menschen in Österreich um hunderte Euro pro Jahr zusätzlich belasten werden.“

SPÖ-Vorschläge zur Entlastung abgelehnt

In der letzten Nationalratssitzung schlug die SPÖ konkrete Maßnahmen vor, um die Energiekostensteigerungen abzufedern. Dazu zählen die Fortführung des Netzkostenzuschusses für einkommensschwache Haushalte, die Senkung der Elektrizitäts- und Erdgasabgabe auf das EU-Mindestniveau sowie die Bereitstellung von Fördermitteln für erneuerbare Energien für das heurige Jahr. Sowohl FPÖ als auch ÖVP hätten gegen eine Senkung der Energiekosten gestimmt und damit erneut bewiesen, dass ihre Interessen nicht bei den Menschen liegen, erläutert Schroll.

FPÖ-ÖVP-Koalition wird Österreich in schlechte Zukunft führen

„Die Ablehnung unserer Vorschläge zeigt, dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt. Bereits vergangene Regierungen von FPÖ und ÖVP haben gezeigt, dass diesen beiden Parteien die Bedürfnisse der Bevölkerung egal sind. Die drohende FPÖ-ÖVP-Koalition wird Österreich in eine schlechte Zukunft führen“, kritisiert Schroll.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Schwarz-Blau ist Gift für unser Gesundheitssystem!

Die schwarz-blauen Regierungen der letzten Jahre haben unserem Gesundheitssystem großen Schaden zugefügt. Mit dramatischen Folgen: Die Wartezeiten auf einen Termin sind enorm, Operationen müssen verschoben werden und die Privatmedizin schreitet immer weiter voran. Damit muss Schluss sein. Her mit der versprochenen Patientenmilliarde!
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ startet Umfrage zur Elternkarenz

Österreich ist EU-Schlusslicht bei der Väterkarenz. Das hat verschiedene Gründe. Um Hindernisse aufzuzeigen und Erfahrungen von Eltern sichtbar zu machen, startet SPÖ-Familiensprecher Bernhard Herzog eine Online-Umfrage. Auf Basis der Ergebnisse werden Vorschläge für mehr Väterbeteiligung erarbeitet.
Mehr erfahren
© SPÖ-Parlamentsklub/Kurt Prinz
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mieten steigen ungebremst - SPÖ will Mietpreisstopp für alle Mieten bis Ende 2026

„Die Statistik Austria bestätigt, was alle Mieterinnen und Mieter Monat für Monat spüren. Die Mieten sind in den letzten Jahren dramatisch gestiegen und sie steigen weiter, weil eine untätige Regierung nichts dagegen unternimmt“, sagt SPÖ-Klubobmann Philip Kucher. Die SPÖ fordert seit langem einen Mietpreisstopp bis Ende 2026 für alle Mieten einschließlich der Geschäftsraummieten. Danach soll die jährliche Erhöhung maximal 2 Prozent betragen.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Schwarz-Blau ist Gift für unser Gesundheitssystem!

Die schwarz-blauen Regierungen der letzten Jahre haben unserem Gesundheitssystem großen Schaden zugefügt. Mit dramatischen Folgen: Die Wartezeiten auf einen Termin sind enorm, Operationen müssen verschoben werden und die Privatmedizin schreitet immer weiter voran. Damit muss Schluss sein. Her mit der versprochenen Patientenmilliarde!
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ startet Umfrage zur Elternkarenz

Österreich ist EU-Schlusslicht bei der Väterkarenz. Das hat verschiedene Gründe. Um Hindernisse aufzuzeigen und Erfahrungen von Eltern sichtbar zu machen, startet SPÖ-Familiensprecher Bernhard Herzog eine Online-Umfrage. Auf Basis der Ergebnisse werden Vorschläge für mehr Väterbeteiligung erarbeitet.
Zum Termin
© SPÖ-Parlamentsklub/Kurt Prinz
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mieten steigen ungebremst - SPÖ will Mietpreisstopp für alle Mieten bis Ende 2026

„Die Statistik Austria bestätigt, was alle Mieterinnen und Mieter Monat für Monat spüren. Die Mieten sind in den letzten Jahren dramatisch gestiegen und sie steigen weiter, weil eine untätige Regierung nichts dagegen unternimmt“, sagt SPÖ-Klubobmann Philip Kucher. Die SPÖ fordert seit langem einen Mietpreisstopp bis Ende 2026 für alle Mieten einschließlich der Geschäftsraummieten. Danach soll die jährliche Erhöhung maximal 2 Prozent betragen.
Zum Termin