Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Schroll: Koalitionsverhandler ignorieren Energiekostenkrise

02.02.2025

Mit dem Auslaufen der Strompreisbremse und weiterer Unterstützungsmaßnahmen stehen Haushalte und KMU seit Jänner 2025 vor einem weiteren Anstieg der Energiekosten. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll kritisiert, dass FPÖ und ÖVP die SPÖ-Vorschläge zur Entlastung bei den Energiekosten erneut abgelehnt haben. Die Ablehnung zeigt, „dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt“, so Schroll.

Mit dem Auslaufen der Strompreisbremse und weiterer Unterstützungsmaßnahmen stehen Haushalte und KMU seit Jänner 2025 vor einem weiteren Anstieg der Energiekosten. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll kritisiert, dass FPÖ und ÖVP die SPÖ-Vorschläge zur Entlastung bei den Energiekosten erneut abgelehnt haben. Die Ablehnung zeigt, „dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt“, so Schroll.

Die aktuellen Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP lassen wenig Hoffnung zu, sagt unser Energiesprecher Alois Schroll, denn: „FPÖ und ÖVP zeigen wenig Interesse daran, die Energiekosten zu senken, obwohl die erneuten Steigerungen die Menschen in Österreich um hunderte Euro pro Jahr zusätzlich belasten werden.“

SPÖ-Vorschläge zur Entlastung abgelehnt

In der letzten Nationalratssitzung schlug die SPÖ konkrete Maßnahmen vor, um die Energiekostensteigerungen abzufedern. Dazu zählen die Fortführung des Netzkostenzuschusses für einkommensschwache Haushalte, die Senkung der Elektrizitäts- und Erdgasabgabe auf das EU-Mindestniveau sowie die Bereitstellung von Fördermitteln für erneuerbare Energien für das heurige Jahr. Sowohl FPÖ als auch ÖVP hätten gegen eine Senkung der Energiekosten gestimmt und damit erneut bewiesen, dass ihre Interessen nicht bei den Menschen liegen, erläutert Schroll.

FPÖ-ÖVP-Koalition wird Österreich in schlechte Zukunft führen

„Die Ablehnung unserer Vorschläge zeigt, dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt. Bereits vergangene Regierungen von FPÖ und ÖVP haben gezeigt, dass diesen beiden Parteien die Bedürfnisse der Bevölkerung egal sind. Die drohende FPÖ-ÖVP-Koalition wird Österreich in eine schlechte Zukunft führen“, kritisiert Schroll.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierung senkt Abgaben auf Strom

Der Nationalrat hat in einer Sondersitzung die Senkung der Elektrizitätsabgabe beschlossen. Damit werden Haushalte und Betriebe ab 1. Jänner 2026 spürbar entlastet. „Das ist eine konkrete Entlastung, die auch sofort auf der Rechnung spürbar sein wird“, freut sich SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. „Mit den 500 Millionen Euro für die Senkung der Elektrizitätsabgabe bekämpfen wir die Teuerung und setzen eine sofortwirksame temporäre Maßnahme. Gleichzeitig werden wir weitere strukturelle Maßnahmen zur Senkung des Strompreises umsetzen“, betonte Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler.
Mehr erfahren
© SPÖ-Parlamentsklub/Kurt Prinz
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mieten steigen ungebremst - SPÖ will Mietpreisstopp für alle Mieten bis Ende 2026

„Die Statistik Austria bestätigt, was alle Mieterinnen und Mieter Monat für Monat spüren. Die Mieten sind in den letzten Jahren dramatisch gestiegen und sie steigen weiter, weil eine untätige Regierung nichts dagegen unternimmt“, sagt SPÖ-Klubobmann Philip Kucher. Die SPÖ fordert seit langem einen Mietpreisstopp bis Ende 2026 für alle Mieten einschließlich der Geschäftsraummieten. Danach soll die jährliche Erhöhung maximal 2 Prozent betragen.
Mehr erfahren
© Astrid Knie
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Bruno-Kreisky-Preis für das Politische Buch 2024 an Richard Cockett verliehen

Der Historiker und Journalist Richard Cockett ist mit dem Bruno-Kreisky-Preis für das Politische Buch 2024 ausgezeichnet worden. Er erhielt den Hauptpreis für sein Werk „Stadt der Ideen. Als Wien die moderne Welt erfand“, das 2024 im Molden Verlag erschienen ist. Die Preisverleihung im Wiener Rathaus fand unter Anwesenheit zahlreicher Vertreter*innen aus Politik, Kultur und Wirtschaft statt. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hielt die Laudatio, Hannes Swoboda führte als Vorsitzender der Jury in die Preisvergabe ein.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierung senkt Abgaben auf Strom

Der Nationalrat hat in einer Sondersitzung die Senkung der Elektrizitätsabgabe beschlossen. Damit werden Haushalte und Betriebe ab 1. Jänner 2026 spürbar entlastet. „Das ist eine konkrete Entlastung, die auch sofort auf der Rechnung spürbar sein wird“, freut sich SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. „Mit den 500 Millionen Euro für die Senkung der Elektrizitätsabgabe bekämpfen wir die Teuerung und setzen eine sofortwirksame temporäre Maßnahme. Gleichzeitig werden wir weitere strukturelle Maßnahmen zur Senkung des Strompreises umsetzen“, betonte Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler.
Zum Termin
© SPÖ-Parlamentsklub/Kurt Prinz
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mieten steigen ungebremst - SPÖ will Mietpreisstopp für alle Mieten bis Ende 2026

„Die Statistik Austria bestätigt, was alle Mieterinnen und Mieter Monat für Monat spüren. Die Mieten sind in den letzten Jahren dramatisch gestiegen und sie steigen weiter, weil eine untätige Regierung nichts dagegen unternimmt“, sagt SPÖ-Klubobmann Philip Kucher. Die SPÖ fordert seit langem einen Mietpreisstopp bis Ende 2026 für alle Mieten einschließlich der Geschäftsraummieten. Danach soll die jährliche Erhöhung maximal 2 Prozent betragen.
Zum Termin
© Astrid Knie
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Bruno-Kreisky-Preis für das Politische Buch 2024 an Richard Cockett verliehen

Der Historiker und Journalist Richard Cockett ist mit dem Bruno-Kreisky-Preis für das Politische Buch 2024 ausgezeichnet worden. Er erhielt den Hauptpreis für sein Werk „Stadt der Ideen. Als Wien die moderne Welt erfand“, das 2024 im Molden Verlag erschienen ist. Die Preisverleihung im Wiener Rathaus fand unter Anwesenheit zahlreicher Vertreter*innen aus Politik, Kultur und Wirtschaft statt. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hielt die Laudatio, Hannes Swoboda führte als Vorsitzender der Jury in die Preisvergabe ein.
Zum Termin