Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Schroll: Koalitionsverhandler ignorieren Energiekostenkrise

02.02.2025

Mit dem Auslaufen der Strompreisbremse und weiterer Unterstützungsmaßnahmen stehen Haushalte und KMU seit Jänner 2025 vor einem weiteren Anstieg der Energiekosten. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll kritisiert, dass FPÖ und ÖVP die SPÖ-Vorschläge zur Entlastung bei den Energiekosten erneut abgelehnt haben. Die Ablehnung zeigt, „dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt“, so Schroll.

Mit dem Auslaufen der Strompreisbremse und weiterer Unterstützungsmaßnahmen stehen Haushalte und KMU seit Jänner 2025 vor einem weiteren Anstieg der Energiekosten. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll kritisiert, dass FPÖ und ÖVP die SPÖ-Vorschläge zur Entlastung bei den Energiekosten erneut abgelehnt haben. Die Ablehnung zeigt, „dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt“, so Schroll.

Die aktuellen Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP lassen wenig Hoffnung zu, sagt unser Energiesprecher Alois Schroll, denn: „FPÖ und ÖVP zeigen wenig Interesse daran, die Energiekosten zu senken, obwohl die erneuten Steigerungen die Menschen in Österreich um hunderte Euro pro Jahr zusätzlich belasten werden.“

SPÖ-Vorschläge zur Entlastung abgelehnt

In der letzten Nationalratssitzung schlug die SPÖ konkrete Maßnahmen vor, um die Energiekostensteigerungen abzufedern. Dazu zählen die Fortführung des Netzkostenzuschusses für einkommensschwache Haushalte, die Senkung der Elektrizitäts- und Erdgasabgabe auf das EU-Mindestniveau sowie die Bereitstellung von Fördermitteln für erneuerbare Energien für das heurige Jahr. Sowohl FPÖ als auch ÖVP hätten gegen eine Senkung der Energiekosten gestimmt und damit erneut bewiesen, dass ihre Interessen nicht bei den Menschen liegen, erläutert Schroll.

FPÖ-ÖVP-Koalition wird Österreich in schlechte Zukunft führen

„Die Ablehnung unserer Vorschläge zeigt, dass die FPÖ nur scheinbar die Vertreterin des ‚kleinen Mannes‘ ist und die ÖVP ausschließlich die Interessen ihrer Lobbys vertritt. Bereits vergangene Regierungen von FPÖ und ÖVP haben gezeigt, dass diesen beiden Parteien die Bedürfnisse der Bevölkerung egal sind. Die drohende FPÖ-ÖVP-Koalition wird Österreich in eine schlechte Zukunft führen“, kritisiert Schroll.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz verhindern!

Vor 24 Jahren wurde die erste blau-schwarze Regierung angelobt. Danach folgten zwei weitere ÖVP/FPÖ-Koalitionen. Mit ihrer Politik gegen die Arbeitnehmer*innen, Sozialabbau und Korruption haben sie Österreich schwer geschadet. „Das darf sich nicht wiederholen. Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz unter Kickl verhindern und für ein gerechteres Österreich sorgen!“, so SPÖ-Finanzsprecher Krainer.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Michael Buchner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Hanel-Torsch: Mietpreis-Stopp macht Wohnen wieder leistbarer

Die Hauptmieten samt Betriebskosten sind 2024 im Schnitt um 4,5 Prozent gestiegen, im Jahr davor sogar um 7,4 Prozent. Für SPÖ-Wohnbausprecherin Elke Hanel-Torsch zeigt das, wie wichtig der von Regierung und Nationalrat beschlossene Mietpreis-Stopp für das Jahr 2025 ist.
Mehr erfahren
© Alexander Müller
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ treibt Wiedereinführung der Studierendenheimförderung voran

Laut der Studierenden-Sozialerhebung für 2025 geben Studierende durchschnittlich 586 Euro monatlich fürs Wohnen aus – das entspricht rund 38 Prozent ihres Gesamtbudgets. Besonders stark ist der Kostenanstieg in Studierendenheimen, wo die Preise seit 2015 um 61 Prozent gestiegen sind. Für SPÖ-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner ist das ein „Alarmsignal“, weshalb sie die im Regierungsprogramm vereinbarte Wiedereinführung der Studierendenheimförderung vorantreiben will. „Es ist gut und wichtig, dass die Bundesregierung Schritte setzt, um den finanziellen Druck und die Belastung für junge Menschen zu reduzieren“, begrüßt SPÖ-Wissenschaftssprecher Heinrich Himmer die geplanten Vorhaben.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz verhindern!

Vor 24 Jahren wurde die erste blau-schwarze Regierung angelobt. Danach folgten zwei weitere ÖVP/FPÖ-Koalitionen. Mit ihrer Politik gegen die Arbeitnehmer*innen, Sozialabbau und Korruption haben sie Österreich schwer geschadet. „Das darf sich nicht wiederholen. Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz unter Kickl verhindern und für ein gerechteres Österreich sorgen!“, so SPÖ-Finanzsprecher Krainer.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Michael Buchner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Hanel-Torsch: Mietpreis-Stopp macht Wohnen wieder leistbarer

Die Hauptmieten samt Betriebskosten sind 2024 im Schnitt um 4,5 Prozent gestiegen, im Jahr davor sogar um 7,4 Prozent. Für SPÖ-Wohnbausprecherin Elke Hanel-Torsch zeigt das, wie wichtig der von Regierung und Nationalrat beschlossene Mietpreis-Stopp für das Jahr 2025 ist.
Zum Termin
© Alexander Müller
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ treibt Wiedereinführung der Studierendenheimförderung voran

Laut der Studierenden-Sozialerhebung für 2025 geben Studierende durchschnittlich 586 Euro monatlich fürs Wohnen aus – das entspricht rund 38 Prozent ihres Gesamtbudgets. Besonders stark ist der Kostenanstieg in Studierendenheimen, wo die Preise seit 2015 um 61 Prozent gestiegen sind. Für SPÖ-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner ist das ein „Alarmsignal“, weshalb sie die im Regierungsprogramm vereinbarte Wiedereinführung der Studierendenheimförderung vorantreiben will. „Es ist gut und wichtig, dass die Bundesregierung Schritte setzt, um den finanziellen Druck und die Belastung für junge Menschen zu reduzieren“, begrüßt SPÖ-Wissenschaftssprecher Heinrich Himmer die geplanten Vorhaben.
Zum Termin