Zurück zur Übersicht

Aktuelles
Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Bundesrat beschließt SPÖ-Vorstoß gegen Mogelpackungen

12.03.2026

Die Menge wird weniger, der Preis bleibt aber gleich oder steigt sogar – gegen diese Praxis, die sogenannte Shrinkflation, setzt die SPÖ ein klares Zeichen. Mit dem Anti-Mogelpackungs-Gesetz, das nun auch im Bundesrat beschlossen wurde, sorgt die Regierung für mehr Transparenz beim Einkauf und stärkt den Konsumentenschutz. „Während Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, schrumpfen Konzerne still und leise die Packungen. Mit diesen Mogelpackungen machen wir jetzt Schluss!“, betonte SPÖ-Bundesrätin Verena Schweiger.

Die Menge wird weniger, der Preis bleibt aber gleich oder steigt sogar – gegen diese Praxis, die sogenannte Shrinkflation, setzt die SPÖ ein klares Zeichen. Mit dem Anti-Mogelpackungs-Gesetz, das nun auch im Bundesrat beschlossen wurde, sorgt die Regierung für mehr Transparenz beim Einkauf und stärkt den Konsumentenschutz. „Während Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, schrumpfen Konzerne still und leise die Packungen. Mit diesen Mogelpackungen machen wir jetzt Schluss!“, betonte SPÖ-Bundesrätin Verena Schweiger.

Das neue Gesetz verpflichtet Händlerinnen und Händler künftig, reduzierte Füllmengen deutlich sichtbar zu kennzeichnen. Die Hinweise müssen 60 Tage lang angebracht werden, Verstöße werden mit deutlich höheren Strafen geahndet als bisher. „Die wenigsten Menschen haben die Zeit oder die Lust, bei jedem Einkauf Detektivarbeit zu leisten, um Mogelpackungen zu erkennen. Das neue Gesetz schützt und entlastet die Konsument*innen“, so unsere Bundesrätin Verena Schweiger.

SPÖ arbeitet weiter daran, Teuerung in allen Bereichen zu bekämpfen

Unser Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter sieht im Anti-Shrinkflation-Gesetz eine wichtige Regel für fairen Wettbewerb: „Wenn Produkte kleiner werden, ohne dass der Preis fällt, ist das eine versteckte Preiserhöhung – und die muss sichtbar gemacht werden.“ Auch unser Sozialsprecher Sandro Beer betont die Bedeutung des Beschlusses: „Mogelpackungen treffen die Menschen doppelt: Sie zahlen mehr und bekommen weniger.“ Die SPÖ arbeitet daher weiter daran, die Teuerung in allen Lebensbereichen zu bekämpfen.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Pressefreiheit – Österreich soll Vorbildnation werden

Österreich hat sich im Pressefreiheitsindex um 10 Plätze verbessert und belegt Platz 22. Ziel der SPÖ ist es, wieder in den Top-Ten zu sein und eine Vorbildnation in Sachen Pressefreiheit zu werden. „Eine freie und unabhängige Medienlandschaft ist das Fundament jeder lebendigen Demokratie“, sagt dazu Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler. „Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, diese Grundpfeiler weiter zu stärken und sie vor Angriffen zu schützen!“, sagt SPÖ-Mediensprecher und Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Die SPÖ hat in Regierungsverantwortung bereits wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Pressefreiheit umgesetzt – weitere folgen.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Yildirim zu Negativrekord bei Korruptionsindex: „Höchste Zeit für Bundesstaatsanwaltschaft“

Österreich ist beim Korruptionsindex um fünf weitere Plätze auf Rang 25 abgestürzt. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim sieht darin ein „blamables Ergebnis“ und einen Handlungsauftrag: „Es ist höchste Zeit für eine Bundesstaatsanwaltschaft!“
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gerechte Chancen für alle Kinder statt teurer Nachhilfe

Ein Drittel der Schüler*innen in Österreich braucht Nachhilfe, Familien kostet das im Schnitt 800 Euro pro Jahr und Kind – das hat das Nachhilfebarometer der Arbeiterkammer ergeben. Für SPÖ-Bildungssprecher Heinrich Himmer ist das ein Alarmsignal: „Wir brauchen eine Schule, die allen Kindern gerecht wird – unabhängig vom Einkommen der Eltern.“ Die SPÖ setzt sich daher für den Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen, einen Chancenindex – also mehr Geld für Schulen, die den größten Bedarf haben –, und Lernförderung direkt in der Schule ein.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Pressefreiheit – Österreich soll Vorbildnation werden

Österreich hat sich im Pressefreiheitsindex um 10 Plätze verbessert und belegt Platz 22. Ziel der SPÖ ist es, wieder in den Top-Ten zu sein und eine Vorbildnation in Sachen Pressefreiheit zu werden. „Eine freie und unabhängige Medienlandschaft ist das Fundament jeder lebendigen Demokratie“, sagt dazu Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler. „Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, diese Grundpfeiler weiter zu stärken und sie vor Angriffen zu schützen!“, sagt SPÖ-Mediensprecher und Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Die SPÖ hat in Regierungsverantwortung bereits wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Pressefreiheit umgesetzt – weitere folgen.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Yildirim zu Negativrekord bei Korruptionsindex: „Höchste Zeit für Bundesstaatsanwaltschaft“

Österreich ist beim Korruptionsindex um fünf weitere Plätze auf Rang 25 abgestürzt. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim sieht darin ein „blamables Ergebnis“ und einen Handlungsauftrag: „Es ist höchste Zeit für eine Bundesstaatsanwaltschaft!“
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gerechte Chancen für alle Kinder statt teurer Nachhilfe

Ein Drittel der Schüler*innen in Österreich braucht Nachhilfe, Familien kostet das im Schnitt 800 Euro pro Jahr und Kind – das hat das Nachhilfebarometer der Arbeiterkammer ergeben. Für SPÖ-Bildungssprecher Heinrich Himmer ist das ein Alarmsignal: „Wir brauchen eine Schule, die allen Kindern gerecht wird – unabhängig vom Einkommen der Eltern.“ Die SPÖ setzt sich daher für den Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen, einen Chancenindex – also mehr Geld für Schulen, die den größten Bedarf haben –, und Lernförderung direkt in der Schule ein.
Zum Termin