Der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), EU-Kommissar Nicolas Schmit, war im Rahmen seiner Europatour in Österreich. Begleitet wurde er von SPÖ-Chef Andi-Babler und der Spitze unseres EU-Kandidat*innenteams Andreas Schieder und Evelyn Regner. Bei seinem Besuch in Gramatneusiedl ging es um das „Jobgarantieprojekt Marienthal“ zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und in Wien stand der Besuch eines neuen Wohnquartiers auf dem Programm. Der Höhepunkt war ein SPE-Wahlkampfevent in der Marx Halle in Wien. „Wir stehen zusammen für unser Europa. Wir lassen niemanden zurück!“, sagte Schmit dort in seiner Rede.
Der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), EU-Kommissar Nicolas Schmit, war im Rahmen seiner Europatour in Österreich. Begleitet wurde er von SPÖ-Chef Andi-Babler und der Spitze unseres EU-Kandidat*innenteams Andreas Schieder und Evelyn Regner. Bei seinem Besuch in Gramatneusiedl ging es um das „Jobgarantieprojekt Marienthal“ zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und in Wien stand der Besuch eines neuen Wohnquartiers auf dem Programm. Der Höhepunkt war ein SPE-Wahlkampfevent in der Marx Halle in Wien. „Wir stehen zusammen für unser Europa. Wir lassen niemanden zurück!“, sagte Schmit dort in seiner Rede.
Gemeinsam mit SPÖ-Chef Andi Babler, SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder und der Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyn Regner war Schmit bei einem Wahlkampfevent der Sozialdemokratischen Partei Europas in der Marx Halle in Wien. Vor rund 350 Gästen sagte unser Vorsitzender Andi Babler: „Wir Sozialdemokrat*innen setzen all unsere Energie dafür ein, die Lebensbedingungen der Menschen besser zu machen – in Österreich und Europa.“ Babler versprach den vollen Einsatz der Sozialdemokratie für ein leistbares Leben, die Stärkung der Arbeitnehmer*innen-Rechte und den Klimaschutz.
SPE-EU-Spitzenkandidat Nicolas Schmit warnte in seiner Rede vor dem drohenden Rechtsruck bei den Europawahlen und unterstrich: „Das einzige Bollwerk gegen autoritäre und faschistische Tendenzen ist eine starke Sozialdemokratie. Wir gehen in diese Wahl und treten für ein starkes, soziales und nachhaltiges Europa ein, das für die Menschen da ist.“ Für Schmit ist klar: „Europa muss wettbewerbsfähig sein – aber nicht auf Kosten der Arbeitnehmer*innen. Für uns stehen gute Arbeitsplätze, gute Einkommen, Innovation, Weiterbildung und Perspektiven für die Menschen im Mittelpunkt.“
In einem Europatalk sagte Schieder: „Diese Wahl ist eine Richtungsentscheidung“ und warnte davor, dass der drohende Rechtsruck das europäische Lebensmodell – in Frieden, Freiheit und sozialer Sicherheit zu leben, mit einer starken öffentlichen Infrastruktur – gefährden würde. „Die Rechten zerstören das europäische Einigungswerk. Wir haben die Antworten, wie Europa besser, gerechter und sozialer wird!“ Regner betonte, dass in dieser Legislaturperiode im Europäischen Parlament viel vorangebracht wurde – etwa die Regelung der Plattformarbeit, der europäische Mindestlohn, die Lohntransparenz oder das Lieferkettengesetz. „Die Sozialdemokratie ist DIE Europapartei, die sich für die Menschen einsetzt!“ SPÖ-Bundesratsfraktionsvorsitzende Korinna Schumann sagte, dass die wichtigen Impulse für mehr Frauenrechte zuletzt aus Europa kamen, wie die Lohntransparenz- und die Vereinbarkeits-Richtlinie.

© Clemens Schmiedbauer
Am Vormittag besuchte Nicolas Schmit begleitet von Andi Babler und dem Vorsitzenden der SPÖ Niederösterreich Sven Hergovich Gramatneusiedl, wo das erfolgreiche „Jobgarantieprojekt Marienthal“ stattfand, das von der schwarz-blauen Landeskoalition beendet wurde. Hier bekamen bis Anfang des Jahres Langzeitarbeitslose eine Jobgarantie. Das Ergebnis: Die Langzeitarbeitslosigkeit sank auf null, das soziale und finanzielle Wohlbefinden der Teilnehmer*innen verbesserte sich massiv. „Langzeitarbeitslosigkeit ist tragisch und einschneidend für die Betroffenen. Innovative Projekte, wie die Arbeitsplatzgarantie in Marienthal, zeigen, dass mit der richtigen Unterstützung jeder Mensch dazu in der Lage ist, auf seine oder ihre Weise zur Gemeinschaft beizutragen.“ Diese Arbeitsplatzgarantien sind so erfolgreich, dass es mittlerweile ähnliche Projekte in sieben verschiedenen EU-Ländern gibt. Schmit will Projekte wie dieses auch weiterhin unterstützen und ausweiten. Unser Vorsitzender Andi Babler will eine österreichweite Beschäftigungsgarantie: „Wir können Langzeitarbeitslosigkeit abschaffen. Es ist nicht nur respektvoller, sondern auch klüger, Arbeitsplätze zu schaffen, als Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Mein Ziel ist, dass kein Mensch in Österreich länger als ein Jahr arbeitslos sein muss.“

vlnr.: Hannes Heide, Evelyn Regner, Nicolas Schmit, Andreas Schieder, Kathrin Gaál, Wilfried Zankl (c) Markus Sibrawa
Der nächste Stopp führte Nicolas Schmit in das neue Stadtquartier Wolfganggasse in Wien. Hier entstand 2023 Wohnraum für rund 2.000 Personen. Viel Grün- und Naherholungsraum, beste öffentliche Anbindung, eine ökologische Bauweise und der Fokus auf die Bedürfnisse von alleinerziehenden Frauen machen das Projekt zum europäischen Vorbild für soziale Wohnbaupolitik. Zusammen mit Andreas Schieder, Evelyn Regner und Wohnbau- und Frauenstadträtin Kathrin Gaál betonte Schmit die europaweite Vorreiterrolle Wiens im sozialen Wohnbau. „Wien zeigt seit Jahrzehnten vor, wie erfolgreiche soziale Wohnbaupolitik aussehen kann. Mehr als die Hälfte aller Wienerinnen und Wiener wohnt im kommunalen oder geförderten Wohnbau“, lobte Schmit. Regner ergänzte: „Wohnkonzepte wie das Stadtquartier Wolfganggasse sind ein wichtiger Schritt, um Benachteiligungen auszuräumen und Frauen zu empowern.“
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