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Rote Karte für Angriffe von ÖVP und IV auf Arbeitnehmer*innen!

13.05.2024

ÖVP und Industriellenvereinigung (IV) bilden eine unheilige Allianz. „Die Industrie bestellt regelmäßig Dinge bei der ÖVP, die das dann nach Kräften umsetzt“, sagt unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Wir zeigen diesen Angriffen auf Arbeitnehmer*innen die Rote Karte und wehren uns mit aller Kraft gegen die Verlängerung der Arbeitszeit, Pensionskürzungen und die Bestrafung von Teilzeitbeschäftigten.

ÖVP und Industriellenvereinigung (IV) bilden eine unheilige Allianz. „Die Industrie bestellt regelmäßig Dinge bei der ÖVP, die das dann nach Kräften umsetzt“, sagt unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Wir zeigen diesen Angriffen auf Arbeitnehmer*innen die Rote Karte und wehren uns mit aller Kraft gegen die Verlängerung der Arbeitszeit, Pensionskürzungen und die Bestrafung von Teilzeitbeschäftigten.

In einer Pressekonferenz hat Klaus Seltenheim scharfe Kritik an ÖVP und Industriellenvereinigung (IV) geübt, die als „böse Zwillinge“ auf die Arbeitnehmer*innen in Österreich eindreschen. „Die Forderungen von ÖVP und IV gleichen sich, sind aufeinander abgestimmt und kommen alle aus demselben Stall“, sagte Seltenheim. „Geht es nach der ÖVP und IV, sollen die Menschen hackeln bis zum Umfallen und Frauen daheimbleiben und sich um Kind und Haushalt kümmern.“ Wir stemmen uns mit aller Kraft gegen die Angriffe auf Arbeitnehmer*innen. Wir erteilen der 41-Stunden-Arbeitswoche, der Bestrafung von Teilzeitbeschäftigten oder der Erhöhung des Pensionsantrittsalters eine klare Absage. Für uns ist klar: Eine schrittweise Reduktion der Arbeitszeit auf eine 4-Tage-Woche ist genauso möglich wie eine flächendeckende Kinderbetreuung mit gratis Mittagessen. Die SPÖ wird die Rechte der Arbeitnehmer*innen stärken und Österreich mit Herz und Hirn besser machen!

„ÖVP und IV zeichnen sehr genau ihr Bild für die Arbeitnehmer*innen in unserem Land. Es ist ein düsteres Bild, das wir verhindern werden“, sagte Seltenheim, der festhielt, dass ÖVP und IV im Paarlauf unterwegs sind. Zwischen ÖVP und IV passt kein Blatt Papier, wenn es um Arbeitnehmer*innen-feindliche Politik geht.

Rote Karte für Verlängerung der Arbeitszeit

Die IV hat die Diskussion um die 41-Stunden-Arbeitswoche vom Zaun gebrochen, ÖVP-Ministerin Edtstadler hat sie aufgenommen. Wörtlich hat Edtstadler gemein, dass die Arbeitnehmer*innen mehr und nicht weniger arbeiten werden müssen. Für uns kommt das nicht in Frage. Wir wollen eine 4-Tage Woche für ein gesünderes und produktiveres Arbeitsleben. Dass das möglich ist, zeigen erfolgreiche Pilotprojekte in zahlreichen europäischen Ländern.

Rote Karte für Pensionskürzungen

Ein weiteres Thema, bei dem ÖVP und IV im Paarlauf unterwegs sind, ist die Forderung nach der Erhöhung des Pensionsantrittsalters. So hat ÖVP-Minister Brunner bei Einem Besuch in Dänemark, die Erhöhung des Pensionsalters auf 67 Jahre bewundert, die, wie Brunner formulierte, „erfolgreich durchgeboxt“ wurde. Die SPÖ lehnt die Erhöhung des Pensionsantrittsalters entschieden ab – mit uns wird es keine Pensionskürzung geben!

Rote Karte für Bestrafung von Teilzeitbeschäftigten

Als wären die Angriffe auf Arbeitnehmer*innen nicht genug, fordert IV-Chef Knill auch noch Strafzahlungen für Teilzeitkräfte. Damit greift er jene Forderung von ÖVP-Minister Kocher auf, der sich vor rund einem Jahr für geringere Sozialleistungen für Teilzeitbeschäftigte ausgesprochen hatte. Davon betroffen wären vor allem Frauen, die Teilzeit arbeiten, weil es nicht genügend Kinderbetreuungsplätze gibt. Für uns ist klar: Eine Bestrafung für Teilzeitbeschäftigte kommt nicht in Frage. Wir wollen die Kinderbetreuung ausbauen und einen Rechtsanspruch auf einen kostenfreien Kinderbetreuungsplatz umsetzen.

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