Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

SPÖ macht Schluss mit Schummelei bei Lebensmittelpreisen

19.09.2025

Die SPÖ sagt der Teuerung bei Lebensmitteln den Kampf an. Nachdem das Oberlandesgericht Wien den Tiefkühlkosthersteller Iglo wegen einer versteckten Preiserhöhung verurteilt hat – weniger Inhalt für den gleichen Preis –, ist es jetzt offiziell: Shrinkflation ist eine Täuschung und hat rechtliche Konsequenzen. „Jetzt geht es darum, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Die Bundesregierung wird einen Gesetzesentwurf ausarbeiten, um auch hier für Transparenz an der Kassa zu sorgen“, betont Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig.

Die SPÖ sagt der Teuerung bei Lebensmitteln den Kampf an. Nachdem das Oberlandesgericht Wien den Tiefkühlkosthersteller Iglo wegen einer versteckten Preiserhöhung verurteilt hat – weniger Inhalt für den gleichen Preis –, ist es jetzt offiziell: Shrinkflation ist eine Täuschung und hat rechtliche Konsequenzen. „Jetzt geht es darum, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Die Bundesregierung wird einen Gesetzesentwurf ausarbeiten, um auch hier für Transparenz an der Kassa zu sorgen“, betont Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig.

„Ich sage es immer wieder: Wer trickst, verliert. Das Urteil gegen Iglo zeigt klar, dass Shrinkflation eine Täuschung ist und rechtliche Konsequenzen hat“, kommentiert Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig das Urteil des Oberlandesgerichts Wien und kündigt ein Gesetz gegen die sogenannte Shrinkflation an. Shrinkflation bedeutet: Die Füllmenge wird reduziert, während Konsument*innen den gleichen Preis bezahlen müssen. Ziel ist, dass Shrinkflation künftig im Supermarkt transparent gekennzeichnet werden muss.

Auch unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim ist erfreut über das rechtskräftige Urteil gegen Shrinkflation: „Der Kampf gegen die Teuerung hat für die SPÖ höchste Priorität. Wir packen an und greifen ein: Die SPÖ hat verstärkte Kontrollen bei irreführenden Rabatten und Preisangaben durchgesetzt und sorgt für mehr Wettbewerb durch die Stärkung der Wettbewerbsbehörde und des Kartellgerichts“, so Seltenheim. Wir sagen hinterhältigen Tricks wie bei der Shrinkflation den Kampf an – Schluss mit der Schummelei bei Lebensmittelpreisen!“

SPÖ macht Leben der Menschen leichter

„Wir sorgen für mehr Transparenz und stärken die Wettbewerbsbehörde. Und wir gehen auf europäischer Ebene gegen den ungerechten ‚Österreich-Aufschlag‘ vor – diese territorialen Lieferbeschränkungen sind der Grund dafür, dass Lebensmittel bei uns um bis zu acht Prozent teurer sind“, so Seltenheim.

Für uns ist klar: Lebensmittel, Wohnen und Energie müssen für alle leistbar sein. Mit dem Energiekrisenmechanismus und dem Sozialtarif für Strom schieben wir zukünftigen Preissprüngen einen Riegel vor und bekämpfen Energiearmut. Und mit Preiseingriffen bei den Mieten machen wir Wohnen leistbarer. Die SPÖ steht an der Seite der Bevölkerung. Wir sorgen für Gerechtigkeit und machen das Leben der Menschen leichter.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Neue Deutschförderung bringt bessere Unterstützung für Kinder

Die Bundesregierung hat im Ministerrat die Weiterentwicklung der Deutschförderklassen beschlossen und damit langjährige Forderungen der SPÖ umgesetzt. In Zukunft können Schulen selbst entscheiden, wie sie die Deutschförderung für die Kinder an ihrem Standort gestalten. Durch integrative Konzepte sollen außerordentliche Schüler*innen gemeinsam mit ordentlichen Schüler*innen unterrichtet werden. „Es geht um Kinder und ihre Chancen im Leben und in der Gesellschaft. Jedes Kind soll daher die Unterstützung bekommen, die es braucht, um in der Schule erfolgreich zu sein“, betont Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Mehr erfahren
© BMF/Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Finanzminister Marterbauer sagt Steuerbetrug den Kampf an

Finanzminister Markus Marterbauer bekämpft Steuerbetrug effektiv – dabei setzt er auch auf KI. Einer Spezialeinheit des Finanzministeriums ist es durch den Einsatz künstlicher Intelligenz gelungen, 354 Mio. Euro mehr an Steuern einzunehmen, indem z.B. falsche Angaben bei Arbeitnehmer*innenveranlagungen aufgedeckt wurden. Für den Herbst ist außerdem ein Steuerbetrug-Bekämpfungspaket geplant: „Betrugsbekämpfung ist eine Frage der Gerechtigkeit. Wer betrügt, schadet nicht nur dem Staat, sondern allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern“, betont Marterbauer.
Mehr erfahren
© BMWKMS/Schlögl
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Sommerministerrat beschließt Vereinfachung und Beschleunigung von Infrastrukturprojekten

Im Juni wurde im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz ein Reformprozess auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene eingeleitet. Die ersten konkreten Beschlüsse zur Vereinfachung von Verwaltungsprozessen wurden jetzt im Sommerministerrat gefasst: Verfahren bei großen Infrastrukturprojekten wie etwa im Straßen- oder Bahnnetz werden vereinfacht und beschleunigt. „Dieser Schritt ist für die Menschen in Österreich und die heimische Wirtschaft enorm wichtig – für Bau-, Infrastruktur- und Energieprojekte“, betonte SPÖ-Vorsitzender und Vizekanzler Andreas Babler.
Mehr erfahren
© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Neue Deutschförderung bringt bessere Unterstützung für Kinder

Die Bundesregierung hat im Ministerrat die Weiterentwicklung der Deutschförderklassen beschlossen und damit langjährige Forderungen der SPÖ umgesetzt. In Zukunft können Schulen selbst entscheiden, wie sie die Deutschförderung für die Kinder an ihrem Standort gestalten. Durch integrative Konzepte sollen außerordentliche Schüler*innen gemeinsam mit ordentlichen Schüler*innen unterrichtet werden. „Es geht um Kinder und ihre Chancen im Leben und in der Gesellschaft. Jedes Kind soll daher die Unterstützung bekommen, die es braucht, um in der Schule erfolgreich zu sein“, betont Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Zum Termin
© BMF/Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Finanzminister Marterbauer sagt Steuerbetrug den Kampf an

Finanzminister Markus Marterbauer bekämpft Steuerbetrug effektiv – dabei setzt er auch auf KI. Einer Spezialeinheit des Finanzministeriums ist es durch den Einsatz künstlicher Intelligenz gelungen, 354 Mio. Euro mehr an Steuern einzunehmen, indem z.B. falsche Angaben bei Arbeitnehmer*innenveranlagungen aufgedeckt wurden. Für den Herbst ist außerdem ein Steuerbetrug-Bekämpfungspaket geplant: „Betrugsbekämpfung ist eine Frage der Gerechtigkeit. Wer betrügt, schadet nicht nur dem Staat, sondern allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern“, betont Marterbauer.
Zum Termin
© BMWKMS/Schlögl
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Sommerministerrat beschließt Vereinfachung und Beschleunigung von Infrastrukturprojekten

Im Juni wurde im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz ein Reformprozess auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene eingeleitet. Die ersten konkreten Beschlüsse zur Vereinfachung von Verwaltungsprozessen wurden jetzt im Sommerministerrat gefasst: Verfahren bei großen Infrastrukturprojekten wie etwa im Straßen- oder Bahnnetz werden vereinfacht und beschleunigt. „Dieser Schritt ist für die Menschen in Österreich und die heimische Wirtschaft enorm wichtig – für Bau-, Infrastruktur- und Energieprojekte“, betonte SPÖ-Vorsitzender und Vizekanzler Andreas Babler.
Zum Termin