Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© SPÖ/Visnjic

Kucher deckt auf: So hat Schwarz-Blau Gesundheitssystem geschadet

29.01.2024

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Wir warnen seit Jahren vor dem Verfall unseres öffentlichen Gesundheitssystems: Die Wartezeiten auf Arzttermine werden länger, OP-Termine müssen verschoben werden. Wie dramatisch die Situation seit der Zerschlagung der Krankenkassen durch ÖVP und FPÖ geworden ist, zeigt die Beantwortung einer von der SPÖ eingebrachten parlamentarischen Anfrage durch das Gesundheitsministerium. Unser Klubobmann Philip Kucher hat dabei herausgefunden, dass sich die Wahlarztrechnungen im Zeitraum von 2019 bis 2022 bei Allgemeinmedizinern und Frauenärzten verdreifacht haben. Bei Kinderärzten haben sich die Privatrechnungen mehr als verdoppelt. Wer einen Termin bei der Frauenärztin braucht, muss im Durchschnitt 28 Tage warten.

Diese Entwicklung müssen wir sofort umkehren. Die SPÖ will einen Rechtsanspruch auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen – und hat dafür eine Petition gestartet.

Stopp der Privatisierung unseres Gesundheitssystems!

Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage von Kucher belegt, wie stark die Refundierungsanträge (Wahlarztrechnungen) in Österreich seit der Kassenzerschlagung gestiegen sind: Bei Hausärzt*innen wurden 2019 46.358 Wahlarztrechnungen eingereicht, 2022 waren es 143.890. Auch bei Frauenärzt*innen haben sich die Anträge von 98.705 auf 279.443 verdreifacht. „Diese Zahlen belegen, dass jedes Versprechen der Kurz/Strache-Regierung gebrochen wurde“, sagt Kucher und ergänzt: „Die Patientenmilliarde war eine glatte Lüge. Statt gleich guter Leistungen für alle gibt es heute mehr Zwei-Klassen-Medizin denn je und immer öfter zählt die Kreditkarte und nicht die e-Card!“ Denn durch das Aushungern des niedergelassenen Bereichs haben sich die Wartezeiten verlängert und immer mehr Menschen müssen für eine rasche Behandlung aus ihrer eigenen Brieftasche zahlen.

„Wenn wir unser Gesundheitssystem wieder zu dem machen wollen, das es einmal war, nämlich zu einem der besten der Welt, dann müssen wir jetzt handeln. Wenn die SPÖ in Regierungsverantwortung kommt, werden wir das öffentliche Gesundheitssystem wieder stärken“, betont Kucher.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nationalrat: Teilpension, Gefährderüberwachung und „Dick-Pic“-Verbot beschlossen

Diese Woche hat der Nationalrat zahlreiche Gesetze und Initiativen beschlossen, die Österreich nach vorne bringen. Die Teilpension ermöglicht altersgerechte Arbeitszeit und höhere Pensionen. Die Orientierungsklassen sind ein wichtiger Schritt für die beste Bildung, das „Dick-Pic“-Verbot schützt vor unerwünschten Penis-Bildern und mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan investieren wir so viel in den Schienenverkehr wie noch nie. All das zeigt: Die SPÖ in der Regierung wirkt – wir bringen Österreich wieder auf Kurs! Darum setzen wir unsere Arbeit über den Sommer mit Hochdruck fort: Für die Verschärfung des Waffengesetzes und die Erhöhung der Mindestbefristungen von Mitverträgen.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Profitgier stoppen, unser Wasser schützen!

Die SPÖ hat einen klaren Plan, wie unser wertvolles Trinkwasser geschützt werden kann. SPÖ-Chef Andi Babler und Umweltsprecherin Julia Herr haben ein Maßnahmenpaket für eine sichere Trinkwasserversorgung präsentiert: Dazu gehören die Verdoppelung der Fördermittel für die Wasserinfrastruktur, eine Wasserstrategie und ein „Blue Deal“. Denn: „Wasser ist für alle da!“
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ in Regierung greift im Gegensatz zu Vorgängerregierung spürbar in Preise ein

In der Aktuellen Stunde im Nationalrat zum Thema Teuerungsbekämpfung sagte SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler: „Es macht einen Unterschied, wenn es eine Regierung gibt, die sich für die Teuerungsbekämpfung zuständig erklärt. Die preisdämpfenden Maßnahmen entlasten die Österreicher*innen bis Ende 2026 in Summe um 1,4 Mrd. Euro.“ Es sei wichtig, strukturell einzugreifen und damit die Preise  zu senken, betonte die SPÖ-Klubvizechefin Julia Herr. Zu den preisdämpfenden Maßnahmen zählen u.a.  die MwSt.-Halbierung auf Grundnahrungsmittel, die Mietpreisbremsen oder das Günstiger-Strom-Gesetz. Während die SPÖ in der Regierung schon bei knapp vier Prozent Inflation spürbar eingreift, hat die Vorgängerregierung selbst bei über zehn Prozent immer noch tatenlos zugeschaut.    
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nationalrat: Teilpension, Gefährderüberwachung und „Dick-Pic“-Verbot beschlossen

Diese Woche hat der Nationalrat zahlreiche Gesetze und Initiativen beschlossen, die Österreich nach vorne bringen. Die Teilpension ermöglicht altersgerechte Arbeitszeit und höhere Pensionen. Die Orientierungsklassen sind ein wichtiger Schritt für die beste Bildung, das „Dick-Pic“-Verbot schützt vor unerwünschten Penis-Bildern und mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan investieren wir so viel in den Schienenverkehr wie noch nie. All das zeigt: Die SPÖ in der Regierung wirkt – wir bringen Österreich wieder auf Kurs! Darum setzen wir unsere Arbeit über den Sommer mit Hochdruck fort: Für die Verschärfung des Waffengesetzes und die Erhöhung der Mindestbefristungen von Mitverträgen.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Profitgier stoppen, unser Wasser schützen!

Die SPÖ hat einen klaren Plan, wie unser wertvolles Trinkwasser geschützt werden kann. SPÖ-Chef Andi Babler und Umweltsprecherin Julia Herr haben ein Maßnahmenpaket für eine sichere Trinkwasserversorgung präsentiert: Dazu gehören die Verdoppelung der Fördermittel für die Wasserinfrastruktur, eine Wasserstrategie und ein „Blue Deal“. Denn: „Wasser ist für alle da!“
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ in Regierung greift im Gegensatz zu Vorgängerregierung spürbar in Preise ein

In der Aktuellen Stunde im Nationalrat zum Thema Teuerungsbekämpfung sagte SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler: „Es macht einen Unterschied, wenn es eine Regierung gibt, die sich für die Teuerungsbekämpfung zuständig erklärt. Die preisdämpfenden Maßnahmen entlasten die Österreicher*innen bis Ende 2026 in Summe um 1,4 Mrd. Euro.“ Es sei wichtig, strukturell einzugreifen und damit die Preise  zu senken, betonte die SPÖ-Klubvizechefin Julia Herr. Zu den preisdämpfenden Maßnahmen zählen u.a.  die MwSt.-Halbierung auf Grundnahrungsmittel, die Mietpreisbremsen oder das Günstiger-Strom-Gesetz. Während die SPÖ in der Regierung schon bei knapp vier Prozent Inflation spürbar eingreift, hat die Vorgängerregierung selbst bei über zehn Prozent immer noch tatenlos zugeschaut.    
Zum Termin