Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© SPÖ/Visnjic

Kucher deckt auf: So hat Schwarz-Blau Gesundheitssystem geschadet

29.01.2024

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Wir warnen seit Jahren vor dem Verfall unseres öffentlichen Gesundheitssystems: Die Wartezeiten auf Arzttermine werden länger, OP-Termine müssen verschoben werden. Wie dramatisch die Situation seit der Zerschlagung der Krankenkassen durch ÖVP und FPÖ geworden ist, zeigt die Beantwortung einer von der SPÖ eingebrachten parlamentarischen Anfrage durch das Gesundheitsministerium. Unser Klubobmann Philip Kucher hat dabei herausgefunden, dass sich die Wahlarztrechnungen im Zeitraum von 2019 bis 2022 bei Allgemeinmedizinern und Frauenärzten verdreifacht haben. Bei Kinderärzten haben sich die Privatrechnungen mehr als verdoppelt. Wer einen Termin bei der Frauenärztin braucht, muss im Durchschnitt 28 Tage warten.

Diese Entwicklung müssen wir sofort umkehren. Die SPÖ will einen Rechtsanspruch auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen – und hat dafür eine Petition gestartet.

Stopp der Privatisierung unseres Gesundheitssystems!

Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage von Kucher belegt, wie stark die Refundierungsanträge (Wahlarztrechnungen) in Österreich seit der Kassenzerschlagung gestiegen sind: Bei Hausärzt*innen wurden 2019 46.358 Wahlarztrechnungen eingereicht, 2022 waren es 143.890. Auch bei Frauenärzt*innen haben sich die Anträge von 98.705 auf 279.443 verdreifacht. „Diese Zahlen belegen, dass jedes Versprechen der Kurz/Strache-Regierung gebrochen wurde“, sagt Kucher und ergänzt: „Die Patientenmilliarde war eine glatte Lüge. Statt gleich guter Leistungen für alle gibt es heute mehr Zwei-Klassen-Medizin denn je und immer öfter zählt die Kreditkarte und nicht die e-Card!“ Denn durch das Aushungern des niedergelassenen Bereichs haben sich die Wartezeiten verlängert und immer mehr Menschen müssen für eine rasche Behandlung aus ihrer eigenen Brieftasche zahlen.

„Wenn wir unser Gesundheitssystem wieder zu dem machen wollen, das es einmal war, nämlich zu einem der besten der Welt, dann müssen wir jetzt handeln. Wenn die SPÖ in Regierungsverantwortung kommt, werden wir das öffentliche Gesundheitssystem wieder stärken“, betont Kucher.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Lena Wanner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ-Bayr: „Österreichs Verantwortung für die Ukraine bleibt“

Bei einer parlamentarischen Veranstaltung anlässlich des 3. Jahrestags des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr eine umfassende Strategie zur rechtlichen Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen gefordert. Die Abgeordnete fordert eine langfristige Unterstützung der Ukraine und eine bessere Unterstützung für Geflüchtete in Österreich.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Keine Erhöhung von Massensteuern!

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.
Mehr erfahren
© SPÖ-Parlamentsklub/Kurt Prinz
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mieten steigen ungebremst - SPÖ will Mietpreisstopp für alle Mieten bis Ende 2026

„Die Statistik Austria bestätigt, was alle Mieterinnen und Mieter Monat für Monat spüren. Die Mieten sind in den letzten Jahren dramatisch gestiegen und sie steigen weiter, weil eine untätige Regierung nichts dagegen unternimmt“, sagt SPÖ-Klubobmann Philip Kucher. Die SPÖ fordert seit langem einen Mietpreisstopp bis Ende 2026 für alle Mieten einschließlich der Geschäftsraummieten. Danach soll die jährliche Erhöhung maximal 2 Prozent betragen.
Mehr erfahren
© Lena Wanner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ-Bayr: „Österreichs Verantwortung für die Ukraine bleibt“

Bei einer parlamentarischen Veranstaltung anlässlich des 3. Jahrestags des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr eine umfassende Strategie zur rechtlichen Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen gefordert. Die Abgeordnete fordert eine langfristige Unterstützung der Ukraine und eine bessere Unterstützung für Geflüchtete in Österreich.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Keine Erhöhung von Massensteuern!

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.
Zum Termin
© SPÖ-Parlamentsklub/Kurt Prinz
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mieten steigen ungebremst - SPÖ will Mietpreisstopp für alle Mieten bis Ende 2026

„Die Statistik Austria bestätigt, was alle Mieterinnen und Mieter Monat für Monat spüren. Die Mieten sind in den letzten Jahren dramatisch gestiegen und sie steigen weiter, weil eine untätige Regierung nichts dagegen unternimmt“, sagt SPÖ-Klubobmann Philip Kucher. Die SPÖ fordert seit langem einen Mietpreisstopp bis Ende 2026 für alle Mieten einschließlich der Geschäftsraummieten. Danach soll die jährliche Erhöhung maximal 2 Prozent betragen.
Zum Termin