Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© SPÖ/Visnjic

Kucher deckt auf: So hat Schwarz-Blau Gesundheitssystem geschadet

29.01.2024

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Wir warnen seit Jahren vor dem Verfall unseres öffentlichen Gesundheitssystems: Die Wartezeiten auf Arzttermine werden länger, OP-Termine müssen verschoben werden. Wie dramatisch die Situation seit der Zerschlagung der Krankenkassen durch ÖVP und FPÖ geworden ist, zeigt die Beantwortung einer von der SPÖ eingebrachten parlamentarischen Anfrage durch das Gesundheitsministerium. Unser Klubobmann Philip Kucher hat dabei herausgefunden, dass sich die Wahlarztrechnungen im Zeitraum von 2019 bis 2022 bei Allgemeinmedizinern und Frauenärzten verdreifacht haben. Bei Kinderärzten haben sich die Privatrechnungen mehr als verdoppelt. Wer einen Termin bei der Frauenärztin braucht, muss im Durchschnitt 28 Tage warten.

Diese Entwicklung müssen wir sofort umkehren. Die SPÖ will einen Rechtsanspruch auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen – und hat dafür eine Petition gestartet.

Stopp der Privatisierung unseres Gesundheitssystems!

Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage von Kucher belegt, wie stark die Refundierungsanträge (Wahlarztrechnungen) in Österreich seit der Kassenzerschlagung gestiegen sind: Bei Hausärzt*innen wurden 2019 46.358 Wahlarztrechnungen eingereicht, 2022 waren es 143.890. Auch bei Frauenärzt*innen haben sich die Anträge von 98.705 auf 279.443 verdreifacht. „Diese Zahlen belegen, dass jedes Versprechen der Kurz/Strache-Regierung gebrochen wurde“, sagt Kucher und ergänzt: „Die Patientenmilliarde war eine glatte Lüge. Statt gleich guter Leistungen für alle gibt es heute mehr Zwei-Klassen-Medizin denn je und immer öfter zählt die Kreditkarte und nicht die e-Card!“ Denn durch das Aushungern des niedergelassenen Bereichs haben sich die Wartezeiten verlängert und immer mehr Menschen müssen für eine rasche Behandlung aus ihrer eigenen Brieftasche zahlen.

„Wenn wir unser Gesundheitssystem wieder zu dem machen wollen, das es einmal war, nämlich zu einem der besten der Welt, dann müssen wir jetzt handeln. Wenn die SPÖ in Regierungsverantwortung kommt, werden wir das öffentliche Gesundheitssystem wieder stärken“, betont Kucher.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Blau-Schwarz stellt Rechnung für ÖVP-Versagen der breiten Masse zu

FPÖ und ÖVP haben bekanntgegeben, wie sie das von der ÖVP verschuldete Milliardenloch im Budget stopfen wollen: Die Abschaffung des Klimabonus und Gebührenerhöhungen treffen die breite Masse. Die Kürzung der Umweltförderungen gefährden den Klimaschutz. SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer betont: „Die Hauptlast der Konsolidierung legen Kickl und Stocker auf die Schultern der arbeitenden Bevölkerung. Die Konzerne, die mit den höchsten Gewinnen aller Zeiten von der Krise profitiert haben, tragen nichts bei.“
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ für ausgewogene Budgetsanierung und Maßnahmen für Wirtschaftsaufschwung

In der Nationalratssitzung am 11. November hat die SPÖ bekräftigt, dass Österreich eine Regierung mit sozialdemokratischer Handschrift braucht: Wir kämpfen für eine ausgewogene Budgetsanierung und wirtschaftlichen Aufschwung. Dabei ist für uns klar: Stärkere Schultern sollen mehr tragen.
Mehr erfahren
Serious couple with little girl counting budget at home
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ will Wohnen wieder leistbar machen

Die Versorgung mit leistbarem Wohnraum ist eine wichtige staatliche Aufgabe. In den vergangenen Jahren wurde der soziale Wohnbau aber massiv zurückgedrängt, mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung. Probleme, die eigene Miete zu bezahlen, haben längst nicht mehr nur Armutsgefährdete, wie der „Volkshilfe-Barometer“ ergibt. Für SPÖ-Bautensprecherin Ruth Becher ist das ein klarer Auftrag an die nächste Regierung, dass es einen Mietpreisstopp, einen Mietpreisdeckel und ein Ankurbeln des gemeinnützigen Wohnbaus geben muss.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Blau-Schwarz stellt Rechnung für ÖVP-Versagen der breiten Masse zu

FPÖ und ÖVP haben bekanntgegeben, wie sie das von der ÖVP verschuldete Milliardenloch im Budget stopfen wollen: Die Abschaffung des Klimabonus und Gebührenerhöhungen treffen die breite Masse. Die Kürzung der Umweltförderungen gefährden den Klimaschutz. SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer betont: „Die Hauptlast der Konsolidierung legen Kickl und Stocker auf die Schultern der arbeitenden Bevölkerung. Die Konzerne, die mit den höchsten Gewinnen aller Zeiten von der Krise profitiert haben, tragen nichts bei.“
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ für ausgewogene Budgetsanierung und Maßnahmen für Wirtschaftsaufschwung

In der Nationalratssitzung am 11. November hat die SPÖ bekräftigt, dass Österreich eine Regierung mit sozialdemokratischer Handschrift braucht: Wir kämpfen für eine ausgewogene Budgetsanierung und wirtschaftlichen Aufschwung. Dabei ist für uns klar: Stärkere Schultern sollen mehr tragen.
Zum Termin
Serious couple with little girl counting budget at home
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ will Wohnen wieder leistbar machen

Die Versorgung mit leistbarem Wohnraum ist eine wichtige staatliche Aufgabe. In den vergangenen Jahren wurde der soziale Wohnbau aber massiv zurückgedrängt, mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung. Probleme, die eigene Miete zu bezahlen, haben längst nicht mehr nur Armutsgefährdete, wie der „Volkshilfe-Barometer“ ergibt. Für SPÖ-Bautensprecherin Ruth Becher ist das ein klarer Auftrag an die nächste Regierung, dass es einen Mietpreisstopp, einen Mietpreisdeckel und ein Ankurbeln des gemeinnützigen Wohnbaus geben muss.
Zum Termin