Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© SPÖ/Visnjic

Kucher deckt auf: So hat Schwarz-Blau Gesundheitssystem geschadet

29.01.2024

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Wir warnen seit Jahren vor dem Verfall unseres öffentlichen Gesundheitssystems: Die Wartezeiten auf Arzttermine werden länger, OP-Termine müssen verschoben werden. Wie dramatisch die Situation seit der Zerschlagung der Krankenkassen durch ÖVP und FPÖ geworden ist, zeigt die Beantwortung einer von der SPÖ eingebrachten parlamentarischen Anfrage durch das Gesundheitsministerium. Unser Klubobmann Philip Kucher hat dabei herausgefunden, dass sich die Wahlarztrechnungen im Zeitraum von 2019 bis 2022 bei Allgemeinmedizinern und Frauenärzten verdreifacht haben. Bei Kinderärzten haben sich die Privatrechnungen mehr als verdoppelt. Wer einen Termin bei der Frauenärztin braucht, muss im Durchschnitt 28 Tage warten.

Diese Entwicklung müssen wir sofort umkehren. Die SPÖ will einen Rechtsanspruch auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen – und hat dafür eine Petition gestartet.

Stopp der Privatisierung unseres Gesundheitssystems!

Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage von Kucher belegt, wie stark die Refundierungsanträge (Wahlarztrechnungen) in Österreich seit der Kassenzerschlagung gestiegen sind: Bei Hausärzt*innen wurden 2019 46.358 Wahlarztrechnungen eingereicht, 2022 waren es 143.890. Auch bei Frauenärzt*innen haben sich die Anträge von 98.705 auf 279.443 verdreifacht. „Diese Zahlen belegen, dass jedes Versprechen der Kurz/Strache-Regierung gebrochen wurde“, sagt Kucher und ergänzt: „Die Patientenmilliarde war eine glatte Lüge. Statt gleich guter Leistungen für alle gibt es heute mehr Zwei-Klassen-Medizin denn je und immer öfter zählt die Kreditkarte und nicht die e-Card!“ Denn durch das Aushungern des niedergelassenen Bereichs haben sich die Wartezeiten verlängert und immer mehr Menschen müssen für eine rasche Behandlung aus ihrer eigenen Brieftasche zahlen.

„Wenn wir unser Gesundheitssystem wieder zu dem machen wollen, das es einmal war, nämlich zu einem der besten der Welt, dann müssen wir jetzt handeln. Wenn die SPÖ in Regierungsverantwortung kommt, werden wir das öffentliche Gesundheitssystem wieder stärken“, betont Kucher.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

ÖVP ist Kanzler Kickl lieber als Bankenabgabe

SPÖ-Partei- und -Klubvorsitzender Andreas Babler kritisierte in der Aktuellen Stunde der SPÖ im Nationalrat zum Thema Budgetdesaster, dass der ÖVP ein Kanzler Kickl lieber ist als eine Bankenabgabe. „Der Bankensektor hat in den letzten Jahren Rekordgewinne geschrieben und soll zur Sanierung des Budgets einen fairen Beitrag leisten“, forderte Babler einen gerechten Beitrag der Krisengewinner.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Blau-Schwarz stellt Rechnung für ÖVP-Versagen der breiten Masse zu

FPÖ und ÖVP haben bekanntgegeben, wie sie das von der ÖVP verschuldete Milliardenloch im Budget stopfen wollen: Die Abschaffung des Klimabonus und Gebührenerhöhungen treffen die breite Masse. Die Kürzung der Umweltförderungen gefährden den Klimaschutz. SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer betont: „Die Hauptlast der Konsolidierung legen Kickl und Stocker auf die Schultern der arbeitenden Bevölkerung. Die Konzerne, die mit den höchsten Gewinnen aller Zeiten von der Krise profitiert haben, tragen nichts bei.“
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Neue Arbeitsplätze und Chancen für Ältere durch Aktion 55+

Sozialministerin Korinna Schumann hat einen neuen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik gesetzt: Mit der Aktion 55+ bekommen im Jahr drei- bis sechstausend Arbeitssuchende über 55 Jahren, die schon lange vergeblich einen Job suchen, einen neuen Arbeitsplatz. Die älteren Arbeitslosen werden entweder in sozialökonomische Betriebe bzw. gemeinnützige Beschäftigungsprojekte oder über Eingliederungsbeihilfen in die Privatwirtschaft vermittelt. „Das bringt tausende neue Chancen und neue Arbeitsplätze für ältere Menschen“, begrüßt SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch die Maßnahme. 
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

ÖVP ist Kanzler Kickl lieber als Bankenabgabe

SPÖ-Partei- und -Klubvorsitzender Andreas Babler kritisierte in der Aktuellen Stunde der SPÖ im Nationalrat zum Thema Budgetdesaster, dass der ÖVP ein Kanzler Kickl lieber ist als eine Bankenabgabe. „Der Bankensektor hat in den letzten Jahren Rekordgewinne geschrieben und soll zur Sanierung des Budgets einen fairen Beitrag leisten“, forderte Babler einen gerechten Beitrag der Krisengewinner.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Blau-Schwarz stellt Rechnung für ÖVP-Versagen der breiten Masse zu

FPÖ und ÖVP haben bekanntgegeben, wie sie das von der ÖVP verschuldete Milliardenloch im Budget stopfen wollen: Die Abschaffung des Klimabonus und Gebührenerhöhungen treffen die breite Masse. Die Kürzung der Umweltförderungen gefährden den Klimaschutz. SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer betont: „Die Hauptlast der Konsolidierung legen Kickl und Stocker auf die Schultern der arbeitenden Bevölkerung. Die Konzerne, die mit den höchsten Gewinnen aller Zeiten von der Krise profitiert haben, tragen nichts bei.“
Zum Termin
© SPÖ
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Neue Arbeitsplätze und Chancen für Ältere durch Aktion 55+

Sozialministerin Korinna Schumann hat einen neuen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik gesetzt: Mit der Aktion 55+ bekommen im Jahr drei- bis sechstausend Arbeitssuchende über 55 Jahren, die schon lange vergeblich einen Job suchen, einen neuen Arbeitsplatz. Die älteren Arbeitslosen werden entweder in sozialökonomische Betriebe bzw. gemeinnützige Beschäftigungsprojekte oder über Eingliederungsbeihilfen in die Privatwirtschaft vermittelt. „Das bringt tausende neue Chancen und neue Arbeitsplätze für ältere Menschen“, begrüßt SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch die Maßnahme. 
Zum Termin