Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© SPÖ/Visnjic

Kucher deckt auf: So hat Schwarz-Blau Gesundheitssystem geschadet

29.01.2024

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Unser Klubobmann Philip Kucher hat aufgedeckt, dass in Folge der Krankenkassenzerschlagung durch ÖVP und FPÖ die Privatarztzahlungen in die Höhe geschossen und die Wartezeiten auf einen Termin beim Kassenarzt deutlich länger geworden sind. Diese Entwicklung müssen wir umkehren. Die SPÖ will eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen.

Wir warnen seit Jahren vor dem Verfall unseres öffentlichen Gesundheitssystems: Die Wartezeiten auf Arzttermine werden länger, OP-Termine müssen verschoben werden. Wie dramatisch die Situation seit der Zerschlagung der Krankenkassen durch ÖVP und FPÖ geworden ist, zeigt die Beantwortung einer von der SPÖ eingebrachten parlamentarischen Anfrage durch das Gesundheitsministerium. Unser Klubobmann Philip Kucher hat dabei herausgefunden, dass sich die Wahlarztrechnungen im Zeitraum von 2019 bis 2022 bei Allgemeinmedizinern und Frauenärzten verdreifacht haben. Bei Kinderärzten haben sich die Privatrechnungen mehr als verdoppelt. Wer einen Termin bei der Frauenärztin braucht, muss im Durchschnitt 28 Tage warten.

Diese Entwicklung müssen wir sofort umkehren. Die SPÖ will einen Rechtsanspruch auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen – und hat dafür eine Petition gestartet.

Stopp der Privatisierung unseres Gesundheitssystems!

Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage von Kucher belegt, wie stark die Refundierungsanträge (Wahlarztrechnungen) in Österreich seit der Kassenzerschlagung gestiegen sind: Bei Hausärzt*innen wurden 2019 46.358 Wahlarztrechnungen eingereicht, 2022 waren es 143.890. Auch bei Frauenärzt*innen haben sich die Anträge von 98.705 auf 279.443 verdreifacht. „Diese Zahlen belegen, dass jedes Versprechen der Kurz/Strache-Regierung gebrochen wurde“, sagt Kucher und ergänzt: „Die Patientenmilliarde war eine glatte Lüge. Statt gleich guter Leistungen für alle gibt es heute mehr Zwei-Klassen-Medizin denn je und immer öfter zählt die Kreditkarte und nicht die e-Card!“ Denn durch das Aushungern des niedergelassenen Bereichs haben sich die Wartezeiten verlängert und immer mehr Menschen müssen für eine rasche Behandlung aus ihrer eigenen Brieftasche zahlen.

„Wenn wir unser Gesundheitssystem wieder zu dem machen wollen, das es einmal war, nämlich zu einem der besten der Welt, dann müssen wir jetzt handeln. Wenn die SPÖ in Regierungsverantwortung kommt, werden wir das öffentliche Gesundheitssystem wieder stärken“, betont Kucher.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ-Parlamentsklub/Wenzel
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Kreisky-Preis-Verleihung für Gesamtwerk an Francesca Melandri

Der Bruno-Kreisky-Preis für das politische Buch 2024 geht für das publizistische Gesamtwerk an Francesca Meldandri, der Anerkennungspreis an die deutsche Schriftstellerin Jagoda Marinić für ihre Schrift „Sanfte Radikalität“ und der Sonderpreis „Arbeitswelten – Bildungswelten“ an Johannes Greß für das Buch „Ausbeutung auf Bestellung“. Bei der Preisverleihung im Kreisky-Forum in Wien hat die Dritte Nationalratspräsidentin und Präsidentin des Renner-Instituts Doris Bures den Preisträger*innen für ihre wichtigen Beiträge gedankt und herzlich gratuliert! 
Mehr erfahren
© Minitta Kandlbauer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Johanna-Dohnal-Preise 2025 verliehen

Im Palais Epstein wurden die Johanna-Dohnal-Preise 2025 vergeben. Die Preisträgerinnen Raphaela Monika Bollwein, Elif Gül, Diana Köhler, Nora Lehner und Magdalena Übleis-Lang wurden im Rahmen einer feierlichen Verleihung ausgezeichnet, die in Kooperation der SPÖ-Frauen, des SPÖ-Parlamentsklubs und des Johanna-Dohnal-Archivs stattfand. SPÖ-Frauenvorsitzende und Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung Eva-Maria Holzleitner gratulierte den Preisträger*innen und betonte: „Frauenpolitische Fortschritte sind hart erkämpft und brauchen gesellschaftlichen Diskurs und Auseinandersetzung.“
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

70 Jahre Staatsvertrag – Bures: „Meisterleistung der damaligen politischen Führung“

Am 15. Mai 2025 jährt sich die Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrags zum 70. Mal. Anlässlich dieses Jubiläums hat die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures bei einem Festakt im Parlament von einer „Meisterleistung der damaligen politischen Führung“ gesprochen. Für SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler war der Staatsvertrag „der Anfang für ein politisches Programm, das den Begriff der Freiheit umfassend verstand und Sicherheit und Wohlstand gebracht hat“.
Mehr erfahren
© SPÖ-Parlamentsklub/Wenzel
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Kreisky-Preis-Verleihung für Gesamtwerk an Francesca Melandri

Der Bruno-Kreisky-Preis für das politische Buch 2024 geht für das publizistische Gesamtwerk an Francesca Meldandri, der Anerkennungspreis an die deutsche Schriftstellerin Jagoda Marinić für ihre Schrift „Sanfte Radikalität“ und der Sonderpreis „Arbeitswelten – Bildungswelten“ an Johannes Greß für das Buch „Ausbeutung auf Bestellung“. Bei der Preisverleihung im Kreisky-Forum in Wien hat die Dritte Nationalratspräsidentin und Präsidentin des Renner-Instituts Doris Bures den Preisträger*innen für ihre wichtigen Beiträge gedankt und herzlich gratuliert! 
Zum Termin
© Minitta Kandlbauer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Johanna-Dohnal-Preise 2025 verliehen

Im Palais Epstein wurden die Johanna-Dohnal-Preise 2025 vergeben. Die Preisträgerinnen Raphaela Monika Bollwein, Elif Gül, Diana Köhler, Nora Lehner und Magdalena Übleis-Lang wurden im Rahmen einer feierlichen Verleihung ausgezeichnet, die in Kooperation der SPÖ-Frauen, des SPÖ-Parlamentsklubs und des Johanna-Dohnal-Archivs stattfand. SPÖ-Frauenvorsitzende und Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung Eva-Maria Holzleitner gratulierte den Preisträger*innen und betonte: „Frauenpolitische Fortschritte sind hart erkämpft und brauchen gesellschaftlichen Diskurs und Auseinandersetzung.“
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

70 Jahre Staatsvertrag – Bures: „Meisterleistung der damaligen politischen Führung“

Am 15. Mai 2025 jährt sich die Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrags zum 70. Mal. Anlässlich dieses Jubiläums hat die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures bei einem Festakt im Parlament von einer „Meisterleistung der damaligen politischen Führung“ gesprochen. Für SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler war der Staatsvertrag „der Anfang für ein politisches Programm, das den Begriff der Freiheit umfassend verstand und Sicherheit und Wohlstand gebracht hat“.
Zum Termin