Seit ZARA die Arbeit aufgenommen hat, sind über 15.000 Meldungen von Online-Hass eingegangen – hasserfüllte, erniedrigende Kommentare und Drohungen. Zara kann als „trusted flagger“ die Löschung problematischer Postings direkt bei den Plattformen fordern und macht durch die Dokumentation der Vorfälle die dahinterliegenden Strukturen sichtbar.

Durch einen Förderstopp des bisher zuständigen Familienministeriums stand die anerkannte Beratungsstelle kurz vor der Schließung. Die SPÖ hat das nicht hingenommen: Für das kommende Jahr wurde die Finanzierung von rund 300.000 Euro durch das Medienministerium und das Frauenministerium zu jeweils 150.000 Euro sichergestellt. „Eine gute Nachricht für alle von Hass Betroffenen im Land“, so Babler. Eine strukturelle Lösung, dass ZARA ihre wichtige Arbeit auch langfristig fortsetzen kann, soll folgen.

Babler: „Schließung solcher Organisationen nicht hinnehmen“

„Die Arbeit von ZARA ist unverzichtbar. Wir haben uns in der Regierung darauf verständigt, Frauen und Mädchen vor Gewalt zu schützen – und wer Frauenpolitik und Gewaltschutz ernst nimmt, der kann die Schließung solcher Organisationen nicht einfach hinnehmen“, so Babler. Die Bundesregierung hat ein umfassendes Verständnis von Gewaltschutz – auch im von der Regierung beschlossenen Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen und Mädchen ist der Kampf gegen Hass im Netz ein Schwerpunkt.

Holzleitner: „Hass im Netz trifft vor allem Frauen“

„Hass im Netz, digitale Gewalt ist Lebensrealität für viele“, sagt Frauenministerin Holzleitner – etwa in WhatsApp-Gruppen von Schüler*innen, auf Snapchat, in Gaming-Chats. „Dieser Hass trifft vor allem Frauen. Und genau diese Mädchen und Frauen müssen sich darauf verlassen können, dass es funktionierende und leicht zugängliche Schutzmechanismen gibt“, so Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner.

Sporrer: „Völlig falsch, ausgerechnet hier den Sparstift anzusetzen“

Justizministerin Anna Sporrer sagt, dass sich die Bundesregierung klar zum Kampf gegen Hasskriminalität bekannt hat – und dazu gehört auch der Nationale Aktionsplan gegen Hate Crime. „Gerade weil das Problem in unserer Gesellschaft immer bedrohlicher wird, wäre es völlig falsch, ausgerechnet hier den Sparstift anzusetzen“, so Sporrer.

Seltenheim: „Hass und Gewalt im Netz stoppen, nicht Beratungsstellen“

Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat kein Verständnis dafür, dass ÖVP-Ministerin Bauer die Förderung für ZARA gestrichen hat: „Die SPÖ setzt sich vehement dafür ein, Hass und Gewalt im Netz zu stoppen – Ministerin Bauer wollte offenbar lieber eine Beratungsstelle für die Opfer stoppen. Das ist ein fatales Signal.“

„Mit dem Wegfall der Finanzierung wäre eine massive Lücke im Opferschutz entstanden“, so SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz, für die die finanzielle Absicherung von ZARA durch SPÖ-Ressorts eine wichtige Maßnahme für Frauen ist.