Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
Bild von NoName_13 auf Pixabay

30 Jahre EU-Beitritt: Versprechen für gutes Leben für alle

02.01.2025

Vor 30 Jahren, am 1.Jänner 1995, ist Österreich der EU beigetreten. SPÖ-Bundespartei- und Klubvorsitzender Andreas Babler und SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder betonen dazu: „Die Europäische Union ist das Versprechen für Sicherheit und Freiheit in Europa und für ein gutes Leben für alle.“ Die EU sollte fortan die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellen und die soziale Säule stärken.

Vor 30 Jahren, am 1.Jänner 1995, ist Österreich der EU beigetreten. SPÖ-Bundespartei- und Klubvorsitzender Andreas Babler und SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder betonen dazu: „Die Europäische Union ist das Versprechen für Sicherheit und Freiheit in Europa und für ein gutes Leben für alle.“ Die EU sollte fortan die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellen und die soziale Säule stärken.

Am 1. Jänner 1995 ist Österreich unter Bundeskanzler Franz Vranitzky der Europäischen Union beigetreten. Anlässlich des Jubiläums betonen unser Bundespartei- und Klubvorsitzender Andreas Babler und unser EU-Delegationsleiter Andreas Schieder, dass der EU-Beitritt ein Meilenstein in der Geschichte der Zweiten Republik war und unser Land gestärkt hat. „Die Europäische Union ist das Versprechen für Sicherheit und Freiheit in Europa und für ein gutes Leben für alle. Unsere gemeinsamen Werte – Demokratie, Menschenrechte und soziale Sicherheit – sind die zentralen Pfeiler der europäischen Gemeinschaft. Mit viel großem Einsatz – auch der europäischen Sozialdemokratie – konnten in den letzten Jahren und Jahrzehnten große Errungenschaften erzielt werden: vom freien Personenverkehr über die gemeinsame Währung bis hin zu Verbesserungen für Arbeitnehmer*innen durch die Lohntransparenz-Gesetze oder die europaweiten Mindestlöhne in Ländern mit geringer Kollektivvertragsabdeckung“, sagt Babler, der betont, dass sich die Sozialdemokratie immer dafür eingesetzt hat, dass Europa mehr als ein Binnenmarkt ist. „Europa muss auch Sozialunion sein. Wir sind schon einige Schritte in diese Richtung gegangen – aber noch nicht am Ende des Ziels angelangt. Es geht darum, die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die soziale Säule zu stärken“, so Babler.

Europa nicht den Rechtspopulisten und Zerstörern überlassen

„Wir dürfen und wir werden Europa nicht den Rechtspopulisten und Zerstörern überlassen. Wir kämpfen für ein soziales und gerechtes Europa. Ein Europa, in dem alle – auch internationale Großkonzerne – ihre gerechten Steuern zahlen; ein Europa, das in den Markt eingreift, für ein leistbares Leben garantiert, den Klimaschutz vorantreibt und den Green Deal mit Leben erfüllt. Um Europas Wirtschaft zu stärken, müssen wir Hand in Hand mit unseren Partnern für Wachstum, Innovation, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit sorgen“, so Babler.

EU ist Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand

„Wir blicken heute auf 30 Jahre Österreich in der EU zurück – eine 30-jährige Erfolgsgeschichte, die Österreich stärker gemacht hat und den Österreicherinnen und Österreichern jeden Tag mehr Wohlstand und Frieden gebracht hat. Die Europäische Union ist so viel mehr als offene Grenzen und ein gemeinsamer Markt“, so Schieder, der betont: „Wir stehen gemeinsam im Kampf gegen den Klimawandel, stehen uns solidarisch zur Seite in Zeiten von Krieg und Krisen, aber kümmern uns auch um den Schutz der Konsument*innen, den Ausbau von Infrastruktur und Mobilität, sowie Arbeitnehmer*innenrechte. Wir stehen ein für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und gehen konsequent gegen Verstöße gegen unsere Grundwerte in unseren Reihen, aber auch weltweit, vor. Die EU ist ein Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand, in Österreich, in Europa, und der ganzen Welt“, so Schieder.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Fotolia/Igor Stevanovic,
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ legt Paket für leistbares Wohnen vor

„Jede vierte Person in diesem Land hat Probleme, sich das Wohnen zu leisten“, so Klubobmann Philip Kucher. Das von der Regierung vorgelegte Wohnpaket wird daran nichts ändern: „Die Menschen, die darauf hoffen, dass das Wohnpaket der Bundesregierung etwas an ihrer Situation ändert, werden bitter enttäuscht sein!“ Die SPÖ legt im Nationalrat ein Wohnpaket vor, das das Wohnen wieder leistbar macht. Im Zentrum: Ein Mietenstopp und Unterstützung für Häuslbauer!
Mehr erfahren
© Markus Sibrawa
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Anstieg der Arbeitslosigkeit ist Folge von Regierungsversagen

Mehr als 352.000 Menschen sind in Österreich arbeitslos – das sind um 10 Prozent mehr als vor einem Jahr. Verantwortlich für diesen dramatischen Anstieg ist die Bundesregierung: „ÖVP und Grüne haben das Land an die Wand gefahren“, sagt unsere stv. Klubvorsitzende Julia Herr. Um die Preise zu senken und die  Wirtschaft zu stärken, will die SPÖ die Mieten einfrieren und einen Klima-Transformationsfonds schaffen. „Wir werden für einen wirtschaftlichen Umschwung sorgen!“, sagt Herr.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ fordert Maßnahmen gegen zu hohe Lebensmittelpreise

Neben hohen Energie- und Wohnkosten gehören in Österreich auch zu hohe Lebensmittelpreise zu den größten Inflationstreibern. Die SPÖ fordert deshalb Maßnahmen, um die Preise für Lebensmittel zu senken und damit auch die Inflation zu bekämpfen. „Unser Regierungsprogramm ist klar und deutlich: Inflationsbekämpfung ist unser Ziel. Das bedeutet auch, dass man auf aktuelle Inflationstreiber reagieren muss. Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Wir können sie uns auch nicht mehr leisten!“, betont SPÖ-Klubobmann Philip Kucher.
Mehr erfahren
© Fotolia/Igor Stevanovic,
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ legt Paket für leistbares Wohnen vor

„Jede vierte Person in diesem Land hat Probleme, sich das Wohnen zu leisten“, so Klubobmann Philip Kucher. Das von der Regierung vorgelegte Wohnpaket wird daran nichts ändern: „Die Menschen, die darauf hoffen, dass das Wohnpaket der Bundesregierung etwas an ihrer Situation ändert, werden bitter enttäuscht sein!“ Die SPÖ legt im Nationalrat ein Wohnpaket vor, das das Wohnen wieder leistbar macht. Im Zentrum: Ein Mietenstopp und Unterstützung für Häuslbauer!
Zum Termin
© Markus Sibrawa
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Anstieg der Arbeitslosigkeit ist Folge von Regierungsversagen

Mehr als 352.000 Menschen sind in Österreich arbeitslos – das sind um 10 Prozent mehr als vor einem Jahr. Verantwortlich für diesen dramatischen Anstieg ist die Bundesregierung: „ÖVP und Grüne haben das Land an die Wand gefahren“, sagt unsere stv. Klubvorsitzende Julia Herr. Um die Preise zu senken und die  Wirtschaft zu stärken, will die SPÖ die Mieten einfrieren und einen Klima-Transformationsfonds schaffen. „Wir werden für einen wirtschaftlichen Umschwung sorgen!“, sagt Herr.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ fordert Maßnahmen gegen zu hohe Lebensmittelpreise

Neben hohen Energie- und Wohnkosten gehören in Österreich auch zu hohe Lebensmittelpreise zu den größten Inflationstreibern. Die SPÖ fordert deshalb Maßnahmen, um die Preise für Lebensmittel zu senken und damit auch die Inflation zu bekämpfen. „Unser Regierungsprogramm ist klar und deutlich: Inflationsbekämpfung ist unser Ziel. Das bedeutet auch, dass man auf aktuelle Inflationstreiber reagieren muss. Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Wir können sie uns auch nicht mehr leisten!“, betont SPÖ-Klubobmann Philip Kucher.
Zum Termin