Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
Bild von NoName_13 auf Pixabay

30 Jahre EU-Beitritt: Versprechen für gutes Leben für alle

02.01.2025

Vor 30 Jahren, am 1.Jänner 1995, ist Österreich der EU beigetreten. SPÖ-Bundespartei- und Klubvorsitzender Andreas Babler und SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder betonen dazu: „Die Europäische Union ist das Versprechen für Sicherheit und Freiheit in Europa und für ein gutes Leben für alle.“ Die EU sollte fortan die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellen und die soziale Säule stärken.

Vor 30 Jahren, am 1.Jänner 1995, ist Österreich der EU beigetreten. SPÖ-Bundespartei- und Klubvorsitzender Andreas Babler und SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder betonen dazu: „Die Europäische Union ist das Versprechen für Sicherheit und Freiheit in Europa und für ein gutes Leben für alle.“ Die EU sollte fortan die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellen und die soziale Säule stärken.

Am 1. Jänner 1995 ist Österreich unter Bundeskanzler Franz Vranitzky der Europäischen Union beigetreten. Anlässlich des Jubiläums betonen unser Bundespartei- und Klubvorsitzender Andreas Babler und unser EU-Delegationsleiter Andreas Schieder, dass der EU-Beitritt ein Meilenstein in der Geschichte der Zweiten Republik war und unser Land gestärkt hat. „Die Europäische Union ist das Versprechen für Sicherheit und Freiheit in Europa und für ein gutes Leben für alle. Unsere gemeinsamen Werte – Demokratie, Menschenrechte und soziale Sicherheit – sind die zentralen Pfeiler der europäischen Gemeinschaft. Mit viel großem Einsatz – auch der europäischen Sozialdemokratie – konnten in den letzten Jahren und Jahrzehnten große Errungenschaften erzielt werden: vom freien Personenverkehr über die gemeinsame Währung bis hin zu Verbesserungen für Arbeitnehmer*innen durch die Lohntransparenz-Gesetze oder die europaweiten Mindestlöhne in Ländern mit geringer Kollektivvertragsabdeckung“, sagt Babler, der betont, dass sich die Sozialdemokratie immer dafür eingesetzt hat, dass Europa mehr als ein Binnenmarkt ist. „Europa muss auch Sozialunion sein. Wir sind schon einige Schritte in diese Richtung gegangen – aber noch nicht am Ende des Ziels angelangt. Es geht darum, die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die soziale Säule zu stärken“, so Babler.

Europa nicht den Rechtspopulisten und Zerstörern überlassen

„Wir dürfen und wir werden Europa nicht den Rechtspopulisten und Zerstörern überlassen. Wir kämpfen für ein soziales und gerechtes Europa. Ein Europa, in dem alle – auch internationale Großkonzerne – ihre gerechten Steuern zahlen; ein Europa, das in den Markt eingreift, für ein leistbares Leben garantiert, den Klimaschutz vorantreibt und den Green Deal mit Leben erfüllt. Um Europas Wirtschaft zu stärken, müssen wir Hand in Hand mit unseren Partnern für Wachstum, Innovation, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit sorgen“, so Babler.

EU ist Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand

„Wir blicken heute auf 30 Jahre Österreich in der EU zurück – eine 30-jährige Erfolgsgeschichte, die Österreich stärker gemacht hat und den Österreicherinnen und Österreichern jeden Tag mehr Wohlstand und Frieden gebracht hat. Die Europäische Union ist so viel mehr als offene Grenzen und ein gemeinsamer Markt“, so Schieder, der betont: „Wir stehen gemeinsam im Kampf gegen den Klimawandel, stehen uns solidarisch zur Seite in Zeiten von Krieg und Krisen, aber kümmern uns auch um den Schutz der Konsument*innen, den Ausbau von Infrastruktur und Mobilität, sowie Arbeitnehmer*innenrechte. Wir stehen ein für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und gehen konsequent gegen Verstöße gegen unsere Grundwerte in unseren Reihen, aber auch weltweit, vor. Die EU ist ein Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand, in Österreich, in Europa, und der ganzen Welt“, so Schieder.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nationalrat: Teilpension, Gefährderüberwachung und „Dick-Pic“-Verbot beschlossen

Diese Woche hat der Nationalrat zahlreiche Gesetze und Initiativen beschlossen, die Österreich nach vorne bringen. Die Teilpension ermöglicht altersgerechte Arbeitszeit und höhere Pensionen. Die Orientierungsklassen sind ein wichtiger Schritt für die beste Bildung, das „Dick-Pic“-Verbot schützt vor unerwünschten Penis-Bildern und mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan investieren wir so viel in den Schienenverkehr wie noch nie. All das zeigt: Die SPÖ in der Regierung wirkt – wir bringen Österreich wieder auf Kurs! Darum setzen wir unsere Arbeit über den Sommer mit Hochdruck fort: Für die Verschärfung des Waffengesetzes und die Erhöhung der Mindestbefristungen von Mitverträgen.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Profitgier stoppen, unser Wasser schützen!

Die SPÖ hat einen klaren Plan, wie unser wertvolles Trinkwasser geschützt werden kann. SPÖ-Chef Andi Babler und Umweltsprecherin Julia Herr haben ein Maßnahmenpaket für eine sichere Trinkwasserversorgung präsentiert: Dazu gehören die Verdoppelung der Fördermittel für die Wasserinfrastruktur, eine Wasserstrategie und ein „Blue Deal“. Denn: „Wasser ist für alle da!“
Mehr erfahren
© SPÖ/Schmiedbauer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Klubtagung: Leistbares Leben. Leistbares Wohnen

Am Montag startete die Herbsttagung des SPÖ-Parlamentsklubs in Salzburg unter dem Titel „Leistbares Leben. Leistbares Wohnen“. Am Programm standen u.a. Begrüßungsworte von Klubvorsitzendem Philip Kucher und Vizeklubobfrau Julia Herr sowie eine Rede von Vizekanzler Andreas Babler. Kucher brachte es auf den Punkt: „In den ersten sieben Monaten haben wir mehr Maßnahmen gegen die Teuerung umgesetzt als die letzten beiden Regierungen zusammen.“ „Unser wichtigstes Ziel ist, das Leben für die Menschen in Österreich wieder leistbar zu machen!“, betonte Herr.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nationalrat: Teilpension, Gefährderüberwachung und „Dick-Pic“-Verbot beschlossen

Diese Woche hat der Nationalrat zahlreiche Gesetze und Initiativen beschlossen, die Österreich nach vorne bringen. Die Teilpension ermöglicht altersgerechte Arbeitszeit und höhere Pensionen. Die Orientierungsklassen sind ein wichtiger Schritt für die beste Bildung, das „Dick-Pic“-Verbot schützt vor unerwünschten Penis-Bildern und mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan investieren wir so viel in den Schienenverkehr wie noch nie. All das zeigt: Die SPÖ in der Regierung wirkt – wir bringen Österreich wieder auf Kurs! Darum setzen wir unsere Arbeit über den Sommer mit Hochdruck fort: Für die Verschärfung des Waffengesetzes und die Erhöhung der Mindestbefristungen von Mitverträgen.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Profitgier stoppen, unser Wasser schützen!

Die SPÖ hat einen klaren Plan, wie unser wertvolles Trinkwasser geschützt werden kann. SPÖ-Chef Andi Babler und Umweltsprecherin Julia Herr haben ein Maßnahmenpaket für eine sichere Trinkwasserversorgung präsentiert: Dazu gehören die Verdoppelung der Fördermittel für die Wasserinfrastruktur, eine Wasserstrategie und ein „Blue Deal“. Denn: „Wasser ist für alle da!“
Zum Termin
© SPÖ/Schmiedbauer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Klubtagung: Leistbares Leben. Leistbares Wohnen

Am Montag startete die Herbsttagung des SPÖ-Parlamentsklubs in Salzburg unter dem Titel „Leistbares Leben. Leistbares Wohnen“. Am Programm standen u.a. Begrüßungsworte von Klubvorsitzendem Philip Kucher und Vizeklubobfrau Julia Herr sowie eine Rede von Vizekanzler Andreas Babler. Kucher brachte es auf den Punkt: „In den ersten sieben Monaten haben wir mehr Maßnahmen gegen die Teuerung umgesetzt als die letzten beiden Regierungen zusammen.“ „Unser wichtigstes Ziel ist, das Leben für die Menschen in Österreich wieder leistbar zu machen!“, betonte Herr.
Zum Termin