Babler betont anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust: „Die nationalsozialistischen Verbrechen müssen uns Mahnung und Lehre sein, wachsam zu bleiben, die Demokratie und Menschenrechte zu verteidigen und für Toleranz und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu kämpfen.“ In unserer Gesellschaft haben Rechtsextremismus, Antisemitismus und das Abwerten von Menschen keinen Platz.
Babler: Verhindern, dass Rechte an die Macht kommen
„Erinnern und Gedenken heißt aufzustehen und den Anfängen zu wehren. Es geht heute darum, zu verhindern, dass Menschen an die Macht kommen, die Umsturzpläne hegen, rassistische und antisemitische Ideologien verbreiten, politische Gegner auf ‚Fahndungslisten‘ setzen und mit Rechtsextremen paktieren, wie es FPÖ-Kickl macht. Niemals wieder ist unser Versprechen. Niemals wieder ist jetzt!“
Kämpfen jeden Tag für soziale Sicherheit
Perspektivenlosigkeit und Zukunftsängste sind der Nährboden für Extremismus. „Darum kämpfen wir jeden Tag für soziale Sicherheit – für gute Arbeitsplätze, Chancengerechtigkeit, ein leistbares Leben, sichere Pensionen und die beste Gesundheitsversorgung für alle im Land!“, sagt der SPÖ-Chef.
Die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim betonen, dass „die hohen Zahlen rechtsextremer und antisemitischer Vorfälle und Übergriffe für uns alle ein Warnsignal sein müssen“. Die Regierung muss den vor Jahren beschlossenen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus endlich umsetzen und den wiederholt verschobenen Rechtsextremismusbericht vorlegen.
