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Österreich braucht einen Kanzler, der Menschen respektiert!

28.09.2023

Ein Video, in dem Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Nehammer über Frauen, Kinder und die Sozialpartnerschaft herzieht, zeigt das menschenverachtende Bild der ÖVP und was unter Schwarz-Blau drohen könnte. „Wer Menschen nicht mag, kann keine politische Verantwortung übernehmen“, fasst dazu SPÖ-Chef Andreas Babler zusammen.

Ein Video, in dem Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Nehammer über Frauen, Kinder und die Sozialpartnerschaft herzieht, zeigt das menschenverachtende Bild der ÖVP und was unter Schwarz-Blau drohen könnte. „Wer Menschen nicht mag, kann keine politische Verantwortung übernehmen“, fasst dazu SPÖ-Chef Andreas Babler zusammen.

„Die Österreicher*innen und alle Menschen, die in diesem Land leben, haben sich einen Bundeskanzler verdient, der sie respektiert! In diesem Video sehen wir aber einen Bundeskanzler, der die Leute für etwas verachtet, das er ganz direkt und persönlich zu verantworten hat“, sagt unser Vorsitzender Andreas Babler zum Video mit Nehammer, das Ende September veröffentlicht wurde. Darin zu sehen ist ein Kanzler, der u.a. armutsbetroffene Kinder und Frauen, die in Teilzeit arbeiten, denunziert und den Leuten ausrichtet: „Kinder können sich kein gesundes, warmes Essen leisten. Dann sollen sie halt zum McDonalds gehen!“ Babler fasst zusammen: „Wer Menschen nicht mag, kann keine politische Verantwortung in diesem Land übernehmen!“

Österreich steht vor politischer Richtungsentscheidung

„Die Leute sehen in diesem Video, was uns unter der nächsten schwarz-blauen Regierung drohen könnte: Der Kanzler richtet jetzt schon den Sozialpartnern aus, dass die Reallöhne nicht steigen sollen. Morgen wird er uns ausrichten, dass die Pensionen gekürzt werden. Und übermorgen spart er unser Gesundheitssystem endgültig tot“, sagt Babler. „Nächstes Jahr hat Österreich die Wahl, eine politische Richtungsentscheidung zu treffen: eine schwarz-blaue Regierung – oder eine, die die Österreicher*innen von Klein bis Groß respektiert. Es braucht wieder Politik für die Menschen“, verweist Babler auf die Politik der SPÖ und Forderungen wie die gerechte Millionärssteuer.

In einem offenen Brief hat sich SPÖ-Chef Andreas Babler an die verbliebenen Christlich-Sozialen in der ÖVP gewandt und sie eingeladen, ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen: „Machen wir Österreich wieder zu einem Land, in dem wir füreinander da sind!“

Nehammers Aussagen sind eines Bundeskanzlers unwürdig

Auch unsere Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder, unsere stv. Klubobfrau und Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner sowie unser Sozialsprecher Josef Muchitsch finden, dass Nehammers Aussagen eines Bundeskanzlers unwürdig sind. „Nehammer ist als Kanzler untragbar. Ein besseres und gerechteres Österreich gibt es nur mit der SPÖ!“, bringt es Breiteneder auf den Punkt.

Jene Passage, wonach Frauen grundlos in Teilzeit arbeiten würden, zeigt, dass er völlig ahnungslos ist, was die Bedingungen am Arbeitsmarkt betrifft: „Frauen leisten in Österreich einen Großteil der unbezahlten Arbeit. Sie übernehmen die Kindererziehung, pflegen Angehörige und arbeiten oft in Bereichen, in denen schlicht keine Vollzeit angeboten wird. Die Liste an Gründen, warum eine Frau in Teilzeit arbeitet ist lang – Faulheit gehört aber sicher nicht dazu”, so Holzleitner. „Dass Nehammer ausgerechnet über die Sozialpartnerschaft, die für sozialen Frieden und wirtschaftlichen Erfolg sorgt und international bewundert wird, herzieht, ist eines Kanzlers unwürdig“, sagt Muchitsch.

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