Heuer, am 5. Mai, jährt sich die Befreiung des KZ Mauthausen zum 80. Mal. Dieser Tag ist auch der nationale Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betont: „Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Hass und Hetze, Antisemitismus und Rassismus mit aller Kraft entgegenzutreten und jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für eine gerechte und pluralistische Gesellschaft zu kämpfen.“ Die Bundesregierung hat eine ganze Reihe an Maßnahmen im Programm, um Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus einen Riegel vorzuschieben.

Die Sozialdemokratie trauert um Staatssekretär a.D. und PVÖ-Präsidenten Peter Kostelka, der am 17. April 2025 im Alter von 78 Jahren verstorben ist. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim sind tief betroffen über das Ableben des großen Sozialdemokraten: „Peter Kostelka war ein wichtiger Mitstreiter unserer sozialdemokratischen Bewegung und war als Präsident des Pensionistenverbandes Österreichs bis zuletzt eine unermüdliche und starke Stimme für die ältere Generation und ihre Anliegen.“

Die Menschen haben ein Recht auf ihr Bargeld. Daher soll es künftig in jeder Gemeinde zumindest einen Bankomat geben. Um das zu garantieren, fordert unser SPÖ-Kommunalsprecher Andreas Kollross ein eigenes Gesetz, in dem die Banken dazu verpflichtet werden.