Heuer, am 5. Mai, jährt sich die Befreiung des KZ Mauthausen zum 80. Mal. Dieser Tag ist auch der nationale Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betont: „Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Hass und Hetze, Antisemitismus und Rassismus mit aller Kraft entgegenzutreten und jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für eine gerechte und pluralistische Gesellschaft zu kämpfen.“ Die Bundesregierung hat eine ganze Reihe an Maßnahmen im Programm, um Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus einen Riegel vorzuschieben.

Die SPÖ gratuliert Josef Muchitsch herzlich zur Wahl zum FSG-Vorsitzenden und bedankt sich bei dessen Vorgänger Rainer Wimmer, der mit der Viktor-Adler-Plakette ausgezeichnet wurde. „Seite an Seite mit der Gewerkschaft kämpfen wir auch in Zukunft für bessere Arbeitsbedingungen“, so SPÖ-Chef  Babler.

Immer wieder machen Fake News und Verschwörungstheorien rund ums Thema Bargeld die Runde – v.a. die FPÖ behauptet immer wieder, dass das Bargeld abgeschafft und durch den digitalen Euro ersetzt werde. Das ist völliger Blödsinn! Fakt ist: Wir schützen das Bargeld! Es ist „das wichtigste Zahlungsmittel in Österreich und das bleibt so“, versichert Finanzminister Markus Marterbauer. Der digitale Euro wird – in einigen Jahren – als Ergänzung eingeführt. Natürlich unter der Bedingung, dass das Bargeld als Zahlungsmittel erhalten bleibt, die Wahlfreiheit garantiert ist, die Privatsphäre strikt gewahrt wird und die Bereitstellung kostenlos erfolgt.