Vizekanzler Andreas Babler ist am Freitag und Samstag beim „Treffen der progressiven Kräfte zur Verteidigung der Demokratie“ in Barcelona. Mit u.a. Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez und Brasiliens Präsident Lula da Silva wird er sich über Maßnahmen für wehrhafte Demokratien austauschen. Im Vorfeld dieses Treffens postete Andreas Babler ein Video und einen Text in den sozialen Medien, in dem er betont: „In einer Zeit, in der Krisen zunehmen und der Druck von Rechts wächst, ist klar: Es braucht eine starke, gemeinsame Antwort.“

Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ hat der 46. Ordentliche SPÖ-Bundesparteitag in der Messe Graz begonnen. Bundesgeschäftsführer*innen Breiteneder und Seltenheim begrüßten die rund 1.000 Delegierten, Gastdelegierten und Gäste und betonten: „Wir werden Österreich besser und fairer machen.“

Heuer, am 5. Mai, jährt sich die Befreiung des KZ Mauthausen zum 80. Mal. Dieser Tag ist auch der nationale Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betont: „Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Hass und Hetze, Antisemitismus und Rassismus mit aller Kraft entgegenzutreten und jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für eine gerechte und pluralistische Gesellschaft zu kämpfen.“ Die Bundesregierung hat eine ganze Reihe an Maßnahmen im Programm, um Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus einen Riegel vorzuschieben.