Das Gedenken an die Novemberpogrome, das heuer unter dem Eindruck des brutalen Hamas-Terrors steht, ist für die Sozialdemokratie ein Auftrag, gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus und Hass einzutreten. „Wir stehen gemeinsam und solidarisch mit Israel und mit allen Jüdinnen und Juden gegen den Terror und gegen jeden Antisemitismus. Niemals wieder ist jetzt!“, so SPÖ-Chef Babler.

Die SPÖ fordert den Rücktritt von Nationalratspräsident Sobotka, dem nach der Veröffentlichung einer Tonaufnahme von Ex-Sektionschef Pilnacek Anstiftung zum Amtsmissbrauch vorgeworfen wird. „Es geht um das Ansehen des Parlaments als Herzkammer der Demokratie“, so der stv. SPÖ-Klubobmann Krainer.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gratuliert Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und seinem Team zum Ergebnis bei der Landtagswahl: „Das ist ein großer Erfolg für die Sozialdemokratie im Burgenland.“ Die Landtagswahlen haben ein eindeutiges Ergebnis gebracht: Eine blau-schwarze Mehrheit ist ausgeschlossen, und das Burgenland bleibt fest in der Verantwortung der SPÖ. Mit einem souveränen Ergebnis hat die SPÖ Burgenland ihren Spitzenplatz verteidigt und bleibt die klare Nummer 1.