Der 27. Jänner, der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Unser Bundesparteivorsitzender Andreas Babler macht deutlich, dass es gerade jetzt, wo es europaweit einen Rechtsruck und damit verbunden Angriffe auf Demokratie und Menschenrechte gibt, besonders wichtig ist, die Demokratie zu schützen und den Zusammenhalt zu stärken: „‚Den Anfängen wehren‘ heißt, heute und jeden Tag mit aller Kraft gegen Hass, Hetze, Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus aufzutreten. Mit einer Kickl-FPÖ, die politische Gegner auf ‚Fahndungslisten‘ setzen will, die vielfältige und enge Verbindungen zu Rechtsextremen hat und unsere Demokratie gefährdet, ist kein Staat zu machen. Niemals wieder, niemals vergessen – das ist unser bleibender Auftrag!“, betont Babler.
Zukunftsängste, Perspektivenlosigkeit und Hetze bereiten den Boden für Extremismus: „Wir Sozialdemokrat*innen setzen uns dafür ein, Extremismus diesen Nährboden zu entziehen, indem wir für gerechte Löhne, sichere Pensionen, gute Arbeitsplätze und ein leistbares Leben kämpfen“, so der SPÖ-Chef.
Die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim warnen vor rechtsextremen Kräften und betonen: „Kein Fußbreit dem Rechtsextremismus, keine Toleranz für Rassismus und Antisemitismus.“ Die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen erinnern in diesem Zusammenhang auch an den jüngst stattgefundenen FPÖ-Stammtisch mit zwei FPÖ-Nationalräten, bei dem „die FPÖ ihr wahres Gesicht, das vor Hass und Aggression trieft, gezeigt hat“, und an die menschenverachtenden Postings aus den Reihen der Gänserndorfer FPÖ. „Die FPÖ schafft damit einmal mehr ein Klima, das Ängste schürt und Hetze vorantreibt. Umso verantwortungsloser ist es, dass die ÖVP Kickl den Weg ins Kanzleramt ebnet und damit unserem Land schadet“, so Breiteneder und Seltenheim.
Eine vor kurzem veröffentlichte Umfrage in mehreren europäischen Ländern und den USA zeigt unter anderem große Wissenslücken zum Holocaust unter jungen Menschen auf. Demnach hat jede*r siebte junge Erwachsene in Österreich noch nie etwas vom Holocaust oder der Shoa gehört. „Das ist ein erschreckendes Signal und bedarf umfassender Maßnahmen, um diese Defizite in der Bildungspolitik zu beseitigen”, betont unsere Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz.
Sie fordert daher ein umfassendes Maßnahmenpaket im Bildungsbereich: „Wir brauchen endlich eine verpflichtende Verankerung von Erinnerungskultur und Antisemitismus-Prävention in den Lehrplänen. Die Aufarbeitung des Holocaust darf in keinem Klassenzimmer ein Thema sein, das nur am Rande behandelt wird. Gleichzeitig müssen Lehrkräfte besser geschult und mit den notwendigen Ressourcen ausgestattet werden, um diese sensiblen Themen angemessen vermitteln zu können.“ Außerdem fordert Schatz, dass endlich ein Aktionsplan gegen Rechtsextremismus auf den Weg gebracht werden muss.
