Zurück zur Übersicht

Aktuelles
Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© Visnjic

Neue Regelung für Bahnhof-Instandhaltung entlastet Kommunen

13.10.2026

SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke hat eine Neuregelung durchgesetzt, die viele Städte und Gemeinden finanziell entlastet: Ab 1. Jänner 2027 übernimmt die ÖBB die Betreuung und Instandhaltung von Bahnhöfen. Konkret bringt die neue Finanzierung durch Bund und Länder den Kommunen eine Entlastung von rund 100 Mio. Euro und damit mehr finanziellen Spielraum für wichtige Aufgaben vor Ort. „Diese Einigung ist ein großer Gewinn für Städte und Gemeinden“, begrüßen SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi und SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar die neue Bahnhof-Einigung. 

SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke hat eine Neuregelung durchgesetzt, die viele Städte und Gemeinden finanziell entlastet: Ab 1. Jänner 2027 übernimmt die ÖBB die Betreuung und Instandhaltung von Bahnhöfen. Konkret bringt die neue Finanzierung durch Bund und Länder den Kommunen eine Entlastung von rund 100 Mio. Euro und damit mehr finanziellen Spielraum für wichtige Aufgaben vor Ort. „Diese Einigung ist ein großer Gewinn für Städte und Gemeinden“, begrüßen SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi und SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar die neue Bahnhof-Einigung. 

Künftig übernimmt die ÖBB-Infrastruktur AG die Kosten für Reinigung, Winterdienst, Grünschnitt sowie die Instandhaltung von Aufzügen und Sanitäranlagen. „Gemeinsam mit den Ländern und der ÖBB-Infrastruktur haben wir eine nachvollziehbare und nachhaltige Aufteilung der Verantwortung geschaffen, die in Zukunft einfachere Prozesse und mehr finanziellen Spielraum bringt. Das ist gelebte Solidarität zwischen Bund, Ländern und Gemeinden“, so SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke.

Warum ist diese Entlastung für Gemeinden so wichtig?

„Unsere Städte und Gemeinden stehen finanziell unter Druck. Jeder Euro, der für Kindergärten, Schulen oder andere Aufgaben frei wird, zählt. Es ist ein großer Gewinn für uns, dass Minister Hanke diese langjährige Forderung der Gemeinden aufgegriffen und eine gemeinsame Lösung erreicht hat“, so SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Tobias Holzer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Minister Hanke übergibt neue Wohnungen an ÖBB-Schichtarbeiter*innen

Wer im Schicht- oder Wechseldienst arbeitet, hat besondere Wohnbedürfnisse – die neuen Wohnungen für ÖBB-Schichtarbeiter*innen in Villach bieten genau das. Gemeinsam haben SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke und der Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Chef Daniel Fellner feierlich die ersten Schlüssel für die neuen Wohnungen übergeben.
Mehr erfahren
© Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ macht die ÖBB fit für die Zukunft

Die Bundesregierung hat sich auf die größte ÖBB-Strukturreform seit 23 Jahren geeinigt. SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke hat diese wichtige Reform maßgeblich vorangetrieben. Ziel ist eine modernere, effizientere und kundenfreundlichere Bahn sowie leistbare Mobilität für alle. Auch beim Klimaticket setzt die SPÖ eine Preisbremse durch. „Heute ist ein historischer Tag. Mit der ÖBB-Reform schaffen wir Spielraum für bessere Angebote, effizientere Abläufe und eine stärkere Ausrichtung auf die Fahrgäste“, sagt Hanke.
Mehr erfahren
© BMF/Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Marterbauer: Schmutzzulage jedenfalls steuerfrei

SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer sorgt für klare Regeln bei der Schmutzzulage. Eine Gesetzesnovelle soll bestehende Unsicherheiten beseitigen und die Lohnverrechnung vereinfachen. „Mit der neuen Regelung stellen wir sicher, dass Arbeit, bei der man sehr schmutzig wird, steuerlich begünstigt wird. Damit wird auch die mit der Verschmutzung verbundene Belastung für die Beschäftigten wie Reinigung oder Pflege und häufiger Wechsel der Arbeitskleidung berücksichtigt“, so Marterbauer.
Mehr erfahren
© Tobias Holzer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Minister Hanke übergibt neue Wohnungen an ÖBB-Schichtarbeiter*innen

Wer im Schicht- oder Wechseldienst arbeitet, hat besondere Wohnbedürfnisse – die neuen Wohnungen für ÖBB-Schichtarbeiter*innen in Villach bieten genau das. Gemeinsam haben SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke und der Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Chef Daniel Fellner feierlich die ersten Schlüssel für die neuen Wohnungen übergeben.
Zum Termin
© Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ macht die ÖBB fit für die Zukunft

Die Bundesregierung hat sich auf die größte ÖBB-Strukturreform seit 23 Jahren geeinigt. SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke hat diese wichtige Reform maßgeblich vorangetrieben. Ziel ist eine modernere, effizientere und kundenfreundlichere Bahn sowie leistbare Mobilität für alle. Auch beim Klimaticket setzt die SPÖ eine Preisbremse durch. „Heute ist ein historischer Tag. Mit der ÖBB-Reform schaffen wir Spielraum für bessere Angebote, effizientere Abläufe und eine stärkere Ausrichtung auf die Fahrgäste“, sagt Hanke.
Zum Termin
© BMF/Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Marterbauer: Schmutzzulage jedenfalls steuerfrei

SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer sorgt für klare Regeln bei der Schmutzzulage. Eine Gesetzesnovelle soll bestehende Unsicherheiten beseitigen und die Lohnverrechnung vereinfachen. „Mit der neuen Regelung stellen wir sicher, dass Arbeit, bei der man sehr schmutzig wird, steuerlich begünstigt wird. Damit wird auch die mit der Verschmutzung verbundene Belastung für die Beschäftigten wie Reinigung oder Pflege und häufiger Wechsel der Arbeitskleidung berücksichtigt“, so Marterbauer.
Zum Termin