Hunderttausende Arbeitnehmer*innen in Österreich leisten täglich harte Arbeit unter besonders herausfordernden Bedingungen. Ob am Bau, in der Industrie, in der Reinigung, in Krankenhäusern oder als Rauchfangkehrer*innen – sie sind bei ihrer Tätigkeit oft erheblichen Verschmutzungen ausgesetzt. Dafür erhalten sie eine Schmutzzulage, die den zusätzlichen Aufwand für Reinigung, Hygiene und Arbeitskleidung abgelten soll.
Bisher hat die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes für Unsicherheit gesorgt. Demnach war die Steuerfreiheit der Schmutzzulage davon abhängig, ob Beschäftigte die Kosten und den Aufwand für die Reinigung selbst tragen oder der Arbeitgeber beispielsweise die Arbeitskleidung reinigt oder Duschmöglichkeiten während der Arbeitszeit zur Verfügung stellt. Mit dieser Unsicherheit soll jetzt Schluss sein. SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer hat eine Neuregelung vorgelegt, die im Rahmen des Abgabenänderungsgesetzes nun in Begutachtung geht. Künftig soll die Schmutzzulage steuerfrei sein, unabhängig davon, wer die Kosten für die Beseitigung der Verschmutzung trägt. So schafft die SPÖ Rechtssicherheit und entlastet die Arbeitnehmer*innen.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt die Neuregelung: „Wer täglich unter besonders herausfordernden Bedingungen arbeitet, muss sich darauf verlassen können, dass die Schmutzzulage steuerfrei ist. Mit der Neuregelung der Schmutzzulage setzt Finanzminister Markus Marterbauer eine wichtige Verbesserung für die Beschäftigten um und sorgt dafür, dass harte Arbeit unter schwierigen Bedingungen auch steuerlich begünstigt wird. Das ist eine wichtige Verbesserung für hunderttausende Beschäftigte in Österreich“, so Seltenheim.