Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

Bundesregierung macht Orte des Erinnerns sichtbar

07.05.2025

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 70 Jahre Unabhängigkeit Österreichs, 30 Jahre EU-Beitritt – 2025 ist in mehrfacher Hinsicht ein wichtiges Gedenkjahr. Anlässlich des Tags der Befreiung von der NS-Herrschaft am 8. Mai 1945 und der „Schuman-Erklärung“ vom 9. Mai 1950, mit der der Grundstein zur Europäischen Einigung gelegt wurde, betonte unser Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler im Ministerrat: „Die Gedenktage geben nicht nur Gelegenheit, zu feiern, sondern mahnen uns, zu erinnern: an unsere Geschichte, die Opfer des Faschismus und die Wurzeln der Republik.“

Heute ist Europa wieder mit autoritären Tendenzen konfrontiert, so Babler, der betonte, dass wir „die europäische Idee hegen, pflegen und verteidigen“ müssen. Dabei unterstrich Babler die wichtige Rolle der österreichischen Neutralität, die vor 70 Jahren beschlossen wurde: „Die Neutralität ist ein grundlegendes Bekenntnis zu Abrüstung, Völkerrecht und Friede. Wir schützen unsere Neutralität und stellen uns autoritären Verhältnissen entgegen“, so Babler.

 Schmidt: „Orte der Erinnerung sichtbar machen“

„2025 ist ein Jahr des mehrfachen Gedenkens. Wir müssen uns unserer Verantwortung in Österreich besonders bewusst sein“, sagte SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im Rahmen des Ministerrats. Österreich habe sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit lange Zeit schwergetan: „Österreicher*innen waren nicht nur Mitläufer, sondern auch Täter*innen“, so Schmidt. Im Regierungsprogramm wurde verankert, die Gedenkseite „erinnern.at“ auszubauen und regionale Orte des Erinnerns in den Städten und Gemeinden sichtbar zu machen.

Im Holocaust-Museum, dessen Ausgestaltung von der Regierung geprüft wird, soll die Tätergeschichte Österreichs einen wichtigen Platz finden. Damit soll ein Sammlungs-, Forschungs- und Gedenkort in Wien zur Aufarbeitung der Tätergeschichte und der Bewahrung der Geschichten der Opfer geschaffen werden. „Wir treten im Gedenkjahr 2025 gemeinsam dafür ein, die Erinnerung wachzuhalten und unsere Vergangenheit aufzuarbeiten. Wir kämpfen für die Demokratie“, so Schmidt.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Sozialdemokratie trauert um Gewerkschafter Rainer Wimmer

Der ehemalige FSG-Vorsitzende und langjährige SPÖ-Nationalratsabgeordnete Rainer Wimmer war ein großer Sozialdemokrat und leidenschaftlicher Gewerkschafter. „Sein bedingungsloser Einsatz für die Arbeitnehmer*innen und Pensionist*innen, sein Verhandlungsgeschick und sein großes Engagement für soziale Gerechtigkeit waren beispielgebend und werden uns immer in Erinnerung bleiben“, sagt SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler über Rainer Wimmer, der im Alter von 69 Jahren verstorben ist.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Regierungsbilanz – Schmidt: „Es ist vieles gelungen!“

SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt hat in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatssekretär Pröll und Bildungsminister Wiederkehr Bilanz über die Regierungsarbeit 2025 gezogen: „Die Regierung funktioniert, weil wir konstruktiv miteinander umgehen, diszipliniert arbeiten und entschlossen Entscheidungen treffen, die notwendig sind“, so Schmidt. Das gemeinsame Ziel dabei ist klar: „Wir wollen die Lebensumstände der Menschen verbessern. Es ist noch nicht alles geschafft, aber es ist vieles gelungen“, so Schmidt, die als zentrale Schwerpunkte der SPÖ in der Bundesregierung die sozial gerechte Budgetsanierung, den Kampf gegen die Teuerung und die Stärkung des Arbeitsmarkts und des Gesundheitssystems nannte.
Mehr erfahren
© SPÖ/Mumic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Bundesregierung beschließt Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen

Die Regierung hat im Ministerrat ein Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und ein Freibetragsmodell für Arbeiten über das Pensionsalter hinaus auf den Weg gebracht. „Mit unserem Maßnahmenpaket verbessern wir die Rahmenbedingungen für ältere Arbeitnehmer*innen und sorgen für Chancengerechtigkeit“, betonte SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Sozialdemokratie trauert um Gewerkschafter Rainer Wimmer

Der ehemalige FSG-Vorsitzende und langjährige SPÖ-Nationalratsabgeordnete Rainer Wimmer war ein großer Sozialdemokrat und leidenschaftlicher Gewerkschafter. „Sein bedingungsloser Einsatz für die Arbeitnehmer*innen und Pensionist*innen, sein Verhandlungsgeschick und sein großes Engagement für soziale Gerechtigkeit waren beispielgebend und werden uns immer in Erinnerung bleiben“, sagt SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler über Rainer Wimmer, der im Alter von 69 Jahren verstorben ist.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Regierungsbilanz – Schmidt: „Es ist vieles gelungen!“

SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt hat in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatssekretär Pröll und Bildungsminister Wiederkehr Bilanz über die Regierungsarbeit 2025 gezogen: „Die Regierung funktioniert, weil wir konstruktiv miteinander umgehen, diszipliniert arbeiten und entschlossen Entscheidungen treffen, die notwendig sind“, so Schmidt. Das gemeinsame Ziel dabei ist klar: „Wir wollen die Lebensumstände der Menschen verbessern. Es ist noch nicht alles geschafft, aber es ist vieles gelungen“, so Schmidt, die als zentrale Schwerpunkte der SPÖ in der Bundesregierung die sozial gerechte Budgetsanierung, den Kampf gegen die Teuerung und die Stärkung des Arbeitsmarkts und des Gesundheitssystems nannte.
Zum Termin
© SPÖ/Mumic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Bundesregierung beschließt Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen

Die Regierung hat im Ministerrat ein Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und ein Freibetragsmodell für Arbeiten über das Pensionsalter hinaus auf den Weg gebracht. „Mit unserem Maßnahmenpaket verbessern wir die Rahmenbedingungen für ältere Arbeitnehmer*innen und sorgen für Chancengerechtigkeit“, betonte SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler.
Zum Termin