Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

Bundesregierung macht Orte des Erinnerns sichtbar

07.05.2025

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 70 Jahre Unabhängigkeit Österreichs, 30 Jahre EU-Beitritt – 2025 ist in mehrfacher Hinsicht ein wichtiges Gedenkjahr. Anlässlich des Tags der Befreiung von der NS-Herrschaft am 8. Mai 1945 und der „Schuman-Erklärung“ vom 9. Mai 1950, mit der der Grundstein zur Europäischen Einigung gelegt wurde, betonte unser Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler im Ministerrat: „Die Gedenktage geben nicht nur Gelegenheit, zu feiern, sondern mahnen uns, zu erinnern: an unsere Geschichte, die Opfer des Faschismus und die Wurzeln der Republik.“

Heute ist Europa wieder mit autoritären Tendenzen konfrontiert, so Babler, der betonte, dass wir „die europäische Idee hegen, pflegen und verteidigen“ müssen. Dabei unterstrich Babler die wichtige Rolle der österreichischen Neutralität, die vor 70 Jahren beschlossen wurde: „Die Neutralität ist ein grundlegendes Bekenntnis zu Abrüstung, Völkerrecht und Friede. Wir schützen unsere Neutralität und stellen uns autoritären Verhältnissen entgegen“, so Babler.

 Schmidt: „Orte der Erinnerung sichtbar machen“

„2025 ist ein Jahr des mehrfachen Gedenkens. Wir müssen uns unserer Verantwortung in Österreich besonders bewusst sein“, sagte SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im Rahmen des Ministerrats. Österreich habe sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit lange Zeit schwergetan: „Österreicher*innen waren nicht nur Mitläufer, sondern auch Täter*innen“, so Schmidt. Im Regierungsprogramm wurde verankert, die Gedenkseite „erinnern.at“ auszubauen und regionale Orte des Erinnerns in den Städten und Gemeinden sichtbar zu machen.

Im Holocaust-Museum, dessen Ausgestaltung von der Regierung geprüft wird, soll die Tätergeschichte Österreichs einen wichtigen Platz finden. Damit soll ein Sammlungs-, Forschungs- und Gedenkort in Wien zur Aufarbeitung der Tätergeschichte und der Bewahrung der Geschichten der Opfer geschaffen werden. „Wir treten im Gedenkjahr 2025 gemeinsam dafür ein, die Erinnerung wachzuhalten und unsere Vergangenheit aufzuarbeiten. Wir kämpfen für die Demokratie“, so Schmidt.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Kurt Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Holzleitner: Hochschulen als „Bollwerk gegen Wissenschaftsfeindlichkeit“

Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner hat den Fahrplan für die Hochschulstrategie 2040 vorgestellt. Vertreter*innen und Stakeholder des Hochschulsystems sowie Hochschulforscher*innen und Expert*innen sollen sich an dem Prozess beteiligen. Ziel ist, ein „Bollwerk gegen Wissenschaftsfeindlichkeit“ zu errichten und den österreichische Hochschulraum zu stärken, wie Holzleitner im Pressefoyer betonte.
Mehr erfahren
© BMWKMS/Schlögl
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Sommerministerrat beschließt Vereinfachung und Beschleunigung von Infrastrukturprojekten

Im Juni wurde im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz ein Reformprozess auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene eingeleitet. Die ersten konkreten Beschlüsse zur Vereinfachung von Verwaltungsprozessen wurden jetzt im Sommerministerrat gefasst: Verfahren bei großen Infrastrukturprojekten wie etwa im Straßen- oder Bahnnetz werden vereinfacht und beschleunigt. „Dieser Schritt ist für die Menschen in Österreich und die heimische Wirtschaft enorm wichtig – für Bau-, Infrastruktur- und Energieprojekte“, betonte SPÖ-Vorsitzender und Vizekanzler Andreas Babler.
Mehr erfahren
© Kurt Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Holzleitner: „Zeit für eine Frauenpolitik, die wirkt“

„Ja, ich bin Feministin“, sagte Eva-Maria Holzleitner in ihrer ersten Pressekonferenz als Frauenministerin. Anlässlich des Internationalen Frauentags rückt Holzleitner den Gewaltschutz, gleichen Lohn für gleiche Arbeit und die Stärkung der Frauengesundheit in den Vordergrund. „Es ist Zeit für eine Frauenpolitik, die wirkt. Es ist Zeit, dass wir Österreich wieder nach vorne bringen“, so Holzleitner.
Mehr erfahren
© Kurt Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Holzleitner: Hochschulen als „Bollwerk gegen Wissenschaftsfeindlichkeit“

Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner hat den Fahrplan für die Hochschulstrategie 2040 vorgestellt. Vertreter*innen und Stakeholder des Hochschulsystems sowie Hochschulforscher*innen und Expert*innen sollen sich an dem Prozess beteiligen. Ziel ist, ein „Bollwerk gegen Wissenschaftsfeindlichkeit“ zu errichten und den österreichische Hochschulraum zu stärken, wie Holzleitner im Pressefoyer betonte.
Zum Termin
© BMWKMS/Schlögl
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Sommerministerrat beschließt Vereinfachung und Beschleunigung von Infrastrukturprojekten

Im Juni wurde im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz ein Reformprozess auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene eingeleitet. Die ersten konkreten Beschlüsse zur Vereinfachung von Verwaltungsprozessen wurden jetzt im Sommerministerrat gefasst: Verfahren bei großen Infrastrukturprojekten wie etwa im Straßen- oder Bahnnetz werden vereinfacht und beschleunigt. „Dieser Schritt ist für die Menschen in Österreich und die heimische Wirtschaft enorm wichtig – für Bau-, Infrastruktur- und Energieprojekte“, betonte SPÖ-Vorsitzender und Vizekanzler Andreas Babler.
Zum Termin
© Kurt Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Holzleitner: „Zeit für eine Frauenpolitik, die wirkt“

„Ja, ich bin Feministin“, sagte Eva-Maria Holzleitner in ihrer ersten Pressekonferenz als Frauenministerin. Anlässlich des Internationalen Frauentags rückt Holzleitner den Gewaltschutz, gleichen Lohn für gleiche Arbeit und die Stärkung der Frauengesundheit in den Vordergrund. „Es ist Zeit für eine Frauenpolitik, die wirkt. Es ist Zeit, dass wir Österreich wieder nach vorne bringen“, so Holzleitner.
Zum Termin