Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

Bundesregierung macht Orte des Erinnerns sichtbar

07.05.2025

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 70 Jahre Unabhängigkeit Österreichs, 30 Jahre EU-Beitritt – 2025 ist in mehrfacher Hinsicht ein wichtiges Gedenkjahr. Anlässlich des Tags der Befreiung von der NS-Herrschaft am 8. Mai 1945 und der „Schuman-Erklärung“ vom 9. Mai 1950, mit der der Grundstein zur Europäischen Einigung gelegt wurde, betonte unser Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler im Ministerrat: „Die Gedenktage geben nicht nur Gelegenheit, zu feiern, sondern mahnen uns, zu erinnern: an unsere Geschichte, die Opfer des Faschismus und die Wurzeln der Republik.“

Heute ist Europa wieder mit autoritären Tendenzen konfrontiert, so Babler, der betonte, dass wir „die europäische Idee hegen, pflegen und verteidigen“ müssen. Dabei unterstrich Babler die wichtige Rolle der österreichischen Neutralität, die vor 70 Jahren beschlossen wurde: „Die Neutralität ist ein grundlegendes Bekenntnis zu Abrüstung, Völkerrecht und Friede. Wir schützen unsere Neutralität und stellen uns autoritären Verhältnissen entgegen“, so Babler.

 Schmidt: „Orte der Erinnerung sichtbar machen“

„2025 ist ein Jahr des mehrfachen Gedenkens. Wir müssen uns unserer Verantwortung in Österreich besonders bewusst sein“, sagte SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im Rahmen des Ministerrats. Österreich habe sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit lange Zeit schwergetan: „Österreicher*innen waren nicht nur Mitläufer, sondern auch Täter*innen“, so Schmidt. Im Regierungsprogramm wurde verankert, die Gedenkseite „erinnern.at“ auszubauen und regionale Orte des Erinnerns in den Städten und Gemeinden sichtbar zu machen.

Im Holocaust-Museum, dessen Ausgestaltung von der Regierung geprüft wird, soll die Tätergeschichte Österreichs einen wichtigen Platz finden. Damit soll ein Sammlungs-, Forschungs- und Gedenkort in Wien zur Aufarbeitung der Tätergeschichte und der Bewahrung der Geschichten der Opfer geschaffen werden. „Wir treten im Gedenkjahr 2025 gemeinsam dafür ein, die Erinnerung wachzuhalten und unsere Vergangenheit aufzuarbeiten. Wir kämpfen für die Demokratie“, so Schmidt.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© BMWKMS/Fuhrer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ setzt massive Verschärfung des Waffenrechts durch

Nach der Amoktat in Graz wurde im Ministerrat ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Die SPÖ hat durchgesetzt, dass die waffenpsychologischen Gutachten reformiert werden und das Mindestalter für den Erwerb gefährlicher Waffen auf 25 Jahre angehoben wird. „Wer gefährlich ist, soll keine Waffen mehr besitzen. Punkt. Darüber hinaus werden wir alles tun, um zu verhindern, dass sich so ein Anschlag je wiederholt“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. 
Mehr erfahren
© BKA/Valentin Brauneis
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Fachkräftestrategie für Österreich: Drei Säulen für Arbeit und Zukunft

Nach dem Ministerrat gab Arbeitsministerin Korinna Schumann den Start für eine umfassende österreichische Fachkräftestrategie bekannt. Ab März 2026 wird unter ihrer Federführung eine Strategie erarbeitet, die auf drei wesentlichen Säulen basiert: eine breite Qualifizierungsoffensive, die Stärkung von Lehre und Berufsbildung sowie eine gezielte Gewinnung internationaler Fachkräfte. „Der Wandel am Arbeitsmarkt ist enorm.  Wir müssen jetzt handeln, damit niemand zurückgelassen wird“, betont Schumann.
Mehr erfahren
© AdobeStock/KI-generiert
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Hitzeschutzverordnung: Ein Meilenstein im Arbeitnehmer*innenschutz

SPÖ-Arbeitsministerin Korinna Schumann hat die neue Hitzeschutzverordnung auf Schiene gebracht. Arbeitnehmer*innen, die im Freien arbeiten, werden durch die Verlagerung der Arbeitszeit und Reduzierung der Arbeitsschwere vor gesundheitsgefährdender Hitze und UV-Strahlung geschützt. Außerdem müssen selbstfahrende Arbeitsmittel und Krankabinen klimatisieret werden. „Mit der Hitzeschutzverordnung ist uns ein großer Erfolg und ein Meilenstein im Arbeitnehmer*innenschutz gelungen“, freut sich Schumann.
Mehr erfahren
© BMWKMS/Fuhrer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ setzt massive Verschärfung des Waffenrechts durch

Nach der Amoktat in Graz wurde im Ministerrat ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Die SPÖ hat durchgesetzt, dass die waffenpsychologischen Gutachten reformiert werden und das Mindestalter für den Erwerb gefährlicher Waffen auf 25 Jahre angehoben wird. „Wer gefährlich ist, soll keine Waffen mehr besitzen. Punkt. Darüber hinaus werden wir alles tun, um zu verhindern, dass sich so ein Anschlag je wiederholt“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. 
Zum Termin
© BKA/Valentin Brauneis
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Fachkräftestrategie für Österreich: Drei Säulen für Arbeit und Zukunft

Nach dem Ministerrat gab Arbeitsministerin Korinna Schumann den Start für eine umfassende österreichische Fachkräftestrategie bekannt. Ab März 2026 wird unter ihrer Federführung eine Strategie erarbeitet, die auf drei wesentlichen Säulen basiert: eine breite Qualifizierungsoffensive, die Stärkung von Lehre und Berufsbildung sowie eine gezielte Gewinnung internationaler Fachkräfte. „Der Wandel am Arbeitsmarkt ist enorm.  Wir müssen jetzt handeln, damit niemand zurückgelassen wird“, betont Schumann.
Zum Termin
© AdobeStock/KI-generiert
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Hitzeschutzverordnung: Ein Meilenstein im Arbeitnehmer*innenschutz

SPÖ-Arbeitsministerin Korinna Schumann hat die neue Hitzeschutzverordnung auf Schiene gebracht. Arbeitnehmer*innen, die im Freien arbeiten, werden durch die Verlagerung der Arbeitszeit und Reduzierung der Arbeitsschwere vor gesundheitsgefährdender Hitze und UV-Strahlung geschützt. Außerdem müssen selbstfahrende Arbeitsmittel und Krankabinen klimatisieret werden. „Mit der Hitzeschutzverordnung ist uns ein großer Erfolg und ein Meilenstein im Arbeitnehmer*innenschutz gelungen“, freut sich Schumann.
Zum Termin