Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

Bundesregierung macht Orte des Erinnerns sichtbar

07.05.2025

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 70 Jahre Unabhängigkeit Österreichs, 30 Jahre EU-Beitritt – 2025 ist in mehrfacher Hinsicht ein wichtiges Gedenkjahr. Anlässlich des Tags der Befreiung von der NS-Herrschaft am 8. Mai 1945 und der „Schuman-Erklärung“ vom 9. Mai 1950, mit der der Grundstein zur Europäischen Einigung gelegt wurde, betonte unser Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler im Ministerrat: „Die Gedenktage geben nicht nur Gelegenheit, zu feiern, sondern mahnen uns, zu erinnern: an unsere Geschichte, die Opfer des Faschismus und die Wurzeln der Republik.“

Heute ist Europa wieder mit autoritären Tendenzen konfrontiert, so Babler, der betonte, dass wir „die europäische Idee hegen, pflegen und verteidigen“ müssen. Dabei unterstrich Babler die wichtige Rolle der österreichischen Neutralität, die vor 70 Jahren beschlossen wurde: „Die Neutralität ist ein grundlegendes Bekenntnis zu Abrüstung, Völkerrecht und Friede. Wir schützen unsere Neutralität und stellen uns autoritären Verhältnissen entgegen“, so Babler.

 Schmidt: „Orte der Erinnerung sichtbar machen“

„2025 ist ein Jahr des mehrfachen Gedenkens. Wir müssen uns unserer Verantwortung in Österreich besonders bewusst sein“, sagte SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im Rahmen des Ministerrats. Österreich habe sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit lange Zeit schwergetan: „Österreicher*innen waren nicht nur Mitläufer, sondern auch Täter*innen“, so Schmidt. Im Regierungsprogramm wurde verankert, die Gedenkseite „erinnern.at“ auszubauen und regionale Orte des Erinnerns in den Städten und Gemeinden sichtbar zu machen.

Im Holocaust-Museum, dessen Ausgestaltung von der Regierung geprüft wird, soll die Tätergeschichte Österreichs einen wichtigen Platz finden. Damit soll ein Sammlungs-, Forschungs- und Gedenkort in Wien zur Aufarbeitung der Tätergeschichte und der Bewahrung der Geschichten der Opfer geschaffen werden. „Wir treten im Gedenkjahr 2025 gemeinsam dafür ein, die Erinnerung wachzuhalten und unsere Vergangenheit aufzuarbeiten. Wir kämpfen für die Demokratie“, so Schmidt.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ geht konsequent gegen Rabatt-Schummeleien und unfaire Wettbewerbspraktiken vor

Das SPÖ-geführte Sozialministerium hat eine Verbandsklage gegen den asiatischen Onlinehändler TEMU beauftragt, um manipulative Praktiken und die gezielte Irreführung von Konsument*innen zu unterbinden. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt das konsequente Vorgehen von Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig und betont: „Wer Konsument*innen in die Irre führt und den Markt mit Tricks unterwandert, hat bei uns keinen Platz.
Mehr erfahren
© BMWKMS/Fuhrer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Babler: Wenn die Preise steigen, werden Träume weniger 

Bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele betonte Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler, dass autoritäre Tendenzen die Demokratie gefährden. „Wenn wir unsere liberale Freiheit aufrechterhalten wollen, müssen wir uns um unsere soziale Freiheit kümmern: die Freiheit, ein Leben ohne Armut zu führen, sich entfalten und teilhaben zu können“, so Babler. „Bei steigenden Preisen schrumpfen die Träume. Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass in Österreich wieder groß geträumt werden kann“, so der Vizekanzler.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Europäisches Asylsystem sorgt für Ordnung, Klarheit und Integration

Im Juni 2026 tritt das Gemeinsame Europäische Asylsystem, kurz GEAS, in Kraft. Bei der nationalen Umsetzung sind der SPÖ 3 Ziele wichtig: Ordnung, Klarheit, Integration. Mit der Umsetzung wird es in Österreich künftig deutlich beschleunigte Verfahren geben, dadurch auch schnellere Rückführungen, mehr Mitwirkungspflichten für die Antragsteller*innen und einen verstärkten Außengrenzschutz. „Es wird konsequente Rückführungen geben. Österreich kann sich nur um jene kümmern, die tatsächlich Schutz brauchen“, betonte Staatssekretär Jörg Leichtfried bei der Präsentation zur nationalen Umsetzung von GEAS.
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ geht konsequent gegen Rabatt-Schummeleien und unfaire Wettbewerbspraktiken vor

Das SPÖ-geführte Sozialministerium hat eine Verbandsklage gegen den asiatischen Onlinehändler TEMU beauftragt, um manipulative Praktiken und die gezielte Irreführung von Konsument*innen zu unterbinden. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt das konsequente Vorgehen von Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig und betont: „Wer Konsument*innen in die Irre führt und den Markt mit Tricks unterwandert, hat bei uns keinen Platz.
Zum Termin
© BMWKMS/Fuhrer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Babler: Wenn die Preise steigen, werden Träume weniger 

Bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele betonte Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler, dass autoritäre Tendenzen die Demokratie gefährden. „Wenn wir unsere liberale Freiheit aufrechterhalten wollen, müssen wir uns um unsere soziale Freiheit kümmern: die Freiheit, ein Leben ohne Armut zu führen, sich entfalten und teilhaben zu können“, so Babler. „Bei steigenden Preisen schrumpfen die Träume. Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass in Österreich wieder groß geträumt werden kann“, so der Vizekanzler.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Europäisches Asylsystem sorgt für Ordnung, Klarheit und Integration

Im Juni 2026 tritt das Gemeinsame Europäische Asylsystem, kurz GEAS, in Kraft. Bei der nationalen Umsetzung sind der SPÖ 3 Ziele wichtig: Ordnung, Klarheit, Integration. Mit der Umsetzung wird es in Österreich künftig deutlich beschleunigte Verfahren geben, dadurch auch schnellere Rückführungen, mehr Mitwirkungspflichten für die Antragsteller*innen und einen verstärkten Außengrenzschutz. „Es wird konsequente Rückführungen geben. Österreich kann sich nur um jene kümmern, die tatsächlich Schutz brauchen“, betonte Staatssekretär Jörg Leichtfried bei der Präsentation zur nationalen Umsetzung von GEAS.
Zum Termin