Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

Bundesregierung macht Orte des Erinnerns sichtbar

07.05.2025

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 70 Jahre Unabhängigkeit Österreichs, 30 Jahre EU-Beitritt – 2025 ist in mehrfacher Hinsicht ein wichtiges Gedenkjahr. Anlässlich des Tags der Befreiung von der NS-Herrschaft am 8. Mai 1945 und der „Schuman-Erklärung“ vom 9. Mai 1950, mit der der Grundstein zur Europäischen Einigung gelegt wurde, betonte unser Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler im Ministerrat: „Die Gedenktage geben nicht nur Gelegenheit, zu feiern, sondern mahnen uns, zu erinnern: an unsere Geschichte, die Opfer des Faschismus und die Wurzeln der Republik.“

Heute ist Europa wieder mit autoritären Tendenzen konfrontiert, so Babler, der betonte, dass wir „die europäische Idee hegen, pflegen und verteidigen“ müssen. Dabei unterstrich Babler die wichtige Rolle der österreichischen Neutralität, die vor 70 Jahren beschlossen wurde: „Die Neutralität ist ein grundlegendes Bekenntnis zu Abrüstung, Völkerrecht und Friede. Wir schützen unsere Neutralität und stellen uns autoritären Verhältnissen entgegen“, so Babler.

 Schmidt: „Orte der Erinnerung sichtbar machen“

„2025 ist ein Jahr des mehrfachen Gedenkens. Wir müssen uns unserer Verantwortung in Österreich besonders bewusst sein“, sagte SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im Rahmen des Ministerrats. Österreich habe sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit lange Zeit schwergetan: „Österreicher*innen waren nicht nur Mitläufer, sondern auch Täter*innen“, so Schmidt. Im Regierungsprogramm wurde verankert, die Gedenkseite „erinnern.at“ auszubauen und regionale Orte des Erinnerns in den Städten und Gemeinden sichtbar zu machen.

Im Holocaust-Museum, dessen Ausgestaltung von der Regierung geprüft wird, soll die Tätergeschichte Österreichs einen wichtigen Platz finden. Damit soll ein Sammlungs-, Forschungs- und Gedenkort in Wien zur Aufarbeitung der Tätergeschichte und der Bewahrung der Geschichten der Opfer geschaffen werden. „Wir treten im Gedenkjahr 2025 gemeinsam dafür ein, die Erinnerung wachzuhalten und unsere Vergangenheit aufzuarbeiten. Wir kämpfen für die Demokratie“, so Schmidt.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/ Johannes Zinner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Budgetrede - Marterbauer: Werden Budget sanieren und wieder auf Kurs kommen

Die vorangegangenen Bundesregierungen haben ein Milliarden-Defizit hinterlassen. Die SPÖ ist an diesem Budgetloch nicht schuld. Trotzdem übernehmen wir Verantwortung und bringen das Budget wieder auf Kurs. Gemeinsam mit SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer sanieren wir das Budget sozial gerecht und eröffnen gleichzeitig Spielräume für wichtige Offensivmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Beschäftigung – für eine gute Zukunft für alle.
Mehr erfahren
© Stefan Joham
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Qualifizierungsoffensive gegen Fachkräftemangel: Arbeitsstiftungen werden neu aufgelegt

Um den Fachkräftemangel zu bekämpfen und die berufliche Qualifizierung voranzutreiben, legen Arbeitsministerium, AMS und Sozialpartner die beiden Arbeitsstiftungen „Just 2 Job“ und „Umweltstiftung“ neu auf. Arbeitsministerin Korinna Schumann betont dazu: „Für diese Arbeitsstiftungen stehen nun weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung, um praxisnahe Ausbildung direkt mit Arbeitsmarktchancen zu verbinden.“
Mehr erfahren
© BMF/Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Marterbauer: Bundesregierung stärkt Städte und Gemeinden

Die finanzielle Lage von Städten und Gemeinden ist angespannt. Um die Kommunen bei ihren wichtigen Aufgaben für die Menschen zu unterstützen, reformiert die Bundesregierung das Kommunale Investitionsgesetz. Für Städte und Gemeinden stehen in den nächsten Jahren rund 882 Mio. Euro für Investitionen zur Verfügung – die Verpflichtung zur Ko-Finanzierung entfällt. Weitere Vorteile: Die Mittel werden künftig antragslos an die Gemeinden ausgezahlt. Die Gemeinden können außerdem selbst über die konkrete Investition entscheiden. „Das ist nicht nur eine wichtige Strukturreform, sondern ein großer Fortschritt“, so SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/ Johannes Zinner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Budgetrede - Marterbauer: Werden Budget sanieren und wieder auf Kurs kommen

Die vorangegangenen Bundesregierungen haben ein Milliarden-Defizit hinterlassen. Die SPÖ ist an diesem Budgetloch nicht schuld. Trotzdem übernehmen wir Verantwortung und bringen das Budget wieder auf Kurs. Gemeinsam mit SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer sanieren wir das Budget sozial gerecht und eröffnen gleichzeitig Spielräume für wichtige Offensivmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Beschäftigung – für eine gute Zukunft für alle.
Zum Termin
© Stefan Joham
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Qualifizierungsoffensive gegen Fachkräftemangel: Arbeitsstiftungen werden neu aufgelegt

Um den Fachkräftemangel zu bekämpfen und die berufliche Qualifizierung voranzutreiben, legen Arbeitsministerium, AMS und Sozialpartner die beiden Arbeitsstiftungen „Just 2 Job“ und „Umweltstiftung“ neu auf. Arbeitsministerin Korinna Schumann betont dazu: „Für diese Arbeitsstiftungen stehen nun weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung, um praxisnahe Ausbildung direkt mit Arbeitsmarktchancen zu verbinden.“
Zum Termin
© BMF/Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Marterbauer: Bundesregierung stärkt Städte und Gemeinden

Die finanzielle Lage von Städten und Gemeinden ist angespannt. Um die Kommunen bei ihren wichtigen Aufgaben für die Menschen zu unterstützen, reformiert die Bundesregierung das Kommunale Investitionsgesetz. Für Städte und Gemeinden stehen in den nächsten Jahren rund 882 Mio. Euro für Investitionen zur Verfügung – die Verpflichtung zur Ko-Finanzierung entfällt. Weitere Vorteile: Die Mittel werden künftig antragslos an die Gemeinden ausgezahlt. Die Gemeinden können außerdem selbst über die konkrete Investition entscheiden. „Das ist nicht nur eine wichtige Strukturreform, sondern ein großer Fortschritt“, so SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer.
Zum Termin