Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

Bundesregierung macht Orte des Erinnerns sichtbar

07.05.2025

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

Anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren hat die Bundesregierung im Ministerrat den Prozess zur Errichtung eines Holocaust-Museums gestartet. „Wir dürfen nicht vergessen, was war und müssen an die Verbrechen und deren Opfer erinnern“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, der hinsichtlich des Europatags am 9. Mai betonte: „Wir bekennen uns zu Demokratie und den Menschenrechten und kämpfen für Friede, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die EU hält die Flagge der Demokratie gegen Autokraten hoch!“

80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 70 Jahre Unabhängigkeit Österreichs, 30 Jahre EU-Beitritt – 2025 ist in mehrfacher Hinsicht ein wichtiges Gedenkjahr. Anlässlich des Tags der Befreiung von der NS-Herrschaft am 8. Mai 1945 und der „Schuman-Erklärung“ vom 9. Mai 1950, mit der der Grundstein zur Europäischen Einigung gelegt wurde, betonte unser Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler im Ministerrat: „Die Gedenktage geben nicht nur Gelegenheit, zu feiern, sondern mahnen uns, zu erinnern: an unsere Geschichte, die Opfer des Faschismus und die Wurzeln der Republik.“

Heute ist Europa wieder mit autoritären Tendenzen konfrontiert, so Babler, der betonte, dass wir „die europäische Idee hegen, pflegen und verteidigen“ müssen. Dabei unterstrich Babler die wichtige Rolle der österreichischen Neutralität, die vor 70 Jahren beschlossen wurde: „Die Neutralität ist ein grundlegendes Bekenntnis zu Abrüstung, Völkerrecht und Friede. Wir schützen unsere Neutralität und stellen uns autoritären Verhältnissen entgegen“, so Babler.

 Schmidt: „Orte der Erinnerung sichtbar machen“

„2025 ist ein Jahr des mehrfachen Gedenkens. Wir müssen uns unserer Verantwortung in Österreich besonders bewusst sein“, sagte SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im Rahmen des Ministerrats. Österreich habe sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit lange Zeit schwergetan: „Österreicher*innen waren nicht nur Mitläufer, sondern auch Täter*innen“, so Schmidt. Im Regierungsprogramm wurde verankert, die Gedenkseite „erinnern.at“ auszubauen und regionale Orte des Erinnerns in den Städten und Gemeinden sichtbar zu machen.

Im Holocaust-Museum, dessen Ausgestaltung von der Regierung geprüft wird, soll die Tätergeschichte Österreichs einen wichtigen Platz finden. Damit soll ein Sammlungs-, Forschungs- und Gedenkort in Wien zur Aufarbeitung der Tätergeschichte und der Bewahrung der Geschichten der Opfer geschaffen werden. „Wir treten im Gedenkjahr 2025 gemeinsam dafür ein, die Erinnerung wachzuhalten und unsere Vergangenheit aufzuarbeiten. Wir kämpfen für die Demokratie“, so Schmidt.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© BMF/Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Finanzminister Marterbauer sagt Steuerbetrug den Kampf an

Finanzminister Markus Marterbauer bekämpft Steuerbetrug effektiv – dabei setzt er auch auf KI. Einer Spezialeinheit des Finanzministeriums ist es durch den Einsatz künstlicher Intelligenz gelungen, 354 Mio. Euro mehr an Steuern einzunehmen, indem z.B. falsche Angaben bei Arbeitnehmer*innenveranlagungen aufgedeckt wurden. Für den Herbst ist außerdem ein Steuerbetrug-Bekämpfungspaket geplant: „Betrugsbekämpfung ist eine Frage der Gerechtigkeit. Wer betrügt, schadet nicht nur dem Staat, sondern allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern“, betont Marterbauer.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Sozialministerium geht gegen irreführende Rabatte in Supermärkten vor

Das Sozialministerium hat den Verein für Konsumenteninformation (VKI) beauftragt, Klage gegen die vier größten Lebensmittelhändler Österreichs einzubringen. Es geht dabei um die Frage, ob angegebene Rabatte wirklich eine Ersparnis bringen – oder nur im Vergleich mit einem kurz davor erhöhten Preis. Sozialministerin Korinna Schumann pocht auf Fairness und betont: „Die Menschen haben ein Recht auf faire Preise und Transparenz an der Kassa.“
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Tag der Pflege: Pflegegeld-Valorisierung bleibt, Schwerarbeitspension kommt

Am 12. Mai ist der Tag der Pflege, an dem die wichtige Arbeit von Pflegekräften gewürdigt wird. Die SPÖ setzt sich für Pfleger*innen ein und hat durchgesetzt, dass Pflegekräfte ab 1. Jänner 2026 in Schwerarbeitspension gehen können. Für Sozialministerin Korinna Schumann ist das „ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung für die Arbeit von Pflegekräften“. Zudem wird das Pflegegeld weiterhin valorisiert – eine wichtige Maßnahme für Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien.
Mehr erfahren
© BMF/Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Finanzminister Marterbauer sagt Steuerbetrug den Kampf an

Finanzminister Markus Marterbauer bekämpft Steuerbetrug effektiv – dabei setzt er auch auf KI. Einer Spezialeinheit des Finanzministeriums ist es durch den Einsatz künstlicher Intelligenz gelungen, 354 Mio. Euro mehr an Steuern einzunehmen, indem z.B. falsche Angaben bei Arbeitnehmer*innenveranlagungen aufgedeckt wurden. Für den Herbst ist außerdem ein Steuerbetrug-Bekämpfungspaket geplant: „Betrugsbekämpfung ist eine Frage der Gerechtigkeit. Wer betrügt, schadet nicht nur dem Staat, sondern allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern“, betont Marterbauer.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Sozialministerium geht gegen irreführende Rabatte in Supermärkten vor

Das Sozialministerium hat den Verein für Konsumenteninformation (VKI) beauftragt, Klage gegen die vier größten Lebensmittelhändler Österreichs einzubringen. Es geht dabei um die Frage, ob angegebene Rabatte wirklich eine Ersparnis bringen – oder nur im Vergleich mit einem kurz davor erhöhten Preis. Sozialministerin Korinna Schumann pocht auf Fairness und betont: „Die Menschen haben ein Recht auf faire Preise und Transparenz an der Kassa.“
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Tag der Pflege: Pflegegeld-Valorisierung bleibt, Schwerarbeitspension kommt

Am 12. Mai ist der Tag der Pflege, an dem die wichtige Arbeit von Pflegekräften gewürdigt wird. Die SPÖ setzt sich für Pfleger*innen ein und hat durchgesetzt, dass Pflegekräfte ab 1. Jänner 2026 in Schwerarbeitspension gehen können. Für Sozialministerin Korinna Schumann ist das „ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung für die Arbeit von Pflegekräften“. Zudem wird das Pflegegeld weiterhin valorisiert – eine wichtige Maßnahme für Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien.
Zum Termin