Die SPÖ ist der Motor in der Regierung, wenn es um Maßnahmen für ein leistbares Leben geht. „Die Lebensmittelpreise sind in den letzten Jahren explodiert. Wir sagen Tricksereien bei Rabatten und Mogelpackungen den Kampf an und setzen uns auf EU-Ebene dafür ein, dass der unfaire ‚Österreich-Aufschlag‘ endlich abgeschafft wird“, sagt unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim, der betont, dass auf Druck der SPÖ die ersten Handelsketten einlenken und die Preise senken.
„Wenn BILLA es schafft, Lebensmittelpreise bei 1.000 Produkten zu senken, müssen jetzt auch Hofer, Spar und Co. nachziehen und die Preise dauerhaft und spürbar senken. Sollte der restliche Lebensmittelhandel nicht nachziehen, setzt sich die SPÖ in der Regierung für Markteingriffe, eine Preiskommission, die Preise unter bestimmten Bedingungen festsetzen kann, und die Festlegung maximaler Margen der Produzenten ein“, so Seltenheim.
„Wir stehen auf der Seite der Konsument*innen und nicht auf der Seite der Großkonzerne und ihrer Gewinne. Auch der Lebensmittelhandel muss einen Beitrag leisten“, so Seltenheim. „Lebensmittel, Wohnen und Energie müssen für alle Menschen leistbar sein. Wir haben wichtige Maßnahmen gegen die Shrinkflation und für mehr Transparenz bei Lebensmitteln auf den Weg gebracht. Mit dem Energiekrisenmechanismus und dem Sozialtarif für Strom schieben wir zukünftigen Preissprüngen einen Riegel vor und bekämpfen Energiearmut. Und mit dem Mietpreis-Stopp bei regulierten Mieten und einer Preisbremse bei unregulierten Mieten machen wir Wohnen leistbarer“, so Seltenheim.
