Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

Großer SPÖ-Erfolg: Regierung beschließt Mietpreis-Stopp

05.03.2025

Nur zwei Tage nach der Angelobung hat die neue Regierung im Ministerrat einen Mietpreis-Stopp beschlossen. Dieser Beschluss bringt heuer „138 Mio. Euro an Einsparungen für Mieter*innen“, freut sich SPÖ-Vizekanzler Andi Babler. Der Mietpreis-Stopp „macht das Leben sofort leistbarer“, ergänzt Staatssekretärin Michaela Schmidt. „Die SPÖ hält, was sie verspricht“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.

Nur zwei Tage nach der Angelobung hat die neue Regierung im Ministerrat einen Mietpreis-Stopp beschlossen. Dieser Beschluss bringt heuer „138 Mio. Euro an Einsparungen für Mieter*innen“, freut sich SPÖ-Vizekanzler Andi Babler. Der Mietpreis-Stopp „macht das Leben sofort leistbarer“, ergänzt Staatssekretärin Michaela Schmidt. „Die SPÖ hält, was sie verspricht“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.

In ihrem ersten Ministerrat hat die Bundesregierung beschlossen, dass heuer Kategoriemieten, Richtwertmieten und Mieten in ausfinanzierten gemeinnützigen Wohnbauten nicht erhöht werden – ohne Eingriff wären die Mieten um drei bis vier Prozent gestiegen. „Wir haben im Ministerrat am dritten Tag der neuen Regierung die ersten wichtigen Beschlüsse auf den Weg gebracht. Der Mietpreis-Stopp bringt 138 Mio. Euro an Einsparungen für Mieterinnen und Mieter. Denn mit 1. April wären die Mieten gestiegen. Diesen Anstieg haben wir ausgesetzt“, so Vizekanzler Andi Babler, der als Minister auch für den Bereich Wohnen zuständig ist.  In einem weiteren Schritt wird der Mietpreisdeckel auch auf Neubauwohnungen ausgeweitet, betonte Babler.

Mietpreis-Stopp macht Leben ab sofort leistbarer

 „Der Mietpreis-Stopp macht das Leben ab sofort leistbarer“, so Michaela Schmidt, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. „Ein Mietpreis-Stopp ist dringend notwendig! Mieten sind in den letzten Jahren um bis zu 25 Prozent gestiegen, im April wären Mieten um weitere drei Prozent gestiegen. Um das zu verhindern, haben wir heute die Stopptaste gedrückt.“

Versprochen und gehalten – Wir bringen Österreich wieder auf Kurs

„Die SPÖ hält, was sie verspricht: Gleich der erste Ministerratsbeschluss der neuen Bundesregierung ist ein großer Wurf, um das Leben in Österreich endlich wieder leistbarer zu machen. Hunderttausende Menschen profitieren vom Mietpreis-Stopp für 2025“, freut sich unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim über den Ministerratsbeschluss. „Deshalb ist die SPÖ in einer Bundesregierung so wichtig: Wir sorgen dafür, dass sich die Politik endlich wieder um die Menschen kümmert. Wir rücken die Dinge wieder gerade und bringen Österreich wieder auf Kurs.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ will höhere Strafen für Rabatt-Trickserei im Supermarkt

Die Österreicher*innen leiden extrem unter den hohen Lebensmittelpreisen. Die SPÖ hat die richtigen Lösungen, um die Lebensmittelpreise zu senken. Eine davon: Die Strafen für Rabatt-Tricksereien im Supermarkt sollen deutlich erhöht werden. „Die derzeitigen Strafen für irreführende Rabatte zahlen die Konzerne aus der Portokassa. Trickserei am Supermarkt-Regal ist kein Kavaliersdelikt“, sagt SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Mehr erfahren
© SPÖ/Mumic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Bundesregierung beschließt Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen

Die Regierung hat im Ministerrat ein Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und ein Freibetragsmodell für Arbeiten über das Pensionsalter hinaus auf den Weg gebracht. „Mit unserem Maßnahmenpaket verbessern wir die Rahmenbedingungen für ältere Arbeitnehmer*innen und sorgen für Chancengerechtigkeit“, betonte SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler.
Mehr erfahren
© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schwerarbeitspension für Pflegekräfte ab 2026 fix

Die SPÖ hat in der Regierung eine langjährige Forderung von Pflegekräften durchgesetzt: Die Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt. Damit steht ab 1. Jänner 2026 jährlich rund 1.000 Pflegekräften – auch Teilzeitkräften – die Schwerarbeitspension offen. Für Sozialministerin Korinna Schumann ist das „ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung für die Arbeit von Pflegekräften“.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ will höhere Strafen für Rabatt-Trickserei im Supermarkt

Die Österreicher*innen leiden extrem unter den hohen Lebensmittelpreisen. Die SPÖ hat die richtigen Lösungen, um die Lebensmittelpreise zu senken. Eine davon: Die Strafen für Rabatt-Tricksereien im Supermarkt sollen deutlich erhöht werden. „Die derzeitigen Strafen für irreführende Rabatte zahlen die Konzerne aus der Portokassa. Trickserei am Supermarkt-Regal ist kein Kavaliersdelikt“, sagt SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Zum Termin
© SPÖ/Mumic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Bundesregierung beschließt Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen

Die Regierung hat im Ministerrat ein Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und ein Freibetragsmodell für Arbeiten über das Pensionsalter hinaus auf den Weg gebracht. „Mit unserem Maßnahmenpaket verbessern wir die Rahmenbedingungen für ältere Arbeitnehmer*innen und sorgen für Chancengerechtigkeit“, betonte SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler.
Zum Termin
© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schwerarbeitspension für Pflegekräfte ab 2026 fix

Die SPÖ hat in der Regierung eine langjährige Forderung von Pflegekräften durchgesetzt: Die Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt. Damit steht ab 1. Jänner 2026 jährlich rund 1.000 Pflegekräften – auch Teilzeitkräften – die Schwerarbeitspension offen. Für Sozialministerin Korinna Schumann ist das „ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung für die Arbeit von Pflegekräften“.
Zum Termin