Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

Großer SPÖ-Erfolg: Regierung beschließt Mietpreis-Stopp

05.03.2025

Nur zwei Tage nach der Angelobung hat die neue Regierung im Ministerrat einen Mietpreis-Stopp beschlossen. Dieser Beschluss bringt heuer „138 Mio. Euro an Einsparungen für Mieter*innen“, freut sich SPÖ-Vizekanzler Andi Babler. Der Mietpreis-Stopp „macht das Leben sofort leistbarer“, ergänzt Staatssekretärin Michaela Schmidt. „Die SPÖ hält, was sie verspricht“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.

Nur zwei Tage nach der Angelobung hat die neue Regierung im Ministerrat einen Mietpreis-Stopp beschlossen. Dieser Beschluss bringt heuer „138 Mio. Euro an Einsparungen für Mieter*innen“, freut sich SPÖ-Vizekanzler Andi Babler. Der Mietpreis-Stopp „macht das Leben sofort leistbarer“, ergänzt Staatssekretärin Michaela Schmidt. „Die SPÖ hält, was sie verspricht“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.

In ihrem ersten Ministerrat hat die Bundesregierung beschlossen, dass heuer Kategoriemieten, Richtwertmieten und Mieten in ausfinanzierten gemeinnützigen Wohnbauten nicht erhöht werden – ohne Eingriff wären die Mieten um drei bis vier Prozent gestiegen. „Wir haben im Ministerrat am dritten Tag der neuen Regierung die ersten wichtigen Beschlüsse auf den Weg gebracht. Der Mietpreis-Stopp bringt 138 Mio. Euro an Einsparungen für Mieterinnen und Mieter. Denn mit 1. April wären die Mieten gestiegen. Diesen Anstieg haben wir ausgesetzt“, so Vizekanzler Andi Babler, der als Minister auch für den Bereich Wohnen zuständig ist.  In einem weiteren Schritt wird der Mietpreisdeckel auch auf Neubauwohnungen ausgeweitet, betonte Babler.

Mietpreis-Stopp macht Leben ab sofort leistbarer

 „Der Mietpreis-Stopp macht das Leben ab sofort leistbarer“, so Michaela Schmidt, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. „Ein Mietpreis-Stopp ist dringend notwendig! Mieten sind in den letzten Jahren um bis zu 25 Prozent gestiegen, im April wären Mieten um weitere drei Prozent gestiegen. Um das zu verhindern, haben wir heute die Stopptaste gedrückt.“

Versprochen und gehalten – Wir bringen Österreich wieder auf Kurs

„Die SPÖ hält, was sie verspricht: Gleich der erste Ministerratsbeschluss der neuen Bundesregierung ist ein großer Wurf, um das Leben in Österreich endlich wieder leistbarer zu machen. Hunderttausende Menschen profitieren vom Mietpreis-Stopp für 2025“, freut sich unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim über den Ministerratsbeschluss. „Deshalb ist die SPÖ in einer Bundesregierung so wichtig: Wir sorgen dafür, dass sich die Politik endlich wieder um die Menschen kümmert. Wir rücken die Dinge wieder gerade und bringen Österreich wieder auf Kurs.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© BKA/Brauneis
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Mehr Steuergerechtigkeit: Marterbauer und Schumann verschärfen Kampf gegen Steuerbetrug

Mit einer Enquete für gerechten Wettbewerb am 10. Februar setzten SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer und SPÖ-Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann ein klares Zeichen gegen Steuerbetrug, Lohndumping und Scheinunternehmen. Gemeinsam mit Vertreter*innen aus der Praxis und Interessenvertretungen wurden wirksame Strategien diskutiert, um Steuergerechtigkeit, faire Arbeitsbedingungen und ein konsequentes Vorgehen gegen Betrug weiter zu stärken.
Mehr erfahren
© ÖBB/isochrom
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Jahrhundert-Projekt Koralmbahn feierlich eröffnet

Nach 27 Jahren Bauzeit wurde die Koralmbahn mit dem 33 Kilometer langen Koralmutunnel feierlich eröffnet. Die Koralmbahn ist eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte Europas. Die Fahrzeit zwischen Graz und Klagenfurt verkürzt sich damit auf 41 Minuten. „Die Koralmbahn bringt Regionen näher. Damit wird die Bahn zum schnellsten und gleichzeitig klimafreundlichsten Verkehrsmittel in den Süden und leistet einen zentralen Beitrag zur Mobilitätswende“, betonte SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke im Rahmen der Eröffnungsfeier.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Regierung baut psychologische Unterstützung für Jugendliche aus

Die Regierung stellt die Stärkung der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt. Im Ministerrat wurden mehr psychische und sozial-emotionale Unterstützung in Krisensituationen sowie stärkere Nachbetreuung betroffener Schüler*innen beschlossen: „Die Ziele sind mehr Bewusstsein, mehr Resilienz und mehr Handlungskompetenz für Jugendliche – sowohl im Bildungssystem als auch beim Übergang in den Arbeitsmarkt. Mit 1.000 zusätzlichen Workshops im arbeitsmarktpolitischen Kontext setzen wir hier wesentliche Schritte“, betonte SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann.
Mehr erfahren
© BKA/Brauneis
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Mehr Steuergerechtigkeit: Marterbauer und Schumann verschärfen Kampf gegen Steuerbetrug

Mit einer Enquete für gerechten Wettbewerb am 10. Februar setzten SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer und SPÖ-Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann ein klares Zeichen gegen Steuerbetrug, Lohndumping und Scheinunternehmen. Gemeinsam mit Vertreter*innen aus der Praxis und Interessenvertretungen wurden wirksame Strategien diskutiert, um Steuergerechtigkeit, faire Arbeitsbedingungen und ein konsequentes Vorgehen gegen Betrug weiter zu stärken.
Zum Termin
© ÖBB/isochrom
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Jahrhundert-Projekt Koralmbahn feierlich eröffnet

Nach 27 Jahren Bauzeit wurde die Koralmbahn mit dem 33 Kilometer langen Koralmutunnel feierlich eröffnet. Die Koralmbahn ist eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte Europas. Die Fahrzeit zwischen Graz und Klagenfurt verkürzt sich damit auf 41 Minuten. „Die Koralmbahn bringt Regionen näher. Damit wird die Bahn zum schnellsten und gleichzeitig klimafreundlichsten Verkehrsmittel in den Süden und leistet einen zentralen Beitrag zur Mobilitätswende“, betonte SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke im Rahmen der Eröffnungsfeier.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Regierung baut psychologische Unterstützung für Jugendliche aus

Die Regierung stellt die Stärkung der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt. Im Ministerrat wurden mehr psychische und sozial-emotionale Unterstützung in Krisensituationen sowie stärkere Nachbetreuung betroffener Schüler*innen beschlossen: „Die Ziele sind mehr Bewusstsein, mehr Resilienz und mehr Handlungskompetenz für Jugendliche – sowohl im Bildungssystem als auch beim Übergang in den Arbeitsmarkt. Mit 1.000 zusätzlichen Workshops im arbeitsmarktpolitischen Kontext setzen wir hier wesentliche Schritte“, betonte SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann.
Zum Termin