SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke hat eine Neuregelung durchgesetzt, die viele Städte und Gemeinden finanziell entlastet: Ab 1. Jänner 2027 übernimmt die ÖBB die Betreuung und Instandhaltung von Bahnhöfen. Konkret bringt die neue Finanzierung durch Bund und Länder den Kommunen eine Entlastung von rund 100 Mio. Euro und damit mehr finanziellen Spielraum für wichtige Aufgaben vor Ort. „Diese Einigung ist ein großer Gewinn für Städte und Gemeinden“, begrüßen SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi und SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar die neue Bahnhof-Einigung.
SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke hat eine Neuregelung durchgesetzt, die viele Städte und Gemeinden finanziell entlastet: Ab 1. Jänner 2027 übernimmt die ÖBB die Betreuung und Instandhaltung von Bahnhöfen. Konkret bringt die neue Finanzierung durch Bund und Länder den Kommunen eine Entlastung von rund 100 Mio. Euro und damit mehr finanziellen Spielraum für wichtige Aufgaben vor Ort. „Diese Einigung ist ein großer Gewinn für Städte und Gemeinden“, begrüßen SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi und SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar die neue Bahnhof-Einigung.
Künftig übernimmt die ÖBB-Infrastruktur AG die Kosten für Reinigung, Winterdienst, Grünschnitt sowie die Instandhaltung von Aufzügen und Sanitäranlagen. „Gemeinsam mit den Ländern und der ÖBB-Infrastruktur haben wir eine nachvollziehbare und nachhaltige Aufteilung der Verantwortung geschaffen, die in Zukunft einfachere Prozesse und mehr finanziellen Spielraum bringt. Das ist gelebte Solidarität zwischen Bund, Ländern und Gemeinden“, so SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke.
„Unsere Städte und Gemeinden stehen finanziell unter Druck. Jeder Euro, der für Kindergärten, Schulen oder andere Aufgaben frei wird, zählt. Es ist ein großer Gewinn für uns, dass Minister Hanke diese langjährige Forderung der Gemeinden aufgegriffen und eine gemeinsame Lösung erreicht hat“, so SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar.
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