Anlass für den Antrag im Nationalrat waren Aussagen von Herbert Kickl bei einer FPÖ-Kundgebung am 1. Mai in Linz. Kickl sprach über frühere Zeiten, in denen noch „nachgeholfen“ werden konnte, wenn ein Kind nicht „gespurt“ hat. Diese Gewalt habe laut Kickl „niemandem geschadet“. Gleichzeitig deutete Kickl dabei mit seiner Hand eine Watsche an. „Kickls Aussagen sind unerträglich. Wer sich die Zeiten zurückwünscht, in denen Kinder geschlagen wurden, verharmlost Gewalt gegen die Schwächsten unserer Gesellschaft“, so Julia Herr. Die FPÖ hatte im Nationalrat die Chance, dem gemeinsamen Antrag zum Schutz von Kindern zuzustimmen und sich damit von den unsäglichen Aussagen von Kickl zu distanzieren – „doch das hat die FPÖ nicht getan“, wie Herr festhält.
„Kickl hat mit seiner Gewaltfantasie und seiner offensichtlichen Sehnsucht nach Schwarzer Pädagogik deutlich gemacht, was die FPÖ wirklich über Kinderrechte denkt“, hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim fest. Die SPÖ stellt klar, dass alle Kinder die gleichen Rechte auf Schutz, Würde und ein gewaltfreies Aufwachsen haben müssen. Wer Gewalt gegen Kinder verharmlost, dürfe niemals politische Verantwortung tragen. „Sonst geht es zurück in dunkle Zeiten“, warnt Seltenheim.
FPÖ bleibt klare Distanzierung von Gewalt gegen Kinder schuldig
Statt sich von den Aussagen Kickls zu distanzieren, hat die FPÖ gegen den Antrag für gewaltfreies Aufwachsen gestimmt. Besonders deutlich wird der Unterschied im Zugang: Während die übrigen Parteien Gewalt gegen Kinder grundsätzlich ablehnen, versuchte die FPÖ mit einem eigenen Antrag von den Aussagen ihres Parteichefs abzulenken und Gewalt gegen Kinder nach der Herkunft der Täter zu kategorisieren. „Uns ist es egal, von wem Gewalt gegen Kinder ausgeht: Niemand darf Kinder schlagen!“, so Herr.
Warum geht es bei der Debatte um mehr als einen „Sager“?
Die Aussagen von Herbert Kickl sind kein Ausrutscher, sondern fügen sich in eine lange Reihe problematischer Verharmlosungen von Gewalt gegen Kinder durch FPÖ-Politiker*innen ein. Dass die FPÖ nun als einzige Partei gegen einen Antrag für gewaltfreie Erziehung gestimmt hat, zeigt deutlich, dass die FPÖ Kinderrechte und den Schutz von Kindern nicht ernst nimmt. Gerade deshalb war das klare Signal der SPÖ und der übrigen Parteien gegen Gewalt und für ein gewaltfreies Aufwachsen so wichtig.