Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Krainer: „Wir müssen aus der Rezession in den Aufschwung“

06.11.2024

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

Das Büro des Fiskalrates erwartet für die Jahre 2024 und 2025 ein gesamtstaatliches Budgetdefizit von 3,9 bzw. 4,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dies legt nahe, dass ein Defizit-Verfahren durch die Europäische Kommission eingeleitet wird. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer betont: „Die heute vom Fiskalrat getroffenen Einschätzungen sind leider keine Überraschung, sondern so wie erwartet.“ Die erforderliche Budgetkonsolidierung ist eine mehrjährige Aufgabe. „Priorität hat aber jetzt die Konjunktur. Wir müssen aus der Rezession in einen Aufschwung!“, sagt Krainer.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© www.peopleimages.com
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Neuer Arzneimittelkostendeckel bringt spürbare Entlastung für viele Menschen

Im Nationalrat wurde die Umwandlung des Rezeptgebührendeckels in einen Arzneimittelkostendeckel beschlossen. Künftig werden alle verordneten Arzneimittel in die Obergrenze eingerechnet – auch jene, die billiger sind als die Re­zeptgebühr. SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Bernhard Höfler und SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan betonten im Nationalrat, dass diese wichtige Gesetzesänderung die finanzielle Belastung für viele Menschen in Österreich spürbar reduzieren wird. Außerdem wurde beschlossen, dass es im Jahr 2026 keine Erhöhung der Rezeptgebühr geben wird.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz verhindern!

Vor 24 Jahren wurde die erste blau-schwarze Regierung angelobt. Danach folgten zwei weitere ÖVP/FPÖ-Koalitionen. Mit ihrer Politik gegen die Arbeitnehmer*innen, Sozialabbau und Korruption haben sie Österreich schwer geschadet. „Das darf sich nicht wiederholen. Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz unter Kickl verhindern und für ein gerechteres Österreich sorgen!“, so SPÖ-Finanzsprecher Krainer.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Keine Erhöhung von Massensteuern!

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.
Mehr erfahren
© www.peopleimages.com
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Neuer Arzneimittelkostendeckel bringt spürbare Entlastung für viele Menschen

Im Nationalrat wurde die Umwandlung des Rezeptgebührendeckels in einen Arzneimittelkostendeckel beschlossen. Künftig werden alle verordneten Arzneimittel in die Obergrenze eingerechnet – auch jene, die billiger sind als die Re­zeptgebühr. SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Bernhard Höfler und SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan betonten im Nationalrat, dass diese wichtige Gesetzesänderung die finanzielle Belastung für viele Menschen in Österreich spürbar reduzieren wird. Außerdem wurde beschlossen, dass es im Jahr 2026 keine Erhöhung der Rezeptgebühr geben wird.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz verhindern!

Vor 24 Jahren wurde die erste blau-schwarze Regierung angelobt. Danach folgten zwei weitere ÖVP/FPÖ-Koalitionen. Mit ihrer Politik gegen die Arbeitnehmer*innen, Sozialabbau und Korruption haben sie Österreich schwer geschadet. „Das darf sich nicht wiederholen. Nur eine starke SPÖ kann Blau-Schwarz unter Kickl verhindern und für ein gerechteres Österreich sorgen!“, so SPÖ-Finanzsprecher Krainer.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Keine Erhöhung von Massensteuern!

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.
Zum Termin