Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Krainer: „Wir müssen aus der Rezession in den Aufschwung“

06.11.2024

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

Das Büro des Fiskalrates erwartet für die Jahre 2024 und 2025 ein gesamtstaatliches Budgetdefizit von 3,9 bzw. 4,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dies legt nahe, dass ein Defizit-Verfahren durch die Europäische Kommission eingeleitet wird. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer betont: „Die heute vom Fiskalrat getroffenen Einschätzungen sind leider keine Überraschung, sondern so wie erwartet.“ Die erforderliche Budgetkonsolidierung ist eine mehrjährige Aufgabe. „Priorität hat aber jetzt die Konjunktur. Wir müssen aus der Rezession in einen Aufschwung!“, sagt Krainer.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion / Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Unser Maßnahmenpaket gegen Hitze

Zum Schutz von Arbeitnehmer*innen, Kindern und älteren Menschen hat unsere stv. Klubobfrau Julia Herr unser Maßnahmenpaket gegen Hitze vorgestellt. Wir fordern hitzefrei für gefährdete Berufsgruppen, Büros sollen unter 30 Grad gehalten werden und ausreichend Wasserspender im öffentlichen Raum zur Verfügung stehen. „Der Schutz vor der Hitze darf nicht vom Geldbörsel abhängen“, sagt Herr.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Justizministerin stoppt Autofahrer-Abzocke bei Besitzstörungsklagen

Überzogene Zahlungsaufforderungen nach dem kurzen Halten auf Privatparkplätzen sind zu einem Geschäftsmodell geworden. Justizministerin Anna Sporrer schiebt dem jetzt einen Riegel vor: Die Berechnungsgrundlage für diese Besitzstörungsklagen wird deutlich gesenkt. „Die Besitzstörungs-Abzocke für Autofahrer*innen hat endlich ein Ende!“, ist SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim erfreut über den Gesetzesentwurf der Justizministerin.
Mehr erfahren
© Markus Sibrawa
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Sieg für über 30 Millionen Plattformarbeiter*innen

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion / Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Unser Maßnahmenpaket gegen Hitze

Zum Schutz von Arbeitnehmer*innen, Kindern und älteren Menschen hat unsere stv. Klubobfrau Julia Herr unser Maßnahmenpaket gegen Hitze vorgestellt. Wir fordern hitzefrei für gefährdete Berufsgruppen, Büros sollen unter 30 Grad gehalten werden und ausreichend Wasserspender im öffentlichen Raum zur Verfügung stehen. „Der Schutz vor der Hitze darf nicht vom Geldbörsel abhängen“, sagt Herr.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Justizministerin stoppt Autofahrer-Abzocke bei Besitzstörungsklagen

Überzogene Zahlungsaufforderungen nach dem kurzen Halten auf Privatparkplätzen sind zu einem Geschäftsmodell geworden. Justizministerin Anna Sporrer schiebt dem jetzt einen Riegel vor: Die Berechnungsgrundlage für diese Besitzstörungsklagen wird deutlich gesenkt. „Die Besitzstörungs-Abzocke für Autofahrer*innen hat endlich ein Ende!“, ist SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim erfreut über den Gesetzesentwurf der Justizministerin.
Zum Termin
© Markus Sibrawa
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Sieg für über 30 Millionen Plattformarbeiter*innen

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.
Zum Termin