Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Krainer: „Wir müssen aus der Rezession in den Aufschwung“

06.11.2024

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

Das Büro des Fiskalrates erwartet für die Jahre 2024 und 2025 ein gesamtstaatliches Budgetdefizit von 3,9 bzw. 4,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dies legt nahe, dass ein Defizit-Verfahren durch die Europäische Kommission eingeleitet wird. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer betont: „Die heute vom Fiskalrat getroffenen Einschätzungen sind leider keine Überraschung, sondern so wie erwartet.“ Die erforderliche Budgetkonsolidierung ist eine mehrjährige Aufgabe. „Priorität hat aber jetzt die Konjunktur. Wir müssen aus der Rezession in einen Aufschwung!“, sagt Krainer.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ-Frühjahrstagung: So garantieren wir Wohlstand und leistbares Leben für Europa

Unter dem Motto „Wohlstand und leistbares Leben für Europa“ hat die SPÖ-Parlamentsfraktion in Vösendorf ihre zweitägige Frühjahrstagung abgehalten. Auf dem Programm standen Impulsstatements von Andreas Babler und Philip Kucher sowie Diskussionen mit Andreas Schieder, Evelyn Regner und zahlreichen Expert*innen. „Immer wenn die Sozialdemokratie stark ist, geht es Österreich und Europa besser, das ist unser Zukunftsversprechen“, sagte Babler.
Mehr erfahren
© Sebastian Philipp
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Europa braucht soziale Gerechtigkeit

Wir können Europa viel besser – sozial gerechter – machen!“, sagt SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder. Dafür steht die SPÖ in der EU. Bei Freihandelsabkommen wie Mercosur muss etwa garantiert sein, dass diese nicht auf Kosten von Arbeitnehmer*innenrechten, Sozial- und Umweltstandards gehen.
Mehr erfahren
© BMKÖS/Fuhrer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierungserklärung im Bundesrat – Babler: „Mietpreis-Stopp macht Wohnen leistbarer“

Im Rahmen der Regierungserklärung im Bundesrat haben Vizekanzler Andi Babler und Ministerin Korinna Schumann betont, dass die SPÖ in der Regierung mit ganzer Kraft die Lebensbedingungen der Menschen verbessern wird: „Banken werden mit einer angemessenen Bankenabgabe zur Sanierung des Budgets beitragen und der Mietpreis-Stopp macht Wohnen wieder leistbarer“, so Babler. SPÖ-Fraktionsvorsitzender Stefan Schennach unterstrich, dass die Regierung „Hoffnung, Zuversicht und Mut ausstrahlt und Gemeinsamkeit an den Tag legt“.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ-Frühjahrstagung: So garantieren wir Wohlstand und leistbares Leben für Europa

Unter dem Motto „Wohlstand und leistbares Leben für Europa“ hat die SPÖ-Parlamentsfraktion in Vösendorf ihre zweitägige Frühjahrstagung abgehalten. Auf dem Programm standen Impulsstatements von Andreas Babler und Philip Kucher sowie Diskussionen mit Andreas Schieder, Evelyn Regner und zahlreichen Expert*innen. „Immer wenn die Sozialdemokratie stark ist, geht es Österreich und Europa besser, das ist unser Zukunftsversprechen“, sagte Babler.
Zum Termin
© Sebastian Philipp
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Europa braucht soziale Gerechtigkeit

Wir können Europa viel besser – sozial gerechter – machen!“, sagt SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder. Dafür steht die SPÖ in der EU. Bei Freihandelsabkommen wie Mercosur muss etwa garantiert sein, dass diese nicht auf Kosten von Arbeitnehmer*innenrechten, Sozial- und Umweltstandards gehen.
Zum Termin
© BMKÖS/Fuhrer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Regierungserklärung im Bundesrat – Babler: „Mietpreis-Stopp macht Wohnen leistbarer“

Im Rahmen der Regierungserklärung im Bundesrat haben Vizekanzler Andi Babler und Ministerin Korinna Schumann betont, dass die SPÖ in der Regierung mit ganzer Kraft die Lebensbedingungen der Menschen verbessern wird: „Banken werden mit einer angemessenen Bankenabgabe zur Sanierung des Budgets beitragen und der Mietpreis-Stopp macht Wohnen wieder leistbarer“, so Babler. SPÖ-Fraktionsvorsitzender Stefan Schennach unterstrich, dass die Regierung „Hoffnung, Zuversicht und Mut ausstrahlt und Gemeinsamkeit an den Tag legt“.
Zum Termin