Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Krainer: „Wir müssen aus der Rezession in den Aufschwung“

06.11.2024

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

Das Büro des Fiskalrates erwartet für die Jahre 2024 und 2025 ein gesamtstaatliches Budgetdefizit von 3,9 bzw. 4,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dies legt nahe, dass ein Defizit-Verfahren durch die Europäische Kommission eingeleitet wird. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer betont: „Die heute vom Fiskalrat getroffenen Einschätzungen sind leider keine Überraschung, sondern so wie erwartet.“ Die erforderliche Budgetkonsolidierung ist eine mehrjährige Aufgabe. „Priorität hat aber jetzt die Konjunktur. Wir müssen aus der Rezession in einen Aufschwung!“, sagt Krainer.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ startet Umfrage zur Elternkarenz

Österreich ist EU-Schlusslicht bei der Väterkarenz. Das hat verschiedene Gründe. Um Hindernisse aufzuzeigen und Erfahrungen von Eltern sichtbar zu machen, startet SPÖ-Familiensprecher Bernhard Herzog eine Online-Umfrage. Auf Basis der Ergebnisse werden Vorschläge für mehr Väterbeteiligung erarbeitet.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen!

Die SPÖ übt scharfe Kritik daran, dass FPÖ-Nationalratspräsident Rosenkrank und FPÖ-Chef Kickl den antidemokratischen Orban im Parlament empfangen. „Kickl und Rosenkranz rollen dem Autokraten Orban den blauen Teppich aus. Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen“, sagt SPÖ-Chef und -Klubobmann Andreas Babler. „Als Nationalratspräsident hat Rosenkranz Österreich und dem Parlament zu dienen, nicht der FPÖ“, sagt SPÖ-Verfassungs- und Europasprecher Jörg Leichtfried.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Verkehrssicherheitspaket für E-Scooter und E-Mopeds beschlossen

Im Nationalrat wurde die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) beschlossen, die neue Regeln für E-Bikes, E-Scooter und E-Mopeds bringt. Die Regeln für E-Bikes und E-Scooter – darunter eine Helmpflicht für junge Lenker*innen – gelten ab 1. Mai, die Verschärfungen für E-Mopeds ab Oktober. Das Paket wird die Verkehrssicherheit erhöhen, betont SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke. Die Ausweitung der Helmpflicht sei für den Schutz von Kindern und Jugendlichen ein wichtiger Schritt, begrüßt SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi die Novelle. 
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ startet Umfrage zur Elternkarenz

Österreich ist EU-Schlusslicht bei der Väterkarenz. Das hat verschiedene Gründe. Um Hindernisse aufzuzeigen und Erfahrungen von Eltern sichtbar zu machen, startet SPÖ-Familiensprecher Bernhard Herzog eine Online-Umfrage. Auf Basis der Ergebnisse werden Vorschläge für mehr Väterbeteiligung erarbeitet.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen!

Die SPÖ übt scharfe Kritik daran, dass FPÖ-Nationalratspräsident Rosenkrank und FPÖ-Chef Kickl den antidemokratischen Orban im Parlament empfangen. „Kickl und Rosenkranz rollen dem Autokraten Orban den blauen Teppich aus. Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen“, sagt SPÖ-Chef und -Klubobmann Andreas Babler. „Als Nationalratspräsident hat Rosenkranz Österreich und dem Parlament zu dienen, nicht der FPÖ“, sagt SPÖ-Verfassungs- und Europasprecher Jörg Leichtfried.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Verkehrssicherheitspaket für E-Scooter und E-Mopeds beschlossen

Im Nationalrat wurde die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) beschlossen, die neue Regeln für E-Bikes, E-Scooter und E-Mopeds bringt. Die Regeln für E-Bikes und E-Scooter – darunter eine Helmpflicht für junge Lenker*innen – gelten ab 1. Mai, die Verschärfungen für E-Mopeds ab Oktober. Das Paket wird die Verkehrssicherheit erhöhen, betont SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke. Die Ausweitung der Helmpflicht sei für den Schutz von Kindern und Jugendlichen ein wichtiger Schritt, begrüßt SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi die Novelle. 
Zum Termin