Babler: „Gedenken ist Auftrag für die Zukunft“
„Der Hass gegen Juden hat zum größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte geführt. 80 Jahre später sind Autoritäre wieder überall auf dem Vormarsch und es wird Hass gegen Minderheiten geschürt“, sagt unser Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und mahnt: „Wehret den Anfängen! Extremismus und Antisemitismus haben in Österreich keinen Platz!“ Für Babler ist Gedenken nicht nur ein Blick zurück, sondern „ein Blick nach vorne, ein Auftrag für die Zukunft. Es bedeutet, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und alles zu tun, damit sich die Gräuel aus der NS-Zeit nicht wiederholen“.
Unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont: „Niemals wieder! Das ist unsere Verantwortung und unsere Pflicht. Jede und jeder Einzelne von uns ist gefordert, nicht wegzuschauen und Zivilcourage im Alltag zu zeigen.“
Regierung schützt Demokratie mit Vielzahl an Maßnahmen
Insbesondere die stark gestiegene Anzahl rechtsextremer Straftaten und antisemitischer Vorfälle von Sachbeschädigung und Gedenkstätten-Schändungen bis hin zu Attacken auf Jüd*innen sind Mahnung und Auftrag, konkrete Maßnahmen zum Schutz unserer Demokratie zu ergreifen. „Dafür hat die Bundesregierung eine ganze Reihe an Maßnahmen im Regierungsprogramm festgelegt“, so Babler.
- Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
- Jährlicher Rechtsextremismusbericht
- Demokratiebildung als verpflichtendes Fach in der Schule
- „Meine-Zeitung-Abo“, um Qualitätsmedien zu stärken und Fake News zu bekämpfen
- Maßnahmenpaket gegen Online-Radikalisierung
- Ausbau Antisemitismus- und Extremismusforschung
- Schulungen für Lehrer*innen und die Polizei
SPÖ-Schatz: „Historische Verantwortung”
Unsere Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz erinnert an unsere historische Verantwortung, in Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen gegen jede Form der Hetze und Diskriminierung vorzugehen. „Dass sich der politische Diskurs in Österreich in den vergangenen Jahren massiv nach rechts verschoben hat und die FPÖ unter Kickl diese Entwicklung weiter aktiv vorantreibt, etwa durch die Nutzung von nationalsozialistischen Ausdrücken im Parlament oder die Herabwürdigung von politischen Gegner*innen durch entmenschlichte Sprache, ist untragbar“, so Schatz, die ein geeintes Vorgehen aller demokratischen Kräfte dagegen einfordert.
