Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen

"Nehammer-Show" ist Verhöhnung der Bevölkerung

26.01.2024

Nach der Nehammer-Rede mit dem ÖVP-Anbiedern an FPÖ-Kickl ist klar: Wenn sich die Möglichkeit bietet, ist eine Kickl-ÖVP-Regierung fix. “Blau-Schwarz ist eine riesige Gefahr für die Demokratie. Wir werden alles tun, um das zu verhindern”, sagt SPÖ-Chef Andi Babler. Die SPÖ ist die einzige Kraft, die die Demokratie schützen und die Lebensbedingungen verbessern wird.

Nach der Nehammer-Rede mit dem ÖVP-Anbiedern an FPÖ-Kickl ist klar: Wenn sich die Möglichkeit bietet, ist eine Kickl-ÖVP-Regierung fix. “Blau-Schwarz ist eine riesige Gefahr für die Demokratie. Wir werden alles tun, um das zu verhindern”, sagt SPÖ-Chef Andi Babler. Die SPÖ ist die einzige Kraft, die die Demokratie schützen und die Lebensbedingungen verbessern wird.

Für unseren Vorsitzenden Andi Babler ist die Rede von ÖVP-Kanzler Nehammer und sein “Plan” für Österreich eine Verhöhnung der Bevölkerung. “Dass ernsthaft ein Kanzler einer Partei, die 37 Prozent hatte, die seit 37 Jahren Regierungsverantwortung und in den letzten Jahren auch Kanzlerverantwortung trägt, am Ende einer Legislaturperiode, die in Chaos und Nichtbewältigung von Problemen geendet hat, glaubhaft machen will, was er verbessern will, ist eine Verhöhnung und Verarschung der Bevölkerung“, so Babler in einem Pressestatement im Anschluss an die “Nehammer-Show”.

SPÖ einzige Kraft, die Blau-Schwarz verhindern kann und Demokratie schützen wird

Die kommende Wahl ist eine Richtungswahl, die entscheiden wird, wie es weitergeht: „Nehammer hat klargemacht, dass die ÖVP einen Heiratsantrag an die FPÖ und Kickl stellt, um Blau-Schwarz zu verwirklichen”, so Babler. Klar ist: Blau-Schwarz ist eine riesige Gefahr für die Demokratie und wir werden uns mit aller Kraft dagegenstemmen! Die SPÖ ist die einzige Kraft, die die Demokratie schützen und die Lebensbedingungen verbessern wird. „Wer SPÖ wählt, wählt den Schutz unserer Demokratie, wählt Politik mit Herz und Hirn“, so Babler, der betonte, dass „wir Hoffnung säen und nicht Hass“.

Babler: “Werde alles tun, um unser Land in eine bessere Zukunft zu führen”

„Die FPÖ bedroht die demokratischen Grundpfeiler der Republik. Indem sie Orbanisierung und ‚Festung Österreich‘ plakatieren, rütteln sie ganz massiv an den Grundfesten unserer Demokratie, auf die wir stolz sind”, so Babler. Die FPÖ greift Institutionen wie die Justiz an, diskreditiert unabhängige Medien und will in persönliche Freiheitsrechte eingreifen, Stichwort „Fahndungslisten“. „All das muss Demokrat*innen auf den Plan rufen, Widerstand zu leisten und die Demokratie zu schützen. Die Sozialdemokratie ist die wichtigste Kraft in dieser Bewegung“, erinnerte unser Vorsitzender an den Aufbau der Republik durch Sozialdemokrat*innen. Die SPÖ steht für eine Politik, die konkrete Lösungsmodelle vorstellt, „sodass wir wieder stolz sein können auf unser Gesundheitssystem, die besten Pädagog*innen haben und ein sicheres staatliches Pensionssystem. Ich werde alles tun, um das Vertrauen der Wähler*innen zu gewinnen, Demokratie und unser Land zu schützen und in eine bessere Zukunft zu führen.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

SPÖ/Schmiedbauer
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Hoch der 1. Mai - mit Herz und Hirn für ein besseres Österreich

In einer kämpferischen Rede hat SPÖ-Chef Andi Babler bei der Maikundgebung am Wiener Rathausplatz klargestellt, wofür die SPÖ steht und in welche Richtung Österreich unter sozialdemokratischer Führung gehen wird: “Gemeinsam entfalten wir unsere Stärke und richten unser Land wieder auf. Wir brechen auf in eine ganz neue Zeit und in eine bessere Zukunft. Eine Zeit, die den Menschen wieder Perspektiven gibt und ihnen Rechte zugesteht!” Auch SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, AK-Präsidentin Renate Anderl und die Wiener SPÖ-Frauenvorsitzende Marina Hanke hielten Reden zum Tag der Arbeit am Rathausplatz.
Mehr erfahren
© SPÖ/Kurt Prinz
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Kreisky 2.0: Das ist der SPÖ-Expert*innenrat

So bereitet SPÖ-Chef Andreas Babler seine Reformkanzlerschaft vor: Hunderte Expert*innen erstellen inhaltliche Konzepte von Gesundheit bis Klimaschutz und Industriepolitik. „Reform muss wieder bedeuten: Verbesserungen für die Menschen“, so Babler.
Mehr erfahren
© SPÖ/David Višnjić
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

150 Jahre SPÖ – Babler: „Es ist unsere Verantwortung, für Gerechtigkeit zu sorgen“

Mit einem Festakt hat die SPÖ am 6. April ihr 150-jähriges Gründungsjubiläum im burgenländischen Neudörfl gefeiert. Auf dem Programm standen u.a. die Festrede von Heinz Fischer und eine Podiumsdiskussion mit Andi Babler und Doris Bures. „Es ist und bleibt unsere historische Verantwortung, für Gerechtigkeit zu sorgen. Der Anspruch ist damals wie heute derselbe: Menschen sind keine Bittsteller*innen – sondern sie haben Rechte!“, sagte Babler.
Mehr erfahren
SPÖ/Schmiedbauer
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Hoch der 1. Mai - mit Herz und Hirn für ein besseres Österreich

In einer kämpferischen Rede hat SPÖ-Chef Andi Babler bei der Maikundgebung am Wiener Rathausplatz klargestellt, wofür die SPÖ steht und in welche Richtung Österreich unter sozialdemokratischer Führung gehen wird: “Gemeinsam entfalten wir unsere Stärke und richten unser Land wieder auf. Wir brechen auf in eine ganz neue Zeit und in eine bessere Zukunft. Eine Zeit, die den Menschen wieder Perspektiven gibt und ihnen Rechte zugesteht!” Auch SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, AK-Präsidentin Renate Anderl und die Wiener SPÖ-Frauenvorsitzende Marina Hanke hielten Reden zum Tag der Arbeit am Rathausplatz.
Zum Termin
© SPÖ/Kurt Prinz
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Kreisky 2.0: Das ist der SPÖ-Expert*innenrat

So bereitet SPÖ-Chef Andreas Babler seine Reformkanzlerschaft vor: Hunderte Expert*innen erstellen inhaltliche Konzepte von Gesundheit bis Klimaschutz und Industriepolitik. „Reform muss wieder bedeuten: Verbesserungen für die Menschen“, so Babler.
Zum Termin
© SPÖ/David Višnjić
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

150 Jahre SPÖ – Babler: „Es ist unsere Verantwortung, für Gerechtigkeit zu sorgen“

Mit einem Festakt hat die SPÖ am 6. April ihr 150-jähriges Gründungsjubiläum im burgenländischen Neudörfl gefeiert. Auf dem Programm standen u.a. die Festrede von Heinz Fischer und eine Podiumsdiskussion mit Andi Babler und Doris Bures. „Es ist und bleibt unsere historische Verantwortung, für Gerechtigkeit zu sorgen. Der Anspruch ist damals wie heute derselbe: Menschen sind keine Bittsteller*innen – sondern sie haben Rechte!“, sagte Babler.
Zum Termin