Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen
© SPÖ/Kurt Prinz

Zurück zur Gerechtigkeit: Unser Plan für Österreich

07.11.2023

Am 11. und 12. November findet unser 46. Ordentlicher Bundesparteitag in Graz statt. Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ haben wir ein umfangreiches Programm mit starken sozialdemokratischen Themen und Inhalten vorbereitet. Mit unseren 12 Leitanträgen zeigen wir, wie wir Österreich besser und gerechter machen werden.

Am 11. und 12. November findet unser 46. Ordentlicher Bundesparteitag in Graz statt. Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ haben wir ein umfangreiches Programm mit starken sozialdemokratischen Themen und Inhalten vorbereitet. Mit unseren 12 Leitanträgen zeigen wir, wie wir Österreich besser und gerechter machen werden.

Unsere Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder und die Leiterin der Antragskommission Julia Herr haben in einem Mediengespräch das Programm des Bundesparteitags in der Messe Graz und die Leuchtturmprojekte unserer Leitanträge vorgestellt. Neben der Wiederwahl unseres Vorsitzenden Andreas Babler finden die Wahlen des Bundesparteipräsidiums, des Bundesparteivorstands und der Kontrollkommission statt. Beschlossen werden soll auch das neue Organisationsstatut mit der Direktwahl des Parteivorsitzes. Alle Informationen zum Ablauf, die Wahlvorschläge und unsere Leitanträge sind auf unserer Parteitagsseite zu finden.

Sozialdemokratische Leuchtturmprojekte

Mit unseren 12 Leitanträgen zeigen wir, wie wir Österreich besser machen werden. Wir wollen die Teuerung wirkungsvoll bekämpfen und die Arbeitswelt gerechter gestalten. Und wir wollen, dass Superreiche endlich einen fairen Beitrag leisten: Eine gerechte Millionärssteuer bringt 100 Millionen Euro pro Woche. Damit können wir die Steuern auf Arbeit senken, das Gesundheitssystem wieder aufbauen und jedem Kind ein gesundes Mittagessen garantieren.

Gute Arbeitsbedingungen für alle!

Wir wollen Pilotprojekte zur Vier-Tage-Woche umsetzen. Gemeinsam mit Unternehmen, ihren Betriebsrät*innen und der Gewerkschaft zeigen wir in einer begleiteten Testphase, dass Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich für alle Beteiligten Vorteile hat: „Die Unternehmen und Arbeitnehmer*innen profitieren. Wir wollen zeigen, dass die Arbeitszeitverkürzung funktioniert“, so Breiteneder. Pilotprojekte in anderen Ländern wie Spanien und Großbritannien haben gezeigt, wie die Vier-Tage-Woche erfolgreich umgesetzt werden kann.

Um Langzeitarbeitslosigkeit wirkungsvoll zu bekämpfen, wollen wir eine Jobgarantie durch ein gefördertes Beschäftigungsmodell für ältere Arbeitslose und für benachteiligte Menschen. Unsere Vorbilder dafür sind die erfolgreiche „Aktion 20.000“, die von Türkis-Blau eiskalt gestrichen wurde, die Joboffensive „50plus“ des waff und des AMS Wien sowie das Modellprojekt einer Arbeitsplatzgarantie in Marienthal des AMS Niederösterreich.

Schluss mit der Teuerung!

„Wir wollen ein leistbares Leben für alle als Staatsziel in der Verfassung verankern“, so Julia Herr. „Wir wollen die Regierung verpflichten, endlich zu handeln und die Preise zu senken.“ Was in anderen Ländern längst umgesetzt wurde, muss auch in Österreich möglich sein. Darum kämpfen wir weiter für das Einfrieren der Mieten, das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und eine schlagkräftige Anti-Teuerungskommission.

Gesundheitssystem stärken, Pflegemangel bekämpfen

Die letzten Regierungen haben unser Gesundheitssystem zertrümmert. Wir werden es wieder aufbauen – und wollen ein Recht auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen. Den Pflege- und Ärzt*innen-Mangel bekämpfen wir durch die Verdoppelung der Ausbildungsplätze. „Wir wollen einen Vorrang beim Medizinstudium für jene, die sich verpflichten, dem öffentlichen Gesundheitssystem zur Verfügung zu stehen“, betonte Herr. Außerdem wollen wir Mindeststandards für Wahlärzt*innen einführen, wie etwa Mindestöffnungszeiten und Teilnahme am e-card-System.

Um qualitativ hochwertige Pflege und Betreuung garantieren zu können, muss die Gemeinwohlorientierung bei den Anbietern im Vordergrund stehen – kein Profit mit der Pflege! Erzielte Gewinne, die aus der Pflege- und Betreuungstätigkeit entstehen, müssen für die Pflege, die Betreuung und die Verbesserung der Infrastruktur verwendet werden.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Kein NATO-Beitritt mit der SPÖ – Neutralität schützen!

Die schwarz-grüne Bundesregierung will einen NATO-Beitritt Österreichs durch die Hintertür. Das ÖVP-geführte Außenministerium hat sich in einem Schreiben still und heimlich an das Militärbündnis NATO angebiedert. Für SPÖ-Chef Andreas Babler steht fest: „Mit mir als Kanzler wird es keinen NATO-Beitritt geben.“ Die SPÖ ist und bleibt die einzige Partei, die sich immer konsequent und mit aller Kraft für die Neutralität und den Frieden eingesetzt hat.
Mehr erfahren
© Michael Mazohl
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

SPÖ-Maßnahmenpaket gegen Konzern-Tricks

Nach einer neuerlichen Kündigungsanmeldung verlieren mind. 1.700 Menschen ihren Job. Die SPÖ fordert ein Maßnahmenpaket gegen Konzern-Tricks. „Die ÖVP steht auf der Seite von Benko und Co. Wir stehen auf der Seite der Beschäftigten”, so SPÖ-Chef Babler.
Mehr erfahren
© SPÖ/Zindanci
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Klima-Trafo: Arbeitsplätze schaffen, Wirtschaft stärken, Klima schützen

Andreas Babler will die ökosoziale Wende aktiv gestalten und gute Arbeitsplätze schaffen. Dazu hat er mit dem Expert*innenrat eine Transformationsstrategie entwickelt. Der SPÖ-Chef will einen Klima-Transformationsfonds einführen: Ein Fördersystem aus einer Hand und öffentliche Beteiligungen an Start-ups im Bereich der Klima- und Energiewende.
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Kein NATO-Beitritt mit der SPÖ – Neutralität schützen!

Die schwarz-grüne Bundesregierung will einen NATO-Beitritt Österreichs durch die Hintertür. Das ÖVP-geführte Außenministerium hat sich in einem Schreiben still und heimlich an das Militärbündnis NATO angebiedert. Für SPÖ-Chef Andreas Babler steht fest: „Mit mir als Kanzler wird es keinen NATO-Beitritt geben.“ Die SPÖ ist und bleibt die einzige Partei, die sich immer konsequent und mit aller Kraft für die Neutralität und den Frieden eingesetzt hat.
Zum Termin
© Michael Mazohl
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

SPÖ-Maßnahmenpaket gegen Konzern-Tricks

Nach einer neuerlichen Kündigungsanmeldung verlieren mind. 1.700 Menschen ihren Job. Die SPÖ fordert ein Maßnahmenpaket gegen Konzern-Tricks. „Die ÖVP steht auf der Seite von Benko und Co. Wir stehen auf der Seite der Beschäftigten”, so SPÖ-Chef Babler.
Zum Termin
© SPÖ/Zindanci
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Klima-Trafo: Arbeitsplätze schaffen, Wirtschaft stärken, Klima schützen

Andreas Babler will die ökosoziale Wende aktiv gestalten und gute Arbeitsplätze schaffen. Dazu hat er mit dem Expert*innenrat eine Transformationsstrategie entwickelt. Der SPÖ-Chef will einen Klima-Transformationsfonds einführen: Ein Fördersystem aus einer Hand und öffentliche Beteiligungen an Start-ups im Bereich der Klima- und Energiewende.
Zum Termin