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Schatz: Rechtsextremismus mit aller Kraft entgegentreten!

11.09.2026

Rechtsextreme Straftaten sind erneut gestiegen. Das hat Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, mit einer parlamentarischen Anfrage herausgefunden. Mit 862 Tathandlungen im ersten Halbjahr 2026 beträgt der Anstieg rund 10 Prozent im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres. Für Schatz ist klar: Die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (NAP) gegen Rechtsextremismus ist dringend notwendig. Die SPÖ tritt Rechtsextremismus mit aller Kraft entgegen.

Rechtsextreme Straftaten sind erneut gestiegen. Das hat Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, mit einer parlamentarischen Anfrage herausgefunden. Mit 862 Tathandlungen im ersten Halbjahr 2026 beträgt der Anstieg rund 10 Prozent im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres. Für Schatz ist klar: Die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (NAP) gegen Rechtsextremismus ist dringend notwendig. Die SPÖ tritt Rechtsextremismus mit aller Kraft entgegen.

Nachdem bereits 2024 mit 1.486 rechtsextremen Tathandlungen ein Rekordwert erreicht wurde, stieg die Zahl 2025 auf 1.986 Straftaten. Besonders deutlich gestiegen sind auch die Anzeigen nach dem Verbotsgesetz, nämlich von 785 auf 887. Rund 90 Prozent der nachgewiesenen Tathandlungen wurden Männern zugeordnet. Damit setzt sich die besorgniserregende Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Dazu sagt SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz: „Wir dürfen uns auf keinen Fall daran gewöhnen, dass rechtsextreme Straftaten und Gewalt immer weiter zunehmen. Rechtsextreme Fanatiker sind eine Gefahr für unsere Sicherheit und unsere Demokratie. Gegen diese Kriminellen gibt es nur ein richtiges Vorgehen, nämlich die volle Härte des Gesetzes.“ Schatz warnt dabei vor den Verbindungen zwischen FPÖ, Freiheitlicher Jugend und Identitären: „Es ist brandgefährlich, wenn Rechtsextreme immer mehr politischen Einfluss gewinnen.”

Treten Rechtsextreme heute anders auf als früher?

Sabine Schatz sieht einen besorgniserregenden Wandel der rechtsextremen Szene und verweist darauf, dass Rechtsextremismus heute in neuen Formen auftritt. So sei eine neue Generation von Neonazis teilweise weniger ideologisch gefestigt, dafür aber besonders gewaltbereit. Auch das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) verweist im aktuellen Rechtsextremismus-Bericht auf eine zunehmende Militarisierung und zahlreiche Waffenfunde im rechtsextremen Milieu. Zudem spielen Soziale Medien heute eine zentrale Rolle, weil sie gezielt zur Vernetzung und Rekrutierung genutzt werden. „Rechtsextremismus tritt längst in neuen Formen auf – online, in Jugend- und Subkulturen und in der Kampfsportszene. Gerade deshalb müssen wir früher ansetzen und genauer hinschauen“, sagt Schatz.

Was tun gegen Rechtsextremismus?

„Neben einem harten Vorgehen gegen Rechtsextreme braucht es auch wirksame Prävention, politische Bildung und Unterstützung für Betroffene“, sagt Sabine Schatz. Sie betont: „Die steigende Gefahr der vergangenen Jahre hat deutlich gemacht, dass wir entschieden gegen Rechtsextremismus vorgehen müssen. Deshalb haben wir den Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in die Wege geleitet. Jetzt muss er rasch umgesetzt werden und konkrete Maßnahmen bringen.“ Der Nationale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus soll im Winter fertiggestellt werden und die Maßnahmen gegen Rechtsextremismus in Österreich in drei zentralen Bereichen bündeln:

  • Bildung und Demokratieförderung
  • Prävention und Früherkennung
  • Strafverfolgung und Resozialisierung.

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