Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen
© SPÖ

Start der Koalitions­verhandlungen mit SPÖ, ÖVP und NEOS

18.11.2024

Nach mehreren Sondierungsgesprächen haben SPÖ-Chef Andreas Babler, ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben, zu dritt Koalitionsverhandlungen zu führen. Babler strich hervor, warum es die SPÖ in der Regierung braucht: „Wir sorgen für ein leistbares Leben und sozialen Ausgleich. Wir kümmern uns um gute, zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir arbeiten am Zusammenhalt der Gesellschaft und schauen auf das große Ganze.“

Nach mehreren Sondierungsgesprächen haben SPÖ-Chef Andreas Babler, ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben, zu dritt Koalitionsverhandlungen zu führen. Babler strich hervor, warum es die SPÖ in der Regierung braucht: „Wir sorgen für ein leistbares Leben und sozialen Ausgleich. Wir kümmern uns um gute, zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir arbeiten am Zusammenhalt der Gesellschaft und schauen auf das große Ganze.“

Zu Beginn seines Statements betonte unser Vorsitzender Andreas Babler: „Die letzten Wochen waren wichtig, um die Basis für gute Verhandlungen und eine gute mögliche Zusammenarbeit zu schaffen. Wir haben gesehen, dass es zwischen uns zwar viele Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten gibt. Die Wichtigste ist: Wir alle drei müssen nicht zusammenarbeiten. Wir wollen zusammenarbeiten.“

Koalition mit der Bevölkerung – Budget große Herausforderung

Für eine mögliche kommende Koalition sieht Babler einen großen Auftrag: Es muss eine Koalition mit der Bevölkerung sein. Eine Koalition der konstruktiven Kräfte, bei der die Themen Teuerung, Migration, Gesundheit und Klima im Zentrum stehen müssen, eingebettet in einen notwendigen Wirtschaftsaufschwung, der die Grundlage für alle weiteren Maßnahmen darstellt.

Denn es ist kein Geheimnis, dass Österreich vor großen Herausforderungen steht. Eine davon ist das Budget. Wir haben ein hohes Defizit und einen ebenso hohen Konsolidierungsbedarf. Gleichzeitig schwächelt die Konjunktur – Insolvenzen, Arbeitsplatzverlust und Angstsparen sind die Folgen. In diese krisenhafte Wirtschaftslage hineinzusparen, kann und wird nicht der Weisheit letzter Schluss sein.

Kein „Weiter-wie-bisher“

Alle drei Parteien haben sich dazu bekannt, kein „Weiter-wie-bisher“ zu wollen. Wie dieses neue Regieren aussehen kann, wird in den nächsten Wochen gemeinsam zu erarbeiten sein. Jedenfalls müssen alle über ihren Schatten springen und aufeinander zugehen, um die großen Herausforderungen gemeinsam anzugehen, sagte Babler.

Darum braucht es uns in der Regierung

Die Sozialdemokratie hat zu einer Regierung viel beizutragen. Wir schauen auf das große Ganze und sorgen für ein starkes Miteinander. Indem wir für gute Arbeitsplätze, ein friedliches Zusammenleben, die beste Gesundheitsversorgung, einen intakten Planeten und für ein Altern in Würde sorgen.

Breites Bündnis der Vernunft und Veränderung

Nur ein breites Bündnis der Vernunft und der Veränderung aus der Mitte der Gesellschaft kann die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, lösen. Wir arbeiten mit unseren Teams und Mitarbeiter*innen seit Wochen vor und hinter den Kulissen intensiv daran, dieses Bündnis zu schmieden und werden die nächsten Wochen alles dafür tun, dieses Bündnis zum Erfolg zu bringen.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

Schmiedbauer
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Babler: „Wir wollen aufbrechen und positives Bild zeichnen“

In einer mitreißenden Rede hat SPÖ-Chef Andi Babler beim Parteirat in Wieselburg angesagt, wie er Österreich besser und gerechter machen wird und 24 Ideen für ein besseres Österreich präsentiert. 24 Ideen mit Herz und Hirn, „um endlich wieder die Lebensbedingungen zu verbessern“. Mit großer Mehrheit wurden beim Parteirat außerdem die Kandidat*innenlisten für die Nationalratswahl beschlossen. Die SPÖ tritt mit einem starken Team an, das gemeinsam mit Andi Babler alles gibt, um die bevorstehende Richtungsentscheidung zu gewinnen. „Mit viel Leidenschaft und mit Herz und Hirn brechen wir auf und bringen unser Land wieder nach vorne!” 
Mehr erfahren
© Michael Mazohl
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Kika/Leiner: Babler drängt auf Jobgarantie

SPÖ-Chef Andreas Babler drängt weiter auf eine Jobgarantie für die 1.900 Beschäftigten von Kika/Leiner und kritisiert den ergebnislosen Regierungsgipfel in dieser Causa am Freitag als „Show-Gipfel ohne Ergebnis“.
Mehr erfahren
SPÖ/Mumic
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Pride-Monat: Wir kämpfen für die Rechte der queeren Community

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen LGBTIQ+ Organisation SoHo kämpfen wir für vollen Diskriminierungsschutz in allen Lebensbereichen. Wir wollen ein Verbot von Konversionstherapien und den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen. SPÖ-Chef Andi Babler hat in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SoHo-Vertreter*innen betont: „Wir kämpfen für die Rechte der LGBTIQ+ Community. Dieses Jahr ist entscheidend, denn wir müssen den Rechtsruck in Österreich und Europa verhindern!“
Mehr erfahren
Schmiedbauer
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Babler: „Wir wollen aufbrechen und positives Bild zeichnen“

In einer mitreißenden Rede hat SPÖ-Chef Andi Babler beim Parteirat in Wieselburg angesagt, wie er Österreich besser und gerechter machen wird und 24 Ideen für ein besseres Österreich präsentiert. 24 Ideen mit Herz und Hirn, „um endlich wieder die Lebensbedingungen zu verbessern“. Mit großer Mehrheit wurden beim Parteirat außerdem die Kandidat*innenlisten für die Nationalratswahl beschlossen. Die SPÖ tritt mit einem starken Team an, das gemeinsam mit Andi Babler alles gibt, um die bevorstehende Richtungsentscheidung zu gewinnen. „Mit viel Leidenschaft und mit Herz und Hirn brechen wir auf und bringen unser Land wieder nach vorne!” 
Zum Termin
© Michael Mazohl
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Kika/Leiner: Babler drängt auf Jobgarantie

SPÖ-Chef Andreas Babler drängt weiter auf eine Jobgarantie für die 1.900 Beschäftigten von Kika/Leiner und kritisiert den ergebnislosen Regierungsgipfel in dieser Causa am Freitag als „Show-Gipfel ohne Ergebnis“.
Zum Termin
SPÖ/Mumic
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Pride-Monat: Wir kämpfen für die Rechte der queeren Community

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen LGBTIQ+ Organisation SoHo kämpfen wir für vollen Diskriminierungsschutz in allen Lebensbereichen. Wir wollen ein Verbot von Konversionstherapien und den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen. SPÖ-Chef Andi Babler hat in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SoHo-Vertreter*innen betont: „Wir kämpfen für die Rechte der LGBTIQ+ Community. Dieses Jahr ist entscheidend, denn wir müssen den Rechtsruck in Österreich und Europa verhindern!“
Zum Termin