Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen
© SPÖ

Start der Koalitions­verhandlungen mit SPÖ, ÖVP und NEOS

18.11.2024

Nach mehreren Sondierungsgesprächen haben SPÖ-Chef Andreas Babler, ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben, zu dritt Koalitionsverhandlungen zu führen. Babler strich hervor, warum es die SPÖ in der Regierung braucht: „Wir sorgen für ein leistbares Leben und sozialen Ausgleich. Wir kümmern uns um gute, zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir arbeiten am Zusammenhalt der Gesellschaft und schauen auf das große Ganze.“

Nach mehreren Sondierungsgesprächen haben SPÖ-Chef Andreas Babler, ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben, zu dritt Koalitionsverhandlungen zu führen. Babler strich hervor, warum es die SPÖ in der Regierung braucht: „Wir sorgen für ein leistbares Leben und sozialen Ausgleich. Wir kümmern uns um gute, zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir arbeiten am Zusammenhalt der Gesellschaft und schauen auf das große Ganze.“

Zu Beginn seines Statements betonte unser Vorsitzender Andreas Babler: „Die letzten Wochen waren wichtig, um die Basis für gute Verhandlungen und eine gute mögliche Zusammenarbeit zu schaffen. Wir haben gesehen, dass es zwischen uns zwar viele Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten gibt. Die Wichtigste ist: Wir alle drei müssen nicht zusammenarbeiten. Wir wollen zusammenarbeiten.“

Koalition mit der Bevölkerung – Budget große Herausforderung

Für eine mögliche kommende Koalition sieht Babler einen großen Auftrag: Es muss eine Koalition mit der Bevölkerung sein. Eine Koalition der konstruktiven Kräfte, bei der die Themen Teuerung, Migration, Gesundheit und Klima im Zentrum stehen müssen, eingebettet in einen notwendigen Wirtschaftsaufschwung, der die Grundlage für alle weiteren Maßnahmen darstellt.

Denn es ist kein Geheimnis, dass Österreich vor großen Herausforderungen steht. Eine davon ist das Budget. Wir haben ein hohes Defizit und einen ebenso hohen Konsolidierungsbedarf. Gleichzeitig schwächelt die Konjunktur – Insolvenzen, Arbeitsplatzverlust und Angstsparen sind die Folgen. In diese krisenhafte Wirtschaftslage hineinzusparen, kann und wird nicht der Weisheit letzter Schluss sein.

Kein „Weiter-wie-bisher“

Alle drei Parteien haben sich dazu bekannt, kein „Weiter-wie-bisher“ zu wollen. Wie dieses neue Regieren aussehen kann, wird in den nächsten Wochen gemeinsam zu erarbeiten sein. Jedenfalls müssen alle über ihren Schatten springen und aufeinander zugehen, um die großen Herausforderungen gemeinsam anzugehen, sagte Babler.

Darum braucht es uns in der Regierung

Die Sozialdemokratie hat zu einer Regierung viel beizutragen. Wir schauen auf das große Ganze und sorgen für ein starkes Miteinander. Indem wir für gute Arbeitsplätze, ein friedliches Zusammenleben, die beste Gesundheitsversorgung, einen intakten Planeten und für ein Altern in Würde sorgen.

Breites Bündnis der Vernunft und Veränderung

Nur ein breites Bündnis der Vernunft und der Veränderung aus der Mitte der Gesellschaft kann die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, lösen. Wir arbeiten mit unseren Teams und Mitarbeiter*innen seit Wochen vor und hinter den Kulissen intensiv daran, dieses Bündnis zu schmieden und werden die nächsten Wochen alles dafür tun, dieses Bündnis zum Erfolg zu bringen.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Konstituierende NR-Sitzung - Babler: Gemeinsam Österreich in eine bessere Zukunft führen

In der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 24. Oktober hat SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann Andreas Babler betont: „Gemeinsam können wir Österreich in eine bessere, gerechtere Zukunft führen. Eine Zukunft voll Optimismus und Zuversicht. Der Grundbaustein dafür wird hier im Hohen Haus gelegt.“ Zu Doris Bures, die mit großer Mehrheit zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählt wurde, sagte er: „Doris Bures genießt große Anerkennung und ist für Amt der Dritten Nationalratspräsidentin bestens geeignet.“
Mehr erfahren
© Schmiedbauer
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

„Heute starten wir die Aufholjagd – und wir werden gewinnen!“

Mit dem österreichweiten Event „Für dein besseres Österreich“ mit SPÖ-Spitzenkandidat*innen aller Bundesländer biegt der Nationalratswahlkampf der SPÖ in die Zielgerade ein.  SPÖ-Spitzenkandidat und -Vorsitzender Andreas Babler hat im Festzelt auf der Kaiserwiese im Wiener Prater vor rund 1.000 Besucher*innen unter Standing Ovations betont: „Heute starten wir die Aufholjagd!“    
Mehr erfahren
Bild: DERFRITZ Grafik und Fotografie e.U.
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

SPÖ will 5 Prozent mehr ab sofort für alle Pensionist*innen!

Die anhaltend hohe Teuerung bringt viele Pensionist*innen immer mehr unter Druck. Viele wissen nicht mehr, wie sie  hohe Mieten oder die teuren Lebensmittel bezahlen sollen. SPÖ-Chef Andi Babler fordert daher eine vorgezogene Pensionserhöhung.
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Konstituierende NR-Sitzung - Babler: Gemeinsam Österreich in eine bessere Zukunft führen

In der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 24. Oktober hat SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann Andreas Babler betont: „Gemeinsam können wir Österreich in eine bessere, gerechtere Zukunft führen. Eine Zukunft voll Optimismus und Zuversicht. Der Grundbaustein dafür wird hier im Hohen Haus gelegt.“ Zu Doris Bures, die mit großer Mehrheit zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählt wurde, sagte er: „Doris Bures genießt große Anerkennung und ist für Amt der Dritten Nationalratspräsidentin bestens geeignet.“
Zum Termin
© Schmiedbauer
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

„Heute starten wir die Aufholjagd – und wir werden gewinnen!“

Mit dem österreichweiten Event „Für dein besseres Österreich“ mit SPÖ-Spitzenkandidat*innen aller Bundesländer biegt der Nationalratswahlkampf der SPÖ in die Zielgerade ein.  SPÖ-Spitzenkandidat und -Vorsitzender Andreas Babler hat im Festzelt auf der Kaiserwiese im Wiener Prater vor rund 1.000 Besucher*innen unter Standing Ovations betont: „Heute starten wir die Aufholjagd!“    
Zum Termin
Bild: DERFRITZ Grafik und Fotografie e.U.
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

SPÖ will 5 Prozent mehr ab sofort für alle Pensionist*innen!

Die anhaltend hohe Teuerung bringt viele Pensionist*innen immer mehr unter Druck. Viele wissen nicht mehr, wie sie  hohe Mieten oder die teuren Lebensmittel bezahlen sollen. SPÖ-Chef Andi Babler fordert daher eine vorgezogene Pensionserhöhung.
Zum Termin