Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen
© SPÖ

Start der Koalitions­verhandlungen mit SPÖ, ÖVP und NEOS

18.11.2024

Nach mehreren Sondierungsgesprächen haben SPÖ-Chef Andreas Babler, ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben, zu dritt Koalitionsverhandlungen zu führen. Babler strich hervor, warum es die SPÖ in der Regierung braucht: „Wir sorgen für ein leistbares Leben und sozialen Ausgleich. Wir kümmern uns um gute, zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir arbeiten am Zusammenhalt der Gesellschaft und schauen auf das große Ganze.“

Nach mehreren Sondierungsgesprächen haben SPÖ-Chef Andreas Babler, ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben, zu dritt Koalitionsverhandlungen zu führen. Babler strich hervor, warum es die SPÖ in der Regierung braucht: „Wir sorgen für ein leistbares Leben und sozialen Ausgleich. Wir kümmern uns um gute, zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir arbeiten am Zusammenhalt der Gesellschaft und schauen auf das große Ganze.“

Zu Beginn seines Statements betonte unser Vorsitzender Andreas Babler: „Die letzten Wochen waren wichtig, um die Basis für gute Verhandlungen und eine gute mögliche Zusammenarbeit zu schaffen. Wir haben gesehen, dass es zwischen uns zwar viele Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten gibt. Die Wichtigste ist: Wir alle drei müssen nicht zusammenarbeiten. Wir wollen zusammenarbeiten.“

Koalition mit der Bevölkerung – Budget große Herausforderung

Für eine mögliche kommende Koalition sieht Babler einen großen Auftrag: Es muss eine Koalition mit der Bevölkerung sein. Eine Koalition der konstruktiven Kräfte, bei der die Themen Teuerung, Migration, Gesundheit und Klima im Zentrum stehen müssen, eingebettet in einen notwendigen Wirtschaftsaufschwung, der die Grundlage für alle weiteren Maßnahmen darstellt.

Denn es ist kein Geheimnis, dass Österreich vor großen Herausforderungen steht. Eine davon ist das Budget. Wir haben ein hohes Defizit und einen ebenso hohen Konsolidierungsbedarf. Gleichzeitig schwächelt die Konjunktur – Insolvenzen, Arbeitsplatzverlust und Angstsparen sind die Folgen. In diese krisenhafte Wirtschaftslage hineinzusparen, kann und wird nicht der Weisheit letzter Schluss sein.

Video

Kein „Weiter-wie-bisher“

Alle drei Parteien haben sich dazu bekannt, kein „Weiter-wie-bisher“ zu wollen. Wie dieses neue Regieren aussehen kann, wird in den nächsten Wochen gemeinsam zu erarbeiten sein. Jedenfalls müssen alle über ihren Schatten springen und aufeinander zugehen, um die großen Herausforderungen gemeinsam anzugehen, sagte Babler.

Darum braucht es uns in der Regierung

Die Sozialdemokratie hat zu einer Regierung viel beizutragen. Wir schauen auf das große Ganze und sorgen für ein starkes Miteinander. Indem wir für gute Arbeitsplätze, ein friedliches Zusammenleben, die beste Gesundheitsversorgung, einen intakten Planeten und für ein Altern in Würde sorgen.

Breites Bündnis der Vernunft und Veränderung

Nur ein breites Bündnis der Vernunft und der Veränderung aus der Mitte der Gesellschaft kann die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, lösen. Wir arbeiten mit unseren Teams und Mitarbeiter*innen seit Wochen vor und hinter den Kulissen intensiv daran, dieses Bündnis zu schmieden und werden die nächsten Wochen alles dafür tun, dieses Bündnis zum Erfolg zu bringen.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Regierungsprogramm: Wir bringen Österreich wieder auf Kurs

In einer Pressekonferenz haben die Parteichef*innen von ÖVP, SPÖ und NEOS, Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger, das gemeinsame Regierungsprogramm 2025-2029 mit dem Titel „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich.“ vorgestellt. Babler betonte, dass das Regierungsprogramm ein Kompromiss im besten Sinne des Wortes ist. Gemeinsam werden die drei Parteien das Budget sozial gerecht sanieren, die Wirtschaft ankurbeln, die Teuerung bekämpfen, das Gesundheitssystem stärken und die Sicherheit zur Priorität machen.
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Roter Feiertag: Große SPÖ-Erfolge bei Stichwahlen in Salzburg

Große Wahlerfolge haben die Bürgermeister*innen-Sichtwahlen in Salzburg für die SPÖ gebracht. Bernhard Auinger konnte sich mit großem Vorsprung durchsetzen und ist neuer Bürgermeister der Stadt Salzburg. Insgesamt stellt die SPÖ künftig 23 Ortschef*innen im Bundesland.
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Regierung arbeitet nicht – nur mit der SPÖ gibt es eine gute Zukunft

Nehammer und die ÖVP haben eine schwere Regierungskrise ausgelöst: Sie haben Österreich auf europäischer Ebene blamiert und arbeiten nicht. Um zu verhindern, dass die Ministerien bis zur Wahl nur noch für Propaganda genutzt werden, fordert die SPÖ ein Verbot von Großveranstaltungen und Umfragen der Ministerien im Wahlkampf. SPÖ-Chef Andi Babler: „Am 29. September haben wir die Chance, in eine bessere Zukunft aufzubrechen und diese Regierung abzulösen.“
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Regierungsprogramm: Wir bringen Österreich wieder auf Kurs

In einer Pressekonferenz haben die Parteichef*innen von ÖVP, SPÖ und NEOS, Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger, das gemeinsame Regierungsprogramm 2025-2029 mit dem Titel „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich.“ vorgestellt. Babler betonte, dass das Regierungsprogramm ein Kompromiss im besten Sinne des Wortes ist. Gemeinsam werden die drei Parteien das Budget sozial gerecht sanieren, die Wirtschaft ankurbeln, die Teuerung bekämpfen, das Gesundheitssystem stärken und die Sicherheit zur Priorität machen.
Zum Termin
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Roter Feiertag: Große SPÖ-Erfolge bei Stichwahlen in Salzburg

Große Wahlerfolge haben die Bürgermeister*innen-Sichtwahlen in Salzburg für die SPÖ gebracht. Bernhard Auinger konnte sich mit großem Vorsprung durchsetzen und ist neuer Bürgermeister der Stadt Salzburg. Insgesamt stellt die SPÖ künftig 23 Ortschef*innen im Bundesland.
Zum Termin
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Regierung arbeitet nicht – nur mit der SPÖ gibt es eine gute Zukunft

Nehammer und die ÖVP haben eine schwere Regierungskrise ausgelöst: Sie haben Österreich auf europäischer Ebene blamiert und arbeiten nicht. Um zu verhindern, dass die Ministerien bis zur Wahl nur noch für Propaganda genutzt werden, fordert die SPÖ ein Verbot von Großveranstaltungen und Umfragen der Ministerien im Wahlkampf. SPÖ-Chef Andi Babler: „Am 29. September haben wir die Chance, in eine bessere Zukunft aufzubrechen und diese Regierung abzulösen.“
Zum Termin