Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Privat

SPÖ-„Plan der Mitte“ für gute Zukunft des Wehr- und Zivildienstes

01.06.2026

Seit Monaten wird intensiv über die Zukunft von Wehr- und Zivildienst verhandelt – bisher ohne Ergebnis, weil sich ÖVP und NEOS jeweils mit Maximalforderungen gegenüberstehen. Die SPÖ will nun die verschiedenen Positionen zur Wehrpflicht mit einem „Plan der Mitte“, der die Sicherheit Österreichs stärkt, zusammenbringen. Wir wollen den Wehrdienst nicht verlängern, sondern attraktiver machen und die Miliz stärken, indem die verpflichtenden zweimonatigen Übungen wieder eingeführt werden – und das auch für Zivildiener. SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer: „Wir stärken die Landesverteidigung und den Zivilschutz und schützen die individuellen Lebensgestaltung junger Menschen.“

Seit Monaten wird intensiv über die Zukunft von Wehr- und Zivildienst verhandelt – bisher ohne Ergebnis, weil sich ÖVP und NEOS jeweils mit Maximalforderungen gegenüberstehen. Die SPÖ will nun die verschiedenen Positionen zur Wehrpflicht mit einem „Plan der Mitte“, der die Sicherheit Österreichs stärkt, zusammenbringen. Wir wollen den Wehrdienst nicht verlängern, sondern attraktiver machen und die Miliz stärken, indem die verpflichtenden zweimonatigen Übungen wieder eingeführt werden – und das auch für Zivildiener. SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer: „Wir stärken die Landesverteidigung und den Zivilschutz und schützen die individuellen Lebensgestaltung junger Menschen.“

Ein moderner Wehrdienst muss für beide Seiten einen echten Mehrwert bieten – für die Wehrhaftigkeit der Republik ebenso wie für die jungen Menschen, die ihren Dienst leisten. Das bedeutet: Der Grundwehrdienst darf keine bloße Pflichterfüllung sein, sondern muss qualitativ hochwertig, sinnvoll gestaltet und zeitgemäß sein.

Was will die SPÖ beim Wehrdienst ändern?

Eine Verlängerung des Wehrdienstes bringt noch keine Verbesserung – sie wäre ein harter Einschnitt in das Leben junger Menschen und hätte weitreichende Auswirkungen auf Ausbildung, Arbeitsleben und auch auf die Wirtschaft. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim: „Mit unserem ‚Plan der Mitte‘ schlagen wir daher eine Lösung vor, die die unterschiedlichen Positionen zusammenführt. Die SPÖ schlägt vor, den Fokus auf Qualität, Effizienz und Effektivität zu legen. Entscheidend ist, die Ausbildung attraktiver zu machen, damit sie den jungen Menschen einen Mehrwert für das weitere Leben bringt.“ Dazu gehören etwa kostenlose Führerscheinprüfungen oder die Anrechenbarkeit der gewonnenen Qualifikationen. Der Grundwehrdienst, der jetzt 6 Monate dauert, soll also nicht verlängert, sondern attraktiver und qualitätsvoller werden.
Um die Miliz – ein unverzichtbares Element der Landesverteidigung – zu stärken, sollen die verpflichtenden zweimonatigen Übungen wieder eingeführt werden, um die im Wehrdienst gewonnenen Fähigkeiten zu erhalten – bei voller rechtlicher Absicherung.

Was soll sich beim Zivildienst ändern?

Zivildiener*innen halten unser System in Sachen Gesundheit, Bildung und Soziales am Laufen. Der Zivildienst soll weiterhin 9 Monate dauern – und auch Zivildiener sollen für bis zu zwei Monate verpflichtende Übungen wie Krisenschutz-Übungen und Schulungen machen, um den Zivilschutz im Krisenfall zu stärken.

Laimer: Mit „Plan der Mitte“ zu gemeinsamer Lösung kommen

SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer betont: „Wir haben monatelang intensiv und konstruktiv verhandelt. Dennoch kommen wir aktuell nicht weiter. Diese Regierung hat in der Vergangenheit bewiesen, im Stande zu sein, Lösungen zu liefern. In diesem Sinn unternehmen wir einen Lösungsversuch. Mit einem Plan der Mitte, der beide Seiten zusammenbringt. Wir stärken die Landesverteidigung und den Zivilschutz und schützen die individuellen Lebensgestaltung junger Menschen.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Krainer: „Wir müssen aus der Rezession in den Aufschwung“

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Doppelbudget – Matznetter: Breite Schultern tragen zur Gegenfinanzierung bei

SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter begrüßt die verantwortungsvolle Grundsatzeinigung der Bundesregierung zum Doppelbudget 2027/28. Neben notwendigen Konsolidierungsschritten sind auch wirtschaftspolitische Offensivmaßnahmen vorgesehen – eine Kombination, die Matznetter ausdrücklich unterstützt. „Sparen und Investieren schließen einander nicht aus. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten spart die Bundesregierung nicht bei Zukunft und Beschäftigung, sondern entlastet personalintensive Unternehmen und stärkt Ausbildung und Qualifizierung unserer Arbeitnehmer*innen“, so Matznetter, der auch begrüßt, dass die Gegenfinanzierung auf breite Schultern verteilt wird.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/ Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Bundesrat – Teilpension: Schritt für mehr Gerechtigkeit und Respekt im Arbeitsleben

Die Teilpension wurde nach dem Nationalrat nun auch im Bundesrat beschlossen. Für Sandro Beer, SPÖ-Sozialsprecher im Bundesrat, „ein Schritt für mehr Gerechtigkeit und Respekt im Arbeitsleben“: „Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, verdient einen fairen und gesunden Übergang in die Pension“, betonte Beer.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Krainer: „Wir müssen aus der Rezession in den Aufschwung“

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Doppelbudget – Matznetter: Breite Schultern tragen zur Gegenfinanzierung bei

SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter begrüßt die verantwortungsvolle Grundsatzeinigung der Bundesregierung zum Doppelbudget 2027/28. Neben notwendigen Konsolidierungsschritten sind auch wirtschaftspolitische Offensivmaßnahmen vorgesehen – eine Kombination, die Matznetter ausdrücklich unterstützt. „Sparen und Investieren schließen einander nicht aus. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten spart die Bundesregierung nicht bei Zukunft und Beschäftigung, sondern entlastet personalintensive Unternehmen und stärkt Ausbildung und Qualifizierung unserer Arbeitnehmer*innen“, so Matznetter, der auch begrüßt, dass die Gegenfinanzierung auf breite Schultern verteilt wird.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/ Thomas Topf
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Bundesrat – Teilpension: Schritt für mehr Gerechtigkeit und Respekt im Arbeitsleben

Die Teilpension wurde nach dem Nationalrat nun auch im Bundesrat beschlossen. Für Sandro Beer, SPÖ-Sozialsprecher im Bundesrat, „ein Schritt für mehr Gerechtigkeit und Respekt im Arbeitsleben“: „Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, verdient einen fairen und gesunden Übergang in die Pension“, betonte Beer.
Zum Termin