Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
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ÖVP-Obmann Kurz hat seine Entscheidung getroffen. Jetzt müssen die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen rasch starten und zügig durchgeführt werden. „Es ist aus meiner Sicht wichtig, dass es noch heuer eine Regierung gibt, die eine stabile Mehrheit im Parlament hat“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.
Bei der GVV-Bundeskonferenz unter dem Motto „Klimaschutz fängt in der Kommune an“ wurden die Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz und der Ternitzer Bürgermeister Rupert Dworak zu den Vorsitzenden gewählt.
Die von Pamela Rendi-Wagner 2017 in einem Pilotprojekt ins Leben gerufene Gesundheitshotline 1450 ist eine Erfolgsgeschichte. Weil das Angebot gut angenommen wurde, ist die Hotline nun in ganz Österreich rund um die Uhr verfügbar.
Am 1. November tritt der NichtraucherInnenschutz in der Gastronomie in Kraft. Für unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist das „ein guter und wichtiger Tag für die Gesundheit der ÖsterreicherInnen“. Denn das Rauchverbot schützt die Gesundheit von Gästen und Beschäftigten und trägt dazu bei, dass unsere Kinder und Jugendlichen rauchfrei aufwachsen können.
Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gratulieren der Sozialistischen Jugend (SJ) herzlich zum 125-jährigen Jubiläum. Unermüdlicher und konsequenter Einsatz der SJ für eine gerechtere, sozialere und solidarischere Gesellschaft ist unverzichtbar.
Um dem prognostizierten Wirtschaftsabschwung entgegenzuwirken, haben wir die richtigen Konzepte: Wir wollen eine Steuersenkung für kleine und mittlere Einkommen und Investitionen sowie Beschäftigung stärken. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist es wichtig, jetzt rasch zu handeln.
In der ersten Nationalratssitzung der neuen Gesetzgebungsperiode haben wir gleich sechs Anträge für wichtige Initiativen – darunter die Bekämpfung von Kinderarmut, faire Entlohnung von Frauen und eine Klimaschutzmilliarde – eingebracht. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte, dass „für uns SozialdemokratInnen die soziale Gerechtigkeit im Zentrum unseres Handelns steht“.
Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner wurde vom SPÖ-Parlamentsklub mit klarer Mehrheit zur Klubobfrau gewählt. Ihr erster Stellvertreter wird Jörg Leichtfried, Doris Bures wurde als Zweite Nationalratspräsidentin nominiert. Der Klub will keine Zeit verlieren und startet sofort mit wichtigen Initiativen zu Klimaschutz, Kinderarmut, fairer Entlohnung von Frauen und dem Dialog mit NGOs.
Wir wollen nicht bis 2050 warten, bis Frauen und Männer gleich viel verdienen. Wir fordern nach isländischem Vorbild ein Gesetz, das gleichen Lohn für gleiche Arbeit garantiert. Frauen verdienen in Österreich für die gleiche Arbeit im Schnitt 20 Prozent weniger…
Die SPÖ geht mit vollem Schwung und Aufbruchsstimmung ihre Erneuerung an: Der Parteivorstand hat die Weichen für die Öffnung und Modernisierung unserer Bewegung gestellt. Unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat ein klares Ziel ausgegeben: „Ich will die SPÖ in eine neue Zeit führen und das Vertrauen der WählerInnen zurückgewinnen.“
Die SPÖ startet unter dem Motto „An die Arbeit!“ ihren Erneuerungsprozess. Die gesamte sozialdemokratische Familie arbeitet an einer inhaltlichen, kommunikativen und strukturellen Erneuerung. Das Parteipräsidium hat dafür einen Fahrplan erstellt.
Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt. Trotzdem sind mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Mit dem „7-Punkte-Plan gegen Kinderarmut“ kämpfen wir dafür, dass alle Kinder alle Chancen haben.
Die letzte Nationalratssitzung vor der Wahl hat allen ArbeitnehmerInnen in Österreich einen großen Erfolg gebracht: Der SPÖ-Antrag, der einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz bzw. Pflegteilzeit einräumt, wurde im freien Spiel der Kräfte im Nationalrat beschlossen.
Sauberer Verkehr ist wichtig im Kampf gegen die Klimakrise. Wir wollen ein Klimaticket, mit dem man um einen Euro in einem Bundesland, um zwei Euro in drei Ländern und um 3 Euro pro Tag durch ganz Österreich fahren kann.
Am Beginn des Berufslebens oder im Studium sind die ersten eigenen vier Wände für junge Menschen oft kaum leistbar. Wir schaffen Abhilfe.
Österreichs Steuersystem ist ungerecht: Während Arbeit sehr stark besteuert wird, werden Millionenvermögen wenig bis gar nicht besteuert.
Frauen bekommen im Schnitt nur halb so viel Pension wie Männer. Wir wollen das ändern. Der Plan unserer Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner: 50 Euro Extra-Pension pro Monat und eine Kindergarten-Ausbauoffensive.
Unser Ziel: Arbeit, von der man gut leben kann. Der Weg: 1.700 Euro Mindestlohn – und zwar steuerfrei. Beginnen wollen wir damit im öffentlichen Dienst. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „Wer arbeiten geht, hat es verdient, ein gutes Leben ohne Existenzängste führen zu können.“
Wer öffentlich in die Arbeit fährt, soll durch den SPÖ-Klimabonus künftig die große PendlerInnenpauschale statt der kleinen PendlerInnenpauschale erhalten. Das schont die Geldbörse und das Klima!
Wir wollen, dass alle Familien vom vollen Familienbonus von 1.500 Euro profitieren – unabhängig vom Einkommen der Eltern. Derzeit gehen leider viele Kinder, deren Eltern wenig verdienen, leer aus.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Die SPÖ steht für einen fairen, sauberen und transparenten Wahlkampf. Wir haben uns deshalb entschlossen, den erhaltenen Spendenbetrag der letzten zwei Jahre offenzulegen.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at