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Europa braucht soziale Gerechtigkeit

15.01.2024

Wir können Europa viel besser – sozial gerechter – machen!“, sagt SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder. Dafür steht die SPÖ in der EU. Bei Freihandelsabkommen wie Mercosur muss etwa garantiert sein, dass diese nicht auf Kosten von Arbeitnehmer*innenrechten, Sozial- und Umweltstandards gehen.

Wir können Europa viel besser – sozial gerechter – machen!“, sagt SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder. Dafür steht die SPÖ in der EU. Bei Freihandelsabkommen wie Mercosur muss etwa garantiert sein, dass diese nicht auf Kosten von Arbeitnehmer*innenrechten, Sozial- und Umweltstandards gehen.

Im ZIB2-Interview hat unser Spitzenkandidat für die Europawahl Andreas Schieder betont: „Ich stehe für ein Europa, das besser sein kann als es jetzt ist. Wir können Europa noch viel, viel besser, nämlich sozial gerechter, machen.“ Ein Binnenmarkt für Europa reiche nicht, „es braucht soziale Gerechtigkeit in Europa und da ist noch viel zu tun“, so Schieder. Das zeigt auch die neue Oxfam-Studie, laut der die fünf reichsten Menschen der Welt ihr Vermögen verdoppelt haben, während Milliarden Menschen immer ärmer werden. Bei der EU-Wahl will der SPÖ-Spitzenkandidat Österreich durch eine starke SPÖ wieder Hoffnung geben. 

Freihandelsabkommen nur mit hohen Sozial- und Umweltstandards

Freihandelsabkommen dürfen nicht auf Kosten der Arbeitnehmer*innen, der Umwelt- und Sozialstandards und der Menschenrechte gehen, weil das letztlich auch die Standards in Österreich und Europa unterminiert. „Daher kämpfen wir Sozialdemokrat*innen dafür, dass in Handelsabkommen auch solche Klauseln vorhanden sind, dass man diese gegebenenfalls auch einklagen kann“, so Schieder. Auch ein Mercosur-Abkommen (Freihandelsabkommen mit Südamerika) wird „nur dann zum Vorteil der österreichischen Wirtschaft sein, wenn nicht unsere Standards unterlaufen werden können“. Mit dem Lieferkettengesetz ist dem EU-Parlament bereits ein großer Schritt gelungen: Unternehmen müssen dafür sorgen, dass Sozial-, Menschenrechts- und Umweltstandards an der gesamten Lieferkette eingehalten werden.

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