Die SPÖ hat sich lange für eine Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel starkgemacht. Versprochen und gehalten: Mit 1. Juli gibt es diese wichtige Entlastungsmaßnahme, die den täglichen Einkauf billiger macht. Das zeigt, dass sozialdemokratische Politik wirkt und das Leben der Menschen leichter und leistbarer macht.
„Der Kampf gegen die Teuerung hat für die SPÖ höchste Priorität. Das zeigt sich in vielen konkreten Maßnahmen, die die SPÖ in der Regierung durchgesetzt hat – bei Energie, beim Wohnen und bei Lebensmitteln“, so Babler. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont, dass „die SPÖ in der Regierung der Motor im Kampf gegen die Teuerung ist. Wir lassen die Teuerung nicht einfach durchrauschen wie die Vorgängerregierung – wir greifen ein und schützen die Menschen vor extremen Preisanstiegen“.
Die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel bringt Haushalten rund 100 Euro Ersparnis beim Einkauf im Jahr. Insgesamt bringt diese Maßnahme 2026 eine Entlastung von rund 135 Mio. Euro und ab 2027 rund 400 Mio. Euro jährlich. Mit verstärkten Kontrollen wird sichergestellt, dass die Mehrwertsteuer-Halbierung bei den Konsument*innen ankommt. Haushalte mit geringeren Einkommen profitieren von der Mehrwertsteuer-Halbierung am stärksten.

Die Steuersenkung gilt für ausgewählte Grundnahrungsmittel wie:
Die Mehrwertsteuer-Halbierung auf Grundnahrungsmittel ist Teil eines umfassenden Pakets gegen die Inflation und für ein leistbares Leben. Insgesamt hat die Bundesregierung rund 1,5 Mrd. Euro bis Ende 2026 zur Inflationsdämpfung für Haushalte beschlossen – das drückt die Inflationsrate um 0,75 Prozentpunkte.
„Wir haben mit einer Fülle an Maßnahmen dafür gesorgt, dass das Leben für die Österreicher*innen leistbarer wird – das ist nicht vom Himmel gefallen, sondern das Ergebnis unserer konsequenten Arbeit für ein leistbares Leben“, sagt SPÖ-Chef Babler.
Folgende Maßnahmen hat die SPÖ in der Regierung bereits durchgesetzt, um die Inflation zu bekämpfen: