Aktuelles
Bund
Österreich wieder gerecht machen
© SPÖ

Es braucht kluge und gerechte Budget- und Wirtschaftspolitik

20.11.2024

In der Nationalratssitzung am 20. November hat SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann Andreas Babler angesichts der budgetär „dramatischen“ Situation betont, dass es „eine kluge und gerechte Budget- und Wirtschaftspolitik braucht“. Der Staat dürfe sich in die Krise nicht hineinsparen, sagte Babler, für den klar ist: „Breitere Schultern sollen mehr tragen als schwächere Schultern.“

In der Nationalratssitzung am 20. November hat SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann Andreas Babler angesichts der budgetär „dramatischen“ Situation betont, dass es „eine kluge und gerechte Budget- und Wirtschaftspolitik braucht“. Der Staat dürfe sich in die Krise nicht hineinsparen, sagte Babler, für den klar ist: „Breitere Schultern sollen mehr tragen als schwächere Schultern.“

Unternehmer*innen und Konsument*innen waren in den letzten Jahren stark von der Teuerung betroffen. Eine der Folgen davon ist, dass diese nun sparen. Für unseren Bundesparteivorsitzenden, Klubobmann Andreas Babler ist darum klar, dass in diese krisenhafte Wirtschaftslage nicht hineingespart werden dürfe: „Wenn jetzt der Staat auch noch zu sparen beginnt, würgen wir den Konjunkturmotor endgültig ab. Das können wir nur verhindern, wenn wir auch auf der Einnahmenseite für ein solides Budget sorgen.“ Darum betonte Babler, dass es Fairness brauche: „Breitere Schultern sollen mehr tragen als schwächere Schultern. Das ist nicht nur vernünftig, das ist auch gerecht.“

Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass Leben wieder leistbar wird

Die Menschen spüren die wirtschaftliche Situation in allen Lebensbereichen, bei den hohen Mieten, den Energiekosten und im Supermarkt. „Es ist Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass das Leben wieder leistbar wird“, sagte Babler, der betonte, dass es Lösungen für die großen Themen von der Teuerung über die Migration, Gesundheit bis zum Klima braucht.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Kein NATO-Beitritt mit der SPÖ – Neutralität schützen!

Die schwarz-grüne Bundesregierung will einen NATO-Beitritt Österreichs durch die Hintertür. Das ÖVP-geführte Außenministerium hat sich in einem Schreiben still und heimlich an das Militärbündnis NATO angebiedert. Für SPÖ-Chef Andreas Babler steht fest: „Mit mir als Kanzler wird es keinen NATO-Beitritt geben.“ Die SPÖ ist und bleibt die einzige Partei, die sich immer konsequent und mit aller Kraft für die Neutralität und den Frieden eingesetzt hat.
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Salzburg: Super Start ins Superwahljahr

Der erste Wahlsonntag 2024 ging über die Bühne und brachte für die SPÖ Platz 1 in der Stadt Salzburg. Gute Voraussetzungen für Bernhard Auinger, der von Platz 1 in die Bürgermeister-Stichwahl startet. Gemeinsam mit David Egger und dem Team der SPÖ Salzburg hat er es geschafft, die Trendwende einzuleiten.
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

SPÖ wählen und Kanzler Kickl verhindern!

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim und Mediensprecherin Duzdar vor einer blau-schwarzen Koalition und den damit drohenden Angriffen auf Demokratie, Sozialstaat und Medienfreiheit gewarnt. Klar ist: Wer am 30. September nicht mit einem Kanzler Kickl aufwachen will, muss am Sonntag SPÖ wählen!
Mehr erfahren
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Kein NATO-Beitritt mit der SPÖ – Neutralität schützen!

Die schwarz-grüne Bundesregierung will einen NATO-Beitritt Österreichs durch die Hintertür. Das ÖVP-geführte Außenministerium hat sich in einem Schreiben still und heimlich an das Militärbündnis NATO angebiedert. Für SPÖ-Chef Andreas Babler steht fest: „Mit mir als Kanzler wird es keinen NATO-Beitritt geben.“ Die SPÖ ist und bleibt die einzige Partei, die sich immer konsequent und mit aller Kraft für die Neutralität und den Frieden eingesetzt hat.
Zum Termin
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

Salzburg: Super Start ins Superwahljahr

Der erste Wahlsonntag 2024 ging über die Bühne und brachte für die SPÖ Platz 1 in der Stadt Salzburg. Gute Voraussetzungen für Bernhard Auinger, der von Platz 1 in die Bürgermeister-Stichwahl startet. Gemeinsam mit David Egger und dem Team der SPÖ Salzburg hat er es geschafft, die Trendwende einzuleiten.
Zum Termin
© SPÖ
News
Bund
Österreich wieder gerecht machen

SPÖ wählen und Kanzler Kickl verhindern!

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim und Mediensprecherin Duzdar vor einer blau-schwarzen Koalition und den damit drohenden Angriffen auf Demokratie, Sozialstaat und Medienfreiheit gewarnt. Klar ist: Wer am 30. September nicht mit einem Kanzler Kickl aufwachen will, muss am Sonntag SPÖ wählen!
Zum Termin