Für Wieninger zeigen aber nicht nur die Midterms, sondern auch die Wahlergebnisse in Ungarn, Serbien und Brasilien, dass „Demokratie und Freiheit für die Menschen nicht verhandelbar sind. Die Zukunft gehört den Menschen, die für Demokratie und Freiheit einstehen“, so Wieninger. Die Wahlergebnisse zeigen außerdem, dass „die Menschen wissen, wer sich um ihre Anliegen kümmert, wer sich dafür einsetzt, dass Korruption bekämpft, Lebenskosten gesenkt und Frauen und Minderheiten nicht weniger wert sind als andere. Und sie wissen vor allem, wer es nicht macht: die Trumps, Orbans, Bolsonaros und Putins dieser Welt“, betont Wieninger.
Sind jetzt mehr Frauen im US-Kongress?
Bei den Midterms haben so viele demokratische Politikerinnen wie noch nie gewonnen. Mehr als 100 demokratische Frauen ziehen in das Repräsentantenhaus ein. „Das ist ein bedeutender Schritt für die politische Repräsentation von Frauen und ein wichtiges Signal für Gleichberechtigung. Gerade in Zeiten, in denen Frauenrechte, reproduktive Selbstbestimmung, Minderheitenrechte und grundlegende Menschenrechte unter Druck stehen, kommt diesem Wahlergebnis besondere Bedeutung zu“, erklärt Wieninger, die betont: „Dieser demokratische Aufbruch wird uns Sozialdemokrat:innen auch in Österreich weiterhin ein Auftrag sein: Lebenskosten senken, Frauenrechte weiter stärken, Arbeitsplätze sichern und den Sozialstaat verteidigen.“
Was haben Trump und Kickl gemeinsam?
Die FPÖ ist ein Trump-Anbetungsverein. Kickl und seine FPÖ haben nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass sie Trump als großes Vorbild sehen. Trump sagt „America first“, Kickl sagt „Österreich zuerst“. Trump bekämpft kritische NGOs, Kickl tut es ihm nach. Und auch den menschengemachten Klimawandel leugnen beide. „Kickl und die FPÖ feiern Trump seit Jahren als großes Vorbild. Jetzt sieht man, wofür dieses Vorbild steht: Konflikte, die die Inflation weltweit in die Höhe treiben, Steuergeschenke für Milliardäre und eine Welt, die unsicherer geworden ist. Wer Trump bejubelt, bejubelt eine Politik für die Superreichen und gegen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim mit Blick auf Trumps Debakel bei den Midterms.
