SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler hat am Samstag beim Landesparteitag der SPD Bayern in Landshut zum gemeinsamen Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit und Steuervermeidung aufgerufen: „Für Steuervermeidung und Gewinnverschiebungen darf es Nulltoleranz geben“, betonte Babler unter großem Applaus.

Die Sozialdemokratie trauert um Staatssekretär a.D. und PVÖ-Präsidenten Peter Kostelka, der am 17. April 2025 im Alter von 78 Jahren verstorben ist. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim sind tief betroffen über das Ableben des großen Sozialdemokraten: „Peter Kostelka war ein wichtiger Mitstreiter unserer sozialdemokratischen Bewegung und war als Präsident des Pensionistenverbandes Österreichs bis zuletzt eine unermüdliche und starke Stimme für die ältere Generation und ihre Anliegen.“

Das Gedenken an die Novemberpogrome, das heuer unter dem Eindruck des brutalen Hamas-Terrors steht, ist für die Sozialdemokratie ein Auftrag, gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus und Hass einzutreten. „Wir stehen gemeinsam und solidarisch mit Israel und mit allen Jüdinnen und Juden gegen den Terror und gegen jeden Antisemitismus. Niemals wieder ist jetzt!“, so SPÖ-Chef Babler.