Anlässlich des 85. Geburtstags von Bundespräsident a.D. Heinz Fischer luden die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und der SPÖ-Parlamentsklub zu einem Festakt ins Parlament. Heinz Fischer hat die Sozialdemokratie und Österreich über Jahrzehnte entscheidend mitgestaltet und sich immer für unsere sozialdemokratischen Werte, für Demokratie und Parlamentarismus engagiert.

Am Internationalen Holocaust-Gedenktag bekräftigen SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim ihr unmissverständliches Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten und warnen eindringlich vor dem zunehmenden Rechtsruck in Europa. „Im Gedenken an die unzähligen Opfer nationalsozialistischer Gewalt verpflichten wir uns, Demokratie und Menschenrechte zu bewahren und für ein respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft zu sorgen“, betont Babler. „Die SPÖ schützt Demokratie und Rechtsstaat und stellt sich mit aller Kraft gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus“, stellt Seltenheim klar.

Die Dokumentation „Wahlkampf“ über den letzten Nationalratswahlkampf rund um Andreas Babler und sein Wahlkampfteam hat vor kurzem beim Filmfestival Diagonale in Graz Premiere gefeiert. Die SPÖ stellt klar, dass die Förderungen für die Doku unter der Vorgängerregierung – also lange vor Andreas Bablers Amtszeit als Kulturminister – von unabhängigen Förderstellen genehmigt wurden.