Anlässlich des Februargedenkens am 12. Februar mahnt die Sozialdemokratie zur Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. SPÖ-Chef Andreas Babler betont, dass es die Aufgabe der Sozialdemokratie ist, Hass und Hetze entgegenzutreten, die Demokratie zu verteidigen und die Lebensbedingungen zu verbessern. „Wir lassen nicht zu, dass die Demokratie gefährdet, die Menschenrechte ausgehöhlt und unser sozialer Zusammenhalt geschwächt werden“, betonen die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim angesichts der blau-schwarzen Regierungsverhandlungen.

Immer mehr Menschen wandern in Städte ab. Der Grund: Der ländliche Raum wurde in den letzten Jahren zunehmend ausgehungert. In einer Pressekonferenz haben SPÖ-Chef Andi Babler und SPÖ-OÖ-Chef, Landesrat  Michael Lindner gemeinsam den SPÖ-Masterplan zur Revitalisierung des ländlichen Raums vorgestellt. „Die SPÖ will gute Lebensbedingungen für alle unabhängig von der Postleitzahl“, so Babler und Lindner.

Ein Video, in dem Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Nehammer über Frauen, Kinder und die Sozialpartnerschaft herzieht, zeigt das menschenverachtende Bild der ÖVP und was unter Schwarz-Blau drohen könnte. „Wer Menschen nicht mag, kann keine politische Verantwortung übernehmen“, fasst dazu SPÖ-Chef Andreas Babler zusammen.