Am 9. November jähren sich zum 86. Mal die schrecklichen Ereignisse der Novemberpogrome. In der Nacht auf den 10. November 1938 begann die systematische Verfolgung, Vertreibung und Vernichtung jüdischer Bürger*innen in der Zeit des Nationalsozialismus. Anlässlich dieses dunkelsten Kapitels der österreichischen Geschichte betont die SPÖ, wie wichtig es ist, entschlossen und geschlossen gegen Antisemitismus und Rassismus vorzugehen.

In Österreich ist jede dritte Frau von Gewalt betroffen. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass einer Frau Gewalt angetan wird. „Es ist traurig und erschütternd, dass Männergewalt an Frauen solch dramatische Ausmaße hat. Die Regierung muss endlich handeln“, so SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner.

Die SPÖ fordert den Rücktritt von Nationalratspräsident Sobotka, dem nach der Veröffentlichung einer Tonaufnahme von Ex-Sektionschef Pilnacek Anstiftung zum Amtsmissbrauch vorgeworfen wird. „Es geht um das Ansehen des Parlaments als Herzkammer der Demokratie“, so der stv. SPÖ-Klubobmann Krainer.