Abtreibung ist in Österreich seit 1975 – unter gewissen Voraussetzungen – straffrei. Der Nationalratsbeschluss des entsprechenden Gesetzes jährt sich am 29. November zum 50. Mal.

Das Gedenken an die Novemberpogrome, das heuer unter dem Eindruck des brutalen Hamas-Terrors steht, ist für die Sozialdemokratie ein Auftrag, gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus und Hass einzutreten. „Wir stehen gemeinsam und solidarisch mit Israel und mit allen Jüdinnen und Juden gegen den Terror und gegen jeden Antisemitismus. Niemals wieder ist jetzt!“, so SPÖ-Chef Babler.

Vizekanzler Andreas Babler ist am Freitag und Samstag beim „Treffen der progressiven Kräfte zur Verteidigung der Demokratie“ in Barcelona. Mit u.a. Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez und Brasiliens Präsident Lula da Silva wird er sich über Maßnahmen für wehrhafte Demokratien austauschen. Im Vorfeld dieses Treffens postete Andreas Babler ein Video und einen Text in den sozialen Medien, in dem er betont: „In einer Zeit, in der Krisen zunehmen und der Druck von Rechts wächst, ist klar: Es braucht eine starke, gemeinsame Antwort.“