Die Bundeswettbewerbsbehörde hat bereits bestätigt, dass die Steuerbefreiung auf Hygieneprodukte vollständig an Kund*innen weitergegeben wird. Und jetzt zeigt der aktuelle Preismonitor der Arbeiterkammer, dass auch die von der SPÖ durchgesetzte Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel bei den Menschen ankommt. Ob Brot, Milch, Obst, Gemüse, Nudeln oder Reis – viele wichtige Lebensmittel kosten jetzt weniger.
Für einen durchschnittlichen Haushalt bedeutet die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel eine Ersparnis von rund 100 Euro im Jahr. Besonders profitieren Menschen mit kleineren Einkommen, weil sie einen größeren Teil ihres Budgets für Lebensmittel ausgeben. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim sagt, dass die SPÖ der Motor im Kampf gegen die Teuerung ist: „Die SPÖ hat die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel in der Bundesregierung durchgesetzt. Der AK-Preismonitor zeigt jetzt, dass diese Entlastung bei den Menschen ankommt. Der tägliche Einkauf ist billiger geworden!“
Für die SPÖ hat der Kampf gegen die Teuerung weiterhin höchste Priorität. Ziel ist es, das Leben der Menschen leistbarer zu machen. Deshalb hat die SPÖ in der Bundesregierung mehrere Maßnahmen durchgesetzt, die Haushalte direkt entlasten. Dazu gehören die Mietpreisbremse, der Strom-Sozialtarif für rund 600.000 Menschen, der Energiepreiskrisenmechanismus sowie die Halbierung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt Kritik an FPÖ und Grünen. Beide Parteien haben im Parlament gegen die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gestimmt. „Während die SPÖ konkrete Entlastungen für die Menschen durchsetzt, haben FPÖ und Grüne die Senkung der Mehrwertsteuer abgelehnt. Wer sich wie FPÖ und Grüne gegen wichtige Entlastungsmaßnahmen stellt, stellt sich gegen die Bevölkerung“, so Seltenheim.
Seltenheim sagt, dass Vizekanzler Andreas Babler und die SPÖ ihren Einsatz für ein leistbares Leben konsequent fortsetzen werden. „Wir lassen die Teuerung nicht einfach durchrauschen wie die Vorgängerregierung. Die SPÖ greift ein und schützt die Menschen vor großen Preisanstiegen. Die SPÖ in der Regierung macht den Unterschied“, betont der Bundesgeschäftsführer der SPÖ.