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Corona

Bild: martin-sanchez-Tzoe6VCvQYg-unsplash

Corona-Maßnahmen – Regierung setzt Planlosigkeit fort

Die neuen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen – darunter Beschränkungen bei privaten Feiern und Veranstaltungen – sind für unseren stv. Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried die „fortgesetzte Planlosigkeit der Regierung“.

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Bild: Parlament

Corona-Gesetze: SPÖ setzt Verbesserungen durch

Der Nationalrat hat ein neues Corona-Gesetz beschlossen. Wir haben uns das Gesetz vorher genau angeschaut und wichtige Punkte durchgesetzt: So wird das Parlament in Zukunft stärker eingebunden und die Kontrollbefugnisse der Behörden wurden deutlich eingeschränkt.

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Bild: Fotolia

Corona-Budget als Schlüssel für Jobs 

„Das Budget 2021 muss der in Zahlen gegossene Kampf gegen Arbeitslosigkeit sein!“, macht unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner deutlich. Sie fordert: Investitionen historischen Ausmaßes, Beschäftigungsprogramme und eine deutliche Steuersenkung zur Kaufkraftstärkung.

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Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Österreich braucht nationales Corona-Bremssystem

Die Zahl an Corona-Neuinfektionen in Österreich nimmt wieder zu. Für uns ist klar: Österreich braucht ein nationales Corona-Bremssystem – einen zentralen Krisenplan, der vom Gesundheitsministerium erstellt und koordiniert wird. Eine zweite Corona-Welle und ein erneuter Lockdown müssen auf jeden Fall verhindert werden!

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Bild: Adam Niescioruk on Unsplash

Corona-Management: Was wir besser gemacht hätten

Die Infektionszahlen in Österreich steigen wieder dramatisch, Hospitalisierungen nehmen zu. Österreich droht ein erneuter Lockdown. Gleichzeitig verfestigt sich die Rekordarbeitslosigkeit, eine zweite Kündigungs- und Pleitewelle rollt auf uns zu. Wir sagen: Das alles hätte nicht so kommen müssen!

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Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Medizinische Versorgung von Nicht-Corona-Patienten sicherstellen

Die Corona-Krise hat in vielen Bereichen Akutmaßnahmen erfordert – mit Auswirkungen auf sämtliche Lebensbereiche. Auch die medizinische Versorgung der Nicht-Corona-PatientInnen wurde auf „Notbetrieb“ umgestellt. Wir fordern von der Bundesregierung einen Fahrplan zum schrittweisen Übergang auf den Regelbetrieb, um die medizinische Versorgung von Nicht-Corona-PatientInnen sicherzustellen.

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