Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
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Nach den unfassbaren Korruptionsskandalen der letzten Monate und dem desaströsen Corona-Management ist der Druck auf Ex-Kanzler Kurz innerhalb der ÖVP zu groß geworden. Kurz zieht sich aus allen politischen Funktionen zurück. Ein erwartbarer Schritt für SPÖ-Bundesparteivorsitzende Rendi-Wagner. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch kritisiert, dass Kurz einen riesigen Scherbenhaufen hinterlässt und das türkis-grüne Chaos fortgesetzt wird.
Wir brauchen eine Teuerungsbremse - gerade jetzt! Ein Gastkommentar von Bundespartei- und Klubvorsitzender Pamela Rendi-Wagner in der "Wiener Zeitung".
Das tägliche Leben wird in Österreich immer teurer, die soziale Ungleichheit wächst. Ein maßgeblicher Grund dafür sind die explodierenden Energiekosten, die vor allem Bezieher*innen von kleinen und mittleren Einkommen besonders hart treffen. Die SPÖ fordert daher die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas und das „Pendlerpauschale Neu“ mit Klima-Effekt.
SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner betont im Ö1-Journal, dass die Regierung dafür verantwortlich ist, dass es zu Lockdown und Impfpflicht kam: „Die Bundesregierung hat es leider in den letzten elf Monaten nicht geschafft, eine ausreichende hohe Durchimpfungsrate von 80 Prozent – noch besser 90 Prozent – zu erreichen. Darum sind wir an diesem Punkt.“
Österreich befindet sich im bereits vierten Lockdown, der Regierung ist die Pandemie völlig entglitten. Das hat auch katastrophale Folgen für Tourismus, Handel und die gesamte Wirtschaft. Die SPÖ hat konkrete Vorschläge, wie heimischen Betrieben jetzt rasch und wirksam geholfen werden kann.
Mit den Stimmen der Regierungsparteien wurde im Nationalrat das türkis-grüne Budget beschlossen. Statt mehr Geld für Gesundheit, Pflege oder eine dringend nötige Teuerungsbremse bringt das Blümel-Budget Steuerzuckerl für die größten Konzerne. Klar ist, dass wir einem solchen Budget nicht zustimmen konnten.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
