Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Die SPÖ respektiert die Entscheidung des VfGH zur Zusammenlegung der Kassenfusion, wird gegen die politischen Folgen aber weiter ankämpfen. Denn es drohen massive Verschlechterungen für die ArbeitnehmerInnen wie Selbstbehalte und Privatisierungen von Krankenhäusern.
SPÖ und NEOS bringen im Nationalrat ihr gemeinsames Verlangen für den Ibiza-Untersuchungsausschuss ein. Konkret geht es um die „mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will klären, ob es Gegenleistungen für Gesetze gab.
Die SPÖ hatte lange dafür gekämpft: Mit 1. Jänner hätte das Verbot des Pflanzengiftes Glyphosat in Österreich gelten sollen, doch Bundeskanzlerin Bierlein hat das mit dem Argument eines Formalfehlers verhindert. Wir haben nicht locker gelassen und einen erneuten Antrag für ein Verbot eingebracht.
34 Frauen wurden seit Jahresbeginn in Österreich ermordet – die meisten der Gewalttaten geschahen im engsten familiären Umfeld. Doch Gewalt gegen Frauen ist kein privates und auch kein frauenpolitisches Problem, sondern ein gesamtgesellschaftliches.
Der Verfassungsgerichtshof hat unserer Klage gegen das türkis-blaue Überwachungspaket stattgegeben. Damit konnte u.a. der „Bundestrojaner“ zur beinahe lückenlosen Online-Überwachung verhindert werden.
Gewalt gegen Frauen muss endlich ein Ende haben. Wir fordern daher ein Soforthilfepaket zum Ausbau von Frauenschutzeinrichtungen und einen Nationalen Aktionsplan zum Schutz vor Gewalt.
Vor 30 Jahren, am 20. November 1989, wurde die Kinderechtskonvention der Vereinten Nationen verabschiedet. Seither ist viel passiert, die Chancengerechtigkeit in Österreich ist gestiegen. Doch noch immer lebt jedes 5. Kind hierzulande in Armut. Wir fordern Maßnahmen, um Kinderarmut in Österreich zu beenden!
ÖVP-Obmann Kurz hat seine Entscheidung getroffen. Jetzt müssen die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen rasch starten und zügig durchgeführt werden. „Es ist aus meiner Sicht wichtig, dass es noch heuer eine Regierung gibt, die eine stabile Mehrheit im Parlament hat“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.
Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt. Trotzdem sind mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Mit dem „7-Punkte-Plan gegen Kinderarmut“ kämpfen wir dafür, dass alle Kinder alle Chancen haben.
Österreichs Steuersystem ist ungerecht: Während Arbeit sehr stark besteuert wird, werden Millionenvermögen wenig bis gar nicht besteuert.
Am Beginn des Berufslebens oder im Studium sind die ersten eigenen vier Wände für junge Menschen oft kaum leistbar. Wir schaffen Abhilfe.
Die von Pamela Rendi-Wagner 2017 in einem Pilotprojekt ins Leben gerufene Gesundheitshotline 1450 ist eine Erfolgsgeschichte. Weil das Angebot gut angenommen wurde, ist die Hotline nun in ganz Österreich rund um die Uhr verfügbar.
Unser Ziel: Arbeit, von der man gut leben kann. Der Weg: 1.700 Euro Mindestlohn – und zwar steuerfrei. Beginnen wollen wir damit im öffentlichen Dienst. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „Wer arbeiten geht, hat es verdient, ein gutes Leben ohne Existenzängste führen zu können.“
Wir wollen, dass alle Familien vom vollen Familienbonus von 1.500 Euro profitieren – unabhängig vom Einkommen der Eltern. Derzeit gehen leider viele Kinder, deren Eltern wenig verdienen, leer aus.
Die SPÖ steht für einen fairen, sauberen und transparenten Wahlkampf. Wir haben uns deshalb entschlossen, den erhaltenen Spendenbetrag der letzten zwei Jahre offenzulegen.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at