Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Österreich erlebt derzeit einen zu frühen und zu hohen Anstieg der Neuinfektionen. Für uns ist klar: in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik muss die Gesundheitsversorgung, insbesondere die Spitäler, auf sichere Beine gestellt werden. Doch die Regierung macht genau das Gegenteil: Sie kürzt. Insgesamt fehlen im Spitalsbereich 350 Mio. Euro!
Frauen in Österreich verdienen für die gleiche Arbeit im Schnitt um 19,3 Prozent weniger als Männer. Zum Equal Pay Day fordern die SPÖ-Frauen: „Frauen verdienen 100 Prozent!“ Sie dürfen jetzt in der Krise nicht vom Arbeitsmarkt verdrängt werden.
Das türkis-grüne Chaos, das schon beim Corona-Management, den Wirtschaftshilfen und der Teststrategie enormen Schaden angerichtet hat, setzt sich auch in der Sozialpolitik von ÖVP und Grünen fort. Derzeit tobt ein Regierungsstreit um einen erneuten Einmalzuschuss zum Arbeitslosengeld. Die ÖVP will dafür die neue Hacklerregelung abschaffen. Leidtragende dieses Streits sind einmal mehr die Menschen in Österreich.
Anders als von der ÖVP behauptet liegt der Verordnungsentwurf für die ab Freitag geltenden verschärften Corona-Maßnahmen bereits seit Tagen vor: Den ÖVP-regierten Ländern wurde er schon zugeschickt – die SPÖ-geführten Länder waren nicht im Verteiler. Rendi-Wagner, Kaiser und Doskozil fordern: Die ÖVP muss ihre Message-Control zugunsten einer gemeinsamen Pandemiebekämpfung beenden!
Den österreichischen Gemeinden fehlen alleine heuer 2 Mrd. Euro. Das gefährdet Leistungen wie Kindergärten, Spitäler, die Wasserversorgung oder Feuerwehren. Unser stv. Klubchef Jörg Leichtfried fordert von der Bundesregierung eine massive Unterstützung für die Gemeinden.
Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner war in Steyr, um den Warnstreik der MAN-MitarbeiterInnen zu unterstützen. Sie fordert die Regierung auf, zu verhandeln und das Schließen des Hauptstandortes Steyr zu verhindern.
Das Budget für 2021 muss vor allem ein Ziel haben: Die Massenarbeitslosigkeit in Österreich wirksam zu bekämpfen. Doch der Blümel-Budgetentwurf zeigt: Die Regierung bricht zentrale Versprechen – und macht eine baldige Trendwende am Arbeitsmarkt damit nahezu unmöglich.
Die neuen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen – darunter Beschränkungen bei privaten Feiern und Veranstaltungen – sind für unseren stv. Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried die „fortgesetzte Planlosigkeit der Regierung“.
Nach der massiven Kritik der Ischgl-Kommission fordern wir eine lückenlose Aufklärung aller Versäumnisse und Fehler im Krisenmanagement rund um Ischgl. Denn entgegen der Aussage von Kanzler Kurz hat vieles definitiv nicht gut funktioniert. Im Gegenteil: „Ischgl ist zum Sinnbild einer unkontrollierten Virus-Ausbreitung in Europa geworden“, sagt unsere Vorsitzende Rendi-Wagner.
Wien hat gewählt. Und es zeichnet sich ein großer Erfolg ab: Laut ersten Hochrechnungen kommt die SPÖ Wien mit Spitzenkandidat Michael Ludwig auf 42 Prozent der Stimmen (SORA für ORF)!
Während Sebastian Kurz nur Ankündigungen macht und angesichts der Rekordarbeitslosigkeit in Österreich wegschaut, ist unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei den betroffenen Menschen vor Ort – wie bei der ATB-Betriebsversammlung in Spielberg. Sie fordert u.a. eine Änderung des Insolvenzrechts.
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist hoch, die Lage ist ernst. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: Es braucht mehr Antigen-Schnelltests und endlich eine zentrale Teststrategie. Denn: Ein zweiter Lockdown darf nicht passieren!
Die Jobkrise spitzt sich weiter zu. Noch nie gab es in der Zweiten Republik im September so viele arbeitslose Menschen wie heuer. Und eine zweite Kündigungswelle rollt auf Österreich zu. Die Regierung muss endlich ins Handeln kommen und österreichische Arbeitsplätze retten!
Die Infektionszahlen in Österreich steigen wieder dramatisch, Hospitalisierungen nehmen zu. Österreich droht ein erneuter Lockdown. Gleichzeitig verfestigt sich die Rekordarbeitslosigkeit, eine zweite Kündigungs- und Pleitewelle rollt auf uns zu. Wir sagen: Das alles hätte nicht so kommen müssen!
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at