Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Die Regierung will ab 6. Dezember die strengen Corona-Maßnahmen lockern. Unsere Vorsitzende warnt: Das muss kontrolliert erfolgen, die Regierung darf vergangene Fehler nicht wiederholen, wenn sie einen dritten Lockdown verhindern will.
Österreich verzeichnet noch immer eine hohe Zahl an Neuinfektionen und horrende Sterbezahlen. Unser stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried kritisiert das Corona-Management der Regierung und die fehlende Einbindung der Opposition bei der Vorbereitung der Lockerungsmaßnahmen. Er fordert mehr parlamentarische Kontrolle durch einen Corona-Unterausschuss.
Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner liefert nicht nur regelmäßig Vorschläge zur Lösung der Corona-Krise, sie packt auch als ehrenamtliche Ärztin mit an. Einmal in der Woche unterstützt sie die ÄrztInnen und SanitäterInnen des Samariterbunds in der Impf-Bim, den Impfzentren und den Teststraßen in Wien. Unterstützung von ihr gab es auch bei den LehrerInnen-Tests in Traiskirchen.
Das türkis-grüne Management by Chaos setzt sich auch bei den Massentests fort. Das nicht abgestimmte und intransparente Vorgehen der Regierung rund um die Tests führt zu 30 Mio. Euro Mehrkosten und Missständen zulasten der Bevölkerung. Wir stellen eine parlamentarische Anfrage, um hier Licht ins Dunkel zu bringen.
ÖVP und Grüne beschließen in einer Nacht- und Nebelaktion nicht nur die Abschaffung der neuen Hacklerregelung, sondern jetzt auch noch eine Kürzung der jährlichen Pensionsanpassung. „Das ist ein überfallsartiger Pensionsraub!“, stellt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar.
Das Versagen der Regierung im Corona-Management hat dazu geführt, dass wieder verschärfte Maßnahmen notwendig geworden sind. Wir sagen: Ein dritter Lockdown muss auf jeden Fall verhindert werden. Dazu braucht es einen Strategiewechsel: unser 5-Punkte-Plan für ein effektives Corona-Krisenmanagement.
Mitten in der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise der Zweiten Republik will die Regierung das von ihr verursachte Corona-Chaos nutzen, um Menschen still und heimlich die Pension zu kürzen.
In einer Pressekonferenz im Vorfeld des harten Lockdown erklärt SPÖ-Vorsitzende, Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner, dass dieser Lockdown ein Schuldeingeständnis des Versagens der türkis-grünen Regierung und des totalen Kontrollverlustes über das Infektionsgeschehen ist.
Geschlossene Schulen und Kindergärten haben nur eine geringe Wirkung im Kampf gegen das Virus, bedeuten aber massive Nebenwirkungen für die Kinder und Betreuungsprobleme für die Eltern. Wir fordern daher wirksame Maßnahmen, um unsere Schulen sicherer zu machen.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at