Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat wesentliche Eckpunkte einer Corona-Impfstrategie für Österreich vorgelegt. Diese ist Teil des 5-Punkte-Plans für effektives Corona-Management. „Ziel sollte sein, zwei Drittel der Bevölkerung zu impfen – freiwillig, sicher und wirksam!“, sagt Rendi-Wagner.
ÖVP und Grüne beschließen in einer Nacht- und Nebelaktion nicht nur die Abschaffung der neuen Hacklerregelung, sondern jetzt auch noch eine Kürzung der jährlichen Pensionsanpassung. „Das ist ein überfallsartiger Pensionsraub!“, stellt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar.
Das Versagen der Regierung im Corona-Management hat dazu geführt, dass wieder verschärfte Maßnahmen notwendig geworden sind. Wir sagen: Ein dritter Lockdown muss auf jeden Fall verhindert werden. Dazu braucht es einen Strategiewechsel: unser 5-Punkte-Plan für ein effektives Corona-Krisenmanagement.
Das Budget für 2021 muss mutig und ambitioniert sein – und der größten Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise der Zweiten Republik Rechnung tragen. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert das größte Investitions- und Beschäftigungspaket, um die Rekordarbeitslosigkeit zu bekämpfen.
Mitten in der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise der Zweiten Republik will die Regierung das von ihr verursachte Corona-Chaos nutzen, um Menschen still und heimlich die Pension zu kürzen.
Wir sind davon überzeugt, dass es grundfalsch ist, Schulen zu schließen. Sowohl nationale als auch internationale Studien belegen, dass Kinder in der Schule kein relevanter Infektionstreiber sind.
In einer Pressekonferenz im Vorfeld des harten Lockdown erklärt SPÖ-Vorsitzende, Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner, dass dieser Lockdown ein Schuldeingeständnis des Versagens der türkis-grünen Regierung und des totalen Kontrollverlustes über das Infektionsgeschehen ist.
Anlässlich des Jahrestags der Ausrufung der Ersten Republik am 12. November 1918 erinnert die SPÖ an die großen SozialdemokratInnen, die die Republik und den starken Sozialstaat aufgebaut haben.
Unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat nach den Terrorangriffen in Wien gemeinsam mit der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures den Opfern und ihren Angehörigen ihr Mitgefühl ausgesprochen und sich bei den Einsatzkräften, den ÄrztInnen und Pflegekräften für ihren Einsatz bedankt. Sie machten deutlich: Österreich ist eine starke Demokratie und wird sich von Terror und Gewalt nicht einschüchtern lassen!
Geschlossene Schulen und Kindergärten haben nur eine geringe Wirkung im Kampf gegen das Virus, bedeuten aber massive Nebenwirkungen für die Kinder und Betreuungsprobleme für die Eltern. Wir fordern daher wirksame Maßnahmen, um unsere Schulen sicherer zu machen.
Österreich erlebt derzeit einen zu frühen und zu hohen Anstieg der Neuinfektionen. Für uns ist klar: in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik muss die Gesundheitsversorgung, insbesondere die Spitäler, auf sichere Beine gestellt werden. Doch die Regierung macht genau das Gegenteil: Sie kürzt. Insgesamt fehlen im Spitalsbereich 350 Mio. Euro!
Die Anzahl an Corona-IntensivpatientInnen steigt rasant. Die SPÖ-Vorsitzende und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner fordert jetzt rasches Handeln: Das Contact Tracing muss verbessert, die Gesundheitsversorgung auf Krisenmodus umgestellt und Risikogruppen stärker geschützt werden. Der Worst Case – ein Lockdown –muss gezielt vorbereitet werden.
Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert von der Bundesregierung, die Entscheidung über einen Lockdown nur auf Basis von Fakten zu treffen. Und: Lässt sich ein Lockdown nicht vermeiden, braucht es einen Plan für die Abfederung der dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen!
Frauen in Österreich verdienen für die gleiche Arbeit im Schnitt um 19,3 Prozent weniger als Männer. Zum Equal Pay Day fordern die SPÖ-Frauen: „Frauen verdienen 100 Prozent!“ Sie dürfen jetzt in der Krise nicht vom Arbeitsmarkt verdrängt werden.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at