Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Der Nationalrat hat ein neues Corona-Gesetz beschlossen. Wir haben uns das Gesetz vorher genau angeschaut und wichtige Punkte durchgesetzt: So wird das Parlament in Zukunft stärker eingebunden und die Kontrollbefugnisse der Behörden wurden deutlich eingeschränkt.
Die Gewalt an Frauen ist erschreckend. Doch die türkis-grüne Bundesregierung ist untätig. Wir dürfen keine weitere Zeit verlieren! Jetzt braucht es ein Gewaltschutz-Sofortpaket in der Höhe von 5 Mio. Euro und die Fortführung des Nationalen Aktionsplans zum Schutz von Frauen vor Gewalt.
Für uns ist klar: Angesichts der dramatischen Situation im griechischen Flüchtlingslager Moria muss rasch geholfen werden. Doch die Regierung agiert kaltherzig und hat unserem Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingskindern im Parlament nicht zugestimmt!
Im Herbst droht eine zweite Welle an Firmenpleiten und Kündigungen. Für unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „Das gilt es zu verhindern!“ Wir fordern rasche Hilfe für Arbeitslose und eine wirksame Unterstützung für Betriebe. Die Regierung muss endlich tätig werden.
Die groß angekündigte „Corona-Ampel“ der Bundesregierung sollte ein einfaches Instrument sein, um Klarheit über die Corona-Risiken und damit verbundene Maßnahmen in Österreichs Bezirken zu geben. Doch statt Klarheit sorgt die Corona-Ampel für Verunsicherung und gefährdet damit die Gesundheit der Menschen.
Beim Landesparteitag der SPÖ Steiermark in Trofaiach ist Landeshauptmann-Stv. Anton Lang mit 88,5 Prozent der Delegiertenstimmen zum Vorsitzenden der steirischen SPÖ gewählt worden.
Die Sondersitzung zur Rekordarbeitslosigkeit angesichts der dramatischen Lage am Arbeitsmarkt war ein Weckruf für die Regierung, endlich tätig zu werden. Doch Türkis und Grün haben im Parlament unsere Anträge zur wirksamen Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und zur Ankurbelung der Wirtschaft abgelehnt!
Eine aktuelle Umfrage zeigt: Fast jeder/jede zweite ÖsterreicherIn ist für unser Modell der geförderten Vier-Tage-Woche!
Die Lage am Arbeitsmarkt verschärft sich dramatisch. Im Winter drohen über eine halbe Mio. Menschen arbeitslos zu sein. Wir fordern von der Regierung, endlich tätig zu werden und haben im Parlament einen Antrag dazu gestellt.
Im ORF-„Sommergespräch“ machte unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar, was jetzt wichtig ist: „Wir müssen schauen, dass wir so schnell wie möglich, so gut wie möglich und so unbeschadet wie möglich aus dieser Krise kommen.“
„Koste es, was es wolle“: Dieses Versprechen hat die Bundesregierung nicht eingelöst. Die Corona-Hilfen kommen nicht an oder sind nur Almosen. Menschen und heimischen Betriebe werden von Türkis-Grün im Stich gelassen. Mit unserer Kampagne stellen wir dem Versagen der Regierung unsere Lösungsvorschläge für die Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Krise gegenüber. Und lassen betroffene Menschen zu Wort kommen, die von der Regierung nicht gehört werden.
Die türkis-grüne Regierung hat keine wirksame Strategie, um Rekordarbeitslosigkeit und schrumpfender Wirtschaft nachhaltig etwas entgegenzusetzen. Mit unserem KRAFTPAKET WIRTSCHAFT zeigen wir, wie wir mit Investitionen in Wachstum und Beschäftigung den Neustart unserer heimischen Wirtschaft möglich machen können
Dank unseres öffentlich finanzierten Gesundheitssystems sind wir gut durch die Corona-Krise gekommen. Doch die gute Gesundheitsversorgung ist bedroht. Coronabedingt steht die Krankenversicherung vor einem Budgetloch von bis zu 1 Mrd. Euro. Wenn Türkis-Grün jetzt nicht gegensteuert, schlittern wir in die nächste Gesundheitskrise. Wir fordern daher ein Rettungspaket für unser öffentliches Gesundheitssystem!
Für uns ist klar: Es braucht mutige neue Wege, um Österreich aus der Krise zu führen. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie notwendig dabei ein starker Sozialstaat ist. Mit unserem KRAFTPAKET SOZIALSTAAT zeigen wir, wie wir ihn noch widerstandsfähiger machen können.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at