Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle StandpunkteWir haben uns mit den anderen Oppositionsparteien auf die Einsetzung eines ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses geeinigt. Doch bevor dieser offiziell seine Arbeit aufnehmen kann, plant das Bundeskanzleramt, Millionen von Daten in Bundeskanzleramt und ÖVP-geführten Ministerien zu löschen! Wir wollen diese größte Datenvernichtungsaktion der Zweiten Republik verhindern!
Das von ÖVP-Finanzminister Blümel vorgelegte Budget ist für unsere Vorsitzende, Klubobfrau Rendi-Wagner eine vergebene Chance. Denn es gibt keine Investitionen, um den Pflegenotstand und den Klimawandel zu bekämpfen oder die Teuerung zu bremsen. Stattdessen bekommen Großkonzerne ein Milliardengeschenk.
Wir sind uns mit den anderen Oppositionsparteien einig: Die ÖVP-Korruptionsaffäre muss so rasch wie möglich aufgeklärt werden! Gemeinsam bringen wir das Verlangen auf Einsetzung eines ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses im Parlament ein.
Kurz und seine Vertrauten haben 2016 aus reiner Machtgier verhindert, dass 1,2 Milliarden Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert werden. Weil Kurz selbst Kanzler werden wollte und der Kern/Mitterlehner-Regierung den Erfolg nicht gönnte. Wir fordern: Die Kinderbetreuung in Österreich muss jetzt rasch ausgebaut werden!
Ein Maßnahmenpaket für eine sichere Gesundheitsversorgung, eine Pflegeoffensive, eine Milliarde Euro für die Kinderbetreuung und eine Teuerungsbremse gegen die explodierenden Strom- und Heizkosten: Wir bringen Anträge zu diesen wichtigen Inhalten im Sinne der Menschen in Österreich im Parlament ein!
Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner forderte in ihrer Rede im Parlament den neuen Bundeskanzler Schallenberg auf, eine deutliche Trennlinie zum „System Kurz“ zu ziehen.
Die Grünen haben erneut die Chance verspielt, das türkise System zu demontieren. Sie haben unserem Misstrauensantrag gegen Kurz-Freund, Finanzminister Blümel nicht zugestimmt.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
