Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Eine große Studie zeigt: Die Situation für Frauen am Arbeitsmarkt ist noch schlechter als zu Beginn der Krise befürchtet. Für uns ist klar: Frauen müssen besser unterstützt werden! Wir fordern ein Arbeitsmarktpaket für Frauen und rasches Handeln der Bundesregierung.
Die Produktion der wichtigen Corona-Impfstoffe dauert zu lange. Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner will deshalb die Produktion von Corona-Impfstoffen nach Österreich holen und dafür einen drei Milliarden-Euro-Impffonds einrichten.
Überall auf der Welt beuten Unternehmen Menschen und Umwelt aus. Eine freiwillige Verpflichtung der Unternehmen zu einer menschenrechtskonformen und umweltgerechten Produktionsweise reicht nicht aus. Wir fordern ein Lieferkettengesetz, das Unternehmen in die Pflicht nimmt. In Deutschland wird das nun umgesetzt.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Attacken gegen die österreichische Justiz einzustellen und endlich die Rekordarbeitslosigkeit und die sozialen Folgen der Pandemie entschlossen zu bekämpfen: Mit einem Konjunkturpaket, mit einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes und mit gezielten Jobprogrammen wie der Aktion 40.000!
Der SPÖ Kärnten ist es bei den Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahlen gelungen, klar stärkste Kraft im Land zu bleiben. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gratuliert und drückt die Daumen für die Stichwahlen am 14. März!
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner spricht sich angesichts der weiter steigenden Infektionszahlen klar gegen weitere Lockerungen aus. Öffnungen müssten nachhaltig sein und dürften keine weiteren Lockdowns zur Folge haben. „Ich bin für einen Weg der Sicherheit, der Kontrolle und der Vorsicht. Ich will keine Situation, wie wir sie in Österreich im November hatten", sagt sie.
Ein Jahr Corona: Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner kritisiert im Interview mit „Puls24“-Chefredakteur Stefan Kaltenbrunner die verschleppten Impfungen durch die Regierung und fordert: „Wir müssen impfen, impfen, impfen!“ Mehr Freiheiten für Geimpfte findet Rendi-Wagner jedoch nur angebracht, wenn alle, die sich impfen lassen wollen, auch die Möglichkeit dazu haben.
Wir haben seit Wochen gefordert, dass die automatische Erhöhung der Richtwertmieten heuer ausgesetzt werden muss, um die Menschen in der Krise nicht zusätzlich zu belasten. Die Regierung greift diesen Vorschlag nun auf!
Die Corona-Krise verschärft die Situation am heimischen Arbeitsmarkt immer mehr, besonders Langzeitarbeitslose haben es schwer am Arbeitsmarkt. Für uns ist klar: Es braucht jetzt eine gezielte staatliche Joboffensive, um diesen Menschen eine ehrliche Chance und Zuversicht zu geben. Unser Vorschlag: Die Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose.
Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar fordern wir erneut eine große Joboffensive, um die Rekordarbeitslosigkeit zu bekämpfen. „Nur wenn es so vielen Menschen wie möglich so gut wie nur möglich geht, ist unsere Gesellschaft stark! Dafür kämpfen wir!“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.
Am 12. Februar gedenkt die Sozialdemokratie der Verteidigung von Freiheit und Demokratie. Bei den Februarkämpfen 1934 hat sich die Sozialdemokratie gegen den Austrofaschismus und das Dollfuß-Regime zur Wehr gesetzt.
Für die Sicherheit und den Schutz der österreichischen Bevölkerung muss die Sicherheitsarchitektur unserer Republik neu aufgestellt werden. Dazu braucht es unter anderem einen politisch verantwortlichen sicherheitspolitischen Koordinator, ein eigenes Terrorismus-Abwehrzentrum und die Trennung von Nachrichtendiensten und Polizeiarbeit.
Entgegen eines Beschlusses des Nationalrats blockiert die ÖVP europäische Initiativen zur Steueroffenlegung von internationalen Großkonzernen. Das ist ein demokratiepolitischer Skandal zum Schutz von Steuertricksern und Steuervermeidern. Für uns ist klar: Es braucht Transparenz für Steuergerechtigkeit, um die Kosten der Krise gerecht zu verteilen.
Unsere Vorsitzende hat den Plan der SPÖ „So packen wir‘s – Damit wir sicher aus der Krise kommen“ präsentiert. Das Wichtigste ist eine klare Gesamtstrategie und das Vertrauen der Bevölkerung in die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Das Ziel muss sein, weitere Lockdowns zu verhindern. „Die Bundesregierung darf sich jetzt nicht zurücklehnen“, betont Rendi-Wagner.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at