Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Beim SPÖ-Themenrat in Wiener Neustadt unter dem Motto „Zeit für die Wende. Aufbruch in eine neue Industriepolitik“ haben wir unseren Plan für eine sozial gerechte Wende in der Industrie- und Wirtschaftspolitik diskutiert und einstimmig beschlossen. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte: „Der Weg zur erfolgreichen ökologischen Wende führt nur über die politische Wende in unserem Land!“
In mehreren Fernseh-Interviews hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner klargemacht, dass sich die SPÖ um die Probleme und Sorgen von Bevölkerung und Wirtschaft kümmert und die richtigen Lösungsvorschläge hat. Die SPÖ hat die richtigen Konzepte, um Wirtschafts- und Industriestandort zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Und mit dem Maßnahmenplan zu Asyl und Migration liegt eine umfassende Strategie für eine funktionierende, lösungsorientierte Asylpolitik vor.
Mit dem vom SPÖ-Bundesparteitag beschlossenen Maßnahmen-Plan hat die SPÖ eine klare Strategie für die Bereiche Flucht, Asyl, Migration und Integration. Unter dem Grundsatz „Integration vor Zuzug“ tritt die SPÖ für ein gemeinsames europäisches Asylsystem und die Einführung von UNHCR-konformen Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen nach dem Leitbild „Humanität und Kontrolle“ ein.
Der Energiemarkt spielt verrückt. Die Preise am Strom- und Gasmarkt explodieren und schaden Menschen, Wirtschaft und Industrie. Die SPÖ legt einen nachhaltigen Lösungsvorschlag auf den Tisch. Konkret will SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, dass die EU-Mitgliedstaaten gemeinsam Gas einkaufen und zu einem gestützten Preis von 50 Euro pro Megawattstunde an Menschen, Wirtschaft und Industrie weitergeben. Durch diesen Markteingriff spart sich Österreich 21 Mrd. Euro. Sollte der Vorschlag EU-weit nicht zustande kommen, muss die Regierung das SPÖ-Modell auf nationaler Ebene umsetzen.
Im Rahmen der Bürgermeister*innenkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs und des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) haben SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, SPÖ NÖ-Chef, LH-Stv. Franz Schnabl und GVV-Vorsitzender, Bürgermeister Andreas Kollross die Regierung aufgefordert, den drohenden Finanzkollaps der Gemeinden abzuwenden. Die SPÖ hat dazu eine Resolution verfasst und drängt u.a. auf den seit langem geforderten Gaspreisdeckel.
Österreich wartet immer noch auf den Gaspreisdeckel. Der Winter ist fast da, Türkis-Grün beobachtet noch. Bis die Regierung sich endlich durchringt, etwas zu unternehmen, will niemand frieren. Wir sagen: Die Gas- und Fernwärmerechnung im Dezember komplett erlassen!
Wir wollen, dass die Regierung ihr Zukunftsraub-Budget wieder aufschnürt und die Universitäten ausfinanziert. Der Lehrbetrieb muss weitergehen, das Personal, das wir für den Betrieb der Universitäten brauchen, aufgenommen werden, Investitionen in die Forschung verstärkt werden. Unterschreibe deshalb auch du die SPÖ-Petition und hilf damit Unis und Studierenden!
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
