Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
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Wohnen, Lebensmittel, Strom, Gas und Sprit – alles wird immer teurer und teurer. Die Inflation ist so hoch wie seit fast 50 Jahren nicht mehr. Schon längst trifft die Teuerung nicht nur Menschen mit niedrigen Einkommen mit voller Wucht, sondern immer mehr auch die Mittelschicht.
Gezielte, preissenkende Maßnahmen, damit die Preise nicht noch stärker ansteigen – das fordern unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Ökonom und Finanzmarktexperte Ewald Nowotny im „Roten Foyer“. Die Preise zu senken und damit die Inflation zu dämpfen, muss das zentrale Ziel einer wirksamen Anti-Teuerungspolitik sein.
Nachdem Österreich von einer „liberalen“ zu einer „Wahldemokratie“ herabgestuft wurde, fordert die SPÖ ein umfassendes Maßnahmenpaket für mehr Transparenz und Demokratie, das den Bürger*innen eine aktivere Politikteilnahme ermöglicht und den Parlamentarismus stärkt.
Lebensmittel und Sprit werden immer teurer und teurer. Der Wirtschaftsminister missachtet das Preisgesetz, laut dem er bei ungerechtfertigt hohen Preisen an der Zapfsäule eingreifen müsste. Die SPÖ wird daher eine Ministeranklage einbringen, sollte Kocher nicht umgehend tätig werden. Außerdem soll der Minister einen Sonderbericht bei der Bundeswettbewerbsbehörde zu den Lebensmittelpreisen beauftragen, fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.
Bei Pamela Rendi-Wagners Oberösterreich-Tag im Rahmen ihrer „Ein Land.“-Tour ging es vor allem darum, wie Gemeinden lebenswert bleiben können. Bankfilialen, Wirtshäuser, Kindergärten, Ärzt*innen und Freizeiteinrichtungen wie Freibäder sind wichtig, um das Leben in unseren Gemeinden attraktiv zu machen. Auch Rendi-Wagners Besuch einer Straßenmeisterei und eines Freibads und die Besichtigung der Vorzeigefirma Fronius standen ganz im Zeichen der Stärkung des ländlichen Raums.
Ländliche Regionen wurden in den letzten Jahren mehr und mehr abgehängt, viele Gemeinden müssen gegen das Sterben der Ortskerne und die Ausdünnung der Infrastruktur ankämpfen. Die SPÖ sagt der geografischen Ungleichheit den Kampf an und fordert u.a. eine Verdoppelung der Medizinstudienplätze und den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze.
„Ein Land.“ – unter diesem Motto tourt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner durch ganz Österreich. Denn genau darum geht’s: um Österreich. Um ein Land und eine gute Zukunft für alle.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
