Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Wir Sozialdemokrat*innen machen auf Bundes- wie Landesebene Druck auf die Regierung, die Kinderbetreuung endlich auszubauen. In ganz Österreich soll es für jedes Kind einen Rechtsanspruch auf kostenlose Ganztagsbetreuung geben. Wir bringen entsprechende Resolutionen ein.
Kurz hat 2016 den 1,2-Milliarden-Euro-Ausbau der Kinderbetreuung in Österreich verhindert. Wir fordern: „Her mit der Kinderbetreuungs-Milliarde!“ und haben dazu eine Mitmach-Aktion gestartet.
In den Verhandlungen um den 3G-Nachweis am Arbeitsplatz ist der SPÖ ein wichtiger Erfolg im Sinne aller Arbeitnehmer*innen gelungen: Die betrieblichen Corona-Tests müssen weiterhin kostenlos angeboten werden.
Das gegenseitige Misstrauen zwischen Türkis und Grün nach der jüngsten Regierungskrise birgt die Gefahr von Blockade und Stillstand in Österreich. Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner fordert, dass die Regierung jetzt rasch fünf Punkte umsetzt.
Das von ÖVP-Finanzminister Blümel vorgelegte Budget ist für unsere Vorsitzende, Klubobfrau Rendi-Wagner eine vergebene Chance. Denn es gibt keine Investitionen, um den Pflegenotstand und den Klimawandel zu bekämpfen oder die Teuerung zu bremsen. Stattdessen bekommen Großkonzerne ein Milliardengeschenk.
Wir sind uns mit den anderen Oppositionsparteien einig: Die ÖVP-Korruptionsaffäre muss so rasch wie möglich aufgeklärt werden! Gemeinsam bringen wir das Verlangen auf Einsetzung eines ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses im Parlament ein.
Die Grünen haben erneut die Chance verspielt, das türkise System zu demontieren. Sie haben unserem Misstrauensantrag gegen Kurz-Freund, Finanzminister Blümel nicht zugestimmt.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
