Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle StandpunkteIn Anbetracht der Impfstoff-Lieferengpässe ist für unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar: Die Impfstoff-Produktion in der EU muss auf sichere und breitere Schultern gelegt werden. Es braucht eine Krisenproduktion der dringend notwendigen Impfstoffe – andere Unternehmen sollen bei der Herstellung mithelfen. So kann die Versorgung abgesichert werden.
Österreich hat über eine halbe Million Arbeitslose, gleichzeitig werden in den nächsten zehn Jahren bis zu 80.000 Pflegekräfte fehlen. Unser Vorschlag: In Qualifizierungs- und Umschulungsprogramme investieren. Eine Pflegestiftung ermöglicht die Gratis-Ausbildung, damit bekämpfen wir den Pflegenotstand und die Rekordarbeitslosigkeit gleichzeitig!
Anstatt erneut ein fixes Datum für das Ende des Lockdowns anzukündigen, sollte die Regierung klare Ziele stecken, auf die wir alle gemeinsam hinarbeiten können. Das Wichtigste ist, die Infektionszahlen nach unten zu drücken!
Das Motto des 7. Barbara-Prammer-Symposiums lautete „Geschlechtergerechte Krisenpolitik. Für einen feministischen Aufbruch in der Pandemie“. Wesentlicher Faktor für das Thema: Der Druck auf Frauen hat durch die Corona-Krise massiv zugenommen.
Testen ist immer noch der wichtigste Schlüssel in der Pandemiebekämpfung, um sicher durch die nächsten Monate bis zur Durchimpfung zu kommen. Nach 11 Monaten gibt es nun endlich eine vernünftige Teststrategie mit einer deutlichen sozialdemokratischen Handschrift. Der ArbeitnehmerInnenschutz wird außerdem per General-Kollektivvertrag gestärkt.
In der Sondersitzung zum Impfchaos der Regierung machte unsere Vorsitzende klar: Weitere Pannen dürfen nicht passieren. Die Regierung darf die Chance auf Normalität und Freiheit nicht verspielen!
„Jetzt braucht’s was gegen die Kälte“ – unter diesem Motto starten wir unsere Neujahrskampagne, mit der wir der türkis-grünen Kälte unsere Konzepte für Arbeitsplätze, Chancen und Zuversicht entgegensetzen.
Unsere Vorsitzende hat den Plan der SPÖ „So packen wir‘s – Damit wir sicher aus der Krise kommen“ präsentiert. Das Wichtigste ist eine klare Gesamtstrategie und das Vertrauen der Bevölkerung in die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Das Ziel muss sein, weitere Lockdowns zu verhindern. „Die Bundesregierung darf sich jetzt nicht zurücklehnen“, betont Rendi-Wagner.
In einem Gastkommentar für die „Wiener Zeitung“ fordert unsere Vorsitzende von der Regierung mehr Tempo beim Impfen ein.
Die Bundesregierung hat die größte Impfaktion in der Geschichte Österreichs schlecht vorbereitet. Impfdosen werden nicht verimpft, die Bevölkerung, Bundesländer und Hilfsorganisationen werden im Unklaren gelassen. Wir wollen mit einer Sondersitzung Druck auf die Regierung machen, um für mehr Tempo und Klarheit zu sorgen!
Unser Vizeklubchef Jörg Leichtfried zieht nach einem Jahr türkis-grüner Bundesregierung Bilanz. Diese fällt ernüchternd aus: Missmanagement der Corona-Krise, Testchaos, Impfchaos, Rekordarbeitslosigkeit – und viel Show statt Inhalte – haben die letzten 12 Monate geprägt.
Die SPÖ wird dem Abänderungsantrag der Regierung zum Epidemiegesetz nicht zustimmen. „Ein verpflichtender Test, der ein oder zwei Wochen alt ist, bietet keinen Schutz. Das macht keinen Sinn“, sagt unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner.
Als Alternative zu Massentests schlägt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner regelmäßige, freiwillige Selbsttests fürs Wohnzimmer vor. So kann das Virus eingedämmt werden und Lokale, Theater und viele andere Bereiche könnten unter strengen Sicherheitsregeln wieder öffnen. „Wir holen uns damit selbst das normale Leben zurück“, so Rendi-Wagner.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
