Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
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Andreas Babler wurde beim außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni in Linz zum neuen SPÖ-Vorsitzenden gewählt. Das stellte die Wahlkommission nach einer nochmaligen Überprüfung fest. Babler: „Das Comeback der Sozialdemokratie startet hier und heute.“
Das Comeback der SPÖ, die Verbesserung der Lebensrealitäten der Menschen und die SPÖ als Gegenmodell zu ÖVP und FPÖ – über all das und mehr hat unser neuer SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler in seinen ersten Interviews als SPÖ-Chef mit der "ZiB2" am 6. Juni und dem Ö1-"Morgenjournal" am 7. Juni gesprochen. Wir haben die stärksten Zitate für euch zum Nachlesen.
"Träumer ist nur ein anderes Wort für Sozialdemokrat*innen. Wir sind es, die immer schon aus Träumen Wirklichkeit gemacht haben!" – ein Schlüsselsatz aus der mitreißenden Rede vom SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler, die beim außerordentlichen Bundesparteitag für Begeisterung und viel Applaus gesorgt hat.
Am Samstag, 3. Juni 2023, fand im Design Center Linz der außerordentliche SPÖ-Bundesparteitag zur Wahl des Vorsitzenden statt. Der Bundesparteitag, der unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich.“ steht, wurde live gestreamt und kann hier nachgesehen werden.
Nach sechs Jahren in der Bundespolitik hat Pamela Rendi-Wagner ihre letzte Rede als SPÖ-Klubobfrau im Nationalrat gehalten und dabei betont, dass es immer ihr politisches Verständnis war, die Zusammenarbeit zu suchen und trotz unterschiedlicher Standpunkte Ergebnisse zu erreichen.
Die Regierung blockiert weiter wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung. Das hat dramatische Folgen: Bereits im Juli droht die nächste saftige Mieterhöhung. Die SPÖ bekräftigt ihre Forderung, alle Mieterhöhungen bis 2025 auszusetzen und danach auf maximal 2 Prozent pro Jahr zu begrenzen.
Wer in Pension geht, soll auch die volle Pensionserhöhung bekommen – und zwar egal, in welchem Monat die Pension beginnt. Derzeit bekommen Menschen weniger oder gar keine Inflationsanpassung ihrer Pension, je später im Jahr sie in Pension gehen können. Nach massivem Druck der SPÖ und SPÖ-Chefin Rendi-Wagner wurde diese ungerechte Pensionskürzung für immerhin zwei Jahre ausgesetzt. Wir kämpfen weiter dafür, dass dieser Pensionsraub auch für künftige Pensionist*innen gestoppt wird und haben eine Verfassungsklage beim Verfassungsgerichtshof eingebracht.
