Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Bei der Neujahrsklausur unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich“ hat die SPÖ für fünf Schlüsselbereiche für 2023 – Teuerung, Energiewende, Gesundheit, Bildung und Migration – Lösungen vorgelegt, damit unser Land aktuelle Krisen bewältigt und für die Zukunft krisenfester wird.
Vor 78 Jahren wurde das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Die SPÖ gedenkt der Opfer des Holocaust. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont, dass „die Gräueltaten des Holocaust uns eine ewige Warnung und Erinnerung sein müssen“.
Grundbedürfnisse wie Essen und Wohnen werden in Österreich immer mehr zum Luxus. Das darf nicht sein! Um die Teuerungsspirale bei den Wohnkosten zu stoppen, sollen die Richtwert- und Kategoriemieten bis 2025 eingefroren werden.
Bevölkerung und Betriebe leiden unter der Rekordteuerung, aber die türkis-grüne Bundesregierung schaut weg. Darum hat die SPÖ eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen und Druck für ein umfassendes Anti-Teuerungspaket gemacht. Um die Preise zu senken, drängt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auf einen Gaspreisdeckel, das Einfrieren der Mieten und das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.
Eine ganztägige, kostenlose Kinderbetreuung in ganz Österreich ist wichtig für gerechte Bildungschancen für Kinder und wichtig für Eltern, um Beruf und Familie besser vereinbaren zu können. Wir wollen daher, dass die Kinderbetreuung in Österreich um 100.000 zusätzliche Plätze ausgebaut wird.
Schon 538 Medikamente sind in Österreich nicht oder nur eingeschränkt verfügbar. Die SPÖ legt einen Plan zur Beendigung der Abhängigkeit von China und zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit Medikamenten vor.
Mit dem vom SPÖ-Bundesparteitag beschlossenen Maßnahmen-Plan hat die SPÖ eine klare Strategie für die Bereiche Flucht, Asyl, Migration und Integration. Unter dem Grundsatz „Integration vor Zuzug“ tritt die SPÖ für ein gemeinsames europäisches Asylsystem und die Einführung von UNHCR-konformen Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen nach dem Leitbild „Humanität und Kontrolle“ ein.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at