Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
In der Nationalratsdebatte am 20. Jänner wurde nicht nur über die verpflichtende Schutzimpfung debattiert, u.a. standen auch das Erneuerbaren Ausbau Gesetz (EAG) auf der Tagesordnung. Die SPÖ hat sich aktiv in die Debatten eingebracht und viele Verbesserungen erreicht.
Unter scharfer Kritik hat die türkis-grüne Regierung die Steuerreform beschlossen. Gewinner sind Großkonzerne und türkise Großspender. Sie werden künftig weniger Konzernsteuer zahlen. Verloren haben die Arbeitnehmer*innen, die nicht einmal die kalte Progression abgegolten bekommen.
Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert seit Monaten positive Anreize zur Erhöhung der Impfquote. Jetzt haben wir uns durchgesetzt! Im Rahmen einer Impflotterie werden Gutscheine in der Höhe von 500 Euro verlost. Gestärkt wird damit auch die heimische Wirtschaft, Arbeitsplätze werden gesichert. Zusätzlich kommt eine Impfprämie für Gemeinden.
Evelyn Regner ist die erste sozialdemokratische Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments aus Österreich. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, der stv. Klubvorsitzende Jörg Leichtfried, die Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und EU-Delegationsleiter Andreas Schieder gratulieren herzlich zur Wahl.
Die SPÖ hat die Impfpflicht weder gefordert noch gewünscht, sie ist wegen des desaströsen Krisenmanagements der Regierung aber notwendig. Der vorliegende Entwurf für ein Impfpflichtgesetz enthält dank der SPÖ wesentliche Verbesserungen, u.a. die laufende Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit.
Die Regierung plant, die Spekulationssteuer abzuschaffen. Damit bedienen ÖVP und Grüne schon wieder die Reichsten der Reichen, während die arbeitenden Menschen, Familien und Pensionist*innen im Stich gelassen werden. Für die SPÖ ist klar: Statt Geschenke für die Superreichen braucht es endlich mehr soziale Gerechtigkeit.
Am 7. Jänner ist die türkis-grüne Regierung zwei Jahre im Amt. Zu feiern gibt es nichts, denn die Bilanz ist verheerend: Razzien, Rücktritte, Regierungsversagen. „Hinter uns liegen zwei verlorene Jahre, die sich nicht wiederholen dürfen“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
