Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
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Ab 4. März startet die große österreichweite Befragung unserer Mitglieder - das Herzstück unseres Erneuerungsprozesses. Erstmals in der Geschichte der SPÖ können die Mitglieder über den Parteivorsitz mitentscheiden.
Am 14. Februar wäre Johanna Dohnal 81 Jahre alt geworden. Sie war die erste österreichische Frauenministerin.
Voraussetzung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist die Unabhängigkeit der Justiz, die jede Regierungsspitze stärken und unterstützen sollte. Doch Kanzler Kurz stellt diese Unabhängigkeit derzeit immer wieder in Frage und versucht, Justiz-MitarbeiterInnen in Misskredit zu bringen. Warum?
Errungenschaften wie Freiheit und Demokratie sind nicht für alle Zeiten selbstverständlich gegeben, sondern müssen immer wieder erkämpft und verteidigt werden. Zum 12. Februar gedenken wir der Verteidigung von Freiheit und Demokratie gegen den Austrofaschismus.
Kanzler Kurz greift weiter die unabhängige Justiz in Österreich an, um von den Korruptionsvorwürfen rund um die Causa Casinos und den Eurofighter-Skandal abzulenken.
Die SPÖ kritisiert den beispiellosen Angriff von Bundeskanzler Kurz auf die österreichische Justiz scharf. Wir sagen: Die Einflussnahme des Kanzlers auf die Justiz muss sofort aufhören – und werden dieser Causa auch im Parlament nachgehen.
Das Beste aus beiden Welten? Oder viel eher ein Aufeinanderkrachen zweier Welten, bei dem die Grünen zunehmend unter die Räder kommen? Fest steht: In der schwarz-grünen Regierung läuft bei weitem nicht alles so glatt wie uns die inszenierten Auftritte glauben machen sollen. Die Regierung ist erst kurz im Amt, doch die Konflikte werden jeden Tag mehr.
Die ÖVP-geführte Regierung will Verschärfungen beim Arbeitslosengeld durchsetzen. Die „Zumutbarkeitsbestimmungen“ sollen ausgeweitet und Arbeitssuchende gezwungen werden, ihre Heimatregionen zu verlassen, um in anderen Teilen des Landes Jobs anzunehmen.
Unser Einsatz im Kampf gegen Kinderarmut hat sich ausgezahlt: Der Verfassungsgerichtshof hat die türkis-blaue „Sozialhilfe Neu“ in wesentlichen Punkten gekippt. Die Höchstsätze für Kinder, die besonders Mehrkindfamilien schlechterstellen, sind verfassungswidrig.
Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt. Trotzdem sind mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Mit dem „7-Punkte-Plan gegen Kinderarmut“ kämpfen wir dafür, dass alle Kinder alle Chancen haben.
Österreichs Steuersystem ist ungerecht: Während Arbeit sehr stark besteuert wird, werden Millionenvermögen wenig bis gar nicht besteuert.
Am Beginn des Berufslebens oder im Studium sind die ersten eigenen vier Wände für junge Menschen oft kaum leistbar. Wir schaffen Abhilfe.
Unser Ziel: Arbeit, von der man gut leben kann. Der Weg: 1.700 Euro Mindestlohn – und zwar steuerfrei. Beginnen wollen wir damit im öffentlichen Dienst. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „Wer arbeiten geht, hat es verdient, ein gutes Leben ohne Existenzängste führen zu können.“
Die SPÖ steht für einen fairen, sauberen und transparenten Wahlkampf. Wir haben uns deshalb entschlossen, den erhaltenen Spendenbetrag der letzten zwei Jahre offenzulegen.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at