Voller Einsatz für Menschen – SPÖ plakatiert rotes Herz
Die SPÖ greift den zivilgesellschaftlichen Protest gegen die kaltherzige Politik von Kanzler Kurz auf und zeichnet in der Linken Wienzeile ein riesiges rotes Herz in den Himmel.
Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle StandpunkteDie SPÖ greift den zivilgesellschaftlichen Protest gegen die kaltherzige Politik von Kanzler Kurz auf und zeichnet in der Linken Wienzeile ein riesiges rotes Herz in den Himmel.
Für uns ist klar: In Steyr muss um jeden Arbeitsplatz gekämpft werden! Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter fordert, den Druck auf MAN und den Mutterkonzern VW zu erhöhen. Doch die Regierung schläft.
Die SPÖ startet ihre Frühlingskampagne „Politik, die alle mitnimmt“. Wir zeigen ganz deutlich: Wir sind die, die hinschauen, zuhören und Lösungen anbieten, während die Regierung keine Zeit und kein Verständnis für die Anliegen und Sorgen der Menschen hat.
Seit Monaten machen sich tauende Angestellte und ArbeiterInnen von MAN in Steyr Sorgen, ihren Job zu verlieren. Das sind Menschen, die seit Jahrzehnte in diesem Betrieb arbeiten und die stolz auf ihre Arbeit sind. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert daher einen MAN-Gipfel mit allen Beteiligten und sieht staatliche Beteiligung als Option.
ÖBAG-Chef Schmid steht derzeit im Zentrum des ÖVP-Postenschacher-Skandals. SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter zeigt: Von Management-Fähigkeiten kann bei ihm keine Rede sein – er hat vielmehr einen Milliarden-Schaden verursacht.
Die dubiosen Machenschaften der türkisen Netzwerke rund um Bundeskanzler Kurz ziehen immer weitere Kreise. Und die ÖVP versucht mit allen Mitteln, die Aufklärung der Skandale zu verhindern. Mit der Novelle zur Strafprozessordnung würden Korruptionsbekämpfung und Aufdeckung von Amtsmissbrauch verunmöglicht – das ist kein Zufall!
Der engste Kreis um Kanzler Kurz betrachtet unsere Republik als Selbstbedienungsladen. Damit muss Schluss sein! „Es braucht politischen Anstand“, macht unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar und fordert den Finanzminister zum Rücktritt auf.
Immer haben noch zu wenige Menschen einen Impftermin, obwohl sie verzweifelt darauf warten. Jetzt will die Regierung diese Menschen auch noch dafür bestrafen, indem sie weniger Rechte als geimpfte Menschen haben sollen. Wir lehnen das entschieden ab!
Die Regierungsparteien haben im Parlament eine Novelle zum Universitätsgesetz beschlossen, die den freien Hochschulzugang einschränkt und zu einer weiteren Verschärfung der sozialen Ungleichheit in der Bildung führt.
Wir laden alle ein, bei unserer großen Befragung mitzumachen – über alle Partei-, Alters- und Berufsgrenzen hinweg. Wir hören zu und sind für jene da, für die sich die Regierung nicht interessiert. Und wir wollen deine Sorgen, Ängste und Wünsche hören und in unsere politische Arbeit einfließen lassen.
Unsere Vorsitzende hat den Plan der SPÖ „So packen wir‘s – Damit wir sicher aus der Krise kommen“ präsentiert. Das Wichtigste ist eine klare Gesamtstrategie und das Vertrauen der Bevölkerung in die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Das Ziel muss sein, weitere Lockdowns zu verhindern. „Die Bundesregierung darf sich jetzt nicht zurücklehnen“, betont Rendi-Wagner.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at