Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Die dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise werden uns noch lange begleiten. Und unser Land steht vor einer Richtungsentscheidung. Tun wir nach dieser Krise so, als ob nichts gewesen wäre, mit einer Politik, die sich wieder den Kräften des Marktes unterwirft? Für uns SozialdemokratInnen ist die Antwort klar: Wir brauchen eine Erneuerung der gesellschaftlichen Solidarität mit einem Bekenntnis zu einem starken Sozialstaat!
Österreich muss jetzt der Rekordarbeitslosigkeit und schrumpfenden Wirtschaft durch Corona entgegensteuern. Unser Vorschlag: ein Fördermodell zur Arbeitszeitverkürzung, um MitarbeiterInnen in Beschäftigung zu halten und gleichzeitig Betriebe mittelfristig weiter finanziell zu unterstützen.
Die Zahl an Corona-Neuinfektionen in Österreich nimmt wieder zu. Für uns ist klar: Österreich braucht ein nationales Corona-Bremssystem – einen zentralen Krisenplan, der vom Gesundheitsministerium erstellt und koordiniert wird. Eine zweite Corona-Welle und ein erneuter Lockdown müssen auf jeden Fall verhindert werden!
Der Nationalrat hat die Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Und der SPÖ ist es gelungen, wichtige Verbesserungen gegenüber der Regierungs-Version durchzusetzen und Preiserhöhungen für KonsumentInnen zu verhindern.
Bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark konnte die SPÖ ein gutes Ergebnis einfahren. Besonders erfreulich ist der SPÖ-Aufschwung in vielen wichtigen Industriestädten. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gratuliert herzlich!
Hat die schwarz-blaue Regierung Gesetze als Gegenleistung für Spenden beschlossen? Sind Gesetze in Österreich käuflich? Diesen Fragen geht der Ibiza-Untersuchungsausschuss im Parlament nach. Und schon jetzt ist klar: Es wird eng für die ÖVP und Kanzler Kurz.
Bei der Rettung der AUA setzt sich das Versagen der Regierung fort: Die SteuerzahlerInnen müssen einspringen, eine staatliche Beteiligung – auch an den Gewinnen der AUA – wird es nicht geben.
Die Arbeitslosenzahlen in Österreich explodieren. Und hier ist vor allem die Jugend betroffen: Über 50.000 Jugendliche sind ohne Job und im Herbst droht ein Lehrstellenmangel. Die Regierung unternimmt nichts, um eine verlorene Generation Corona zu verhindern. Wir fordern: Schluss mit leeren Versprechen. Echte Hilfe für Jugendliche jetzt!
Wir fordern: Alle SchülerInnen sollen Ethikunterricht bekommen. Das befürwortet auch eine große Mehrheit der ÖsterreicherInnen. Die türkis-grüne Regierung hingegen will den Ethikunterricht nur für Oberstufen-SchülerInnen einführen, die vom Religionsunterricht abgemeldet sind.
Die Corona-Krise ist allgegenwärtig. Doch auch der dringend notwendige Klimaschutz darf dabei nicht aus den Augen verloren werden. Wir sagen: Wirtschaftliche Lösungen in der Corona-Krise müssen mit klimaschützenden Maßnahmen Hand in Hand gehen.
Die auseinanderklaffende Lohnschere zwischen Männern und Frauen muss geschlossen werden. Wir haben daher ein Vier-Punkte-Paket vorgelegt, um die Arbeits- und Lebensbedingungen von Frauen zu verbessern.
Am Beginn des Berufslebens oder im Studium sind die ersten eigenen vier Wände für junge Menschen oft kaum leistbar. Wir schaffen Abhilfe.
Die SPÖ steht für einen fairen, sauberen und transparenten Wahlkampf. Wir haben uns deshalb entschlossen, den erhaltenen Spendenbetrag der letzten zwei Jahre offenzulegen.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at