Die große SPÖ-Mitgliederbefragung ist gestartet. Wir stellen dir 15 inhaltliche Fragen zu wichtigen Forderungen rund um Fairness, Arbeit und Sicherheit, die von dir bewertet und damit gewichtet werden können. Sag uns, welche sozialdemokratischen Themen dir besonders am Herzen liegen. Mit deiner Stimme bestimmst du unseren Weg! Jene Themen, die von den Mitgliedern als am wichtigsten bewertet werden, bilden den Schwerpunkt unserer politischen Arbeit.
Und: Du entscheidest mit, ob Pamela Rendi-Wagner Parteivorsitzende bleiben soll, damit sie gemeinsam mit allen in der Partei mit ganzer Kraft für diese wichtigen sozialdemokratischen Ziele kämpfen kann.
Mehr erfahrenEs ist soweit: Unsere große Mitgliederbefragung startet! 160.000 Mitglieder sind eingeladen, bis zum 2. April online auf befragung.spoe.at oder per Brief verschiedene Positionen zu den Themen Arbeit, Fairness und Sicherheit zu bewerten. Erstmals in der Geschichte der SPÖ können die Mitglieder auch über den Parteivorsitz mitentscheiden. Die Befragung ist natürlich anonym und unterliegt strengsten Datenschutzbestimmungen.
Wir wollen einen der größten politischen Skandale der Zweiten Republik in einem Untersuchungsausschuss aufklären: War die schwarz-blaue Regierung unter Kanzler Kurz käuflich?
Die auseinanderklaffende Lohnschere zwischen Männern und Frauen muss geschlossen werden. Wir haben daher ein Vier-Punkte-Paket vorgelegt, um die Arbeits- und Lebensbedingungen von Frauen zu verbessern.
Seit dem Wochenende ist auch Europa vom Corona-Virus betroffen. Das Risiko für mögliche Corona-Fälle in Österreich ist gestiegen. Unsere Klub-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert: Wir müssen vorbereitet sein. Die Regierung muss jetzt aufklären und die Bevölkerung informieren!
Ohne Not hat die schwarz-blaue Kurz-Regierung die Sozialversicherung zerschlagen. Wir fordern eine Garantie, dass für die Milliardenverluste bei der ÖGK nicht die PatientInnen zur Kasse gebeten werden.
Am 14. Februar wäre Johanna Dohnal 81 Jahre alt geworden. Sie war die erste österreichische Frauenministerin.
Die Bilder und Berichte aus Griechenland und der Türkei zeigen eine große menschliche Tragödie. Es braucht ein gemeinsames Vorgehen der EU, ausreichende humanitäre Hilfe vor Ort und die systematische Unterstützung des UNHCR, das seit Jahren wertvolle Arbeit leistet.
Voraussetzung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist die Unabhängigkeit der Justiz, die jede Regierungsspitze stärken und unterstützen sollte. Doch Kanzler Kurz stellt diese Unabhängigkeit derzeit immer wieder in Frage und versucht, Justiz-MitarbeiterInnen in Misskredit zu bringen. Warum?
Das Beste aus beiden Welten? Oder viel eher ein Aufeinanderkrachen zweier Welten, bei dem die Grünen zunehmend unter die Räder kommen? Fest steht: In der schwarz-grünen Regierung läuft bei weitem nicht alles so glatt wie uns die inszenierten Auftritte glauben machen sollen. Die Regierung ist erst kurz im Amt, doch die Konflikte werden jeden Tag mehr.
Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt. Trotzdem sind mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Mit dem „7-Punkte-Plan gegen Kinderarmut“ kämpfen wir dafür, dass alle Kinder alle Chancen haben.
Österreichs Steuersystem ist ungerecht: Während Arbeit sehr stark besteuert wird, werden Millionenvermögen wenig bis gar nicht besteuert.
Am Beginn des Berufslebens oder im Studium sind die ersten eigenen vier Wände für junge Menschen oft kaum leistbar. Wir schaffen Abhilfe.
Unser Ziel: Arbeit, von der man gut leben kann. Der Weg: 1.700 Euro Mindestlohn – und zwar steuerfrei. Beginnen wollen wir damit im öffentlichen Dienst. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „Wer arbeiten geht, hat es verdient, ein gutes Leben ohne Existenzängste führen zu können.“
Die SPÖ steht für einen fairen, sauberen und transparenten Wahlkampf. Wir haben uns deshalb entschlossen, den erhaltenen Spendenbetrag der letzten zwei Jahre offenzulegen.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at