Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Mit sozialdemokratischen Kernthemen haben Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und sein Team im Burgenland die absolute Mehrheit geholt und damit ein starkes Zeichen für die Sozialdemokratie gesetzt.
Wir wollen die Lehre in Österreich aufwerten und für junge Menschen attraktiver machen. Und wir haben ganz konkrete Vorschläge dafür: etwa mindestens 850 Euro Monatseinkommen ab dem 1. Lehrjahr.
Wir wollen einen der größten politischen Skandale der Zweiten Republik in einem Untersuchungsausschuss aufklären: War die schwarz-blaue Regierung unter Kanzler Kurz käuflich? Die schwarz-grüne Regierung will die Aufklärung verhindern.
Die ÖVP-geführte Regierung will Verschärfungen beim Arbeitslosengeld durchsetzen. Die „Zumutbarkeitsbestimmungen“ sollen ausgeweitet und Arbeitssuchende gezwungen werden, ihre Heimatregionen zu verlassen, um in anderen Teilen des Landes Jobs anzunehmen. Im Visier hat Kanzler Kurz dabei vor allem Asylberechtigte. Doch es ist genauso wie bei der Kürzung der Mindestsicherung: Solche Maßnahmen treffen alle Menschen in Österreich.
Das 6. Barbara Prammer Symposium befasste sich mit der 4. UN-Weltfrauenkonferenz, die 1995 in Peking stattfand. Der dort beschlossene Forderungskatalog gilt weltweit immer noch als die visionärste Agenda für die Stärkung von Frauen und Mädchen. „Und er ist heute leider immer noch so aktuell wie vor 25 Jahren“, sagte SPÖ-Vorsitzende und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner.
Das Beste aus beiden Welten? In der türkis-grünen Regierung läuft nicht alles so glatt wie uns die inszenierten gemeinsamen Auftritte glauben machen sollen. Erst wenige Tage im Amt, häufen sich die Differenzen und offenen Widersprüche innerhalb der Koalition massiv.
Es braucht dringend Lösungen für die Pflege. Die SPÖ hat bereits im Dezember 2018 ein umfassendes Konzept vorgelegt, damit die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen in dieser schweren Situation nicht allein gelassen werden. Nach dem Modell Burgenland wollen wir für pflegende Angehörige eine Anstellung bei 1.700 Euro netto.
Einige Vorhaben der türkis-grünen Regierung bedeuten klare Rückschritte für die soziale Gerechtigkeit in Österreich, etwa bei den Steuern auf Spitzenverdienste, beim Familienbonus oder bei der Hacklerregelung. Dagegen kämpfen wir an und bringen dazu gleich mehrere Anträge im Nationalrat ein.
Unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat nach einer ersten Bewertung des Regierungsprogramms festgestellt, dass es sich um ein „ÖVP-Programm mit grüner Tarnfarbe“ handelt. „Für mich ist das Programm ein Wagnis zulasten des sozialen Ausgleichs in Österreich“, sagt Rendi-Wagner.
Unser Einsatz im Kampf gegen Kinderarmut hat sich ausgezahlt: Der Verfassungsgerichtshof hat die türkis-blaue „Sozialhilfe Neu“ in wesentlichen Punkten gekippt. Die Höchstsätze für Kinder, die besonders Mehrkindfamilien schlechterstellen, sind verfassungswidrig.
Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt. Trotzdem sind mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Mit dem „7-Punkte-Plan gegen Kinderarmut“ kämpfen wir dafür, dass alle Kinder alle Chancen haben.
Österreichs Steuersystem ist ungerecht: Während Arbeit sehr stark besteuert wird, werden Millionenvermögen wenig bis gar nicht besteuert.
Am Beginn des Berufslebens oder im Studium sind die ersten eigenen vier Wände für junge Menschen oft kaum leistbar. Wir schaffen Abhilfe.
Unser Ziel: Arbeit, von der man gut leben kann. Der Weg: 1.700 Euro Mindestlohn – und zwar steuerfrei. Beginnen wollen wir damit im öffentlichen Dienst. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „Wer arbeiten geht, hat es verdient, ein gutes Leben ohne Existenzängste führen zu können.“
Die SPÖ steht für einen fairen, sauberen und transparenten Wahlkampf. Wir haben uns deshalb entschlossen, den erhaltenen Spendenbetrag der letzten zwei Jahre offenzulegen.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at