Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Im Rahmen ihrer Österreich-Tour besuchte Pamela Rendi-Wagner Tirol. Leistbares Wohnen ist gerade auch in Tirol ein immer größer werdendes Problem. Die SPÖ fordert von der Regierung Sofortmaßnahmen, um die Menschen zu entlasten.
Für unsere Vorsitzende ist klar: Die Regierung darf den Hilferuf der Pflegenden nicht länger ignorieren – es braucht rasch einen Pflegegipfel! Unser Vorschlag: Kostenlose Pflegeausbildung, Zugang zur Schwerarbeitspension und garantierte kostenfreie Pflege- und Betreuungsleistungen.
Die Schere zwischen Arm und Reich wird in Österreich immer größer. Corona hat die soziale Schieflage noch verschärft. Und anstatt dem entgegenzuwirken, will die ÖVP Vermögenden noch Steuergeschenke in Milliardenhöhe machen. Wir fordern eine Gerechtigkeitswende im Steuersystem!
Die Regierung versinkt im Dauerstreit und bringt nichts weiter, um Österreich aus der Krise zu führen. Unser Bundesgeschäftsführer fordert, endlich konkrete Maßnahmen zu setzten, um Arbeitsplätze zu schaffen, die Schulen für den Herbst Corona-sicher zu machen und für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen.
Justizministerin Zadic hat sich dem Drängen des Kanzlers gebeugt, von einem Richter – und nicht wie üblich – von der Staatsanwaltschaft einvernommen zu werden. Unter der ÖVP-Regierung herrscht offenbar eine Zwei-Klassen-Justiz in Österreich.
Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat ihre Sommer-Tour 2021 gestartet, die sie quer durch Österreich führt, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und drängende Themen anzusprechen. Erste Station war Kärnten, wo die Themen Gesundheitsversorgung und Pflege im Fokus standen.
Über eine Million Schüler*innen und deren Eltern brauchen Klarheit, wie es im Herbst weitergehen soll. Unsere Bildungssprecherin Petra Vorderwinkler legt ein Paket für sichere Schulen vor und spricht sich für einen 1.000-Euro-Bildungsschek für Nachhilfe aus.
Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert mehr Gerechtigkeit bei den Wirtschaftshilfen der Regierung: Kleine Unternehmen sollen rasch unterstützt werden – und Krisenprofiteure sollen zu viel erhaltene Wirtschaftshilfen in den Steuertopf zurückzahlen. Die Wirtschaftshilfen der Regierung müssen im Parlament kontrolliert werden!
Für uns ist klar: Nach den Skandalen, Ermittlungen, der Hausdurchsuchung und der Exekution des Finanzministeriums muss Blümel zurücktreten. Vertuschung durch Verfassungsbruch nehmen wir nicht hin. Schon gar nicht, wenn es um türkise Politik für Superreiche zu Lasten der arbeitenden Menschen in Österreich geht!
Die 4-Tage-Woche sichert und schafft Jobs und ist eine gute Ausstiegsvariante aus der Kurzarbeit. Wir wollen ein Pilotprojekt zur Umsetzung der 4-Tage-Woche starten. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner eine Win-win-win-Situation: für Unternehmen, Arbeitnehmer*innen, Staatskasse und Umwelt!
In der Aktuellen Stunde im Nationalrat stellte die SPÖ Bundeskanzler Kurz die entscheidende Frage: "Wer zahlt die Kosten der Corona-Krise?“ Für uns ist klar: Die horrenden Kosten dieser Krise dürfen nicht allein auf die Arbeitnehmer*innen abgewälzt werden!
Gemeinsam mit ÖVP, Grünen und Neos haben wir nach intensiven Verhandlungen ein zukunftsweisendes Gesetz zum Ausbau erneuerbarer Energien in Österreich beschlossen. Die SPÖ hat erreicht, dass es dabei gerecht zugeht!
Für unseren Sicherheitssprecher Einwallner und unseren Verteidigungssprecher Laimer ist klar: Sicherheit ist eine zentrale öffentliche Aufgabe. Wir erarbeiten daher auf Basis unseres Leitantrags zum Thema Sicherheit eine moderne Sicherheitsstrategie für Österreich. Der BVT-Reform stimmt die SPÖ im Nationalrat zu.
Mitten im Corona-Jahr 2020 hat die türkis-grüne Bundesregierung Kürzungen für angehende Pensionist*innen beschlossen. Diese Arbeitnehmer*innen sind die erste Gruppe, die türkis-grüne Abstriche in Kauf nehmen muss, um die Krisenkosten zu zahlen. Diesem Pensionsraub stellen wir uns entschlossen entgegen – mit unserem Paket für sichere Pensionen!
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at