Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Die SPÖ-Vorsitzende und unser Bundespräsident a.D. im Gespräch über Demokratie, warum wir sie in diesen Zeiten immer wieder verteidigen müssen und über die Zukunft Österreichs. Anlass: Die „Zeit.Gespräche“ von SPÖ-Bildungsvorsitzendem Gerhard Schmid erscheinen als Buch!
Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner besuchte am 23. Juni die Steiermark und das neue Parteihaus der SPÖ in Graz. Für sie ist klar: Gerade jetzt müssen wir in den Aufschwung investieren und die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Die Steiermark, wo die SPÖ u.a. für Arbeit und Soziales zuständig ist, ist hier Vorreiter.
Durch die Abschaffung des Kumulationsprinzips macht die Regierung Lohn- und Sozialdumping profitabel. Auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen! Wir stellen uns gegen diese unsozialen Pläne. Gerade jetzt braucht es Maßnahmen gegen Sozialbetrug und gegen Langzeitarbeitslosigkeit.
Die Regierung verweigert Zivildienern und Sanitäter*innen im Rettungsdienst, Arzthelfer*innen und vielen anderen „Held*innen der Krise“ den 500-Euro-Bonus. Rendi-Wagner besuchte die Einsatzzentrale des Samariterbundes in Wien Fünfhaus und plädiert für eine echte Anerkennung für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen.
Unsere neue Kampagne rückt die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung von unseren heimischen Betrieben in den Fokus. Für uns ist klar: Es braucht mehr Sozialdemokratie – gerade jetzt!
Die türkis-grüne Regierung hat beim Thema Tierschutz bisher nichts weitergebracht und alle unsere Anträge für mehr Tierwohl abgelehnt oder vertagt. Im Parlament findet am 10. Juni eine breite Diskussion mit Expter*innen über die Zukunft des Tierschutzes in Österreich statt. Für uns ist klar: Die Regierung muss endlich ins Tun kommen!
Beinahe täglich enthüllen Chat-Protokolle neue skandalöse Vorgänge innerhalb der türkisen Familie – angefangen bei der Machtübernahme durch Kurz, über dubiose Wahlkampfgelder und Postenschacher bis zum Zuschanzen von Millionen Euro für PR-Zwecke.
Die Corona-Krise und das Versagen der Regierung haben viele heimische Betriebe an den Rand der Pleite gebracht. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sprach mit Wiener Gastronomen über die schwierige Situation und mögliche Lösungen wie den „Österreich-Scheck“.
Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und die Arbeit noch nicht getan: Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner nennt drei wichtige Punkte, die jetzt von der Regierung umgesetzt werden müssen.
Der SPÖ ist es gelungen, den schlechten Gesetzes-Entwurf der Regierung zum „Grünen Pass“ zu verhindern und wichtige Verbesserungen im Sinne der Bürger*innen durchzusetzen. Sie können sich jetzt darauf verlassen: Der „Grüne Pass“ ist sinnvoll und sicher!
Um die Menschen in der Krise besser zu unterstützen und Kaufkraft und Wirtschaft anzukurbeln, schlagen wir einen 1.000-Euro-Gutschein für jeden Haushalt in Österreich vor. Außerdem wollen wir einen Bildungsscheck, der verhindern soll, dass Kinder durch die Krise abgehängt werden.
Die Corona-Pandemie hat den Familien viel abverlangt. Eltern und Kinder brauchen jetzt mehr Unterstützung und eine spürbare Entlastung. Unser „Kraftpaket Familie“ bündelt Maßnahmen, die Familien mehr Geld, Zeit und Infrastruktur bringen.
Die Corona-Pandemie hat in ganz Europa zu Wirtschaftseinbruch und Rekordarbeitslosigkeit geführt. Wie kommt Europa aus dieser Krise? Unsere Antworten: Mehr Steuergerechtigkeit, höhere Löhne und echte Zukunftsinvestitionen.
Zum 1. Mai 2021 sind rund 900.000 Menschen ohne Job oder in Kurzarbeit. Für unsere Vorsitzende ist klar: Jetzt muss eine Arbeitsmarktwende vorangetrieben werden! Sie legt ein 5-Punkte-Paket vor, um Gesundheitsberufe aufzuwerten, Perspektiven zu eröffnen und Pflegekräfte durch eine Personaloffensive zu entlasten.
Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen. Demokratie ist eine Voraussetzung für ihren vollen Ausdruck.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at