Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
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Wohnen, Lebensmittel, Strom, Gas und Sprit – alles wird immer teurer und teurer. Die Inflation ist so hoch wie seit fast 50 Jahren nicht mehr. Schon längst trifft die Teuerung nicht nur Menschen mit niedrigen Einkommen mit voller Wucht, sondern immer mehr auch die Mittelschicht.
Die türkis-grüne Regierung hat das Problem zu lange ignoriert. Ein Kommentar von SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner in der "Wiener Zeitung".
In einer Nationalrats-Sondersitzung bekräftigte SPÖ-Chefin Rendi-Wagner die Kritik am "Anti-Teuerungspaket" der Regierung. Das Paket ist eine halbherzige Symptombekämpfung, weil dadurch kein einziger Preis sinkt. Die SPÖ macht weiter Druck für eine echte Teuerungsbremse und will eine „Notbremse“ gegen die Rekordteuerung.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war in Brüssel und hat sich dort u.a. mit EU-Parlamentspräsidentin Metsola, S&D-Fraktionsvorsitzender Garcia Perez und den SPÖ-EU-Abgeordneten über aktuelle politische Fragen wie die EU-Perspektive für die Ukraine und die Rekordteuerung ausgetauscht.
Die Regierung hat ein „Anti-Teuerungspaket“ präsentiert, durch das kein einziges Produkt billiger wird. Außerdem kommt es erst im Herbst, also viel zu spät – die Menschen leiden jetzt unter der Teuerung! Die SPÖ macht weiter Druck für eine echte und sofortige Teuerungsbremse.
Die Rekordteuerung trifft viele Pensionist*innen besonders hart. Die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner drängt auf rasches Handeln und macht Druck, dass die Pensionen noch vor dem Sommer um 6 Prozent erhöht werden – das wäre ein Plus von durchschnittlich 400 Euro. Die Erhöhung soll noch im Juli im Parlament beschlossen werden.
Während immer mehr Länder Pilotprojekte zur 4-Tage-Woche starten, liegt Österreich bei der Wochenarbeitszeit EU-weit auf Platz 2. Es ist höchste Zeit, auch in Österreich den ersten Schritt zu einer Arbeitszeitverkürzung zu setzen. „Wir wollen den Umstieg auf die 4-Tage-Woche“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Unser Vorschlag liegt längst auf dem Tisch.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
