Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
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In vielen Zukunftsbranchen fehlen bereits jetzt Fachkräfte. Allein in der Pflege werden es bald bis zu 100.000 sein. Es muss daher jetzt in Weiterbildung, Umschulung und Qualifizierung investiert werden! Rendi-Wagner und Gerstorfer präsentieren Lösungen.
Das Corona-Chaos von Kanzler Kurz geht ungebremst weiter. Viele Menschen sind verunsichert und werden von der Regierung ungeschützt der vierten Welle ausgesetzt. Die Leidtragenden sind vor allem: Langzeitarbeitslose, Pflegekräfte, Patient*innen, Kinder. Wir sagen: Arbeitsplätze schaffen, Pflege sichern, Gesundheit schützen. Gerade jetzt.
Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ruft die österreichische Bevölkerung zum Impfen gegen Covid auf: „Schützen Sie sich!“ Die Schutzimpfungen der vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt: Impfen verhindert schwere Erkrankungen und Todesfälle. Das ist auch das Ziel der Covid-Schutzimpfungen.
Zum Start in den parlamentarischen Herbst setzt die SPÖ einen Corona-Schwerpunkt im Nationalrat: In den Schulen soll es weiterhin regelmäßige PCR-Tests geben und die Regierung soll mit der Aufklärung über die Corona-Impfung ab 5 Jahren starten. Weitere Themen: die Verdoppelung der Forschungsförderung und der Endbericht des Ibiza-U-Ausschusses.
Unsere Pflegekräfte leisten Außerordentliches – das hat die Corona-Pandemie noch einmal ganz deutlich gezeigt. Dafür wurden sie zwar als Held*innen beklatscht. Doch die Situation, was Einkommen, Überstunden und Ausbildung angeht, hat sich für sie nicht verbessert. Unsere Vorsitzende fordert eine breite Palette an Maßnahmen gegen den Pflegenotstand.
Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Pacht des Grundstücks am Attersee durch die SJ eine unzulässige Spende sein soll. Wir werden uns dagegen mit allen juristischen Mitteln wehren. Denn der historische Hintergrund des Seegrundstücks und der Wunsch der Holocaust-Überlebenden wird völlig ignoriert – was auch die Nachfahren der einstigen jüdischen Eigentümer*innen scharf kritisieren.
Die Corona-Pandemie hat viele Menschen in die Schuldenspirale getrieben. Die SPÖ fordert einen Schuldnerschutzschirm, um die Menschen zu entlasten und vor explodierenden Kosten bei Zinsen, Spesen und Inkassobüros zu schützen.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
