Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns keine bloßen Schlagworte, sondern unverrückbare Grundwerte. Wir sind davon überzeugt: Alle profitieren davon, wenn es jedem Einzelnen gut geht und jeder Mensch ein eigenständiges, sinnerfülltes Leben führen kann. Unsere Aufgabe als Sozialdemokratie ist es, ein Angebot zu schaffen: Eine Politik anzubieten, mit der wir die Welt, in der wir leben, gemeinsam gerechter machen und positiv gestalten.
Alle Standpunkte
Ukraine-Krieg, Rekordteuerung, Energiewende und -versorgung: Das waren die zentralen Themen, über die sich unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei ihrem Arbeitstreffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin ausgetauscht hat.
Die SPÖ fordert eine Kinderbildungsmilliarde pro Jahr und einen Rechtsanspruch auf ganztägige, kostenlose Kinderbetreuung. Die Bundesregierung gesteht den Ländern nur lächerliche 57 Mio. Euro mehr im Jahr für die Kindergärten zu, auch einen Rechtsanspruch wird es nicht geben. Das ist nur eine Mogelpackung zulasten der Kinder und Familien!
„Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zählt nur eines: die Menschen und für die Menschen zu arbeiten!“ Das hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei der Maifeier am Wiener Rathausplatz unter großem Applaus betont. Während die türkis-grüne Bundesregierung keinen Plan hat, wissen die Menschen, wem sie vertrauen können: der SPÖ. Hoch der 1. Mai!
Die türkis-grüne Koalition ist nach Monaten der Skandale, des Streits und Stillstands nicht mehr handlungsfähig. Für uns ist klar: So kann es nicht weitergehen. Es braucht einen Richtungswechsel im Land. Darum hat die SPÖ im Nationalrat einen Neuwahlantrag eingebracht.
Familien leiden besonders unter der Teuerung, doch die Regierung bleibt untätig. Um die Familien zu entlasten, drängt die SPÖ auf Maßnahmen gegen die hohen Preise und fordert ein Recht auf ganztätige, kostenfreie Kinderbetreuung.
Zum Tag der Pflege am 12. Mai fordert die SPÖ bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und mehr Anerkennung für den schweren Beruf. Denn Pandemie und Rekordteuerung führen zu massiven Belastungen. Die Regierung ist untätig und hat keinen Plan, den Pflegenotstand zu bekämpfen.
Rekordteuerung, Energiekrise, Pflegenotstand: Es gibt genug Probleme, um die sich die Regierung kümmern muss. Doch statt an Lösungen zu arbeiten, ist Türkis-Grün nur mehr mit sich selbst und ihren Personaldebatten beschäftigt. Nach 14 Regierungsumbildungen ist endgültig klar: diese Regierung ist gescheitert! Die SPÖ wird daher in der nächsten Nationalratssitzung einen Neuwahlantrag einbringen.
Pamela Rendi-Wagner ist die erste Vorsitzende der SPÖ. Im Dialog gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, ist ihr Zugang zu Politik. Ziel ist es immer, die Lebenssituationen der Menschen zu verbessern.
pamelarendiwagner.at
